Kündigungsschutzgesetz mit Nebengesetzen: KSchG

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1 Kündigungsschutzgesetz mit Nebengesetzen: KSchG Kommentar zum Kündigungsschutzgesetz und weiteren wichtigen Vorschriften des Kündigungsrechts von Thomas Backmeister, Wolfgang Trittin, Prof. Dr. Udo R. Mayer 3., neu bearbeitete Auflage Kündigungsschutzgesetz mit Nebengesetzen: KSchG Backmeister / Trittin / Mayer schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Kündigungsschutz, Mutterschutz Arbeits- und Sozialrecht Verlag Franz Vahlen München 2004 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 sverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XI Teil I 1. Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Erster Abschnitt. Allgemeiner Kündigungsschutz 1 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen a Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung Änderungskündigung Kündigungseinspruch Anrufung des Arbeitsgerichtes Zulassung verspäteter Klagen Verlängerte Anrufungsfrist Wirksamwerden der Kündigung Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts; Abfindung des Arbeitnehmers Höhe der Abfindung Anrechnung auf entgangenen Zwischenverdienst Neues Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Außerordentliche, sittenwidrige und sonstige Kündigungen Angestellte in leitender Stellung Zweiter Abschnitt. Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung und Personalvertretung 15 Unzulässigkeit der Kündigung Neues Arbeitsverhältnis; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Dritter Abschnitt. Anzeigepflichtige Entlassungen 17 Anzeigepflicht Entlassungssperre Zulässigkeit von Kurzarbeit VII

3 20 Entscheidungen der Agentur für Arbeit Entscheidungen der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit Ausnahmebetriebe Vierter Abschnitt. Schlussbestimmungen 23 Geltungsbereich Anwendung des Gesetzes auf Betriebe der Schiffahrt und des Luftverkehrs Kündigung in Arbeitskämpfen Inkrafttreten Teil II Weitere wichtige Kündigungsschutzvorschriften 10. Arbeitsplatzschutzgesetz 2 Kündigungsschutz für Arbeitnehmer, Weiterbeschäftigung nach der Berufsausbildung Berufsbildungsgesetz Beendigung, Kündigung, Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung, Weiterarbeit Bundeserziehungsgeldgesetz Kündigungsschutz in der Elternzeit Betriebsverfassungsgesetz 102 Mitbestimmung bei Kündigungen Außerordentliche Kündigung und Versetzung in besonderen Fällen Betriebsänderungen Interessensausgleich über die Betriebsänderung, Sozialplan a Erzwingbarer Sozialplan bei Personalabbau, Neugründungen Nachteilsausgleich VIII

4 40. Bürgerliches Gesetzbuch 611 Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag a Geschlechtsbezogene Benachteiligung a Maßregelungsverbot a Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen Schriftform der Kündigung Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung Teilvergütung und Schadensersatz bei fristloser Kündigung Heimarbeitsgesetz 29, 29a Allgemeiner Kündigungsschutz, Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung Hochschulrahmengesetz 57a Befristung von Arbeitsverträgen b Befristungsdauer c Privatdienstvertrag d Wissenschaftliches Personal an Forschungseinrichtungen e Studentische Hilfskräfte f Erstmalige Anwendung Insolvenzordnung 113, Kündigung eines Dienstverhältnisses, Kündigung von Betriebsvereinbarungen, Betriebsänderungen und Vermittlungsverfahren, Gerichtliche Zustimmung zur Durchführung einer Betriebsänderung, Interessenausgleich und Kündigungsschutz, Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz, Klage des Arbeitnehmers, Betriebsveräußerung Mutterschutzgesetz 9, 10 Kündigungsverbot, Erhaltung von Rechten IX

5 90. Sozialgesetzbuch IX Schwerbehindertenrecht 81, 85 92, 95, 96 Erfordernis der Zustimmung, Kündigungsfrist, Antragsverfahren, Entscheidung des Integrationsamts, Einschränkungen der Ermessensentscheidung, Ausnahmen, Außerordentliche Kündigung, Erweiterter Beendigungsschutz, Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung, Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen Teilzeit- und Befristungsgesetz Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 1 Zielsetzung Begriff des teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers Begriff des befristetet beschäftigten Arbeitnehmers Verbot der Diskriminierung Zweiter Abschnitt. Teilzeitarbeit 11 Kündigungsverbot Arbeit auf Abruf Arbeitsplatzteilung Dritter Abschnitt. Befristete Arbeitsverträge 14 Zulässigkeit der Befristung Ende des befristeten Arbeitsvertrages Folgen unwirksamer Befristung Anrufung des Arbeitsgerichts Auflösend bedingte Arbeitsverträge Vierter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften 22 Abweichende Vereinbarungen Besondere gesetzliche Regelungen X 100. Umwandlungsgesetz 323, 324 Kündigungsrechtliche Stellung, Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang Stichwortverzeichnis

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