BA 17 - Vollgremium. Einladung

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1 BA 17 - Vollgremium Einladung Dienstag, 14. Juni 2016, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 17 - Obergiesing-Fasangarten Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e

2 Protokoll der September-Sitzung Protokoll der Oktober-Sitzung Protokoll der April-Sitzung Protokoll der Mai-Sitzung Aktuelles Amtsniederlegung von Frau Inge Hügenell; Amtseinführung von Herrn Felix Palm in den Bezirksausschuss 17; Beschlussvorlage des Direktoriums 1.5 Vereidigung von Herrn Palm 1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen Umwelt und Gesundheit sowie Familie, Soziales, Ausbildung 1.7 Nachbesetzung im Ferienausschuss 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/-anträge 1. Scharfes Auge auf Baumfällungen; Bürgerschreiben vom (FF: UA Umwelt und Gesundheit) BA-Initiative Nr / I Blumenwiese Perlacher Straße / Ecke Fockensteinstraße; Dankschreiben eines Bürgers mit der Bitte um Aufstellung eines Mülleimers sowie eines Infoschildes (FF: UA Umwelt und Gesundheit) BA-Initiative Nr / I Luftqualität Tegernseer Landstraße / Ichostraße; Bürgerschreiben vom (FF: UA Umwelt und Gesundheit) BA-Initiative Nr / I H. Frankenhauser Heinz Sedlmeier M. Weber 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate 1. Vorstellung Green City e.v., Begrünungsbüro Fragen an die Polizei 2.3 Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat

3 2.5 Sonstiges 3. Berichte der Beauftragten 3.1 Integration 3.2 Flüchtlinge 3.3 Inklusion 3.4 Genderfragen 3.5 Kinder und Jugend 3.6 Seniorinnen und Senioren 3.7 Mieterbeirat 3.8 gegen Rechtsextremismus 3.9 Baumschutz Einzelfälle 1. Bacherstraße 39 bis 43; 2 Spitzahorne, 3 Fichten, 1 Bergahorn 2. Fasangartenstraße 131a; 1 Birke, 2 Kiefern 3. Scharfreiterplatz 12, 1 Linde 4. Arzberger Str. 7; 1 doppelstämmige Tanne 5. Flossenbürger Straße 1; 1 Fichte UNB Baumbestandspläne 4. Anträge/Anfragen 1. Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen! Antrag des BA 16 mit der Bitte um Unterstützung 2. Wohngeld II" für angestammte Quartiersbewohner z.b. im Stadtteil Giesing BA-Initiative Nr / I Frau Angelika Dörrie 5. Budget 5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

4 1. AntragstellerIn: Initiative Werner-Schlierf-Jahr, für die Maßnahme: Veranstaltungen i.r.d. Werner-Schlierf-Jahres 2016 vom bis ; Antragssumme: 1.200,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom Sitzungsvorlage Nr / V AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Giesing, für die Maßnahme: Sommerfest am ; Antragssumme: 400,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom Sitzungsvorlage Nr / V AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.v., für die Maßnahme: Waldfest am ; Antragssumme: 2.350,10 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom Sitzungsvorlage Nr / V AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.v., für die Maßnahme: Giesinger Spielekarawane vom 18. bis ; Antragssumme: 1.860,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom (FF: UA FSA, vertagt vom ) Sitzungsvorlage Nr / V Direktorium Direktorium Direktorium Direktorium 5.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. AntragstellerIn: Lebenshilfe München Wohnen GmbH für Arbeitsgemeinschaft St.-Quirins-Fest München Giesing, für die Maßnahme: 19. St.-Quirins-Fest am ; Antragssumme: 7.715,35 ; 2. AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz, für die Maßnahme: Frühlingsfest am ; Antragssumme: 650,00 ; Antrag vom AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz, für die Maßnahme: Sommerfest am ; Antragssumme: 2.000,00 ; Antrag vom Unterausschüsse 6.1 UA Bau/Planung/Wohnen Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen

5 1. Gemeinde Neubiberg, Bebauungsplan Nr. 76 für den Bereich "nördlich der Brunhildenstraße zwischen Josef-Kyrein-Straße und Wotanstraße"; Anhörung durch das Planungsreferat vom PlanR Anhörungen zu Bauvorhaben Minnewitstraße 29, Neubau einer Wohn- und Gewerbeanlage mit TG (80 Stpl.); Anhörung vom Watzmannstraße 4-6, Ausbau von Garagen in den Bestandsgebäuden zu 10 Studentenappartements; Anhörung vom Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau - VORBESCHEID; Anhörung vom (vertagt vom ) 3. Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr / B des BA 06 - Sendling vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Baufälle im 17. Stadtbezirk 2. Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchtberg- / Forggenseestraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Anwesen Warngauer Straße; Mitteilung vom Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse SozR Anwesen Hermelinweg; Mitteilung vom Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung u. Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr / V 04822; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom (VB) 5. Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes; Empfehlung Nr / E der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 05085; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB)

6 6. Angsträume vermindern und Aufenthaltsqualität verbessern durch gute Straßen-, Wege- und Platzbeleuchtung, insbesondere an den Sitzgelegenheiten vor dem Kulturzentrum Giesinger Bahnhof bis hin zur Wallbergstraße; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (Ortstermin) BA-Antrag Nr / B CSU-Fraktion Anträge Sonstiges 6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung Bericht 1. siehe TOP Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. (E) Instandsetzung Bolzplatz Lincolnstraße Instandsetzung und Erneuerung des Bolzplatzes "Red Dragon" in der Lincolnstraße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Referat für Bildung und Sport Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2016/2017; Schreiben des Sozialreferats vom , Bewerbungsfrist: 30. Juni Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten MItgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr / V 05389; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom BeSPIELbare und besitzbare Stadt auch für München; Stadtratsantrag Nr / A vom ; BA-Antrag Nr / B des BA 5 vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 05031; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB)

7 3. Mieterbeirat - Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung; Änderung der Vergütungsregelungen Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates; Sitzungsvorlage Nr / V 05619; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Solidarität mit Klaus D - Der Bezirksausschuss 17 solidarisiert sich mit seinem Beauftragten gegen Rechtsextremismus; BA-Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben der Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus vom BA-Antrag Nr / B BA Anträge Sonstiges 6.3 UA Verkehr Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Erinnerungsverfahren - Deisenhofener Str. 28, Baumgraben ausheben, Kies lagenweise einbauen, Herstellung mit Asphaltdeckschicht; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für die KITA "Haus für Kinder" in der Münchberger Straße; BV-Empfehlung Nr / E vom ; Schreiben des Oberbürgermeisters Reiter vom LSA-Taktung Tegernseer Landstraße zur Wirtstraße; Schreiben des BA 17 vom und Stellungnahme des BA 17 vom ; Antwortschreiben des KVR vom Buslinien im Bereich der Tegernseer Landsraße; Bürgeranliegen aus der April-Sitzung des BA 17; Rückmeldung des BA 16 vom zum zugeleiteten Bürgerschreiben BA-Initiative Nr / I Ganzjährige Nutzung des gesamten Park- und Ride-Parkplatzes am St.-Quirin-Platz ermöglichen; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom BA-Antrag Nr / B Wolfgang Fischer CSU-Fraktion

8 5. Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG; BA-Antrag Nr / B 02243; Stellungnahmen des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom und des BA 20 - Hadern vom Bushaltestelle in der Tegernseer Landstraße / Ecke Wirtstraße; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben der SWM GmbH vom BA-Antrag Nr / B SPD-Fraktion im BA Anträge Sonstiges 6.4 UA Umwelt und Gesundheit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung Georg-Meisenbach-Straße 5; Bescheid vom Hermelinweg 23; Bescheid vom Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Sitzungsvorlage Nr / V 04859; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016; Sitzungsvorlagen Nr / V 02989; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom (VB) 4. Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung "Freiraum 2030" und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags "Wettbewerb für Münchens schönste Bäume" Stadtratsantrag Nr / A vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 05954; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (VB) Anträge Sonstiges

9 6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport Bericht 1. Denkmal in der Weinbauernstr. 15, Verschönerung des Gebäudes und Aufstellen einer Informationstafel; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom (vertagt vom ) BA-Antrag Nr / B UA Kultur Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Straßenfest in der Landrichterstraße am ; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis KVR-VVB Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom Öffentliche Bücherschränke in Giesing; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom BA-Antrag Nr / B SPD-Fraktion im BA Anträge Sonstiges 6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Gaststätten (Neuerrichtung); Mitteilungen des KVR Schankwirtschaft "Giesinger Play Cafe", Schlierseestraße 83 (links); Mitteilung vom

10 2. Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR SSW "Giesinger Play Bar", Schlierseestraße 83 (rechts); Mitteilung vom SSW "Terreno Bistro Bar Cafe", St.-Martins-Platz 5; Mitteiliung vom Sicherheit am Bargeld-Automat; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des RAW vom BA-Antrag Nr / B SPD-Fraktion im BA Neuberufung eines Heimatpflegers der LHM und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlagen Nr / V 05902; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom (VB) Anträge Sonstiges 7. Sonstige Fälle 7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau/Planung/Wohnen UA Familie/Soziales/Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt und Gesundheit UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport UA lokale Wirtschaft und Arbeit 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil

11 München, den