Vom Fernsehen und Radio derddrzurard

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Claudia Sommer
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1 Vom Fernsehen und Radio derddrzurard Die Entwicklung und Neuordnung des Rundfunkwesens in den neuen Bundeslandern von Reiner Stein Tectum Verlag Marburg 2000

2 Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis 9 OEinleitung 15 1 Rundfunk: Begriffsdefinitionen und theoretische Grundlagen...2O 1.1 Rundfunk ist ein Massenmedium Massenkommunikation in der poiitischen Theorie Offentliche Meinung Institutionelle Perspektive Rundfunk in der Bundesrepublik Deutschland Offentlich-rechtlicher Rundfunk Das offentlich-rechtliche Rundfunksystem Ausgangslage: Rundfunk in der DDR bis Die Sender und Programme Ideologische und verfassungsrechtliche Grundlagen Verfassungsgrundsatze Medien als Herrschaftsinstrumente Rundfunkstrukturen Funktionsdefinition durch Richtlinien des Politburos Lenkung durch Leitlinien und hierarchische Struktur Kontrolle durch den Staatsapparat Lenkung und Kontrolle an den Beispielen Aktuelle Kamera undadn : Ideologie und Ausbildung der Journalisten Kaderanforderungen Journalisten als,,parteiarbeiter"? Die journalistische Arbeit Die Sprache Die Journalisten als,,radchen im Getriebe"? Ansatze kritischer Berichterstattung 48 3 Rundfunk der DDR in der Umbruchphase 1989 bis Anfang Die Forderungen nach einem neuen Mediensystem Forderungen der Kirchen und Biirgerbewegungen nach Offentlichkeit Grundkonsens der Forderungen Medienpolitische Entwicklung im administrative!! Bereich 54

3.2.1 Medienpolitische Wende unter Krenz./ 55 3.2.2 Forderungen der Journalistenverbande /...I 57 3.2.3 Entwicklung zu einer gesetzlichen Regelung fur die Medien...1 58 3.2.3.1 Programmatischer Wandel der DDR-CDU L.

3 3.2.1 Medienpolitische Wende unter Krenz./ Forderungen der Journalistenverbande /...I Entwicklung zu einer gesetzlichen Regelung fur die Medien Programmatischer Wandel der DDR-CDU L.' Mediengesetzbehandlung der SED-Fuhrung unter Krenz Medienpolitische Entscheidungen unter Modrow Formulierungen der Arbeitsgruppe von VDJ und VFF Die Regierungskommission Mediengesetz Der VolkskammerbeschluB GewShrleistung der Grundrechte Unabhangige Medien Medienkontrollrat Wertungen des Beschlusses Widerspriichlichkeit des Beschlusses Wandlungen der Rundfunkstrukturen Veranderungen in den Lenkungs- und Kontrollstrukturen Weiterbestehen der Anweisungstradition Zerfall deralten Kontrollstrukturen in den mittleren Ebenen Generalintendanten als neue Leitungsspitzen Die Konstituierung der Beirate Personal- und Programmstrukturveranderungen innerhalb der Einrichtungen Wandel des Rundfunks durch die Mitarbeiter Veranderungen in den Programmen Die Beispiele, J3T64" und,,elf99" Kritik am Rundfunk wahrend der Wendezeit Mangel der journalistischen Tatigkeit Katalysator der Umbruche 84 4 Rundfunk in der DDR Februar 1990 bis Oktober Vorschlage und Vorstellungen verschiedener Interessengruppen Positionspapier des Bundesverbandes Kabel und Satellit Zwischen Kooperationen und Anspruch: ARD und ZDF Modelle fiireinen eigenstandigen Rundfunk Positionsbestimmung der Einrichtungen Konfrontation statt Diskussion Medienpolitische Entwicklung im administrativen Bereich Medienpolitische Programme vor der Wahl Neue Akteure in der Medienpolitik Koalitionsvereinbarungen Einrichtung des Ministeriums fur Medienpolitik Konzeptlosigkeit hinsichtlich der Umgestaltung des Rundfunks Dilemma der Mediengesetzgebung 96 8

4 Positionsfmdung fur die kiinftige Rundfunkordnung Neuberufung der Generalintendanten VorstoB durch die westdeutschen Parteien und durch die Gewerkschaften CDU-Konzept SPD-Konzept Konzept der Gewerkschaften und des VDJ Weiterfiihrung der Modelldiskussion Die Entwicklung des Rundfunkiiberleitungsgesetzes Rundfunkpapier von Schiitz Arbeitsgruppe Rundfunkuberleitungsgesetz Entwurf fiir das Uberleitungsgesetz Kritik am Gesetzentwurf und Kontroverse zwischen CDU und SPD Mediengesetzentwurf der DDR-SPD Regelungen durch den Einigungsvertrag Artikel 28a des Einigungsvertrages Artikel 36 des Einigungsvertrages BeschluB iiber das Rundfunkuberleitungsgesetz Wertungen des Artikel 36 Einigungsvertrag Wandlungen der Rundfunkstrukturen Selbstdefinitionen durch Statuten Vorlaufiges Statut des Horfunks Vorlaufiges Statut des DFF Wertungen der Statuten Dezentralisierung und Modifikation der Leitungsstrukturen Regionalisierende Strukturveranderungen beim Horfunk Regionalisierende Strukturveranderungen beim DFF Leitungsstrukturveranderungen in Horfunk und DFF Die Einrichtung nach der Vereinigung im Oktober Die Wahl des Rundfunkbeauftragten Die Wahl des Rundfunkbeirates Die Einrichtung unter der Leitung des Rundfunkbeauftragten Dienstanweisungen Veranderungen in der Programmstruktur Personalabbau Keine korrektiven Einschrankungen durch den Rundfunkbeirat Zielsetzung des Rundfunkbeauftragten Entstehung des offentlich-rechtlichen Rundfunks in den neuen Bundeslandern Positionsbestimmungen der Landtage und Ideen von auben 138

5 6.1.1 Konzepte fur separate Rundfunkanstalten in Sachsen undthuringen Konzept fiir eine separate Rundfunkanstalt in Brandenburg Empfehlung der,,sachverstandigengruppe Medienordnung" Konzepte zur Griindung von Mehrlanderanstalten Griindungsentwicklung der Mehrlanderanstalt MDR Griindungsentwicklung der Landesanstalt ORB Scheitern der Mehrlanderanstalt NORA Vorschaltgesetz Berufung eines Griindungsbeauftragten Gesetz iiber den,,rundfunk Brandenburg" Programmauftrag und Aufgaben Organisation des RBr Besetzung der Rundfunkorgane und der Direktorenposten Wahl des Intendanten Besetzung der Direktorenposten Kooperationsvereinbarung mit Berlin Der Staatsvertrag iiber die Zusammenarbeit Programmstrukturelle Kooperation zwischen ORB und SFB Neuordnung des iiberregionalen und bundesweiten Horfunks Engholm-Streibl-Papier und CDU-Konzept Unklarheit fiber rechtlichen Status im Rundfunkstaatsvertrag Weichenstellung fur den nationalen Horfunk 158 7,,Abwicklung" Auflosung im Auftrag der neuen Lander Zwischen Abschaltung und Rettung der Einrichtungselemente Der letzte Tag SchluBbetrachtung 163 Verzeichnis der verwendeten Literatur

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