Das Recht am eigenen Wort

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1 Dr. iur. Bruno Glaus Das Recht am eigenen Wort Informationelle Selbstbestimmung als Schranke der Medienfreiheit - mit allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Mediengespräch Stämpfli Verlag AG Bern 1997

2 1 THEMENSTELLUNG UND GRUNDSATZE Der äussere Anstoss: Intertextualität und Textchirurgie Zum Objekt und zum Gang der Untersuchung Die journalistischen Verarbeitungsformen Zum Gang der Untersuchung Grundsätze des allgemeinen Persönlichkeitsschutzes Rechtsgrundlagen Persönliche Freiheit und Persönlichkeitsschutz Interner und externer Persönlichkeitsschutz Die Konkretisierung der Blankettnormen Menschenrechte und Persönlichkeitsschutz Begriff und Inhalt der Persönlichkeitsrechte Die Rechtsnatur der Persönlichkeitsrechte Die Persönlichkeitsverletzung Das Schutzgut Die Verletzung Die Widerrechtlichkeit Haftung der Medien für Aussagen Dritter 25 2 TATBESTÄNDE UND SCHUTZGÜTER Der Untersuchungsgegenstand Besonderes und allgemeines Persönlichkeitsrecht Der Schutz des Wortes im Strafrecht Das Abhören und Aufnehmen fremder Gespräche Das unbefugte Aufnehmen von Gesprächen durch einen Gesprächsteilnehmer Das Schutzgut im strafrechtlichen Wortschutz Der Persönlichkeitsschutz im Urheberrechts-Gesetz Das urheberrechtlich geschützte Schutzgut Die Zitatfreiheit Das Plagiatsverbot Der Persönlichkeitsschutz im Datenschutzgesetz (DSG) Der Anwendungsbereich Die Schutzgüter Treu und Glauben im Geschäftsverkehr (Die Bearbeitungsgrundsätze) Das Richtigkeitsgebot (Recht auf Wahrheit) Das informationelle Selbstbestimmungsrecht Besonders schützenswerte Personendaten und Persönlichkeitsprofile Die übrigen Schutzgüter 44

3 2.6 Die anerkannten Schutzgüter der Blankettnorm in Art.28 ZGB Der Schutz der physischen und psychischen Integrität Der Schutz des Gefühls- und Seelenlebens Der Schutz der sozialen Persönlichkeit Das Recht auf Achtung der Privatsphäre und die Dreiteilung der Lebensbereiche Das Recht auf Schutz der Ehre und des guten Rufs Das Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit Das Recht auf Information Das Recht am eigenen Bild und an der eigenen Stimme Das Recht am eigenen Lebensbild und an der eigenen Identität Das Recht auf Vergessen Das Recht auf Wahrheit Das Recht am Namen und andern Identifikationsmerkmalen 56 3 VERLETZUNG, WIDERRECHTLICHKEIT UND VERSCHULDEN Die Verletzung des Schutzgutes Die Drittwirkung der Freiheitsrechte als Tatbestandsbegrenzung Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Widerrechtlichkeit und Rechtfertigungsgründe Die Fallgruppen des Datenschutzgesetzes Wahrheitspflicht als Rechtfertigungsgrund? Verschulden und Selbstverschulden Zusammenfassung der bisherigen Untersuchungsergebnisse 75 4 DAS RECHT AM EIGENEN WORT IN DER BRD - EINE RECHTSVERGLEICHENDE BETRACHTUNG Die verfassungsmässigen und gesetzlichen Grundlagen in der BRD Lehre und Rechtsprechung zum Persönlichkeitsschutz Das Persönlichkeitsrecht als "sonstiges Recht" Der Schutz des Wortes als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Das informationelle Selbstbestimmungsrecht Der Schutz des Wortes allgemein "Gesprochenes" Wort oder "eigenes" Wort? Das Schutzgut Schlussfolgerungen 88

4 5 DIE KONKRETISIERUNG DES RECHTS AM EIGENEN WORT NACH SCHWEIZERISCHEM RECHT Grundsätzliches Praxis des Bundesgerichts zur faktengetreuen Presseberichterstattung Die Praxis des Bundesgerichts und der UBI zur sachgerechten Berichterstattung in den elektronischen Medien Die Praxis des Presserats Die Institution des Presserats Die Praxis des Presserats zum Persönlichkeitsschutz Der Fall "Cottier" Zusammenfassung Grundsätzliches Das Verbot der Wortbearbeirung und der Ausschhiss der Öffentlichkeit Das Recht, eine veröffentlichte Äusserung aus dem Verkehr zu ziehen Das Verbot, Zitate mit illegalen oder unethischen Methoden einzufangen Die Pflicht, richtig zu zitieren Das Verbot grundlegender Veränderungen der Text- oder Kontextstruktur Das Verbot der Unterschiebung nicht getaner Äusserungen (droit de non-patemite) DER VERTRAGLICHE SCHUTZ DER PERSÖNLICHKEIT Der Vertragsgegenstand Fragen der Abgrenzung zur Einwilligung Information als persönliche Arbeitsleistung: Der Informationsvertrag Die Vermittlung von Informationen Dritter: Der Informationsvermittlungsvertrag Die vorgefertigte Information: Die Informationsüberlassungsverträge Rechte und Pflichten Vertragsautonomie Dispositives Gesetzesrecht Die Zulässigkeit von Arbeitsleistungsverträgen sui generis Die Zulässigkeit von bedingten Rechtsgeschäften Die einzelnen Verträge Übersicht Der Gesprächsvertrag Der Auskunftsvertrag mit werkvertraglichen Elementen Der Verlagsvertrag 121

5 Die Expertenauskunft als Auftrag Der Auskunftsvertrag Auskunft als ausservertragliches Handeln Der Lizenzvertrag Lückenfüllung durch Rückgriff auf die Verkehrssitte Das Interview als "Abmachung" Die Aufklärungs- und Informationspflicht des Journalisten Bedingte Einwilligung Die Protokollierung des Gesprächs Der Vertraulichkeitsvorbehalt Die Mitgestaltungsmöglichkeiten Die einzelnen Spielregeln Schranken der Bindungsfreiheit Die vertragliche Beschränkung von Persönlichkeitsrechten Ausgangslage Die vertragliche Beschränkung von Persönlichkeitsgütern gemäss Lehre Die vertragliche Beschränkung von Persönlichkeitsgütern in der Rechtsprechung des Bundesgerichts Lehre und Rechtsprechung in der BRD Zur Zulässigkeit von Exklusiv- und Schweigeklauseta Der Vorrang staatlicher Zwangsmassnahmen Schranken der Rechtsordnung generell Grundsatz und Einschränkungen Schranken für Interviewer und Interviewte Die wichtigsten Schranken: Eine Übersicht Der Missbrauch des Klageinstrumentariums SCHLUSSFOLGERUNGEN ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 171 ANHANG 174