09:00-13:00 Sitzung der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU- Bundestagsfraktion,Reichstag 3 N 008, Berlin

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1 5. Oktober 2010 Dienstag 09:00-13:00 Sitzung der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU- Bundestagsfraktion,Reichstag 3 N 008, Berlin 14:00-14:45 Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Vorbesprechung zur Fraktionssitzung mit Cornelia Yzer (Verband Forschender Arzneimittelshersteller); Paul Löbe Haus, E 800, Berlin 15:00-17:30 Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Reichstag Fraktionssitzungssaal), Berlin 18:00-20:00 Fußball: FC Bundestag gegen Ergo Lebensversicherung AG, Jahn Sportpark, Cantianstraße 24, Berlin 6. Oktober 2010 Mittwoch 09:15-12:15 Sitzung des Finanzausschusses, Paul Löbe Haus E 400, Berlin 12:30-16:30 Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum Entwurf des Restrukturierungsgesetz, Reichstag, 2M001, Berlin 17:30-20:30 Dialog mit der Kassenätzlichen Vereinigung Baden -Württemberg, Landesvertretung Baden- Württemberg, Tiergartenstr. 15, Berlin 17:30Uhr Einlass 18Uhr Begrüßung Dr. Hoffmann-Goldmayer Grußwort: Min Dr. Monika Stolz 18:15Uhr Aktuelle Entwicklung in der Gesundheitspolitik Parlamentarischer Staatssekretärin Widmann Mauz 18:40Uhr Diskussionsrunde 20Uhr get together 7. Oktober :00-09:00 Parlamentarisches Frühstück mit Ministerialdirigent Detlef Dauke GTZ Haus Berlin, Reichspietschufer 20, Berlin Thema Exportinitiative Erneuerbare Energien 09:00-16:00 Plenum Uhr Plenum 3. Unterrichtung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Achter Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland - Drs. 17/ Debatte 1 ½ Stunden vollzählige Präsenz 4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Auswege aus der Krise: Steuerpolitische Gerechtigkeit und Handlungsfähigkeit des Staates wiederherstellen - Drs. 17/ :28

2 Debatte 1 ½ Stunden vollzählige Präsenz Ohne Debatte-Punkte strittige Abstimmungen Weitere Beratungen 5. a. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Mobilität nachhaltig sichern - Elektromobilität fördern b. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Klimaschutz im Verkehr braucht wesentlich mehr als Elektroautos - Drs. 17/ c. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schaffung von Rechtssicherheit für Car-sharing-Stationen und Elektrofahrzeug- Stellplätze d. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen PKW-Energieverbrauchskennzeichnung am Klima-schutz ausrichten - Drs , 17/ - verbundene Debatte 1 Stunde strittige Abstimmung 6. a. Antrag der Fraktion der SPD Ein nationales Klimaschutzgesetz - Verbindlichkeit stärken, Verlässlichkeit schaffen, der Vorreiterrolle gerecht werden b. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Europäisches Klimaschutzziel für 2020 anheben - Drs. 17/ :28

3 c. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu dem Antrag der Fraktion der SPD Die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehen zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Klimaschutzziele gesetzlich verankern zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Klimaschutzgesetz vorlegen - Klimaziele verbindlich festschreiben - Drs. 17/522, 17/1475, 17/132, 17/ verbundene Debatte 1 Stunde strittige Abstimmungen 7. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Vorschlag für eine Richtlinie../ /EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungs-systeme [Neufassung] (inkl /10 ADD 1 und 12386/10 ADD 2) (ADD 1 in Englisch) - Drs. 17/2994 Nr. A.23, 17/ - mglw. strittige Abstimmung 8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verfahren zur Auswahl von Bundesbankvorständen reformieren - Drs. 17/798, 17/ strittige Abstimmung 9. Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Verbesserung der Regelungen zur Einsatzversorgung - Drs. 17/2433, 17/ :28

4 mglw. strittige Abstimmung 10. Antrag der Fraktion der SPD Moderne verbraucherbezogene Forschung ausbauen - Tatsächliche Auswirkungen gesetzlicher Regelungen auf Verbraucher prüfen - Drs. 17/ /3. Lesung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes - Drs. 17/1215, 17/ - mglw. strittige Abstimmung 12. Antrag der Fraktion der SPD Mindestlohn für die Weiterbildungsbranche 13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur Bildung für eine nachhaltige Entwicklung - Drs. 16/13800, 17/591 Nr. 1.18, 17/ - mglw. strittige Abstimmung 14. a. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Sicherung und Bewahrung der Wandbilder von Ronald Paris und Walter Womacka in Berlin - Drs. 17/ b. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Konzept für Sicherung baugebundener Kunst :28

5 verbundene 15. a. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Ausländische Bildungsleistungen anerkennen - Fachkräftepotentiale ausschöpfen - Drs. 17/ b. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Strategie statt Streit - Fachkräftemangel beseitigen verbundene Lesung des von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Stärkung kommunaler Energiewirtschaft und Schaffung von Rechtssicherheit bei der Übertragung von Verteilnetzen für Strom und Gas 17. a. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Todesstrafe weltweit ächten und abschaffen zu dem Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen Todesstrafe weltweit abschaffen zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Abschaffung der Todesstrafe weltweit - Drs. 17/2331, 17/2114, 17/2131, 17/ - b. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Fraktion der SPD Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen :28

6 - Drs. 17/2115, 17/ - verbundene strittige Abstimmungen /3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Drs. 17/2866, 17/3034, 17/ - strittige Abstimmung 19. Antrag der Fraktion der SPD Die richtigen Lehren aus dem Ausbruch des islän-dischen Vulkans Eyjafjallajökull ziehen - Klimafor-schung und Geowissenschaften stärken und die Voraussetzungen für ein nationales und europäisches Krisenmanagement im Luftverkehr schaffen 20. Antrag der Fraktion der SPD Evaluierung der Neuorganisation der Bundespolizei durch einen wissenschaftlichen Sachverständigen - Drs. 17/ Antrag der Fraktion DIE LINKE. Für eine Normalisierung der Beziehungen der Europä-ischen Union zu Kuba 22. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stiftungszweck der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erfüllen - Drs. 17/ :28

7 23. Antrag der Fraktion der SPD Die Friedens- und Konfliktforschung stärken - Deutsche Stiftung Friedensforschung finanziell ausbauen - Drs. 17/ a. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zu dem Antrag der Fraktion der SPD Die Steinkohlevereinbarung gilt zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Für einen geordneten und sozialverträglichen Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau - Drs. 17/3043, 17/3044, 17/ - b. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Steinkohlebergbau sozialverträglich beenden verbundene strittige Abstimmungen 25. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Rüstungsexporte in Staaten des Nahen Ostens einstellen - Militärische Zusammenarbeit beenden - Atomwaffenfreie Zone befördern - Drs. 17/ mglw. strittige Abstimmungen 26. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Das "Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt" muss dauerhaft geschützt werden :28

8 - Drs. 17/1580, 17/ - strittige Abstimmung 16:00-17:00 Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung, Paul Löbe Haus 4800, Berlin 17:00-18:30 Gespräch mit Besuchergruppe Bürgerverein, Raum E101, Paul Löbe Haus 19:00-22:00 Landesgruppe CDU- Baden- Württemberg Gesprächrunde mit Telekom AG Vorstandsvorsitzender Rene Obermann, Deutsche Telekom AG, Französische Str. 33a-c, Berlin 8. Oktober 2010 Freitag 07:45-09:00 Vorgespräch des geschäftsführenden Vorstands Parlamentskreis Mittelstand zum Treffen mit MIT Vorstand, Jakob Kaiser Haus, Berlin 09:00-14:30 Plenum Uhr Plenum 27. Unterrichtung durch die Bundesregierung Hightech-Strategie 2020 für Deutschland - Drs. 17/ Debatte 75 Minuten vollzählige Präsenz 28. Große Anfrage der Fraktion der SPD Ökonomische Wirkung der Konjunkturpakete - Drs. 17/1616, 17/ Debatte 75 Minuten vollzählige Präsenz 29. a. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Kulturtourismus in Deutschland zu dem Antrag der Fraktion der SPD Potenziale von Kultur und Tourismus nutzen - Kulturtourismus gezielt fördern - Drs. 17/676, 17/1966, 17/ :28

9 8. Oktober 2010 Fortgesetzt Freitag b. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Grünbuch Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativ-industrien hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes - Drs. 17/2071 Nr. A.39, 17/ verbundene 30. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Arbeitswelt familienfreundlich gestalten 31. Antrag der Fraktionen CDU/CSU, FDP und Beitrittsantrag der Republik Serbien zur Prüfung an die Europäische Kommission weiterleiten mglw. strittige Abstimmung 32. a. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 10 Jahre UN Resolution 1325 Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan für eine gezielte Umsetzung - Drs. 17/ b. Antrag der Fraktion der SPD 10 Jahre UN-Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit verbundene 16:08-20:28 Zug IC 16:08Uhr ab Berlin Hbf.- 20:28Uhr an Würzburg Hbf :28

10 9. Oktober 2010 Samstag 09:15-14:30 Fahrrad-Stern-Fahrt zur Messe "Chancen Teilhabe am Arbeitsleben" der Arbeitsagentur -- Abfahrt: Künzelsau, Wertwiesenparkplatz 9.15 Uhr Eintreffen am Wertwiesenparkplatz Grußwort von Christian von Stetten MdB Grußwort Bürgemeister Neumann 9.30 Uhr Start der Sternfahrt nach Braunsbach in Braunsbach Rast und Begrüßung durch Bürgermeister Harsch Weiterfahrt nach Schwäbisch Hall zur Hagenbachhall Uhr Ankunft an der Hagenbachhalle und Mittagessen 16:00-18:00 Tag der offenen Tore, Freiwillige Feuerwehr, Feuerwache, Künzelsau 10. Oktober 2010 Sonntag 10:30-13:00 Muswieseneröffnung, Rot am See, Treffpunkt Michaelskirche 14:00-17:00 Tag des offenen Dorfes, Hermutshausen 18:00-21:00 Gespräch Festspielvorstand, Künzelsau, Schloß Stetten 11. Oktober 2010 Montag 09:00-13:00 Bürgersprechstunde, Wahlkreisbüro, Künzelsau 14:00-16:00 Besuch der kaufmännischen Schule, Künzelsau 18:30-22:00 Gemeinderatsfaktionssitzung, CDU Künzelsau 12. Oktober 2010 Dienstag 09:35-10:30 Flug LH 9:35Uhr ab Frankfurt- 10:30Uhr an Brüssel 11:00-15:30 Briefing durch Botschafter Tempel, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der EU,Landesvertretung Baden- Württemberg, Brüssel 16:00-17:00 Gespräch mit Kommissar Trajani Industrie und KMU, Landesvertretung Baden- Württemberg, Brüssel 17:00-18:30 Gespräch mit Vize-Präs. EU KOM, Kommissarin Reding, Landesvertretung Baden- Württemberg, Brüssel 18:30-21:00 Zusammentreffen mit Dr. Werner Langen MdEP und weiteren CDU/CSU Abgeordneten im EP, Landesvertretung Baden- Württemberg, Brüssel :28

11 13. Oktober 2010 Mittwoch 08:00-09:30 Gespräch mit Kommissar Oettinger Energie,Berlaymont Gebäude, Brüssel 09:30-11:00 Gespräch mit Klaus Welle, Generalsekretär des Europäische Parlaments, Europäisches Parlament, Brüssel 11:00-13:00 Gespräch mit Karlheinz Kopf (ÖVP), Landesvertretung Baden- Württemberg, Brüssel 14:45-16:15 Flug LH 14:45Uhr ab Brüssel- 16:15Uhr an Frankfurt :28