Regionale Kooperationen im Rhein-Main-Gebiet. Anforderungen und Handlungsempfehlungen fur eine zukunftsfahige Weiterentwicklung

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Emil Maier
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1 Martin Schaffer/Christoph Scheck Regionale Kooperationen im Rhein-Main-Gebiet Anforderungen und Handlungsempfehlungen fur eine zukunftsfahige Weiterentwicklung Materialien zur Regionalentwicklung und Raumordnung Band 18 Herausgeber Prof. Dr. Gabi Troeger-Weifi Technische Universitat Kaiserslautern 2006

2 III Inhaltsubersicht Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Kartenverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis V X XI 1. Einleitung Ausgangslage Zielsetzung der Diplomarbeit Aufbau der Arbeit Methodik 4 2. Grundlagen der interkommunalen und regionalen Kooperation Definition Rahmenbedingungen Anlasszur Kooperation Grundvoraussetzungen Aufgaben Unterscheidung Grenzen Erfolgsfaktoren Hemmnisse und Storeinflusse Zwischenfazit Der Ballungsraum Rhein-Main und seine Kooperationen Das Rhein-Main-Gebiet Kooperationsansatze im Rhein-Main-Gebiet Der Regionale Flachennutzungsplan als Instrument der regionalen Kooperation Die Instrumente des Planungsverbandes sowie des gemeinsamen und Regionalen Flachennutzungsplans Der Regionale Flachennutzungsplan im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Wirkungen des regionalen Flachennutzungsplans auf die regionale Kooperation Verbesserungsansatze und Weiterentwicklungsmoglichkeiten im Hinblick auf die regionale Kooperation Die Zukunft der regionalen Kooperationen im Rhein-Main-Gebiet - Anforderungen und Handlungsempfehlungen Organisationsstruktur und raumliche Abgrenzungen Problembewusstsein und Leitbilder Moglichkeiten und Grenzen der Kooperation in einzelnen Themenfeldem Handlungsempfehlungen und Umsetzung Fazit 159

3 Literaturverzeichnis Monographien Zeitschriften Zeitungen Rechtsvorschriften Parlamentsdrucksachen und Plenarprotokolle Sonstiges Anhang X X XXVIII XXX XXXI XX

4 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Kartenverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis X XI 1. Einleitung Ausgangslage Zielsetzung der Diplomarbeit Aufbau der Arbeit Methodik Grundlegende Literaturarbeit Schriftliche Befragung Leitfadengestutzte Fachgesprache Ableitung von Konsequenzen Grundlagen der interkommunalen und regionalen Kooperation Definition Rahmenbedingungen Globalisierung Europaische Integration Sozio-demographische Entwicklungen Stadt-Umland-Problematik Regionale und kommunale Finanzproblematik Umweltschutz Zwischenfazit Anlass zur Kooperation Grundvoraussetzungen Freiwilligkeit Subsidiaritatsprinzip Planungskultur Kommunaler Interessensausgleich Aufgaben Unterscheidung Projekt- vs. regionsbezogene Kooperation Unterscheidung nach Grad des Autonomieverlusts der Kommune bei regionaler Kooperation Offentlich-rechtliche vs. privatrechtliche Organisationsformen Offentlich-rechtliche Organisationsformen 37 Kommunale Arbeitsgemeinschaft 37 Offentlich-rechtliche Vereinbarung 38 Zweckverband 39 Raumordnerischer Vertrag Privatrechtliche Organisationsformen 42 Die Gesellschaft mit beschrankter Haflung (GmbH) 43 Die Genossenschaft (e. G.) 44 Der Verein 45 V

5 Weiche vs. harte Organisationsstrukturen Grenzen Rechtliche Grenzen Inhaltliche Grenzen Erfolgsfaktoren Hemmnisse und Storeinfliisse Zwischenfazit 52 Der Ballungsraum Rhein-Main und seine Kooperationen Das Rhein-Main-Gebiet Die Schwierigkeiten bei der Abgrenzung der Region Historisch bedingte Polyzentralitat Eine Strukturubersicht Bevolkerung Wirtschaft Die Positionierung der Region in Europa und der Welt Die Beziehungen zwischen Frankfurt und seinem Umland Zwischenfazit Kooperationsansatze im Rhein-Main-Gebiet Historische Entwicklung Die ersten Ansatze Die Nachkriegsentwicklung Gebietsreform und Umlandverband Kritik am UVF und Diskussion urn ein Regionalkreismodell Heutige Situation und Entwicklung Der Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Regionalversammlung Sudhessen Der Rat der Region Regionalkonferenz Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) Gesellschaft fur das integrierte Verkehrsmanagement Initiativen der Wirtschaft und zur Wirtschaftsforderung 82 Metropolitana und Wirtschaftsinitiative FrankfurtRheinMain 83 Regionale Wirtschaftsforderungsgesellschaften Kulturelle Initiativen Regionalpark Kleinraumigere Kooperationen Zwischenfazit 92 Der Regionale Flachennutzungsplan als Instrument der regionalen Kooperation Die Instrumente des Planungsverbandes sowie des gemeinsamen und Regionalen Flachennutzungsplans Gemeinsamer Flachennutzungsplan Hintergrund Rechtliche Grundlagen Moglichkeiten der Umsetzung Planungsverband zur Durchfuhrung der Flachennutzungsplanung Hintergrund 97 VI

6 Rechtliche Grundlagen Moglichkeiten der Umsetzung Regionaler Flachennutzungsplan Hintergrund Rechtliche Grundlagen Moglichkeiten der Umsetzung Zwischenfazit Der Regionale Flachennutzungsplan im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Hintergrund und rechtliche Grundlagen MaBstab und Struktur Verfahren Wirkungen des regionalen Flachennutzungsplans auf die regionale Kooperation Die Problematik der unterschiedlichen Voraussetzungen Die Bedeutung des Regionalen Flachennutzungsplans fur die regionale Kooperation Die Bedeutung des Aufstellungsprozesses fur die Kommunikation zwischen den Gemeinden Die Bedeutung des Regionalen Flachennutzungsplans fur konkrete Projekte Zwischenfazit Verbesserungsansatze und Weiterentwicklungsmoglichkeiten im Hinblick auf die regionale Kooperation Beibehaltung und Ausbau der kommunikativen Ansatze Impulse fur regionale Entwicklungen Impulse durch das Planwerk Impulse durch sonstige Aktivitaten Sonstiges Zwischenfazit Die Zukunft der regionalen Kooperationen im Rhein-Main-Gebiet - Anforderungen und Handlungsempfehlungen Organisationsstruktur und raumliche Abgrenzungen Organisationsstruktur Nebeneinander existierende Strukturen Leitungsorganisation mit Unterstrukturen Einheitsorganisation Konsequenzen fur das Rhein-Main-Gebiet Erreichen einer angemessenen Beteiligung an Kooperationen Sicherung des Subsidiaritatsprinzips Notwendigkeit demokratischer Legitimation und Kontrolle Entscheidungsmodus Abgrenzung des Kooperationsraumes Finanzieller Ausgleich Zwischenfazit Problembewusstsein und Leitbilder Regionalbewusstsein oder funktionale Betrachtungsweise Leitbilder Leitfiguren 136 VII

7 \/ni Leuchtturmprojekte Zwischenfazit Moglichkeiten und Grenzen der Kooperation in einzelnen Themenfeldern Raumliche Planung Regional bedeutsame Kultur- und Freizeiteinrichtungen Wirtschaftsforderung Tourismus Verkehrsbereich Umweltthemen Kommunalverwaltungen Ver- und Entsorgung Handlungsempfehlungen und Umsetzung Kurzfristige Handlungsempfehlungen Interne Kommunikation Kommunikation nach aufien Mittelfristige Handlungsempfehlungen Finanzieller Ausgleich und Anreize Verwaltungsstrukturelle Anderungen Regionale Entwicklung Langfristige Handlungsempfehlungen Strukturelle Anderungen Regionale Entwicklung Fazit 159 Literaturverzeichnis Monographien Zeitschriften Zeitungen Rechtsvorschriften Parlamentsdrucksachen und Plenarprotokolle Sonstiges Anhang X X XXVIII XXX XXXI XX

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