Mugele: Vertragsrecht

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Andrea Förstner
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1 Mugele: Vertragsrecht

2 Dr. Karl Mugele Vertragsrecht Praktische Erläuterungen zu den wichtigsten schuldrechtlichen Vorschriften des bürgerlichen und des Handelsrechts Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

3 ISBN ISBN (ebook) DOI / Verlags-Nr. 721 Copyright by Springer Fachmedien Wiesbaden 1961 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1961

4 Vorwort Das Bürgerliche Gesetzbuch, besonders seinen Allgemeinen Teil und die schuldrechtlichen Vorschriften sollte jeder kennen; denn diese enthalten die rechtliche Fundierung unseres gesamten sozialen Lebens. Wir alle kommen täglich mit schuldrechtlichen Fragen in Berührung, auch wenn es uns gar nicht zum Bewußtsein kommt. Vor allem in den Berufen der Wirtschaft sind Kenntnisse im Schuldrecht unbedingt notwendig. Diese jedem, auch dem juristisch nicht geschulten Laien zu vermitteln ist die Aufgabe unserer knappgefaßten Einführung in die allgemeinen und besonderen Regeln des Vertragsrechts. Sie verfolgt keine wissenschaftlichen Ziele und soll auch kein Lehrbuch sein, sondern einen Überblick über die grundlegenden Rechtsvorschriften geben. Dem Lernenden, vor allem dem Schüler in Berufs- und Wirtschaftsschulen, wo ja Rechtskunde zum Lehrstoff gehört, soll das praktische Buch als Repetitorium gute Dienste leisten. Der Verlag

5 Inhaltsverzeichnis Einführung a) Begrüf und Wesen der Schuldverhältnisse b) Entstehung eines Schuldverhältnisses.. c) Rechtsgrundlagen der Schuldverhältnisse Die Rechtssubjekte L Natürlidle Personen 1. Rechtsfähigkeit Deliktsfähigkeit a) Deliktsunfähigkeit b) Beschränkte Deliktsfähigkeit c) Volle Deliktsfähigkeit 3. Geschäftsfähigkeit a) Geschäftsunfähigkeit.... b) Beschränkte Geschäftsfähigkeit. c) Volle Geschäftsfähigkeit.. D.Juristisdle Personen Was ist eine juristische Person? 2. Begriff und Arten des Vereins 3. Der rechtsfähige Verein... a) Erlangung der Rechtsfähigkeit b) Die Bedeutung des Vereinsregisters. c) Die Verfassung des rechtsfähigen Vereins 4. Die Stiftung Seite Das Rechtsgeschäft L Begriff des Redltsgescbäfts D. Arten der Redltsgesclläfte a) Einseitiges Rechtsgeschäft und Verträge 30 b) Entgeltliche und unentgeltliche Rechtsgeschäfte. 31 c) Obligatorische und dingliche Rechtsgeschäfte.. 31 d) Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte e) Rechtsgeschäfte unter Lebenden oder von Todes wegen 31 f) Fiduziarische (treuhänderische) Rechtsgeschäfte. 32 g) Partiarische Rechtsgeschäfte

6 m. Nfcbtigkeit und Anfecbtbarkeft Die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften a) Bedeutung der Nichtigkeit b) Teilweise Nichtigkeit... c) Relative Unwirksamkeit. d) Konversion (Umdeutung). e) Bestätigung Die Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften a) Bedeutung der Anfechtung.... b) Geltendmachung der Anfechtung. c) Bestätigung., IV. Die Willenserklärung Die Form der Willenserklärung a) Schriftform b) Offentliehe Beglaubigung. c) Gerichtliche oder notarielle Beurkundung d) Vertragliche (gewillkürte) Formvorschriften e) Nichtbeachtung der Formvorschriften Wille und Erklärung weichen voneinander ab a) Die Mentalreservation b) Das Scheingeschäft... c) Das Scherzgeschäft... d) Der Irrtum e) Die arglistige Täuschung. f) Die widerrechtliche Drohung. g) Fehlen oder Wegfall der Geschäftsgrundlage 3. Die Auslegung der Willenserklärung.. V. Verbotene und unsittliche Rechtsgeschifte 1. Verbotene Rechtsgeschäfte 2. Unsittliche Rechtsgeschäfte VI. Die Stellvertretung.. 1. Wer ist Stellvertreter? 2. Die Vertretungsmacht. a) Gesetzliche und rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht b) Die Vollmacht c) Die Stellvertretung ohne Vollmacht d) Das Selbstkontrahieren VII. Bedingung und Befristung. 1. Die Bedingung 2. Die Befristung Seite

7 vm. Der Vertrag.. 1. Der Antrag.. 2. Die Annahme. 3. Dissens (Meinungsverschiedenheit). a) Offener Dissens.. b) Versteckter Dissens 4. Form der Verträge.. a) Formfreiheit.... b) Gesetzliche Formvorschriften. 5. Bestimmung der Leistung. 6. Nichtige Verträge Gegenseitige Verträge... a) Allgemeines b) Einrede des nicht erfüllten Vertrags 8. Vertrag zugunsten Dritter Vertragsstrafe und Draufgabe. a) Die Vertragsstrafe. b) Die Draufgabe Rücktritt vom Vertrag..... a) Begriff und Wirkungen des Rücktritts b) Rücktritt gegen Reugeld c) Die Verwirkungsklausel d) Das Fixgeschäft.... Seite I. Treu und Glauben II. Die Leistung Inhalt der Leistung Allgemeine Lehren des Schuldrechts a) Gattungs- und Speziesschuld b) Geldschuld.. c) Wahlschuld d) Schadenersatz e) Ersatz von Aufwendungen f) Wegnahmerecht... g) Rechnungslegung und Auskunftserteilung 2. Art der Leistung.... a) Teilleistungen.... b) Leistung durch Dritte 3. Ort der Leistung

8 4. Zeit der Leistung Das Zurückbehaltungsrecht a) Voraussetzungen. b) Wirkungen m. Die Leistungsstörungen 1. Das Verschulden... a) Vorsatz und Fahrlässigkeit. b) Haftung für fremdes Verschulden c) Ausschluß der Haftung. 2. Die Unmöglichkeit der Erfüllung a) Das Unvermögen b) Die Unmöglichkeit. ;.... c) Unmöglichkeit bei gegenseitigen Verträgen 3. Der Schuldnerverzug a) Voraussetzungen. b) Folgen Der Gläubigerverzug a) Voraussetzungen. b) Folgen Verzug bei gegenseitigen Verträgen IV. Sdtuldner- und Gll.ubigerwecmel. 1. Die Abtretung a) Nicht übertragbare Forderungen b) Folgen Die Schuldübernahme. a) Form und Arten. b) Folgen.... V. Mehrheit von Sdluldnem und Gllubigem 1. Teilschuldner und Teilgläubiger. 2. Gesamtschuldner Gesamtgläubiger Gesamthandssch.uldner und -gläubiger. VI. Das Erlöschen der Sdluldverhlltnisse 1. Die Erfüllung a) Leistung an Erfüllungs Statt b) Anrechnung einer Leistung. c) Quittung..... '..... Seite

9 Seite 2. Die Hinterlegung a) Wann ist eine Hinterlegung möglich?. 76 b) Rücknahmerecht des Schuldners Die Aufrechnung a) Voraussetzungen b) Durchführung und Folgen c) Das Kontokorrent als Sonderfall der Aufredmung Der Erlaß.. 78 Einzelne Schuldverhältnisse L RechtsgesdläftUcbe Schuldverhiltnfsse. 1. Kauf.... a) Begriff und Form des Kaufvertrags.... b) Die Leistungspflicht aus dem Kaufvertrag. c) Die Kostenverteilung d) Die Rechtsmängelhaftung e) Die Sachmängelhaftung f) Der Gefahrübergang... g) Besondere Arten des Kaufs h) Der Handelskauf. 2. Tausch Schenkung.... a) Form der Schenkung. b) Haftung des Schenkers c) Rückforderung und Widerruf der Schenkung 4. Miete a) Pflichten des Vermieters. b) Pflichten des Mieters... c) Das Vermieterpfandrecht d) Die Kündigung 5. Pacht.. 6. Leihe Darlehen Dienstvertrag. 9. Werkvertrag. a) Begriff.. b) Sachmängelhaftung c) Sicherung des Unternehmers. 10. Werklieferungsvertrag 11. Bürgschaft a) Form des Vertrags.... b) Umfang der Bürgschaftsverpflichtung

10 c) Die Einrede der Vorausklage... d) Der Kreditauftrag e) Die Bürgschaft des Vollkaufmanns 12. Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis 13. Die Gesellschaft a) Geschäftsführung und Vertretung b) Die Handelsgesellschaft 14. Sonstige Rechtsgeschäfte a) Maklervertrag b) Auslobung.. c) Auftrag... d) Verwahrung. e) Gemeinschaft f) Spiel, Wette. g) Vergleich.. D. Gesetzliche Sdluldverhlltnisse 1. Geschäftsführung ohne Auftrag 2. Ungerechtfertigte Bereicherung a) Der Bereicherungsanspruch. b) Einzelne Fälle der ungerechtfertigten Bereicherung. 3. Unerlaubte Handlung a) Was ist eine unerlaubte Handlung?. b) Der Schadenersatz.... c) Einzelfälle unerlaubter Handlung.. Seite Stlchwortverzeicbnis

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