Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal Was bekommt man für 150 Millionen Euro?

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Tristan Friedrich
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1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/ Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5058 vom 22. August 2016 der Abgeordneten Marcel Hafke und Dirk Wedel FDP Drucksache 16/12732 Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal Was bekommt man für 150 Millionen Euro? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Für die Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal-Vohwinkel, die für die Jahre 2019 bis 2021 geplant ist, sieht das Land eine Gesamtsumme von rund 150 Millionen Euro vor. Die enorme Höhe der Summe hat in Wuppertal für Erstaunen gesorgt und Fragen aufgeworfen, welche Maßnahmen konkret geplant sind. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der Fragesteller (Drucksache 16/12610) geht hervor, dass eine Alternative zu der nicht geprüft wurde. Dies ist vor dem Hintergrund der Summe und im Vergleich mit anderen Bauprojekten durchaus erklärungsbedürftig. Der Neubau der JVA in Wuppertal-Ronsdorf etwa konnte seinerzeit für eine geringere Gesamtsumme realisiert werden. Aus der Auflistung der geplanten Maßnahmen ist zudem nicht erkenntlich, wie sich die Summe von 150 Millionen Euro zusammensetzt. Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 5058 mit Schreiben vom 22. September 2016 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Entgegen der Sachverhaltsdarstellung in der Vorbemerkung der Fragesteller trifft es nicht zu, dass aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4919 der Fragesteller (Drucksache 16/12610) hervorgeht, dass eine Alternative zu der nicht geprüft wurde. Vielmehr hat die Landesregierung auf eine entsprechende Frage nach einem Neubau mit Kapazitätsausbau auf insgesamt ca. 750 Haftplätze lediglich geantwortet, dass eine Erweiterung des Standortes nicht beabsichtigt sei und daher die Alternative eines Neubaus mit ca. 750 Plätzen nicht geprüft worden sei. Datum des Originals: /Ausgegeben: Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, Postfach , Telefon (0211) , zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter

2 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Wahlperiode Drucksache 16/ Welche smaßnahmen wurden in den letzten 15 Jahren in der JVA Simonshöfchen vorgenommen? 2. Welche finanziellen Mittel sind für diese Maßnahmen jeweils aufgewendet worden (bitte einzeln angeben)? Frage 1 und 2 werden zusammen beantwortet. Die vorgenommenen smaßnahmen der letzten 15 Jahre sind inklusive der zugehörigen Kosten in der Anlage 1 detailliert aufgelistet. 3. Wie schlüsseln sich die 150 Millionen Euro in Bezug auf die in Drucksache 16/12610 genannten Einzelmaßnahmen auf (bitte jeweiligen Betrag für jede Einzelmaßnahme angeben)? Die geplanten Investitionskosten von 150 Millionen Euro schlüsseln sich folgendermaßen auf die genannten Einzelmaßnahmen auf: KG Maßnahmen Kosten Fassadensanierung mit Erneuerung der Fenstervergitterung Dachsanierung der Verankerung der Umwehrungsmauer Wiederherstellung der Aufsichtskanzeln sonstiger Hochbau Einbau von Etagenduschen Verbesserung des baulichen Brandschutzes Erneuerung der Küche einschl. Geräte und Heizung Heizungs- und Sanitärleitungen Lüftung Elektroinstallationen und Si-Technik Aufzüge Notstromversorgung Elektrohaupt- und Unterverteilungen Brandmeldeanlage Gebäudeleittechnik Sicherheitstechnik Haftraumkommunikation Kameraanlagen Modernisierung der Zaunanlage Provisorien Planungskosten (23%) Bewachung während der Bauphase Interimskosten (z.b. Gefangenenverpflegung während der Bauphase) Aus welchen Gründen ist die der JVA nicht Bestandteil des Justizvollzugsmodernisierungsprogramms? Die Landesregierung hat am 3. Juni 2014 das Justizvollzugsmodernisierungsprogramm (JVMoP) beschlossen. Das Programm zielt darauf ab, durch Modernisierung bzw. Neubau von 2

3 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Wahlperiode Drucksache 16/ Haftplätzen an den Standorten Iserlohn, Köln, Münster und Willich I zumindest den dringendsten s- bzw. Erneuerungsbedarf zu beheben. Untersuchungen des BLB NRW haben erst danach ergeben, dass auch der bauliche Zustand der JVA Wuppertal- Vohwinkel deutlich kritischer ist als bislang angenommen. 5. Welche weiteren s- bzw. Baumaßnahmen sind in nordrheinwestfälischen Justizvollzugsanstalten über das Justizvollzugsmodernisierungsprogramm hinaus erforderlich? Die folgende Tabelle zeigt die in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten derzeit über das JVMoP (JVAen Münster, Willich I, Iserlohn, Köln) sowie die Grundsanierung der JVA Wuppertal-Vohwinkel hinaus konkret erforderlichen Maßnahmen. Hierbei werden "s- und Baumaßnahmen grundsätzlich in Maßnahmen zur Bauunterhaltung / laufenden Instandhaltung sowie Maßnahmen zur unterschieden. In nordrheinwestfälischen Justizvollzugsanstalten sind derzeit über das JVMoP (JVAen Münster, Willich I, Iserlohn, Köln) sowie der JVA Wuppertal-Vohwinkel hinaus konkret folgende Maßnahmen erforderlich: Justizvollzugsa nstalt JVA Aachen Maßnahmen zur Bauunterhaltung / laufenden Instandhaltung en der Küche, Migration Gebäudeleittechnik, Erneuerung Beleuchtung, Instandsetzung Zuluft-Anlage Maßnahmen zur JVA Attendorn JVA Bochum JVA Bielefeld - Brackwede JVA Detmold JVA Dortmund Ertüchtigung Wand-/Deckenbekleidung im Mehrzwecksaal, Sanitär in der Verwaltung, Kanalsanierung, Dach und Fach, weitere en im offenen Vollzug en der Küche, Heizkessel, Mess-/Steuer- /Regelungstechnik, normative Instandhaltung Fassadensanierung Brandschutz, Elektrik, Haftraumkommunikation Brandschutz in Wirtschaftsgebäuden, Instandsetzung der Zellenkommunikation, normative Instandhaltung 3

4 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Wahlperiode Drucksache 16/12996 JVA Essen JVK Fröndenberg Umbau Patientenzimmer JVA Geldern JVA Euskirchen Modernisierung Küche, Duschen Abdichtung Keller Altbau (u.a. Schadstoffsanierun g) JVA Hagen JVA Heinsberg JAA Lünen Kanalsanierung, Heizungsregel und Fenstererneuerung, Fassadenanstrich, etc. Duschsanierung, Erneuerung Lüftung Umbau von Gemeinschafts-/Sozialräumen, Umbau Verwaltungsräume, Erneuerung Brandmeldeanlage JVA Remscheid Diverse sarbeiten r Ersatzneubau des Haftkreuzes JVA Rheinbach Neubau einer Werkhalle Ersatzneubau Flügel C, Neubau Küche und Wäscherei, Modernisierung Heizzentrale JVA Schwerte Erneuerung des Bodenbelags (Fliesen) zunächst in der Küche JVA Siegburg en der Küche Abschluss (Grund- ) C- Flügel JVA Werl Fassadensanierung JAA Wetter Kelleraußenwandabdichtung, Erneuerung der Dacheindeckung in Nebengebäuden JVA Wuppertal- Ronsdorf Anschlagpunkte auf den Gebäuden Diese Darstellung dient der groben Übersicht. Weitere Maßnahmen werden derzeit konkretisiert und können sich darüber hinaus im laufenden Betrieb sowie im Rahmen der Umsetzung von Baumaßnahmen ergeben. 4

5 Anlage 1

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