Haushalt 2018: Handlungsfähigkeit sichern Wachstum steuern

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1 Haushalt 2018: Handlungsfähigkeit sichern Wachstum steuern Matthias Bücker, Stadtkämmerer 1

2 Haushaltsplanentwurf 2018 historische Ereignisse 1)Erster originär ausgeglichener NKF-Haushalt 2)Investitionsvolumen auf Rekordniveau Produktkritik Konsolidierungsbeiträge 2009 bis 2021 (in Mio. ) Konsolidierungsbeitrag 2009 bis 2018: 53,6 Mio. Hinweis: = Ist-Werte, ab 2018 = Planwerte 2

3 Haushaltskonsolidierung Martin Luther: Anstrengungen machen gesund und stark. Ergebnisplan (in Mio. ) +0,9 Mio. Erster originär ausgeglichener NKF-Haushalt! 3

4 Haushaltsplanentwurf 2018 wesentliche Verbesserung (zur Planung für 2018 mit Haushalt 2017) Schlüsselzuweisungen 1,4 Mio. Anteil an der Einkommensteuer 0,5 Mio. Anteil an der Umsatzsteuer 0,4 Mio. Abrechnung Einheitslasten ,1 Mio. Gewerbesteuer 0,4 Mio. Hilfen für Asylbewerber 0,2 Mio. Eigenkapitalverzinsung TBG 0,2 Mio. Haushaltsplanentwurf 2018 wesentliche Verschlechterungen (zur Planung für 2018 mit Haushalt 2017) Personal- und Versorgungsaufwand -0,7 Mio. Grundsteuer B -0,6 Mio. Kinderbetreuung (Kita, Tagespflege, OGS) -0,6 Mio. Krankenhausumlage -0,2 Mio. Schulen -0,2 Mio. OGS-Betreuung -0,2 Mio. 4

5 Mittelfristige Planung Jahresergebnisse (in Mio. ) Ab 2020 keine Finanzierungsbeteiligung Fonds Dt. Einheit Mittelfristig Planung basiert auf positiver Steuerschätzung und geringen Aufwandssteigerungen (Orientierungsdaten) Entwicklung Eigenkapital Haushaltsplanentwurf 2018 (in Mio. ) 5

6 Haushaltsstatus 2018 originär ausgeglichener Haushalt 2018 Erträge übersteigen die Aufwendungen um rd. 1,6 Mio. keine Pflicht zur Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde Empfehlung der Verwaltung: Fortführung des Konsolidierungskurses Strukturelles Defizit (in Mio. ) Trotz verbessertem Jahresergebnis besteht weiterhin ein strukturelles Defizit (2018-3,9 Mio. ) 6

7 Erträge Entwicklung Gewerbesteuer (in Mio. ) Gewerbesteuer schwankend, zuletzt stark angestiegen Erträge Grundsteuer A Hebesatz 310 v.h. 395 v.h. 520 v.h. 590 v.h. Investitionen in Wirtschaftswege 2018: 106 T (66 % Konsolidierungsbeitrag) 7

8 Erträge Grundsteuer B Hebesatz 500 v.h. 540 v.h. 580 v.h. 620 v.h. 580 v.h. Keine Anhebung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B Erträge Entwicklung Schlüsselzuweisungen (in Mio. ) +1,5 Mio. Höhere Schlüsselzuweisungen als geplant 8

9 Personal Entwicklung Vollzeitstellen und Personalintensität Entwicklung Vollzeitstellen mit TBG % 8% 6% 4% 2% 0% insgesamt 20 neue Stellen (+9 %) Vollzeitstellen (linke Skala) Prozentual (rechte Skala) Personalintensität seit 2013 zurück gegangen und deutlich unter Vergleichskommunen Investitionstätigkeit (in Mio. ) Investitionsvolumen auf Rekordniveau 21,8 Mio. Darlehensbedarf 9

10 Investitionstätigkeit investive Auszahlungen 2018 bis 2021 (in Mio. ) Investive Auszahlungen 2018 bis 2021 = rd. 83,7 Mio. Investitionstätigkeit neue große Maßnahmen im Vergleich zum Vorjahr Neubau und Sanierung des Rathauses (20,6 Mio. ) Investitionen aus dem Medienentwicklungsplan (2,3 Mio. ) Weitere Aufstockung der Marien Grundschule (0,9 Mio. ) Umbaumaßnahmen an der Martini-Grundschule (0,5 Mio. ) Zuschüsse im Bereich Kindertageseinrichtungen (1,4 Mio. ) Sportanlage Wittler Damm (2,5 Mio. ) Kunstrasen Emsaue (0,5 Mio. ) Erwerb von Gewerbegrundstücken (+3,1 Mio. ) 10

11 Investitionsschwerpunkte 2018 Schuldenentwicklung bis 2016 (in Mio. ) Schuldenabbau seit Eröffnungsbilanz um 4,7 Mio. 11

12 Netto-Neuverschuldung (in Mio. ) 2018 bis 2021 Netto-Neuverschuldung (23 Mio. ) Schuldenentwicklung 2017 bis 2021 (in Mio. ) 108 Mio. Schuldenabbau ab dem Jahr

13 Zusätzliche Risiken Steuereinnahmen (insb. Gewerbesteuer) Hilfen für Asylbewerber / Integration Personalbedarf Veränderungen bei den Beteiligungen (FMO?) Zinsentwicklung Ausweitung Gebäudebestand Gesetzesänderungen Fazit Haushalt noch mehr im Zeichen des Wachstums (Investitionsvolumen) Konsolidierungskurs trotz Jahresüberschuss nicht verlassen Gestaltungsspielräume für die kommenden Generationen erhalten 13

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