Oliver Geden. Diskursstrategien im Rechtspopulismus

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1 Oliver Geden Diskursstrategien im Rechtspopulismus

2 Oliver Geden Diskursstrategien im Rechtspopulismus Freiheitliche Partei Österreichs und Schweizerische Volkspartei zwischen Opposition und Regierungsbeteiligung

3 Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. Zugl. Dissertation an der Philosophischen Fakultät I der Humboldt-Universität zu Berlin, 2005 Erstgutachter: Prof. Dr. Wolfgang Kaschuba Zweitgutachter: Prof. Dr. Frank Decker Dekan: Prof. Dr. Michael Borgolte Tag der Promotion: Gedruckt mit freundlicher Unterstützung der Hans-Böckler-Stiftung Auflage September 2006 Alle Rechte vorbehalten VS Verlag für Sozialwissenschaften GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006 Lektorat: Monika Mülhausen / Nadine Kinne Der VS Verlag für Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN ISBN

4 Vorbemerkung Bei der vorliegenden Untersuchung handelt es sich um eine leicht überarbeitete Fassung meiner Dissertation, die im Oktober 2005 an der Philosophischen Fakultät I der Humboldt-Universität zu Berlin eingereicht wurde. Mein Dank gilt allen, die zum Gelingen dieser Studie beigetragen haben, zuallererst meinen Interviewpartnern in der Freiheitlichen Partei Österreichs (Eduard Mainoni, Barbara Rosenkranz und Theresia Zierler) sowie in der Schweizerischen Volkspartei (Toni Bortoluzzi und Hans Fehr). Ohne ihre Bereitschaft, auf meine Interviewwünsche einzugehen, die Transkripte gegenzulesen und diese zu autorisieren, hätte die im Zentrum meines Forschungsvorhabens stehende Frage nach dem strategischen Gehalt rechtspopulistischer Deutungsangebote nicht zufriedenstellend beantwortet werden können. Dies gilt in gleicher Weise für den Zugang zu den von mir ausgewerteten Parteiperiodika (sowie anderen Akteursdokumenten), bei dem ich nicht auf die Unterstützung der untersuchten Parteien zurückgreifen konnte oder wollte. Hier waren mir Heribert Schiedel und Hans Stutz eine sehr große Hilfe. Für die Unterstützung in logistischen Belangen sowie die beharrliche Bereitschaft, jedwede meiner Fragen zu Politik, Geschichte und Alltagskultur ihrer Herkunftsländer zu beantworten, schulde ich Thomas König und Daniel Graf großen Dank. Die Durchführung meines Forschungsvorhabens wäre zudem nicht ohne das Promotionsstipendium und die damit verbundene materielle wie ideelle Förderung der Hans-Böckler-Stiftung möglich gewesen, ebenso wenig ohne die Begleitung durch meine beiden Gutachter, Prof. Wolfgang Kaschuba (Institut für Europäische Ethnologie der Humboldt-Universität zu Berlin) und Prof. Frank Decker (Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn). Matthias Stolz hat in seinem Artikel Da nicht für (Die Zeit vom ) dankenswerterweise herausgearbeitet, dass der Aufbau von Danksagungen einem eingespielten Muster folgt: Üblicherweise kommen erst Kollegen und Dienstleister zu ihrem Dank, und dann endet der Autor damit, dass einer Person mehr als Dank gebührt. Dann kommt Schatzi. Wenigstens für den Hinweis auf diesen Text möchte ich an dieser Stelle Alexa Färber mehr als danken... Berlin, im Juni 2006 Oliver Geden 5

5 Inhalt Vorbemerkung... 5 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Rechtspopulismus politisches Feld Diskurs: Begriffliche und theoretische Vorüberlegungen Rechtspopulismus Politisches Feld und Diskurs Politik als Feld Diskursproduktion als Handlungspraxis im politischen Feld Rechtspopulistische Parteien als strategisch ausgerichtete Produzenten von Deutungsangeboten Rechtspopulismus, politisches Feld, Diskurs: Eine Zusammenführung Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen Forschungsdesign Deutungsangebote in der Einwanderungs- und in der Geschlechterpolitik Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) Der Einwanderungsdiskurs in der Opposition Der Einwanderungsdiskurs in der Phase der Regierungsbeteiligung Der Geschlechterdiskurs in der Opposition Der Geschlechterdiskurs in der Phase der Regierungsbeteiligung Die Schweizerische Volkspartei (SVP) Der Einwanderungsdiskurs Der Geschlechterdiskurs

6 5 Diskursproduktion zwischen Opposition und Regierungsbeteiligung Praktiken und Positionierungen im politischen Feld Die FPÖ im politischen Feld Österreichs Die SVP im politischen Feld der Schweiz Die Handlungskontexte von FPÖ und SVP im Vergleich Text im Kontext I die Produktion von Deutungsangeboten in der Einwanderungspolitik 'Das Geschäft mit der Angst' der Einwanderungsdiskurs der FPÖ Vom Nutzen der 'rituellen Empörung' der Einwanderungsdiskurs der SVP Die Einwanderungsdiskurse von FPÖ und SVP im Vergleich Text im Kontext II die Produktion von Deutungsangeboten in der Geschlechterpolitik 'Eine Partei für alle' der Geschlechterdiskurs der FPÖ Defensiv gegenüber dem 'Umverteilungsausbau' der Geschlechterdiskurs der SVP Die Geschlechterdiskurse von FPÖ und SVP im Vergleich Diskurse, Praktiken und Positionierungen Kulturalismus im Modus des Alltagsverstands Literatur Interviewpartner

7 Abkürzungsverzeichnis AUNS BGB BZÖ CVP EJPD FDP FPÖ iff LiF NFZ ÖVP SP SPÖ SVP UDC VBS VdU ZB Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei Bündnis Zukunft Österreich Christlichdemokratische Volkspartei Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Freisinnig-Demokratische Partei Freiheitliche Partei Österreichs initiative Freiheitlicher Frauen Liberales Forum Neue Freie Zeitung Österreichische Volkspartei Sozialdemokratische Partei der Schweiz Sozialdemokratische Partei Österreichs Schweizerische Volkspartei Union Démocratique du Centre Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport Verband der Unabhängigen Zürcher Bote 9