Hongkong - Wirtschaftsstandort für Unternehmen in Asien

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1 Berichte aus der Rechtswissenschaft Michael Lorenz Hongkong - Wirtschaftsstandort für Unternehmen in Asien Das Steuer- und Rechtshandbuch Shaker Verlag Aachen 2008

2 INHALTSVERZEICHNIS Kapitel 1: Einführung 1 1 ALLGEMEINE UND WIRTSCHAFTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN 1 2 POLITISCHE UND RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN 2 3 DAS VERHÄLTNIS ZU CHINA / CLOSER ECONOMIC PARTNERSHIP AGREEMENT" (CEPA) ÜBERBLICK UMSETZUNG UND REGELUNGSBEREICHE BEDEUTUNG FÜR AUSLÄNDISCHE UNTERNEHMEN 6 Kapitel 2: Das Rechtssystem im Allgemeinen 9 1 COMMONLAW IN HONGKONG ARBITRATION IN HONGKONG Hong Kong International Arbitration Centre (HKIAC) Hong Kong Institute of Arbitrators (HKIArb) Charteret! Institute of Arbitrators (CIArb) International Chamber of Commerce (ICC) GEGENSEITIGE ANERKENNUNG UND VOLLSTRECKUNG VON GERICHTSURTEILEN UND SCHIEDSURTEILEN IN CHINA UND HONGKONG Gerichtsurteile Schiedsurteile 14 Kapitel 3: Arbeits- und Gesellsschaftsrecht 15 1 EINFÜHRUNG ARBEITSRECHT IN HONGKONG 15 2 RECHTE UND PFLICHTEN DER ARBEITGEBER UND ARBEITNEHMER KÜNDIGUNG DISKRIMINIERUNG KOLLEKTIVVERTRÄGE LOHNSTRUKTUR, MINDESTLÖHNE, BEIHILFEN ARBEITSSTUNDEN, ÜBERSTUNDEN, URLAUB ARBEITSBEDINGUNGEN : 17 3 VISA UND ARBEITSGENEHMIGUNG 17 Seite I

3 4 BESONDERHEITEN FÜR DIE BESCHÄFTIGUNG VON HAUSHALTSHILFEN ( FOREIGN DOMESTIC HELPER", FDH) ARBEITSRECHTLICHE BESONDERHEITEN BESONDERHEITEN BEI VISA/ ARBEITSGENEHMIGUNG 21 5 GESELLSCHAFTSGRÜNDUNG IN HONGKONG LIMITED COMPANY Gründungsbedingungen einer Limited Company Gründung einer Limited Company Shelf-Company ALTERNATIVEN ZUR LIMITED COMPANY Unselbstständige Niederlassung einer ausländischen Gesellschaft Partnerschaft Gründung eines Trust 24 Kapitel 4: Steuern 25 1 UNTERNEHMENSSTEUERN NACH DEM TERRITORIALITÄTSPRINZIP KRITERIEN DER RECHTSPRECHUNG Sonderfall: Lizenzzahlungen Verwaltungsgrundsätze Gewinne aus Handelsaktivitäten: Gewinne aus Fertigung Gewinne aus Dienstleistungen Einkaufs- oder Verkaufskommissionen Mieteinnahmen Gewinne aus dem Kauf börsennotierter Gesellschaftsanteile Kapitalerträge und Dividenden...^ 34 l.l.lozinseinnahmen aus Darlehensverträgen Kreditfinanzierung " AUßENSTEUERGESETZ? EINKOMMENSTEUER TERRITORIALPRINZIP STEUERSATZ IN HONGKONG GEHALTSSTEUER BEI IM AUSLAND ERBRACHTER ARBEIT ABSATZMÖGLICHKEITEN 41 Seite II

4 2.5 HOUSINGBENEFITS" DIE STEUERABZUGSPFLICHT DES ARBEITGEBERS BEI GEHALTSZAHLUNGEN AN ARBEITNEHMER IN HONGKONG Beginn des Beschäftigungsverhältnisses Pflichtangaben während des Beschäftigungsverhältnisses Meldepflichten bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses und AN bleibt in Hongkong Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses und AN bleibt nicht in Hongkong STEUERFOLGEN EINER ENTSENDUNG NACH HONGKONG UND CHINA Sachverhalt Steuerpflicht im ersten Jahr Steuerpflicht im zweiten Jahr Steuerpflicht im dritten Jahr Zusammenfassung ERBSCHAFTSTEUER DOPPELBESTEUERUNGSABKOMMEN (DBA) Einführung DBA Belgien DBA Thailand, DBA China DBA Luxemburg Treaty Shopping Steuerliche Beziehungen zu Deutschland 63 3 HINZURECHNUNGSBESTEUERUNG NACH DEM AUßENSTEUERGESETZ IN BEZUG AUF HONGKONGER GESELLSCHAFTEN..-: RECHTLICHE WÜRDIGUNG Gesetzliche Tatbestandsmerkmale des 8 Abs. 1 AStG AKTIVE EINKÜNFTE, EINKÜNFTE AUS HANDELSTÄTIGKEITEN, 8 ABS. 1 NR. 4 ASTG EINKÜNFTE AUS DIENSTLEISTUNGEN, 8 ABS. 1 NR. 5 ASTG TEILNAHME AM ALLGEMEINEN WIRTSCHAFTLICHEN VERKEHR Ansicht des Bundesfinanzhofs (BFH) Ansicht des Bundesministerium der Finanzen (BMF) FOLGEN DER HINZURECHNUNGSBESTEUERUNG 69 Seite in

5 3.7 AUFZEICHNUNGSPFLICHTEN BEI AUSLANDSSACHVERHALTEN 70 4 STRUKTURIERUNGSMODELLE ERRICHTUNG EINER VERTRIEBS- UND VERKAUFSGESELLSCHAFT ERRICHTUNG EINER EINKAUFSGESELLSCHAFT 72 Kapitel 5: Das Sozialversichungssystem 73 1 SOZIALVERSICHERUNG IN HONGKONG MANDATORYPROVIDENTFUND(MPF) ARBEITNEHMERVERSICHERUNG (EMPLOYEES COMPENSATION) WEITERE VERSICHERUNGEN UND ETWAIGE KOSTEN 76 2 DEUTSCHE SOZIALVERSICHERUNG IM VERHÄLTNIS HONGKONG - CHINA SOZIALVERSICHERUNGSPFLICHT & AUSSTRAHLUNGSWIRKUNG VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ANWENDUNG DER AUSSTRAHLUNGSWIRKUNG: AKTIVES INLÄNDISCHE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNIS IM FOKUS BEENDIGUNG DER AUSSTRAHLUNGSWIRKUNG BEMESSUNGSGRUNDLAGE ARBEITNEHMERENTSENDUNG IM STEUERRECHT ANMERKUNG 83 Kapitel 6: Schlussbemerkung 85 Anlagen 89 A 1: ON-SHORE / OFF-SHORE PROFITS IN HONGKONG 89 A 2: ANLAGE 1 ZUM ASTG 93 A 3: ANWENDUNGSERLASS ZUM ASTG 99 A 4: DBA HONGKONG-LUXEMBURG 106 A 5: DBA HONGKONG - BELGIEN A 6: DBA HONGKONG - CHINA 146 Stichwortverzeichnis 165 Seite IV

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