Inhaltsverzeichnis. Teil 1 Gegenstand der Arbeit 1

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1 Vorwort... VII Teil 1 Gegenstand der Arbeit 1 Teil 2 Bankgeschäft und Insolvenz zivil- und insolvenzrechtliche Grundlagen, wirtschaftliche Zusammenhänge A. Kreditgeschäft der Banken und Gründe der Insolvenz I.WirtschaftlicheKrisedesBankkunden... 6 II.InsolvenzrechtlicheKrisenbegriffe Ziel des Insolvenzverfahrens Konsequenzen für Bank und Bankkunden Zahlungsunfähigkeit a) InsolvenzrechtlicherFälligkeitsbegriff b) Zeitraum und Wesentlichkeit der Liquiditätslücke c) FeststellungvonZahlungsunfähigkeit DrohendeZahlungsunfähigkeit Überschuldung a) RechtslagenachdemFMStG b)bilanzielleüberschuldung c) PositiveFortführungsprognose III. Zusammenhang zwischen Kreditgeschäft und Insolvenz KreditgeschäftderBanken ZivilrechtlicheGrundlagen a) Darlehensvertrag b)sicherungsvertrag Kredit und Insolvenzeröffnungstatbestände a) KreditundZahlungsunfähigkeit b)kreditundüberschuldung B. Kenntnis der Bankverantwortlichen vom Eintritt der Krise als Grundlage derkreditentscheidung I. Interne Informationsgewinnung Kenntnisse aus der Geschäftsbeziehung IX

2 1. Rechtliche Einordnung der Bankverbindung Informationen aus der Bankverbindung, den Geschäftskonten undkreditunterlagen II.ExterneInformationsquellen Auskünfte der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung Bankauskunftsverfahren C. Kündigungsrecht der Banken in der Krise als Voraussetzung der Kreditrückführung I.OrdentlicheKündigung II.AußerordentlicheKündigung GesetzlichesKündigungsrecht KündigungsrechtnachdenAGB-Banken RestriktiondurchdiewirtschaftlicheKrise III.KündigungimInsolvenzverfahren IV.Zwischenergebnis D.Zusammenfassung Teil 3 Anwendungsbereich des Bankrotts in der Krise des Bankkunden Schutzzweck und Reichweite der Krisenmerkmale A.Normzweckder 283ff.StGB I. Individuelles Rechtsgut wirtschaftliche Interessen der Gläubigerschaft II. Überindividuelles Rechtsgut Schutz der Kreditwirtschaft? B. Krise des Bankkunden bankrottstrafrechtliche Einordnung I. Auslegung der bankrottstrafrechtlichen Krisenbegriffe II.Zahlungsunfähigkeit StrafrechtlicheDefinition a) ErnsthaftesEinfordern b) Dauer und Wesentlichkeit der Liquiditätslücke FeststellungvonZahlungsunfähigkeit III.DrohendeZahlungsunfähigkeit IV.Überschuldung X

3 Teil 4 Bankmitarbeiter als Täter von Bankrottdelikten Inhaltsverzeichnis A. Beschränkung des Täterkreises Bankrott als Sonderdelikt B. Handeln für den Bankkunden Täterschaft durch 14 StGB? I.Normzweckvon 14StGB II. Sachlicher Anwendungsbereich von 14StGB III.Organ-oderVertreterschaft 14Abs.1StGB IV.GewillkürteStellvertretung 14Abs.2StGB Betriebs-undUnternehmensbegriff LeitungoderTeilleitungeinesBetriebs Eigenverantwortliche Wahrnehmung betrieblicher Aufgaben Übertragung strafrechtlicher Verantwortung durch konkludente Beauftragung stillschweigende Delegation oder bloße Okkupation unternehmerischer Leitungsmacht Tätigkeit von Bankmitarbeitern in der Krise des Kunden OkkupationvonLeitungsmacht a) ÜbernahmedesZahlungsverkehrs b)entsendungvonvertrauenspersonen V.Anwendungvon 14Abs.3StGB Anforderungen an die faktische Vertreterbestellung Konsequenzen für die Tätigkeit von Bankmitarbeitern C. TäterschaftkraftfaktischerGeschäftsführung I.FaktischeGeschäftsführunginderRechtsprechung RechtsprechunginStrafsachen a) EntscheidungendesReichsgerichts b) Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und anderer Obergerichte c) Zwischenergebnis Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen II. Gefahrerhöhung durch faktische Geschäftsführung BegründungsdefizitederRechtsprechung Faktische Geschäftsführung Gefahrerhöhung durch ÜbernahmeundAusübungvonLeitungsmacht Gefahrerhöhung durch faktische Geschäftsführung am Beispiel desbankrotts Zwischenergebnis III. Zur Kritik an der Rechtfigur faktischer Geschäftsführung Zur Vereinbarkeit faktischer Geschäftsführung mit 14Abs.3StGB a) Kritik im Schrifttum Sperrwirkung von 14Abs.3StGB XI

4 b) Systematik von 14 StGB und faktischer Geschäftsführung Zur Vereinbarkeit der Rechtsfigur faktischer Geschäftsführung mitdemgesetzlichkeitsprinzip(art.103abs.2gg) a) InhaltundRegelungszweck b) Reichweite - Anwendbarkeit auf den Allgemeinen Teil des StGB c) Zur Vereinbarkeit faktischer Geschäftsführung mit dem Bestimmtheitsgrundsatz d) Zur Vereinbarkeit mit dem Analogieverbot Zwischenergebnis IV. Faktische Geschäftsführung durch Bankmitarbeiter in der Krise des Kunden VoraussetzungenfaktischerGeschäftsführung a) Konkretisierung der Voraussetzungen in der Unternehmenskrise b) Faktische Geschäftsführung durch Tätigkeit im Innenverhältnis Zum Kriterium des Außenbezugs ÜbernahmedesZahlungsverkehrs InstallationvonVertrauenspersonen a) Eingriffe in das Rechnungs- und Finanzwesen b) Eingriffe in Geschäftsverbindungen ( operatives Geschäft ) c) EingriffeindasPersonalwesen d) Faktische Geschäftsführung durch Vertrauenspersonen Zusammenfassung Zwischenergebnis: Bankmitarbeiter als grundsätzlich taugliche TätervonBankrottdelikten Teil 5 Darlehensrückführung in der Krise des Bankkunden, gegebenenfalls durch Verwertung von Kreditsicherheiten ordnungsgemäßes Wirtschaften oder Bankrotthandlung A.SystematikderBankrotthandlungen B. AnforderungeneinerordnungsgemäßenWirtschaft I. Einordnung in die Systematik der Bankrotthandlungen II. Funktion des Kriteriums Abgrenzung der Risikosphären in der KriseundobjektiveZurechnung III.MaßstabordnungsgemäßerWirtschaft Gesetzgebung XII

5 2. ZeitpunktderFeststellung Erlaubte (unternehmerische) Gefahrerhöhung in der Krise a) BloßeMassereduktion b) Erlaubte ökonomische Gefahrerhöhung Zusammenfassung C. Maßnahmen zur Darlehensrückführung in der Krise Bankrotthandlung, GläubigerbegünstigungoderlegitimesInteressederBank I.BeiseiteschaffenvonVermögensbestandteilen Tatobjekt Anforderungen einer ordnungsgemäßen Wirtschaft Darlehensrückführung a) DarlehensrückführungnachFälligkeit b)darlehensrückführungvorfälligkeit c) Rückführung eigenkapitalersetzender Darlehen VerwertungvonSicherheiten a) Aussonderungsfähige Vermögensbestandteile b)absonderungsfähigevermögensbestandteile NachbesicherungvonAltkrediten Rückführung/Verwertung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens sowie nach Erlass vorläufiger Maßnahmen zur Massesicherung a) Darlehensrückführung b)verwertungvonsicherheiten II. Mögliche Privilegierung durch Gläubigerbegünstigung GrundderPrivilegierung Sonderdeliktscharakter Begünstigungshandlungund-erfolg SubjektiverTatbestand Gläubigereigenschaft trotz Tätigkeit in der Sphäre des Schuldners a) Gläubigereigenschaft bei echter Personenidentität b) Tätigkeit von (faktischen) Vertretern des Schuldners III.Zusammenfassung IV. Verringerung des Vermögensbestandes in anderer Weise Verringerung des Vermögensstandes in grobem Widerspruch zu den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Wirtschaft Anwendungsbereich Verhältnis zu 283 Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 StGB XIII

6 Teil 6 Bankrotthandlungen gelegentlich der Darlehensrückführung A. Verheimlichen von Vermögensbestandteilen 283 Abs. 1 Nr. 1 Var. 2 StGB I. Pflichtenstellung des Schuldners nach Eintritt in das Insolvenzeröffnungsverfahren II. Pflichtenstellung des Schuldners vor Eintritt in das Insolvenzeröffnungsverfahren III.Subjektiv-finaleTatbestandsrestriktion IV.Zwischenergebnis V.StrafrechtlichesRisikoderBankverantwortlichen B. Eingehen von Verlust-, bzw. Risikogeschäften sowie unwirtschaftliche Ausgaben 283Abs.1Nr.2StGB I. Verlust-, Spekulations- bzw. Differenzgeschäfte II. Unwirtschaftliche Ausgaben 283 Abs. 1 Nr. 2 Var. 4 StGB C. Schleuderverkauf kreditierter Waren und Wertpapiere 283 Abs. 1 Nr.3StGB D. Vortäuschen fremder und Anerkennen erdichteter Rechte 283 Abs. 1 Nr.4StGB I.Subjektiv-finaleRestriktionderTatalternativen VortäuschenfremderRechte AnerkennenerdichteterRechte Zwischenergebnis II.StrafrechtlichesRisikoderBankverantwortlichen VortäuschenvonRechtenderBank AnerkennenerdichteterRechtederBank E. Unterlassene oder mangelhafte Buchführung, Beiseiteschaffen oder Vernichten von Handelsbüchern sowie Bilanzdelikte 283 Abs. 1 Nr. 5 bis7stgb I. Unterlassene oder mangelhafte Buchführung 283 Abs. 1 Nr.5StGB II. Beiseiteschaffen, Verheimlichen, Zerstören oder Beschädigen von Handelsbüchern oder sonstigen aufbewahrungspflichtigen Unterlagen 283Abs.1Nr.6StGB III.Bilanzdelikte 283Abs.1Nr.7StGB IV.StrafrechtlicheRisikenderBankverantwortlichen F. Verringerung, Verheimlichen und Verschleiern des Vermögensbestands insonstigerweise 283Abs.1Nr.8StGB XIV

7 I. Massereduzierende Bankrotthandlungen gem. 283 Abs. 1 Nr. 8 Var.1StGB Schleuderverkauf eigener (nicht kreditierter) Vermögensbestandteile UnwirtschaftlicheVerpflichtungsgeschäfte a) Vermögensverringerung durch defizitäre Austauschverträge b)unwirtschaftlicheverbindlichkeiten VerlagerungderGeschäftstätigkeit II. Informationsbezogene Bankrotthandlungen gem. 283 Abs. 1 Nr.8Var.2und3StGB Täuschung über die faktisch ausgeübte Geschäftsführung Kapitalbeschaffung durch unzutreffende oder irreführende Angaben G.Zusammenfassung Teil 7 Der wirtschaftliche Zusammenbruch des Bankkunden als objektive Bedingung der Strafbarkeit A.ObjektiveBedingungderStrafbarkeit I.ZurVereinbarkeitmitdemSchuldprinzip II.VoraussetzungenderMerkmaledes 283Abs.6StGB III. Dysfunktionalität im Fall drohender Zahlungsunfähigkeit IV. Verhältnis zu den Krisenmerkmalen des 283 Abs. 1 StGB B. WirtschaftlicheFolgenvonBankrotthandlungen I.BankrottalsabstraktesGefährdungsdelikt II. Eignung von Bankrotthandlungen zur Vertiefung der Krise BestandsbezogeneBankrotthandlungen Buchführungs-undBilanzierungsdelikte Zu den übrigen informationsbezogenen Bankrotthandlungen Konsequenzen für den Zusammenhang zwischen Bankrotthandlungund 283Abs.6StGB C. FunktionderobjektivenBedingungderStrafbarkeit I.AuswirkungendesStrafverfahrens II.EingrenzungderStrafbedürftigkeit D. Zusammenhang zwischen Bankrotthandlung in der Krise und 283 Abs.6StGB I.Tatsächlicher,äußerlicherZusammenhang XV

8 1. ObergerichtlicheRechtsprechung Schrifttum II. 283 Abs. 6 StGB Konkrete Gefahrrealisierung von BankrotthandlungeninderKrise III. Strafbarkeit von Bankrotthandlungen nach Eintritt der Voraussetzungenvon 283Abs.6StGB E. Konsequenzen für die strafrechtliche Verantwortung der Bankmitarbeiter I.BestandsbezogeneBankrotthandlungen II.InformationsbezogeneBankrotthandlungen Teil 8 Ausschluss bankrottstrafrechtlicher Verantwortung durch Tathandlungen im Interesse der Bank? A.BisherigeRechtsprechungdesBGH Interessentheorie B. Objektiv-funktionaleTheorie I.KritikanderInteressentheorie II. Handeln im Geschäftsbereich des Vertretenen objektiv-funktionalertätigkeitsbezug C. Aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung Aufgabe der Interessentheorie I.Obiterdicta II.AufgabederRechtsprechung D. Konsequenzen für Bankrotthandlungen durch Bankmitarbeiter I. Weitgehender Ausschluss einer Bankrottstrafbarkeit auf Grundlage derinteressentheorie II. Aktuelle Rechtsprechung objektiv-funktionale Betrachtung Teil 9 Tätigkeit der Bankverantwortlichen nach ersten Anzeichen der Krise Anforderungen an den Vorsatz A.VorsatzbeiZahlungsunfähigkeit I. Kenntnis durch Liquiditätsstatus und Finanzplan II.KenntniseinschlägigerBeweisanzeichen B. VorsatzbeidrohenderZahlungsunfähigkeit I.KenntnisaufgrundeinerFinanzvorschau XVI

9 II.KenntniskriminalistischerBeweisanzeichen C. VorsatzbeiÜberschuldung Teil 10 Tätigkeit der Bankmitarbeiter in der Krise des Kunden Teilnahme am Bankrott oder berufsneutrale Handlung A.StrafbarkeitwegenAnstiftungzumBankrott I.VoraussetzungenderAnstiftung ObjektiverTatbestand SubjektiverTatbestand II.StrafrechtlichesRisikoderBankverantwortlichen Anstiftung zu bestandsbezogenen Bankrotthandlungen Anstiftung zu informationsbezogenen Bankrotthandlungen B. StrafbarkeitwegenBeihilfezumBankrott I.VoraussetzungenderBeihilfestrafbarkeit ObjektiverTatbestand SubjektiverTatbestand Tatförderung außerhalb berufstypischer Handlungen a) TechnischeRathilfe b)bestärkungdestatentschlusses II.EinschränkungenbeiberufstypischemVerhalten Beihilfestrafbarkeit durch berufstypisches Verhalten LösungsansätzeimSchrifttum a) SubjektiveTheorie b)solidarisierungmitdemhaupttäter c) RückgriffaufdieLehrevomRegressverbot d)professionelleadäquanz e) RestriktiondurchRechtsmissbrauch Restriktionen der Beihilfestrafbarkeit in der Rechtsprechung Keine generelle Neutralität oder Sozialadäquanz berufstypischenverhaltens a) Faktische Eignung zur Gefahrerhöhung fehlende NeutralitätberufsbezogenenVerhaltens b) Keine generelle Sozialadäquanz insbesondere bei Sonderwissen Stellungnahme Berufstypisches Verhalten als erlaubte Gefahrerhöhung a) Rechtlich unerlaubte, missbilligte Gefahrerhöhung als VoraussetzungobjektiverZurechnung XVII

10 b) Dogmatische Einordnung von Sonderwissen Positive Kenntnis der Deliktspläne als Kriterium zur Bestimmung deserlaubtenrisikos c) Rechtlich missbilligte Gefahrbegründung mit dolus eventualis Konsequenzen für die strafrechtliche Verantwortung der Bankmitarbeiter a) Grundsatz b) Strafbarkeit der Bankmitarbeiter durch berufstypisches Verhalten Zusammenfassung Teil 11 Zusammenfassung und Schlussbetrachtung 367 Anhang Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XVIII

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