BOKraft Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

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2 BOKraft Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr Kommentar Begründet von Dr. Helmuth Bidinger ehemals Rechtsanwalt und Notar in Frankfurt am Main Fortgeführt von Dr. Rita Bidinger Richterin in Frankfurt am Main Oberursel und Ralph Müller-Bidinger Rechtsanwalt in Frankfurt am Main Oberursel 6., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

3 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Bidinger, Helmuth: BOKraft. Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr: Kommentar/Dr. Helmuth Bidinger. Fortgeführt von Dr. Rita Bidinger und Ralph Müller -Bidinger. 6., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage. Berlin: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage 2012 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm 9706 Satz: multitext, Berlin Druck: Danuvia Druckhaus Neuburg, Neuburg a. d. Donau

4 Vorwort Mit der 6. Auflage haben wir die Kommentierung nicht nur auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung (Januar 2012) gebracht, sondern auch erheblich erweitert. Sämtliche Änderungsverordnungen seit Erscheinen der Vorauflage sind berücksichtigt. Auch das Bundesnichtraucherschutzgesetz vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1595), das nunmehr das Rauchverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln regelt, ist vollständig im Anhang zu 14 BOKraft kommentiert. Aktuelle Fragestellungen der jüngeren Zeit, wie z.b. die Abgrenzung des Betriebsleiters ( 4 BOKraft) vom Verkehrsleiter (Art. 4 der VO (EG) Nr. 1071/2009), die Diskussion um die Freigabe der Taxifarbe, die Verfassungswidrigkeit des Eigenwerbeverbots an Taxen und Mietwagen und deren Folgen, die (rechtswidrige) Verpflichtung, einen Fahrerausweis im Taxi anzubringen, die Verkehrssicherungspflicht an Haltestellen sowie die Überlegungen zur Abschaffung der Pflicht, Prüfbücher unaufgefordert an die Genehmigungsbehörde zu übersenden, werden ausführlich erörtert. Für den schnellen Einstieg in die BOKraft steht im Kapitel Einführung zur BOKraft nun eine A Z-Übersicht mit den wesentlichen Regelungen zur Verfügung. Wir hoffen, dass das Werk seinen Lesern wieder einen hohen praktischen Nutzen bietet und sind nach wie vor für Anregungen, Hinweise, Kritik, aber auch Lob dankbar. Oberursel, im März 2012 Dr. Rita Bidinger und Ralph Müller-Bidinger 5

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) Einführung zur BOKraft Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Grundregel Abschnitt: Vorschriften über den Betrieb 1. Titel: Betriebsleitung 3 Pflichten des Unternehmers Betriebsleiter Auswärtiger Unternehmer Meldepflicht Titel: Fahrdienst 7 Grundregel Verhalten im Fahrdienst Verhalten bei Krankheit Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen Fundsachen Titel: Fahrgäste, Beförderungspflicht 12 (aufgehoben) Beförderung von Personen Verhalten der Fahrgäste Anhang zu 14 BOKraft: Bundesnichtraucherschutzgesetz 1 Rauchverbot Begriffsbestimmungen Hinweispflicht Verantwortlichkeit Bußgeldvorschrift Beförderung von Sachen

6 Inhaltsverzeichnis 3. Abschnitt: Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge 1. Titel: Bestimmungen für alle Fahrzeuge 16 Anzuwendende Vorschriften Zulässige Fahrzeuge Ausrüstung Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen Titel: Obusse und Kraftomnibusse 20 Beschriftung Verständigung mit dem Fahrzeugführer Stehplätze Sitze im Gang (aufgehoben) Nichtraucherzonen (aufgehoben) Titel: Taxen und Mietwagen 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand Kenntlichmachung Anhang zu 26 BOKraft: Anlage 1 Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift Anhang zu 27 BOKraft: Anlage 3 Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes Fahrpreisanzeiger Gepäck Wegstreckenzähler Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr Abschnitt: Sondervorschriften 1. Titel: Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen 32 Haltestellen Kennzeichnung und Beschilderung Anhang zu 33 BOKraft: Anlage 4 Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen Anhang zu 34 BOKraft: Anlage 5 Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs

7 Inhaltsverzeichnis 2. Titel: Taxenverkehr 37 Beförderungsentgelte Fahrweg Benutzung des Taxischildes Titel: Mietwagenverkehr 40 Beförderungsentgelte Abschnitt: Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge 41 Hauptuntersuchungen Außerordentliche Hauptuntersuchungen Abschnitt: Schluß- und Übergangsvorschriften 43 Ausnahmen Bundesbahn und Bundespost (aufgehoben) Ordnungswidrigkeiten Berlin-Klausel Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften Stichwortverzeichnis