Grundlagen und Grenzen der Vertrauensarbeitszeit: Vorgaben des ArbZG und kollektivvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

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1 Grundlagen und Grenzen der Vertrauensarbeitszeit: Vorgaben des ArbZG und kollektivvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten Von Heike Grunewald Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einführung in die Problematik und Gang der Untersuchungen 17 Kapitel 1 Begriff der Vertrauensarbeitszeit 22 1 Flexible Arbeitszeiten und Arbeitszeitflexibilisierung 23 2 Vertrauensarbeitszeit als entgrenzte" Gleitzeit 26 A. Gleitende Arbeitszeit - Begriffsbestimmungen 26 B. Gleitzeit als Keimzelle, aber auch Irrweg der Flexibilisierung" 30 C. Charakteristika der Vertrauensarbeitszeit 34 I. Zeitsouveränität oder Bedarfs- und Kundenorientierung? 34 II. Keine Anordnung von Überstunden 44 III. Dezentralisierung des Arbeitszeitkonflikts 45 IV. Abschaffung der Zeiterfassung? 46 V. Die Bedeutung des Begriffs Vertrauen" 48 D. Abgrenzung der Vertrauensarbeitszeit von weiteren Arbeitszeitmodellen.. 51 I. Abgrenzung von reiner Ergebnisorientierung 51 II. Abgrenzung von Abrufarbeit und Arbeitsplatzteilung 54 E. Zusammenfassung 54 3 Verbreitung der Vertrauensarbeitszeit 55 4 Chancen und Risiken der Vertrauensarbeitszeit 57 A. Mögliche Vorteile für die Arbeitsvertragsparteien 57 B. Mögliche Nachteile für Arbeitnehmer und ihre Ursachen 59 I. Ausweitung des Arbeitstags Fortbestehen zeitlicher Gebundenheit Arbeitsvolumen, Personalausstattung, Möglichkeit zu weitgehender Selbstorganisation, insbesondere bei Projektarbeit Eigenverantwortung für Zeitausgleich bzw. Balance zwischen Arbeitszeit und Aufgabe; informelle Zwänge Ersetzung der Zeitkontrolle durch Ergebniskontrolle: Kombination der Vertrauensarbeitszeit mit Zielvereinbarungen im Rahmen neuer Managementmethoden Abschaffung der Zeitdokumentation als Tarnung" der faktischen Arbeitszeitverlängerung? 67

3 Inhaltsverzeichnis 6. Unkenntnis der Arbeitszeitvorschriften 69 II. Mangelnde Planbarkeit von Arbeits- und Freizeit 69 III. Zusammenfassung 70 Kapitel 2 Rahmenbedingungen und gesetzliche Grenzen der Vertrauensarbeitszeit 72 i 1 Grenzen der Vertrauensarbeitszeit im Arbeitsvertragsrecht 72 A. Arbeitnehmereigenschaft als Anknüpfungspunkt des Arbeitnehmerschutzes 72 B. Arbeitgeberseitige Bestimmung der Arbeitszeitdauer? 80 C. Eingriffe in das arbeitsvertragliche Synallagma und Überwälzung des Unternehmerrisikos 84 I. Überstundenvergütung 84 II. Vereinbarkeit mit der arbeitsvertraglichen Risikoverteilung gem. 615 BGB 88 III. Vereinbarkeit mit Vorschriften zur Entgeltfortzahlung 90 D. 12 TzBfG 92 E. Zwischenergebnis 93 > 2 Verstöße gegen arbeitszeitrechtliche Vorschriften 93 A. Arbeitnehmer i.s.d. ArbZG 93 B. Inhalt der einzuhaltenden Vorschriften des ArbZG und mögliche Gesetzesverstöße 96 I. Werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer, 3 ArbZG Grundsatz des 8-Stunden-Tags Verlängerungsmöglichkeiten Aufzeichnungspflicht Besonderheiten bei Nachtarbeit Feststellung der Höchstarbeitszeit 101 a) Arbeitszeit i.s.d. 2 I ArbZG 101 b) Einschluss unproduktiver Zeiten? 102 c) Beginn und Ende des Arbeitstags 113 d) 10-Stunden-Tag an 4 Wochentagen Sonderprobleme hinsichtlich der Durchführung des Zeitausgleichs und der Einhaltung der Ausgleichszeiträume 114 a) Vorherige Festlegung der Ausgleichszeiträume? 114 b) Vorherige Festlegung des Tags des Ausgleichs? 116 c) Ausgleich im Vorhinein? 116 d) Behandlung von Krankheits- und Urlaubstagen sowie Tagen sonstiger Arbeitsbefreiung 121 II. Einhaltung von Ruhepausen, 4 ArbZG 123

4 Inhaltsverzeichnis 9 III. Einhaltung der Ruhezeit ( 5 ArbZG) und Sonn- und Feiertagsarbeitsverbot ( 9 ff. ArbZG) Ruhezeit Sonn- und Feiertagsarbeitsverbot 127 IV. Zusammenfassung 129 C. Regelungsmechanismen zur Einhaltung des ArbZG 130 I. Sanktionierung durch Bußgeld- und Strafvorschriften 131 II. Öffentlich-rechtliche Durchsetzungsmechanismen und verwaltungsrechtliche Verantwortlichkeit des Arbeitgebers Überwachungs- und Durchführungstätigkeit der Aufsichtsbehörden Verpflichtungen des Arbeitgebers gem. 16 ArbZG 134 a) Auslagepflicht, 16 I ArbZG 134 b) Aufzeichnungspflicht, 16 II ArbZG 134 aa) Anforderungen an die Arbeitszeitnachweise 134 bb) Anfertigung der Aufzeichnung durch den Arbeitnehmer Rolle des Betriebsrats im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Arbeitszeitschutzes 143 a) Mitwirkung beim Arbeitsschutz, 89 BetrVG 143 b) Überwachung der Durchführung des ArbZG, 80 BetrVG aa) Allgemeine Aufgaben gem. 80 I BetrVG 147 bb) Unterrichtung und Vorlage von Unterlagen, 80 II BetrVG 148 cc) Anspruch auf Unterrichtung über Arbeitszeiten bei Vertrauensarbeitszeit 149 (1) Auskunfts- und Herstellungsanspruch 149 (a) Meinungsstand 150 (b) Stellungnahme und Zwischenergebnis 154 (2) Auskunftseiteilung durch die Arbeitnehmer 155 (a) Kein Anspruch gegen Arbeitnehmer 155 (b) Arbeitnehmer als Auskunftsperson 156 (c) Informationsbeschaffung am Arbeitsplatz 158 (d) Stellungnahme 158 (3) Zusammenfassung und Ergebnis 159 dd) Reaktionsmöglichkeiten auf Verstöße 160 III. Rolle des Individualarbeitsrechts und zivilrechtliche Verantwortlichkeit Nichtigkeit gem. 134 BGB Vertragliche Verpflichtungen Verantwortung der Arbeitnehmer für die Einhaltung der Arbeitszeitvorschriften Schutzgesetz i.s.d BGB 169 IV. Zusammenfassung und Ergebnis 170

5 10 Inhaltsverzeichnis Kapitel 3 Möglichkeiten der Gestaltung von Vertrauensarbeitszeit durch Tarifverträge Regelungen zur Arbeitszeit 172 A. Zulässigkeit der Regelung von Dauer und Lage der Arbeitszeit 172 B. Grenzen der Tarifmacht 174 C. Tarifnormen aufgrund von Zulassungsnormen - Tarifdispositives Gesetzesrecht, 7, 12 ArbZG 177 D. Gestaltungsmöglichkeiten und Effektivität der tariflichen Beschränkung von Arbeitszeitmodellen 183 I. Ausgleichszeiträume und Zeitausgleich 184 II. Tägliche/wöchentliche Mindest- und Höchstarbeitszeiten; Verbot der Wochenendarbeit 186 III. Pflicht zur Festlegung der Arbeitszeit durch Betriebsvereinbarung IV. Pflicht zur Führung von Arbeitszeitkonten und Arbeitszeiterfassung 192 V. Vorgaben für Gleitzeit 193 VI. Überstundenarbeit und Zuschlagspflicht 194 VII. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 197 E. Abweichungen vom Tarifvertrag durch Betriebsvereinbarung 197 I. Abschließende Regelung i.s.d. 87 I Eingangssatz (ES) BetrVG II. Nach dem Tarifvertrag zulässige Abweichungen 200 III. Anwendung des Günstigkeitsprinzips zwischen Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung? 202 IV. Rechtsschutz der Gewerkschaften 208 F. Individualvertragliche Abweichungen vom Tarifvertrag 210 I. Einordnung tariflicher Arbeitszeitregelungen in die Normkategorien des TVG Inhaltsnormen Betriebsnormen 212 II. Anwendbarkeit des Günstigkeitsprinzips Inhaltsnormen Betriebsnonnen Betriebsverfassungsrechtliche Normen 222 III. Günstigkeitsvergleich Vergleichsgegenstand Objektive Beurteilungsperspektive Subjektive Beurteilungsperspektive Wahlrecht Vereinbarung eines vom Tarifvertrag abweichenden Arbeitszeitmodells unter Berufung auf die subjektive Beurteilungsperspektive bzw. das Wahlrecht 227 IV. Ergebnis 235

6 Inhaltsverzeichnis 11 V. Insbesondere: Zusatzzeitbudgets und tarifliche Mehrarbeitszuschläge Zulässiger Inhalt von Arbeitszeitdauerregelungen 237 a) Grundlage für Entgeltbemessung 237 b) Umfang der Arbeitspflicht 237 c) Höchstnormen Günstigkeitsbeurteilung Zwischenergebnis 245 j 2 Sonstige Möglichkeiten der Leistungsregulierung 245 t 3 Durchsetzung der Tarifnormen Ergebnis 251 Kapitel 4 Gestaltungsmöglichkeiten auf betrieblicher Ebene Rechte des Betriebsrats 253 A. Mitwirkung bei Arbeitsschutz und Überwachung 253 B. Zustimmungsverweigerung gem. 99 BetrVG 254 C. Mitbestimmungsrechte in sozialen Angelegenheiten 258 I. Arbeitszeitbezogene Mitbestimmungsrechte I Nr. 2 BetrVG 259 a) Zweck der Mitbestimmung 259 b) Inhalt des Mitbestimmungsrechts 261 aa) Mitbestimmung nur über die Lage der Arbeitszeit 261 bb) Ausgleichszeiträume 265 cc) Pausen Vorübergehende Veränderung der Arbeitszeit gem. 87 I Nr. 3 BetrVG 267 a) Zwecke der Mitbestimmung 267 b) Begriff der Überstunden - Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit 269 c) Inhalt des Mitbestimmungsrechts 276 II. Mitbestimmung über die Frage der (elektronischen) Zeiterfassung Mitbestimmung bei der Abschaffung bzw. Initiativrecht zur (Wieder-)Einführung elektronischer Zeiterfassung gem. 87 I Nr. 6 BetrVG I Nr. 7 BetrVG I Nr. 2 BetrVG Ergebnis 287

7 12 Inhaltsverzeichnis III. Allgemeine Voraussetzungen der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Nichtbestehen einer gesetzlichen oder tariflichen Regelung Kollektiver Tatbestand als Voraussetzung für das Bestehen der Mitbestimmungsrechte gem. 87 I BetrVG? 289 a) Meinungsstand 289 aa) Keine Beschränkung auf kollektive Tatbestände 289 bb) Beschränkung der Mitbestimmung auf generelle Maßnahmen bzw. kollektive Tatbestände 291 b) Stellungnahme und Zwischenergebnis 293 c) Inhalt des notwendigen Kollektivbezugs 294 d) Zwischenergebnis 297 IV. Durchsetzung der Mitbestimmung Individualrechtliche Ebene Betriebsverfassungsrechtliche Ebene 298 a) Feststellungs- und Unterlassungsanträge 298 b) Insbesondere: Durchführungsanspruch 299 V. Zusammenfassung Schwierigkeiten bei der Wahrnehmung der Mitbestimmungsrechte nach 87 I Nr. 2 und 3 BetrVG 301 A. 87 I Nr. 2 BetrVG 302 B. 87 I Nr. 3 BetrVG 304 I. Keine Anordnung von Überstunden 305 II. Keine Duldung" von Überstunden 305 III. Zusatzzeitbudget und Überlastverfahren an Stelle der Überstundenanordnung 308 IV. Exkurs: Problematik des Durchführungsanspruchs 308 V. Zusammenfassung Rechtliche Alternativen zwecks Ausgleichs der Schutzdefizite 310 A. Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung der Vertrauensarbeitszeit 310 I. Eingreifen der Mitbestimmungsrechte nach 87 I Nr. 2, 3 BetrVG Mitbestimmung trotz Verzichts" auf das Weisungsrecht und die Festlegung von Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit 311 a) Gleichlauf von Direktions-und Mitbestimmungsrecht? 312 b) Ausgleichsfunktion" des Mitbestimmungstatbestands der Nr c) Arbeitsschutzrechtlicher Aspekt 326 d) Zwischenergebnis Keine Abweichung aufgrund des Günstigkeitsprinzips Kollektiver Tatbestand Einschränkung der Mitbestimmung bei unternehmerischen Entscheidungen? Ergebnis 338

8 Inhaltsverzeichnis 13 II. Einführung von Vertrauensarbeitszeit als unzulässiger Verzicht auf Mitbestimmungsrechte? Begriffsbestimmung Verzicht" und Delegation bzw. Übertragung Auffassungen in Rechtsprechung und Literatur zur Verzichtsproblematik" Stellungnahme und Schlussfolgerung 348 III. Dauerbetriebsvereinbarungen als Verfahrensregelung Entscheidungsdelegation nach 28 a BetrVG 349 a) Arbeitsgruppe i.s.d. 28 a BetrVG 350 b) Rahmenvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat und Übertragungsbeschluss des Betriebsrats 351 c) Gruppenvereinbarungen 353 d) Beendigung der Zuständigkeit der Arbeitsgruppe 353 e) Zusammenfassung und Bewertung Verhältnis des 28 a BetrVG zu bisherigen Delegations"- möglichkeiten Parallele zu Dauerbetriebsvereinbarung 357 a) Übertragung von Befugnissen auf Arbeitnehmergruppen vor Inkrafttreten des 28 a BetrVG 359 b) Vergleichbare Argumentation bei Delegation auf Einzelne Zwischenergebnis 365 IV. Einführung der Vertrauensarbeit durch Spruch der Einigungsstelle B. Ausgestaltung einer mitbestimmten Regelung zur Vertrauensarbeitszeit I. Zwei Regelungsebenen: Rahmenregelung und Systembegleitung Wesentliche Entscheidungen auf der Primärebene Interventionsmöglichkeit im sekundären Regelungsbereich 373 II. Inhalt einer Vertrauensarbeitszeitvereinbarung Beachtung des Grundsatzes des 75 II 2 BetrVG Einzelne Regelungsaspekte 377 a) Grundverteilung der Arbeitszeit 377 b) Definition von Zeiten, die als Arbeitszeit zu werten sind 378 c) Begrenzung des Arbeitstags und Sicherung der Sonn- und Feiertagsruhe; Pausenregelungen 379 aa) Ruhezeit und tägliche Höchstarbeitszeit 379 (1) Festlegung von teambezogenen Servicezeiten 379 (2) Sonstige Regelungsinstrumente 380 bb) Sonn- und Feiertagsruhe 381 cc) Ruhepausen 382 d) Planbarkeit der Arbeitszeit; Regelungen zur Synchronisation von Vertrags- und tatsächlicher Arbeitszeit; Schutz vor Überlastungen 383 aa) Arbeitszeitplanung - Mitbestimmung bei der Arbeitsorganisation 383

9 14 Inhaltsverzeichnis (1) Festlegung von inhaltlichen Standards 383 (2) Mitbestimmungsrechte bzgl. Arbeitsmenge, Personalbemessung, Qualifikation 384 (a) Beeinflussung des Arbeitspensums 384 (aa) Gesetzliches Mitbestimmungsrecht? 386 (bb) Erweiterung der Mitbestimmungsrechte durch Betriebsvereinbarung und Koppelungsgeschäfte 390 (cc) Exkurs: Erweiterung der Mitbestimmungsrechte durch Tarifvertrag? 397 (dd) Zwischenergebnis 399 (b) Personalstärke 399 (aa) Gesetzliche Mitwirkungsrechte gem. 92, 92 a BetrVG 399 (bb) Erweiterung der Mitbestimmungsrechte im personellen Bereich durch Kollektivvereinbarung 401 (cc) Zwischenergebnis 404 (c) Qualifizierung 404 (d) Zwischenergebnis 407 (3) Sicherung von Freizeitinteressen; Festlegung des Verhältnisses zwischen betrieblichen und privaten Belangen, Mehrarbeit 408 bb) Verfahren zum Überlastungsschutz und Fragen der Konfliktlösung 410 (1) Überlastverfahren 410 (a) Regelungsinhalte 411 (b) Kritik 413 (c) Stellungnahme 414 (2) Rechtlich zulässige Ausgestaltung von Konfliktlösungsmechanismen 416 (a) Einigungsstelle als Letztentscheidungsinstanz?. 417 (aa) Konfliktlösung und Einigungsstellenkompetenz im Überlastverfahren 419 (bb) Sonstige Fälle der Konfliktlösung 423 (a) Gesetzliches Beschwerdeverfahren als abschließende Regelung? 423 (ß) Keine unzulässige Erweiterung der Mitbestimmungsrechte 424 (cc) Zusammenfassung und Ergebnis 427 (b) Paritätische Gremien 428 (3) Regelungen zum Zeitausgleich und kontengestützte Vertrauensarbeit 432

10 Inhaltsverzeichnis 15 e) Arbeitszeiterfassung 436 aa) Aufzeichnungen nach 16 II ArbZG 437 (1) 87 I Nr. 2 BetrVG 437 (2) 87 I Nr. 1 BetrVG 438 (3) Ergebnis 444 bb) Arbeitszeitdokumentation außerhalb des 16 II ArbZG 444 cc) Ergebnis 448 f) Kündigung der Betriebsvereinbarung - Ausschluss der Nachwirkung 448 g) Zusammenfassung und Ergebnis 449 Zusammenfassung der Ergebnisse 450 Schlussbetrachtung und Ausblick 455 Literaturverzeichnis 456 Stichwortverzeichnis 491