(x:y:z) Abstimmungsergebnisse soweit nach Zahlen erfasst in der Form (Ja:Nein:Enthaltung)

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1 Studierendenschaft der Universität Konstanz Das Studierendenparlament Fach D Konstanz Az. 2/StuPa/30 Protokoll der 6. Sitzung des 2. Studierendenparlaments - beschlossen Termin Donnerstag, den Ort Raum D 406 Sitzungsleitung Redeleitung Protokoll Myriam Bischofberger Franziska Humpert Antje Holzerland ÄA Änderungsantrag MB Meinungsbild GO Geschäftsordnungs-Antrag (x:y:z) Abstimmungsergebnisse soweit nach Zahlen erfasst in der Form (Ja:Nein:Enthaltung)

2 Anwesenheit: Mitglieder des StuPa anwesend entschuldigt unentschuldigt Bischofberger, Alexandre Bischofberger, Myriam Fischer, Jörg Fuchs, Sven Holzerland, Antje Humpert, Franziska Ivens, Sven Juellig, Sebastian Lütgens, Maximilian Luther, Felix Marx, Julia Oestringer, Philipp Raab, Marvin Raab, Maximilian Radojevic, Marco Rosenbaum, Friederike Rudolf, Daniel Scherer, Andreas Schiefelbein, Michael Weber, Daniel Werner, Simon Weißhaar, Daniel Zängle, Estella 2

3 Anwesende weitere Mitglieder des Asta Anwesende weitere Mitglieder des LEO Anwesende Angestellte der Studierendenschaft Anwesende Mitglieder der Studierendenschaft Anwesende Gäste Manon Heger, Claudio Michaelis, Daniel Färber, Maximilian Strumpf 3

4 Tagesordnung Unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und während der Sitzung 1. Begrüßung und Formalia 2. Frag das StuPa 3. Mitteilungen 4. Wahlen: Referat Lehramt 5. Antrag: Leo-Termin (Az.27) 6. Antrag: QGS-Mittel (Az.18) 7. Antrag: Gremiensemester (Az.20) 8. Antrag: Aufteilung der Finanzkompetenzen (Az.24) 9. Antrag: Flüchtlinge (Az.26) 10. Verschiedenes TOP 1: Begrüßung und Formalia - Es wurde die Beschlussfähigkeit überprüft. Das StuPa ist mit 14 Mitgliedern beschlussfähig. - Myriam Bischofberger eröffnet die Sitzung. Sitzungsbeginn ist Myriam Bischofberger schlägt sich selbst als Redeleitung und Franziska Humpert als Sitzungsleitung vor. Es erhebt sich kein Widerstand. - Die Tagesordnung wird mit Veränderungen vorgelegt. - Abstimmung über neue Tagesordnung 11/0/1 TOP 2: Frag das StuPa - Keine Fragen an das StuPa 4

5 TOP 3: Mitteilungen - Manon Heger weist das StuPa darauf hin sich auch für die Präsenszeiten des AStA s einzutragen, damit die Studierenden sich direkt ans StuPa wenden können. TOP 4: Wahlen: Referat Lehramt - Janina Bangert hat sich bereits in der letzten informellen Sitzung vor den Semesterferien vorgestellt - Myriam Bischofberger bittet alle Nicht-StuPa Mitglieder hinaus für die anstehende Personaldebatte - Wahlergebnis: Janina 12/3/3 - Janina Bangert ist zur Referentin für Lehramt gewählt, muss dies noch in den nächsten Tagen bestätigen TOP 5: Antrag: Leo-Termin (Az.27) - Felix Luther stellt seinen Antrag vor. Macht auf die Problematik aufmerksam, dass eigentlich die LEO-Sitzungen in der ersten Woche eines Monats stattfinden sollten. Der Termin kommende Woche am stellt eine Missachtung der Veranstaltungen der FSK-Fachschaften dar. - Offene Diskussion - Friederike Rosenbaum weist darauf hin, dass man nicht auf alle Fachschaftsveranstaltungen Rücksicht nehmen kann, da sonst zu viele Leo-Sitzungen ausfallen würden - Myriam Bischofberger: Mitglied des Leo-Vorsitz erklärt die Problematik, dass das Leo in den kommenden Wochen einiges zu entscheiden hat und in den nächsten drei Wochen aufgrund des Nachtragshaushaltes wöchentliche Leo-Sitzungen stattfinden werden. In den nächsten zwei Leo-Sitzungen werden die einzelnen Referatshaushalte vorgestellt mit einer Woche Bearbeitungszeit, damit die AStA- Referate bis zur Abstimmung diese überarbeiten können. Myriam hat der Fachschaft Jura eine geschrieben und wird auch in deren Fachschaftssitzung vorbeischauen und mit ihnen reden. - GO-Antrag: Marco Radojevic auf sofortige Abstimmung - Keine Gegenrede - Abstimmung: Der Antrag wird abgelehnt (3/12/3) TOP 6: Antrag: QGS-Mittel (Az.18) - Manon Heger stellt den Antrag zum Thema Qualitätssicherungsmittel mündlich vor. Der Senat soll die Unileitung auffordern die derzeitigen Mittel aus dem ALW weiterhin zweckgebunden für bspw. Tutorate zu verwenden, damit die Gelder in der Lehre bleiben - Kein Diskussionsbedarf - Abstimmung: Der Antrag wird angenommen (14/0/1) TOP 7: Antrag: Gremiensemester (Az.20) - Andreas Scherer stellt den Antrag mündlich vor. Mitglieder des AStA und im Senat bekommen Gremiensemester. Dies ist prinzipiell auch Mitgliedern des StuPa s möglich. Hierfür müssen Richtlinien festgelegt werden. - Estella Zängle fragt, nach welchen Abstufungen die Vergabe der Gremiensemester erfolgen soll? 5

6 - Andreas Scherer: man kann maximal zwei Gremiensemester nehmen. Man muss in dieser Zeit keine Prüfungen schreiben und Bafög wird dann trotzdem weitergezahlt - Beginn der Diskussion - Estella Zängle: weist darauf hin, dass andere Studierende sich in anderen Hochschulgruppen auch sehr intensiv engagieren, die keine Gremiensemester beantragen können und wir uns freiwillig im StuPa engagieren. - Manon Heger: weist darauf hin, dass Gremiensemester der Uni nichts kosten und nicht so einfach der Antrag unterschrieben wird - Estella Zängle: Es stimmt nicht, dass Gremiensemester nichts kosten. Beantragt ein Bafög- Empfänger ein Gremiensemester, so kostet er dem Staat und der Allgemeinheit mehr. - Daniel Färber: schlägt vor eine Möglichkeit zu schaffen, anderen Studierenden aus Hochschulgruppen einen Zugang zur Beantragung der Gremiensemestern zu verschaffen - Max Raab: kritisiert, dass der AStA-Vorsitzende den Antrag bearbeitet und nicht objektive Beobachter darüber entscheiden. - GO-Antrag von Daniel Weber: sofortige Abstimmung - Gegenrede von Marco Radojevic - Abstimmung GO- Antrag: 6/9/2 abgelehnt - GO-Antrag: Schließung der Rednerliste von Felix Luther - Keine Gegenrede - Abstimmung des Antrags: 10/4/3 angenommen TOP 8: Antrag: Aufteilung der Finanzkompetenzen (Az.24) - Andreas Scherer stellt den Antrag mündlich vor. - Manon Heger: das Finanzreferat soll die Abgrenzungen der Kompetenzen erarbeiten, welche dann dem StuPa zur Abstimmung vorgelegt werden soll - Daniel Färber: bittet das StuPa um Input für die Ausarbeitung, über welche Bereiche das StuPa Entscheidungen treffen möchte - Myriam Bischofberger schlägt vor, dass sich einige StuPa-Mitglieder mit dem Finanzreferat vorab treffen, um Input zu geben. - Max Raab: schlägt vor den Haushaltausschuss miteinzubeziehen - ÄA 1 von Max Raab: Das StuPa möge das Finanzreferat und den Haushaltsausschuss damit beauftragen, eine genaue Übersicht bezüglich der Kompetenzen von StuPa und AStA in Finanzangelegenheiten zu erstellen - Claudio Michaelis und Manon Heger weisen darauf hin, dass die primäre Aufgabe des Haushaltsausschusses die Kontrolle und nicht die Mitarbeit bzw. Herausarbeitung von Richtlinien ist - Franziska Humpert: schlägt vor, dass wir zur Abstimmung schreiten und sich außerhalb der Sitzung mit dem Finanzreferat zu treffen, um Input auszuarbeiten. - ÄA 2 von Max Raab: Das StuPa möge das Finanzreferat, welches durch Andreas, Sven, Marvin, Simon unterstützt wird - ÄA 1 zurückgezogen - Abstimmung ÄA 2: 13/0/1 angenommen - Abstimmung über den gesamten Antrag: 16/0/0 angenommen 6

7 TOP 9: Antrag: Flüchtlinge (Az.26) - Daniel Weber stellt seinen Antrag mündlich vor. - Beginn der Diskussion - ÄA 1 von Michael Schiefelbein: Die Universitätsleitung ist damit aufgefordert sich mit der zuständigen Stelle im Landratsamt in Kontakt zu stellen, um die Bewerbungen der universitären Angebote in den Flüchtlingsunterkünften vorzunehmen - ÄA 2 von Michael Schiefelbein: Das sich die Universitätsleitung direkt einsetzt, den Flüchtlingen zu ermöglichen einen Bibliotheksausweis zu erhalten - ÄA 3 von Michael Schiefelbein: Statt studentische Flüchtlinge auch Nichtstudentische Flüchtlingen - ÄA 4 von Michael Schiefelbein: Flüchtlinge streichen und durch Asylsuchende ersetzen - ÄA von Maximilian Strumpf: Jedem Asylbewerber im Landkreis Konstanz soll auf Wunsch ein kostenloser Gasthörerschein zur Verfügung gestellt werden - ÄA 5 von Daniel Rudolf: studentische Flüchtlingen mit Flüchtlingen und Asylsuchenden ersetzen - GO-Antrag von Estella Zängle: Vertagung des Antrags - Informelle Gegenrede von Michael Schiefelbein - Abstimmung GO-Antrag: 1/15/1 abgelehnt - ÄA 1: übernommen von Daniel Weber - ÄA 2: übernommen von Daniel Weber - ÄA 3: zurückgezogen von Michael Schiefelbein - ÄA 4: zurückgezogen von Michael Schiefelbein - ÄA 5:übernommen von Daniel Weber - Abstimmung des gesamten Antrags: 15/1/0 angenommen TOP 10: Verschiedenes - Das StuPa-Präsidium hat eine Antragsvorlage erstellt und bittet darum diese zu nutzen - Das StuPa-Präsidium hat sich vorgenommen die Geschäftsordnung zu überarbeiten und dies in den kommenden StuPa-Sitzungen auf die Tagesordnung zu setzen - Die Präsenszeiten des StuPa-Präsidium sind Do, 10:00-11:45 im AStA-Büro - Das StuPa-Präsidium würde gerne den Chef von Seezeit, Herrn Baumgartner demnächst in das StuPa einladen. Myriam Bischofberger schlägt vor einen Arbeitskreis zu bilden um mögliche Gesprächsthemen herauszuarbeiten. Wer sich an dem Arbeitskreis beteiligen möchte soll sich an Franziska Humpert wenden. - Daniel Weber weist daraufhin, dass sich damit eigentlich das Sozialreferat beschäftigt Myriam Bischofberger schließt die Sitzung um 20:53. 7

8 Präsidentin Stellv. Präsident Stellv. Präsident 8

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