One Stop Europe Offene gesellschaftliche Innovation 15. Mai 2014

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1 One Stop Europe Offene gesellschaftliche Innovation 15. Mai 2014 Impulse der Bürger in die Kommunalpolitik Oberbürgermeisterin Gudrun Heute-Bluhm, Lörrach

2 Impulse der Bürger in die Lörracher Kommunalpolitik Lokale Agenda: Leitbild Lörrach Das Miteinander gestalten Die Stadt gestalten Mobilität gestalten Fachwissen einbringen Selbst handeln: Bürgerstiftung Lörrach

3 Lokale Agenda Leitbild Lörrach Anfänge: 1997 als Stadtmarketing-Prozess Mündung in LA-21-Prozess => Leitbild Lörrach 2002 Fortführung 2005 und 2010: Leitbild Lörrach 2020 Nachhaltige Stadtentwicklung im Trinationalen Eurodistrict Basel

4 Lokale Agenda Leitbild Lörrach Lokale Agenda 21 Prozess Beteiligte: Bürger/innen, Gemeinderät/innen, Fachleute Moderierter Prozess Definition von Zielen und Maßnahmenschwerpunkten Grundlage für Verwaltungshandeln + Beschluss Gemeinderat Ziele fließen in den Haushalt ein 2800 Umwelt und Klimaschutz Schlüssel Nr. Maßnahmen zur Zielerreichung Gesamtkosten Quartal/Jahr 2020 produkt Energie: rationell / regenerativ / klimaneutral 1.1 Maßnahmen: 1 Rathaus Lörrach energetische Sanierung Konzept Klären der Möglichkeiten und Rahmenbedingungen bereits bereitgestellt Förderung 4800 III/

5 Das Miteinander gestalten Ausländerbeirat/Internationale Kommission (IK): seit 1983 Impuls: Verbesserung der Lebenssituation von Ausländern Prozess: gemeinderätliche Kommission mit 10 ausländischen Mitbürger/innen, 10 Vertreter/innen von Institutionen/Sachkundige, 8 Mitglieder des Gemeinderats IK unterstützt Gemeinderat und Ausschüsse durch Anregungen, Empfehlungen und Stellungnahmen, gibt wichtige Impulse für Verwaltung, initiiert verschiedenste Projekte. 2013: Integrationskonferenz der Stadt Lörrach

6 Das Miteinander gestalten Behindertenbeirat: seit 2007 Impuls: Verbesserung der Lebenssituation behinderter Menschen Prozess: gemeinderätliche Kommission mit Vertreter/innen aus den verschiedenen Gruppen behinderter Menschen, 1 Mitglied pro Gemeinderatsfraktion (nicht stimmberechtigt) Der Behindertenbeirat unterstützt den Gemeinderat und seine Ausschüsse durch Anregungen, Empfehlungen und Stellungnahmen und gibt wichtige Impulse für die Integration von Menschen mit Behinderungen.

7 Das Miteinander gestalten Treffpunkt ab 50: seit 1994 Drei Schwerpunktthemen der städtischen Seniorenarbeit: Information und Beratung, regelmäßige Veranstaltungen/ Interessengruppen, Einzelveranstaltungen/ Offener Treffpunkt (Vorträge/ Exkursionen, usw.) 60 Ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger leiten zahlreiche Interessengruppen (Theaterwerkstatt, Gedächtnistraining, Bewegungs- und Musikangebote, Zeitungsrunde, Internet-Café, Literatur-Treff, usw.)

8 Die Stadt gestalten - Stadtteilkonferenz Salzert

9 Stadtteilkonferenz Salzert Salzert: in den 1960 er Jahren entstandener Satellitenstadtteil Ausgangslage 2006: Besondere geografische Lage Wenig Infrastruktur (Einkaufsmöglichkeiten etc.) Keine breit angelegte Vereinsstruktur Hohe Anonymität

10 Stadtteilkonferenz Salzert Impuls: Stadtverwaltung + Städtische Wohnbau Prozess: Moderierte Arbeitsgruppen, Runde Tische Beteiligung: Menschen aus dem Stadtteil, Fachleute Maßnahmen: Stadtteilkonferenz Salzert Sanierung/Aufstockung der Gebäude, Bau eines Gemeinschaftshauses; Investitionssumme der Wohnbau Lörrach: 14,5 Mio. Euro Ziele: Lebensverhältnisse der Bewohner verbessern Wege für eine nachhaltig positive Entwicklung des Stadtteils öffnen

11 Stadtteilkonferenz Salzert Heute: Zentrale Anlaufstelle/Treffpunkt zur Koordination der Stadtteilarbeit Information: Salzertblättle Mehr Verkehrssicherheit, Verkehrsberuhigung, bessere Anbindung an ÖPNV Soziale Infrastruktur und Verbesserung der Aufenthalts- und Lebensqualität durch Angebote, gemeinsame Aktivitäten etc. Aufgrund der guten Erfahrungen nächste Quartierskonferenz Neumatt im Mai 2013 gestartet

12 Stadtteilkonferenz Salzert

13 Die Stadt gestalten - Neugestaltung Rosenfelspark und Hebelpark Impuls: Stadtverwaltung + Bürgerschaft Prozess: Beteiligungsverfahren durch Arbeitsgruppen etc. Ideen aus Beteiligungsverfahren flossen in Wettbewerb ein

14 Mobilität gestalten: Masterplan Mobilität Inhalt 6 Themenfelder: - Fußgängerverkehr - Radverkehr - ÖPNV - PKW-Verkehr - Wirtschaftsverkehr - Stadt- und Verkehrsplanung und Ausblick Themenfelder gliedern sich in 25 Handlungskonzepte, unter denen 119 Einzelmaßnahmen aufgeführt sind

15 Masterplan Mobilität Impuls: Stadtverwaltung Prozess: Vorbereitung durch Bürgergespräche Mai 2012 Analyse der Beschlusslage Erarbeitung eines Entwurfs durch die Verwaltung Zentrale Bürgerinformationsveranstaltung im April 2013: Vorstellung des Entwurfs Im Anschluss Möglichkeiten per Online-Formular/ /Brief Anregungen einzubringen Prüfung der Eingaben und Einarbeitung in aktuelle Fassung Beratung und Beschlussfassung im Gemeinderat Fortschreibung im März 2014 erfolgt

16 Fachwissen einbringen European Energy Award, Covenant of Mayors, Klimaschutzkonzept Impuls: Stadtverwaltung Prozess: Ausarbeitung auf Verwaltungsebene mit externem Büro Projektkommission mit Stadträten und sachkundigen Bürgern, Gemeinderat Einbezug von Akteuren / Unternehmen Definition von Strategien und konkreten Maßnahmen Einbezug von Bürgern / Akteuren in der Umsetzungsphase

17 Selbst handeln Bürgerstiftung Lörrach Impuls: Förderung der Solidargemeinschaft Menschen mit Ideen und Bereitschaft zum Engagement zusammenführen mit denjenigen, die bereit sind mit finanziellem Engagement Ideen zu verwirklichen Beispielhafte Projekte: Sanierung Altes Rathaus Stetten Wiesionen Förderung von Kindern und Jugendlichen/Bildung und Erziehung

18 Wiesionen Renaturierung des Flusses Wiese Gemeinsames Projekt von Bürgerstiftung, Stadt Lörrach, Sozialem Arbeitskreis Lörrach e.v. (SAK) und Bund für Umwelt und Naturschutz e.v. (BUND) Aktivierung weiterer Fördermittel: Bundesumweltstiftung und Kurt- Lange-Stiftung Projektvolumen 1,4 Mio. Euro Verbesserung der Gewässerstruktur (Lenkbuhnen, Fischtreppe) 2 Aufenthaltsbereiche: Wiesestrand, Rossschwemme

19 Folgeprojekt: Landschaft x Fluss = Wiese² Projektträger: Stadt Lörrach und Regierungspräsidium Freiburg

20 Fazit Bürger bringen sich mit vielfältigen Impulsen in die Stadtpolitik ein. Bürger werden in Planungsprozesse einbezogen und sind in Kommissionen vertreten, dies führt zu einer engen Verzahnung zwischen Verwaltung, Gemeinderat, sachkundigen Bürger/innen und Institutionen, einer oft breiten und nachhaltigen Zustimmung zu den Ergebnissen der Projekte und Planungsprozesse.