Tüchtig und/oder Süchtig? Suchtprobleme am Arbeitsplatz aus juristischer Sicht. Frank Achilles, Heisse Kursawe Eversheds

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1 Tüchtig und/oder Süchtig? Suchtprobleme am Arbeitsplatz aus juristischer Sicht Frank Achilles, Heisse Kursawe Eversheds

2 Übersicht Suchtprobleme am Arbeitsplatz Stoffgebundene Sucht - Alkohol - Medikamente - Sonstige (illegale) Drogen Arbeitssucht / Workaholism - Ständige Erreichbarkeit - Burnout Krankheitsbedingte Fehlzeiten, Sicherheitsrisiken im Betrieb, Verlust von Fachkräften etc.

3 I. Stoffgebundene Sucht Das arbeitsrechtliche Gestaltungsrepertoire Prävention Reaktion Repression

4 I. Stoffgebundene Sucht Das arbeitsrechtliche Gestaltungsrepertoire Prävention Reaktion Repression

5 Suchtprävention Paradigmenwechsel (auch in der Rechtsberatung) Gesetzlicher Rahmen Gestaltung des Arbeitsumfeldes Insbesondere: Die Rolle des Vorgesetzten

6 Suchtprävention Der gesetzliche Rahmen Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Unfallverhütungsvorschriften (DGUV Vorschrift 1) Vorschriften für bestimmte Berufsgruppen (Kraftfahrer) Für den Großteil der Betriebe gilt gesetzlich kein generelles Alkohol-/Drogenverbot oder gar feste Promillegrenzen!

7 Suchtprävention Gestaltung des Arbeitsumfeldes: Betriebliche Verbote arbeitsvertragliche Nebenpflicht? Betriebsvereinbarung absolutes oder relatives Verbot? Kontrollverfahren? Konsequenzen bei Verbotsverstoß? Arbeitsvertrag Problem: Freiwillige Einwilligung zum Drogentest?

8 Suchtprävention Die Rolle des Vorgesetzten Schlüsselstellung bei Kontrolle von Verboten wesentliche vertragliche Führungsaufgabe Tätigkeitspflicht (!) des Vorgesetzten Beschäftigungsverbot anderweitige Arbeitsplatzzuweisung? Entsprechende Schulung der Vorgesetzen Sensibilisierung und Qualifizierung

9 I. Stoffgebundene Sucht Das arbeitsrechtliche Gestaltungsrepertoire Prävention Reaktion Repression

10 I. Stoffgebundene Sucht Das arbeitsrechtliche Gestaltungsrepertoire Prävention Reaktion Repression

11 Reaktion Bildung eines schlüssigen Handlungskonzepts Früherkennung von Verbotsverstößen Arbeits- und Lebenserfahrung (Schulung!) und/oder Technische Hilfsmittel und/oder Vermutungswirkung bei Drogentestverweigerung? Datenerhebung und Dokumentation große Bedeutung auch hinsichtlich Prävention und Repression Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)?

12 Reaktion Bildung eines schlüssigen Handlungskonzepts Rekuperation und Co-Alkoholismus Interventionsgespräch(e) mit geschultem Vorgesetzten Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

13 I. Stoffgebundene Sucht Das arbeitsrechtliche Gestaltungsrepertoire Prävention Reaktion Repression

14 I. Stoffgebundene Sucht Das arbeitsrechtliche Gestaltungsrepertoire Prävention Reaktion Repression

15 Repression Ultima Ratio eines schlüssigen Gesamtkonzepts Lohnkürzung 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG): Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ( ). Beurteilung bei Abhängigkeit? BAG vom , 10 AZR 99/14: Wird ein alkoholabhängiger Arbeitnehmer nach der Therapie rückfällig, kann er im Regelfall erneut Entgeltfortzahlung verlangen.

16 Repression Ultima Ratio eines schlüssigen Gesamtkonzepts Abmahnung Vorbereitung der Kündigung v.s. Aufbau konstruktiven Leidensdruckes Kündigung Verhaltens-/ oder personenbedingt? LAG Berlin vom , 7 Sa 852/14 Voraussetzungen Außerordentliche Kündigung Gestaltungsmöglichkeiten nach Kündigung?

17 II. Arbeitssucht Müssen Arbeitnehmer vor sich selbst geschützt werden? Unbeschränkte Verfügbarkeit? Schutzpflichten Psychische Gefährdungsbeurteilung

18 Unbeschränkte Verfügbarkeit Schutzpflichten zwischen Privat und Arbeit Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes Vorgaben des Bundesurlaubsgesetzes Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Ständige Erreichbarkeit Neu : Psychische Gefährdungsbeurteilung

19 Kennen Sie das? Morbus Blackberry Der Arbeitnehmer checkt vor dem zu Bett gehen noch kurz seine s. 3 ArbZG Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden ( ) verlängert werden. 5 ArbZG (1) Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben. 16 ArbZG (2) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit des 3 Satz 1 hinausgehende Arbeitszeit der Arbeitnehmer aufzuzeichnen ( )

20 Kennen Sie das? Morbus Blackberry Ein dringendes Telefonat wird im Urlaub erledigt, der geplante Familienausflug muss warten. 7 BUrlG (2) Der Urlaub ist zusammenhängend zu gewähren ( ). Kann der Urlaub ( ) nicht zusammenhängend gewährt werden, und hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Urlaub von mehr als zwölf Werktagen, so muss einer der Urlaubsteile mindestens zwölf aufeinanderfolgende Werktage umfassen. 13 BUrlG (1) ( ) Im übrigen kann, abgesehen von 7 Abs. 2 Satz 2, von den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht zuungunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden.

21 Psychische Gefährdungsbeurteilung Forderungen des Betriebsrats 2016? Arbeit auf Abruf und umfangreiche Überstunden sind zu vermeiden Arbeitsaufgaben sind vollständig zu stellen, nur vorbereitende oder nur ausführende Aufgabenstellungen sind zu vermeiden Der Beschäftigte muss Einfluss haben auf Inhalt, Pensum, Methode und Reihenfolge der Arbeitstätigkeit Tätigkeiten müssen der Qualifikation entsprechen, Über-/ Unterforderungen sind zu vermeiden

22 Neuerungen im Arbeitsschutzgesetz Die psychische Gefährdungsbeurteilung Heisse Kursawe Eversheds befragte 545 Unternehmen:

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