Langzeitarchivierung bei Datenträgern. Was wir dürfen und was wir dürfen sollten

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1 Langzeitarchivierung bei Datenträgern Was wir dürfen und was wir dürfen sollten

2 By Arun Kulshreshtha

3 Alte Datenträger By Ethan Hein

4 Alte Abspielgeräte By Jeff Keyzer

5 Alte Formate / Alte Software By Diego Moya

6 NeueHardware

7 NeuesBetriebssystem By Slick

8 Rechtliche Fragestellungen Sind Erhaltungsmaßnahmen erlaubt? (Welche) Nutzung der erhaltenen Datei ist erlaubt?

9 Was wir dürfen, ist abhängig vom Inhalt Nur Text / Grafiken Datenbank Datenbank-Management-System (Software)

10 Was wir dürfen, ist Abhängig von der Herkunft des Datenträgers Erwerb vom Lieferanten/Buchhändler? Erwerb vom Lieferanten/Buchhändler als Beilage eines Printwerks? Erwerb direkt beim Rechteinhaber / Verlag?

11 Was wir dürfen, ist abhängig von Lizenzen Keine Lizenzbedingungen Schutzhüllenvertrag Enter -Lizenz Lizenzbedingungen, die ausdrücklich die Archivierung erlauben Lizenzbedingungen, die ausdrücklich die Archivierung verbieten Lizenzbedingungen, die zur Archivierung schweigen Geltung ausländischen Rechts?

12 Rechtliche Einordnung der Erhaltungsmaßnahmen Migration: Vervielfältigung der betroffenen Datei Datenformat des betroffenen Inhaltes wird geändert i.d.r. nur Kopie: Keine Bearbeitung oder andere urheberrechtlich relevante Umgestaltung des Inhaltes Emulation: Vervielfältigung der betroffenen Datei Datenformat des betroffenen Inhaltes wird nicht verändert

13 Analyse der Möglichkeiten Voraussetzungen: Geltung deutschen Rechts Keine (wirksamen) Lizenzbedingungen

14 Kopie erlaubt? Für normale Werke i.s.d. 2 UrhG 53 Abs.2 S.1 Nr.2 / Knacken von TSM verboten ( 95a), aber Aufhebung kann verlangt werden, 95 b Für Datenbankwerke und einfache Datenbanken 53 Abs. 5: Nein/ Aber 55a: Kopien, wenn für Benutzg. erforderlich / 95 a/b: Knacken verboten, Aufhebung kann nicht verlangt werden Für Software Sicherungskopie erlaubt (69d II), Kopie für vertragsgemäße Nutzung erlaubt (69d ) / Knacken TSM verboten (69f II), Aufhebung TSM kann verlangt werden (95b anal.)

15 Zugänglichmachung an (bestimmten) Lesesaal-Arbeitsplätzen? Für Normale Werke aus dem Bibliotheksbestand Zulässig nach 52b / kein Knacken der TSM (95a), Kein Aufhebungsanspruch (95b) Für Datenbankwerke und einfache Datenbanken 52b Nein; Erst 15 Jahre nach Veröffentlichung ( 87d, Ablauf der Schutzfrist für einfache Datenbanken)/ Kein Knacken der TSM, Aufhebung TSM kann nicht verlangt werden Für Software Umstritten, ob 52b anwendbar ist

16 Zugänglichmachung für alle (registrierten) Benutzer? Normale Werke aus dem Bibliotheksbestand Datenbanken Software Nur mit Netzlizenz Oder wenn alle Schutzfristen abgelaufen sind Ansonsten: vergriffene / Verwaiste Werke? Aber Datenbanken und Software nicht erfasst

17 Öffentliche Zugänglichmachung im Internet? Normale Werke aus dem Bibliotheksbestand Datenbanken Software Nur, wenn alle Schutzfristen abgelaufen sind Ansonsten: vergriffene / Verwaiste Werke? Aber Datenbanken und Software nicht erfasst

18 Fazit: LZA, wenn auf Datenträger Werke isd. 2, einfache Datenbanken und Software enthalten sind (Voraussetzung: Deutsches Recht gilt und keine Lizenzbedungen stehen entgegen) Emulation / Migration i.d.r. erlaubt Knacken von TSM: Unzulässig / Aufhebung kann verlangt werden Archivierung erlaubt Anzeige an Leseplätzen erlaubt? Unsicher

19 bei entgegenstehenden (wirksamen)lizenzverträgen Einbeziehung des Vertrags? Wirksamkeit der Klauseln?

20 Geltung ausländischen Recht? Rechtswahlklausel Mangels Rechtswahl anzuwendendes Recht? > Abhängig vom zuständigen Gericht > Internationales Privatrecht des jeweiligen Landes

21 Tipp: Praktisches Vorgehen in Bibliotheken Herausfiltern der Datenträger von deutschen Anbietern ohne Lizenzbedingungen und ohne TSM (z.b. Beilagen) > Hier können Archivkopien ohne Einzelfallprüfung erzeugt werden (leider nicht zu 100 % geklärt bei Datenbanken und Software)

22 Rechtssicherheit schaffen Forderung an den Gesetzgeber: Klarstellung / Änderung bei Archivkopie, 53 Abs.2 S.1 Nr.2: einzelne Vervielfältigungsstücke zur Aufnahme in ein eigenes Archiv, wenn und soweit die Vervielfältigung zu diesem Zweck geboten ist und als Vorlage für die Vervielfältigung ein eigenes Werkstück benutzt wird Klarstellung auch bei den Vorschriften zu Datenbanken und Software Klarstellung zur Erlaubnis der Bearbeitung, insbesondere von Datenbankwerken Fair useklausel: Generalklausel für die Nutzung unter bestimmten Voraussetzungen (z.b. öffentliches Interesse, geringer Umfang, geringe Beeinträchtigung des Rechtsinhabers )

23 Fragen?

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