RAHMEN für KLIMA- und ENERGIEPOLITIK #EU2030

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1 RAHMEN für KLIMA- und ENERGIEPOLITIK #EU2030

2 Überblick 1. Klima und Energie: wo stehen wir? 2. Warum ein neuer Rahmen für 2030? 3. Wie funktioniert der Rahmen? 4. Wichtigste Herausforderungen 5. und Vorteile 6. Weitere wichtige Aspekte 7. Nächste Schritte

3 1. Klima und Energie: wo stehen wir? Fortschritte bei der Verwirklichung der 2020-Ziele Verringerung des THG-Ausstoßes um 20 % Erhöhung des Erneuerbaren-Anteils auf 20 % Verringerung des Energieverbrauchs um 20 % Verringerung 2012: -18 % Anteil 2011: 12,7 % 2020 Projektion Ziele 2020 Projektion 2020 Projektion

4 1. Klima und Energie: wo stehen wir? Größte Veränderungen Schiefergas Öl- und Gasförderung in den USA Folgen der Finanzkrise Rückgang privater Investitionen, schwierige Finanzierungsbedingungen Rasch sinkende Kosten bei Erneuerbaren Technologien werden nach und nach wettbewerbsfähig Fukushima Nicht konventionelles Gas Nicht konventionelles Öl Konventionelles Gas Konventionelles Öl Einige Länder steigen nach und Steigende Nachfrage nach aus der Kernenergie aus -> steigende Preise 2030 werden die Weltwirtschaft auf das Doppelte und die Energienachfrage um 1/3 angestiegen sein

5 1. Klima und Energie: wo stehen wir? Preise und Kosten In der EU: Konstante bzw. niedrige Großhandelspreise Endkundenpreise sind gestiegen, häufig stärker als Inflation, vor allem wegen: Steuern und Abgaben, Netzkosten und Energieversorgungskosten Anderswo: Preise (insbesondere Gas) sind gefallen Europa muss Energiekosten eindämmen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Jährl. Anstieg der Strom- und Gaspreise in der EU, Strom - Haushalte Gas - Haushalte Strom - Industrie Gas - Industrie

6 Preise und Kosten 1. Klima und Energie: wo stehen wir? Minimierung der Netzkosten durch "Beste Praxis" Vollendung des Binnenmarkts (Großhandels- und Endkundenebene): Wettbewerb bringt Kosteneinsparungen Wechsel des Energieversorgers Einsatz energieeffizienterer Produkte und Verfahren Wahrung der Kostenwirksamkeit (energiefinanzierter) Energie- und Klimapolitiken Letztlich: Schutz benachteiligter Privathaushalte und exponierter Industrien

7 2. Warum ein neuer Rahmen für 2030? Kostenwirksame Reduzierung des Treibhausgasausstoßes (THG) 2050-Ziel: 80 % bis 95 % weniger THG Versorgungssicherheit für die EU Öl- und Gaseinfuhren in die EU: 400 Mrd. pro Jahr EU-Beitrag zum internationalen Klimaübereinkommen 2015 Wettbewerbsfähige Energie sowie neues Wachstum und neue Arbeitsplätze Öko-Industrie bietet bereits 4,2 Mio. Arbeitsplätze

8 3. Wie funktioniert der Rahmen? % Treibhausgasausstoß 20 % Erneuerbare Energie 20 % Energie- Effizienz % Treibhausgasausstoß 27 % Erneuerbare Energie Neue Schlüsselindikatoren Überprüfung 2014 Neues Governance-System

9 3. Wie funktioniert der Rahmen? Schlüsselindikatoren Unterschiedliche Energiepreise Diversifizierung der Einfuhren, Anteil heimischer Energie Smart Grids & Verbund zwischen Mitgliedstaaten Kopplung von Energiemärkten in der EU Wettbewerb und Marktkonzentration Technologische Innovation

10 3. Wie funktioniert der Rahmen? Neues Governance-System Nationale Pläne für wettbewerbsfähige, sichere und nachhaltige Energie Kommission entwickelt detaillierte Leitlinien Mitgliedstaaten erstellen Pläne nach iterativem Verfahren Kommission bewertet Pläne und Ziele der Mitgliedstaaten Inkl. nationaler Ziele für: Nicht-ETS-THG- Emissionen Erneuerbare Energie Energieeinsparungen Energiesicherheit usw.

11 4. Wichtigste Herausforderungen Energiekosten Main challenges steigen in jedem Fall: Erneuerung der alternden Energieinfrastruktur, steigende Preise für fossile Brennstoffe, Durchführung existierender Politiken Zusätzliche Investitionen zur Verwirklichung des 2030-Rahmens Umstellung von Ausgaben für Brennstoffe auf Investitionen, Zusatzinvestitionen von 38 Mrd. pro Jahr von 2011 bis 2030 im Vergleich zum Referenz-Szenario Unterschiede zwischen Mitgliedstaaten Künftige Debatte muss sich darauf konzentrieren, wie eine gerechte Lastenverteilung sichergestellt werden kann, die für alle tragbar ist

12 5. und Vorteile Entkoppelung des BIP-Wachstums von Treibhausgasemissionen wird anhalten Reduzierg. ggüber 2005: ETS -43 % Nicht-ETS -30 % Brennstoffeinsparungen: zusätzliche 18 Mrd. pro Jahr in den nächsten beiden Jahrzehnten Energiesicherheit: zusätzliche Verringerung um 11 % bei den Energieeinfuhren im Jahr 2030 Innovation: Arbeitsplätze und Wachstum Vorteile im Bereich Gesundheit und Luftqualität: 7-13,5 Mrd. im Jahr 2030

13 6. Weitere wichtige Aspekte Reform des europäischen CO 2 -Markts (EU-Emissionshandelssystem) Großes und anhaltendes Marktungleichgewicht (Überschuss >2 Mrd. Zertifikate) Zurückhalten von Emissionsrechten lediglich ein erster, befristeter Schritt Vorschlag, ab 2021 eine Marktstabilitätsreserve vorzusehen, die das EU- Emissionshandelssystem widerstandsfähiger gegen Nachfrageschocks macht Nach Entscheidung über das THG-Reduktionsziel von 40 %: Ab 2021 Erhöhung des linearen Reduktionskoeffizienten von 1,74 % auf 2,2 %, um die Obergrenze des Emissionshandelssystems an das vereinbarte Ziel anzugleichen Verlagerung von CO 2 -Emissionen: Stabiler Rahmen für dieses Jahrzehnt, nach 2020 wieder kostenfreie, aber gezieltere Zuteilung

14 Schiefergas Was? 6. Weitere wichtige Aspekte Diese Empfehlung soll den Mitgliedstaaten helfen, dafür zu sorgen, dass die Umwelt geschützt wird, Ressourcen effizient genutzt werden und die Öffentlichkeit informiert ist über die Auffindung und Förderung von Erdgas aus Schieferformationen. So soll den Mitgliedstaaten, die entsprechende Vorkommen erschließen und fördern möchten, ermöglicht werden, potenzielle Vorteile in punkto Energiesicherheit und Wettbewerbsfähigkeit auszuschöpfen. Wie? Vorausplanung von Entwicklungen und Abschätzung möglicher Folgen vor der Vergabe von Lizenzen Sorgfältige Abschätzung von Umweltfolgen und Risiken Sicherstellung der Bohrlochintegrität Prüfung der Qualität von Wasser, Luft und Boden vor Ort vor Beginn der Tätigkeiten, um Veränderungen feststellen zu können und eine etwaige Haftung bestimmen zu können Reduzierung der Emissionen in die Luft, inkl. Treibhausgasemissionen durch Ableitung der Gase Unterrichtung der Öffentlichkeit über chemische Stoffe, die bei den Bohrungen zum Einsatz kommen, und Gewährleisten, dass Betreiber sich während der gesamten Projektdauer an die beste Praxis halten. Öffentlicher Anzeiger und Überprüfung in 18 Monaten zwecks Bewertung der Wirksamkeit dieses Ansatzes

15 Auf europäischer Ebene März 2014: Europäischer Rat Europäisches Parlament 7. Nächste Schritte Energieeffizienzrichtlinie: 2014 Neufassung und Vorschläge Vorschlag zum Emissionshandelssystem: Mitentscheidungsverfahren Entwicklung/Umsetzung der neuen Governance-Struktur Indikatoren für Wettbewerbsfähigkeit und Energiesicherheit Und auf internationaler Ebene 2014: Klimagipfel der Staats- und Regierungschefs von Ban Ki-moon 2015: Beiträge der Vertragsstaaten; Pariser Konferenz verabschiedet internationales Übereinkommen

16 VIELEN DANK! RAHMEN für KLIMA- und ENERGIEPOLITIK #EU2030 ec.europa.eu/energy/2030_en.htm ec.europa.eu/clima/2030

17 Hintergrund Marktstabilitätsreserve Regelmäßige Veröffentlichung der Marktbilanz (Gesamtzahl der im Umlauf befindlichen Zertifikate) Falls die Zahl der im Umlauf befindlichen Zertifikate zu hoch ist, wird das Versteigerungsvolumen verringert durch Überstellung von Zertifikaten in die Reserve Falls die Nachfrage steigt und zu wenig Zertifikate im Umlauf sind, wird das Versteigerungsvolumen erhöht durch Freigabe von Zertifikaten aus der Reserve Überstellungen in die und aus der Reserve schützen den CO 2 -Markt vor Nachfrageschocks

18 Hintergrund Wettbewerb in integrierten Märkten Vollendung des Energiebinnenmarkts weiterhin Priorität Privathaushalte (integrierter Wettbewerbsmarkt könnte Kosteneinsparungen im Umfang von Mrd. bis 2030 ermöglichen) Reform der Fördermechanismen für Erneuerbare hin zu einem stärker marktorientierten Ansatz für ausgereifte Technologien Für Wirtschaftszweige, die im internationalen Wettbewerb stehen: zwecks Eindämmung der Emissionsverlagerung Beibehaltung der kostenfreien Zuteilung nach 2020, wenn andere Volkswirtschaften keine vergleichbaren Maßnahmen ergreifen, aber Verbesserung des Systems, um es stärker zu fokussieren

19 Hintergrund Innovation und Finanzierung Aufstockung der Mittel für FuE und Innovation über das aktuelle Niveau von Horizont 2020 hinaus Prüfung des Einsatzes eines erweiterten NER300-Systems (inkl. innovativer Technologien für die Industrie) EU-Mittel verfügbar im Rahmen der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (23 Mrd. Euro ausgewiesen für die "Umstellung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft") Nun müssen Überlegungen zu den Instrumenten für die Zeit nach 2020 angestellt werden, mit denen Mittel mobilisiert werden können, insbesondere in Mitgliedstaaten, die weniger Zugang dazu haben, damit regionale und lokale Behörden in die Lage versetzt werden zu investieren und Chancen zur Verringerung der CO 2 -Emissionen zu nutzen

20 Sonstige wesentliche Politiken Hintergrund Agrarsektor Nicht-CO 2 -Emissionen aus landwirtschaftlichen Quellen berücksichtigt im EU-2020-Ziel Nicht berücksichtigt in diesem EU-Ziel sind CO 2 -Emissionen und Absorptionen aus landwirtschaftlichen Quellen (z. B. in Wäldern gebundenes CO 2 oder Kohlenstoff im Boden) Sektoren überschneiden sich (z.b. Düngemittel und Bodenbearbeitungsmethoden haben sowohl Auswirkungen auf Nicht- CO 2 -Emissionen als auch auf den Kohlenstoff im Boden) Beide Sektoren müssen im 2030-Rahmen berücksichtigt werden, damit sie kostenwirksam zu den Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen beitragen können Überlegungen, wie beide am besten integriert werden können (nationale THG-Ziele, sektorielle Säule, Kombination?)

21 Sonstige wesentliche Politiken Hintergrund Verkehr Verkehrsweißbuch: Ziel, die Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors gegenüber 2008 bis 2030 um 20% zu senken Erfordert schrittweise Umstellung des gesamten Verkehrssystems Kohlenstoffabscheidung und speicherung (CCS) CCS wichtig für langfristige Reduzierung des Treibhausgasausstoßes, vor allem für bestimmte industrielle Prozesse Begünstigender EU-Rahmen mit Unterstützung durch Mitgliedstaaten: Fortgesetzter und verstärkter Einsatz von Versteigerungseinkünften Entwicklung von Speicher- und Transportinfrastruktur (Fazilität "Connecting Europe" und etwaige Nachfolger)

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