Gemeinde Selters (Taunus)

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1 Gemeinde Selters (Taunus) Niederschrift über die öffentliche 11. Sitzung des Ortsbeirates Niederselters der Gemeinde Selters (Taunus) am Mittwoch, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Sitzungsort: 18:30 Uhr 19:45 Uhr Brunnencomptoir Am Urseltersbrunnen Selters (Taunus) Teilnehmende Personen: Thomas Brühl Katja Nauheim Gabriele Rembser-Brühl Hans-Jürgen Rumpf stv. Ortsvorsteher Schriftführerin Außerdem anwesend: Heiko Heger Peter Schnierer Lothar Siegmund Ulrich Brühl Gemeindevertreter Ältestenrat Gemeindevertreter Beigeordneter Von der Verwaltung anwesend: Michael Urbanke Verwaltungsangestellter ab Uhr Benjamin Zabel Amtsleiter Bernd Hartmann Bürgermeister

2 - 2 - Entschuldigt: Michael Clauss Steffen-Heinz Effelberger Markus Herbert Schickel Ortsvorsteher Tagesordnung 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit 3. Einwendungen gegen die Tagesordnung 4. Einwendungen gegen die letzte Niederschrift 5. Unwetter in der Gemeinde Selters (Taunus) am ; hier: Gutachten - Hydrodynamische Kanalnetzberechnung 6. Neufassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Selters (Taunus) 7. Verschiedenes TOP 1 Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung Thomas Brühl eröffnet die Sitzung um 18:35 Uhr und begrüßt den Ortsbeirat, Herrn Fuchs vom Ingenieurbüro Hartwig und alle Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einberufung ordnungsgemäß erfolgt ist. TOP 2 Feststellen der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Es sind vier Vertreter des Ortsbeirates anwesend. TOP 3 Einwendungen gegen die Tagesordnung Beschluss: Der Ortsbeirat Niederselters beschließt, die vorliegende Tagesordnung um den TOP 6 Neufassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Selters (Taunus) zu erweitern. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Abstimmung: 4 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Entspricht: einstimmig angenommen

3 TOP 4 Einwendungen gegen die letzte Niederschrift Katja Nauheim erklärt kurz, dass die Niederschrift in Bezug auf die alte Friedhofskapelle etwas ausführlicher erfolgte in der Hoffnung, dass nunmehr etwas unternommen wird, bevor diese nicht mehr zu retten ist. Einwendungen wurden nicht erhoben. TOP 5 Unwetter in der Gemeinde Selters (Taunus) am ; hier: Gutachten - Hydrodynamische Kanalnetzberechnung Thomas Brühl begrüßt hier noch einmal Herrn Fuchs vom Ingenieurbüro Hartwig, der über das Unwetter vom und das hierzu erstellte Gutachten berichten wird. Er gibt somit das Wort an Herrn Fuchs. Herr Fuchs begrüßt ebenfalls alle Anwenden und beginnt mit der Präsentation des Gutachtens (Anlage Nr. 1 zum Orig.-Protokoll). Er weist gleichzeitig daraufhin, dass jederzeit Fragen gestellt werden können. Nach der Erläuterung des Gutachtens gibt Herr Fuchs das Wort an Benjamin Zabel von der Gemeindeverwaltung. Benjamin Zabel teilt den Anwesenden anhand einer Präsentation (Anlage Nr. 2 zum Orig.-Protokoll) mit, welche Punkte bereits umgesetzt wurden und was noch geplant und umgesetzt wird. Gleichzeitig teilt er allen Anwesenden mit, dass der Antrag für die Änderung des Durchlasses Am Bächel zur Pfingstweide bzw. die Änderung durch die B8 beantragt wurde und hier noch die Zusage erteilt werden muss. In diesem Zusammenhang muss hier noch der Zuschuss abgewartet werden, der für die Umsetzung dieser Maßnahme beantragt wurde (ggf. kann die Gemeinde ein Zuschuss von bis zu 95% erhalten). Nachdem das Gutachten und der Sachstand von der Gemeinde allen Anwesenden präsentiert wurde, wurden die Fragen aller Anwesenden versucht zu beantworten. Gert Kaiser von der Interessengemeinschaft Hochwasser (IG) bedankt sich bei Herrn Fuchs für die gute Erklärung des Gutachtens und für die Unterstützung der Gemeinde. Herr Kaiser stellt fest, dass einige Maßnahmen bereits umgesetzt wurden und dies für alle Betroffenen eine große Erleichterung darstellt. Gleichzeitig weist er jedoch daraufhin, dass es für die IG sehr wichtig ist, noch den Zeitraumen zu erfahren, bis wann die noch zu erledigten Vorgaben umgesetzt werden. Hier wird versucht, weiterhin eng mit der IG zu arbeiten bzw. alle Infos weiter zu geben so dass hier ggf. auch Zeiträume mitgeteilt werden können. Allerdings wird gleichzeitig auch darauf hingewiesen, dass die Änderung gerade bei dem Durchlass der B8 mit dem Antrag und der Bewilligung zusammen hängt und hier definitiv auf die Zusage gewartet werden muss. Erst wenn diese vorliegt, kann mit der Baumaßnahme angefangen werden. Vermutet wird, dass die Bewilligung eventuell bis Ende 2017 vorliegt. Des Weiteren bittet Gert Kaiser den Ortsbeirat, sich hierzu die Baumaßnahmen bei Familie Jilg einmal anzuschauen und über eine etwaige Beteiligung an den Baukosten seitens der Gemeinde nachzudenken. Von den Betroffenen wurde nachgefragt, wie es überhaupt zu diesem Problem kommen konnte und wer hier eigentlich verantwortlich ist. Herr Zabel teilte den Anwesenden hierzu mit, dass diese Frage nicht bis ins letzte Detail geklärt werden kann und man hier nicht wirklich einen Schuldigen finden kann und wird. Denn die an diesem Tag vorhandene Wassermenge ist mit einem Jahrhundertwasser zu vergleichen und von daher konnte man mit so einem Problem nicht rechnen.

4 - 4 - Felix Schneider fragt im Bezug des Hochwassers im letzten Jahr an, wieso im Bereich Ortsausgang Emsstraße auf der linken Seite ein Erdhaufen errichtet wurde und ob dies zulässig sei. Es wird die Befürchtung geäußert, dass wenn dieser im letzten Jahr bereits vorhanden gewesen wäre, das Wasser noch mehr Schäden im Bereich Pfingstweide angerichtet hätte. Benjamin Zabel teilt daraufhin mit, dass die Erde sich auf einem Privatgrundstück befindet und die Gemeinde hierauf kein Einfluss hat, jedoch in Kenntnis gesetzt wurde. Ebenfalls wurde hierzu auch der Kreis informiert. Jeder Eigentümer darf bis zu einem gewissen Prozentsatz Erde auf seinem Grundstück aufhäufen. TOP 6 Neufassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Selters (Taunus) Thomas Brühl fragt die Vertreter des Ortsbeirates, ob es hier Änderungs-/ Ergänzungsvorschläge gibt. Hans- Jürgen Rumpf teilt daraufhin mit, das unter 6 (2) hinter dem Satz., jedoch mindestens sechsmal im Jahr ein. ergänzt werden muss. Beschluss: Der Ortsbeirat Niederselters stimmt der vorgelegte Neufassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Selters (Taunus) zu. Unter 6 (2) muss hinter dem Satz., jedoch mindestens sechsmal im Jahr ein. ergänzt werden muss. Abstimmung: 4 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Entspricht: einstimmig angenommen TOP 7 Verschiedenes TOP 7.1 Ein Antrag der FWS-Fraktion zur Reparatur des Aussichttürmchens und dem Geländer am Waldweg zur Grotte ist dem Protokoll als Anlage beigefügt (Anlage Nr. 1 zum Protokoll). Katja Nauheim teilt den Anwesenden mit, dass sich am Aussichtstürmchen und dem Weg zur Grotte erhebliche Gefahrenstellen befinden. Sie bittet somit, diese Mängel zeitnah zu beseitigen. Benjamin Zabel teilt daraufhin den Anwesenden mit, dass der Zugang zum Aussichtstürmchen von der Dauborner Straße aus nicht mehr möglich ist, da dieser bereits durch die Gemeinde abgesperrt wurde. Dieser Weg wird auch nicht mehr errichtet. Somit kann das Aussichtstürmchen nur noch über den Weg von der Christophoruskapelle erreicht werden.

5 - 5 - Dieser Weg soll wieder ausgebessert werden aber aktuell ist dies durch den Bauhof nicht möglich da dort sehr viele andere Projekte Vorrang haben. Thomas Brühl teilt den Anwesenden hierzu mit, dass die Jagdgenossen zur Errichtung des Weges zur Christophoruskapelle einen Zuschuss geben. Den Weg zur Grotte kann man zum einen über den geteerten Weg Richtung Kläranlage erreichen aber auch durch den Wald. Der Weg durch den Wald ist aktuell mit einem Handlauf versehen, der an einigen Bereichen kaputt ist. Der Weg als solches ist breit genug und somit sollte man den Handlauf entweder komplett entfernen oder aber ausbessern. TOP 7.2 Gabriele Rembser-Brühl fragt an, was bei dem Aufruf im Selterser Kurier in Bezug auf Übernahme von Patenschaften heraus kam. Benjamin Zabel teilte den Anwesenden mit, dass sich hier 2 Personen gemeldet haben, aber das deren Forderungen höher sind, als der Nutzen den die Gemeinde dadurch hat. Aus diesem Grund wurde dieses Vorgehen wieder abgelehnt. TOP 7.3 Gabriele Rembers-Brühl fragt an, was im Bereich Börnchen mit dem Aufstellen der Mülleimer passiert. Daraufhin teilt Benjamin Zabel mit, dass hier keine Mülleimer mehr -geleert werden, da die Gemeinde hier jeden zweiten Tag jede Menge Müll entsorgen kann und dieser nicht immer im Mülleimer landet, sondern sehr oft einfach fallen gelassen wird. Aus diesem Grund sollte hier eher die Überlegung vorgenommen werden, die Bank zu entfernen. Da hier aber bereits ein neues Konzept geplant wird, wo ebenfalls der Bolzplatz und ein neuer Zaun am Schwimmbad errichtet werden soll, sollte man zunächst erst einmal abwarten Der Vorsitzende Die Schriftführerin