Gesamtmelioration Wattenwil

Transkript

1 Gesamtmelioration Wattenwil Stefan Kempf Fachstelle Tiefbau

2 Wer macht eine Gesamtmelioration? Wie läuft das Verfahren einer Gesamtmelioration? Was finanziert eine Gesamtmelioration?

3 Wer macht eine Gesamtmelioration? (1) Trägerschaft: Meliorationsgenossenschaft (gebildet durch Grundeigentümer innerhalb des Perimeters) Generalversammlung Wahl der Organe Genehmigung Statuten Genehm. Projektschritte Abnahme Geschäftsber. und Jahresrechnung Vorstand Geschäftsführung Vergabe von Aufträgen Rechnungsrevisoren Statuten Träger, Zweck, Perimeter Organisation Auflage-, Einsprache-, Beschwerdeverfahren Kosten Unterhalt und Betrieb Schätzungskommiss. Bewertungen, Schätzungen Beratung tech. Leiter Mitwirkung bei Neuzuteil. Entscheidet bei Einsprachen (1. Instanz) Leitbehörde Abt. Strukturverbess. u. Prod. (Amt für Landwirtschaft u. Natur) Beratung, Begleitung Sicherstellen des Verfahrens Verfahren bei Boden- und Waldverbesserungen (VBWG/VBWG) Auftragnehmer Technischer Leiter Projektleiter Erhebung Alter Bestand Neuzuteilung, Neuer Bestand Projektierung und Realis. der bautechnischen Arbeiten Notar Bereinigung der Dienstbarkeiten Kontakt mit Grundbuchamt

4 Wer macht eine Gesamtmelioration? (2) Schätzungskommission Beratung technischer Leiter Bewertungen und Schätzungen Mitwirkung bei der Neuzuteilung Entscheide bei Einsprachen in 1. Instanz

5 Wie läuft das Verfahren einer Gesamtmelioration? (1) 0. Gründungsverfahren Ausarbeiten Vorprojekt Abstimmungs-/Gründungsversammlung Konstituierung der Genossenschaft Genehmigung des Unternehmens öffentliche Auflage Perimeter und Eigentümerund Flächenverzeichnis 1. Alter Bestand Bodenbewertung, Bonitierung Erhebung Alter Bestand, Anspruchswerte Durchführung der sog. Wunschtage öffentliche Auflage der Bonitierung und des Alten Bestandes 2. Neuer Bestand Entwurf Neuzuteilung und Wegnetz Neuzuteilungsverhandlungen Bereinigung der Dienstbarkeiten, Anmerkungen durch Notar Neulandantritt öffentliche Auflage Neuzuteilung, Wegnetz und Dienstbarkeit., Anmerkungen

6 Wie läuft das Verfahren einer Gesamtmelioration? (2) 3. Bauarbeiten Projektierung der Bauarbeiten Bauausführung Wegebau, ev. Drainagerekonstrukton ökologische Massnahmen Vermarkung und Vermessung öffentliche Auflage der Bauprojekte (Wegebau, ökologische Massnahmen) und der Neuvermessung Genehmigung des Neuen Zustandes 4. Abschlussarbeiten Abgeltung der Mehr- und Minderwerte öffentliche Auflage Mehr- und Minderwerte Erarbeitung Restkostenverteiler Abschluss des Unternehmens öffentliche Auflage Restkostenverteiler

7 Wie läuft das Verfahren einer Gesamtmelioration? (3) Gründungsverfahren Öffentliche Auflage der Gründungsakten Perimeter, F+E-Verzeichnis, (Vorprojekt) mit Orientierungsversammlung Einspracheverhandlungen Abstimmungsversammlung falls positiv: Gründungsversammlung der Meliorationsgenossenschaft Beschluss Finanzbeitrag Gemeindeversammlung Genehmigung des Unternehmens und der Statuten durch Volkswirtschaftsdirektion Start Etappe «Alter Bestand»

8 Wie läuft das Verfahren einer Gesamtmelioration? (4) «Das Verfahren einer Landumlegung ist ein Lehrstück der Demokratie. Wer eine Landumlegung mitgemacht hat, weiss wie eine Demokratie funktioniert. Von einer Landumlegung können wir als Politiker noch viel lernen.» Mathias Tromp ehemaliger BLS-Direktor und BDP-Grossrat

9 Was finanziert eine Gesamtmelioration? (1) Gesamtkosten 100% Fr Mio. Beiträge Bund und Kanton Annahme 67 % Fr. 8.4 Mio. Gemeindebeitrag Annahme 17 % Fr. 2.1 Mio. Grundeigentümer - Restkostenverteiler, Vorteilsprinzip Annahme 17 % Fr. 2.1 Mio. Eventuell weitere Beiträge möglich - Renaturierungsfonds

10 Was finanziert eine Gesamtmelioration? (2) Investition Kosten für einen Betrieb mit einer Betriebsgrösse von 11.5 ha Fr (Fr /ha) oder Fr pro Jahr (Dauer 10 Jahre)

11 Was finanziert eine Gesamtmelioration? (2) Investition Kosten für einen Betrieb mit einer Betriebsgrösse von 11.5 ha Fr (Fr /ha) oder Fr pro Jahr (Dauer 10 Jahre) Effekt Verringerung der Produktionskosten um 800.-/ha und Jahr Einsparungen für einen Betrieb mit einer Betriebsgrösse von 11.5 ha Fr pro Jahr (bei Ansatz Fr /ha) zeitlich unbegrenzt

12 Was finanziert eine Gesamtmelioration? (3)

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