Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Markenrecht. von Dr. Wolfgang Berlit. 8., neubearbeitete Auflage

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1 Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Markenrecht von Dr. Wolfgang Berlit 8., neubearbeitete Auflage Markenrecht Berlit schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Markenrecht Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Berlit Markenrecht Revision 1

3 2

4 Markenrecht von Dr. Wolfgang Berlit Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg 8., neubearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München

5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) 4 Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Revision, Revision Vorwort zur 8. Auflage Die vorliegende Neuauflage wurde nicht nur notwendig, weil es eine Vielzahl neuer höchstrichterlicher Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung gibt, sondern auch, weil das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom die Widerspruchsgründe erweitert sowie das patentamtliche Verfahren grundsätzlich beschleunigt hat und der europäische Gesetzgeber mit Schaffung der kodifizierten Markenrechtsrichtlinie für eine gewisse Verwirrung gesorgt hat. Allerdings soll die kodifizierte Fassung der Markenrechtsrichtlinie nur der Klarheit und Übersichtlichkeit dienen. Materiellrechtlich gibt es keine Änderung. Noch immer werden im Monatsrhythmus Entscheidungen des EuGH, des BGH und des BPatG veröffentlicht, die wegweisend sind. Diese Entscheidungen zeigen, dass es sich bei dem Markenrecht weiterhin um ein sehr dynamisches Rechtsgebiet handelt, das ständig einer neuen oder jedenfalls ergänzten Auslegung bedarf. Seien es die grundlegenden Entscheidungen des EuGH und des BGH zur sogenannten Ad-Word-Werbung, die vielfältigen Entscheidungen des BPatG zum Schutz abstrakter Farbmarken oder die Urteile des BGH zum Schutz und zum Schutzumfang der Marke POST. Auch die neuen Entwicklungen zur bösgläubigen Markenanmeldung, zum zulässigen Drittgebrauch und zur rechtserhaltenden Markenbenutzung sind hier zu erwähnen. Der BGH hat mit seinen Entscheidungen Stofffähnchen, Augsburger Puppenkiste und METROBUS Umfang und Grenzen des Markenschutzes herausgearbeitet und mit seinem Urteil Gib mal Zeitung gezeigt, dass nicht jede Markenverwendung im Rahmen der vergleichenden Werbung erfolgreich angegriffen werden kann. Für die Anregungen zur Vorauflage möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken und freue mich auf zukünftige Anregungen und Ergänzungsvorschläge an Für ihre bewährte Unterstützung danke ich Frau Susanna Kröger. Hamburg, im Sommer 2010 Wolfgang Berlit V

7 Revision, VI

8 Revision sverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV Einleitung Marke ( 1, 3, 4, 6, 7, 10, 14, 15, 97, 107, 126, 143 MarkenG) a) Allgemeines b) Ausschluss des Markenschutzes c) Marke mit Verkehrsgeltung (Benutzungsmarke) d) notorisch bekannte Marken e) bekannte Marke (berühmte Marke) f) Priorität g) Markeninhaber Markenschutz kraft Verkehrsdurchsetzung ( 8 Abs. 3, 37 Abs. 2 MarkenG) Schutz geschäftlicher Bezeichnungen ( 5 MarkenG) a) Unternehmenskennzeichen b) Werktitel c) bekannte geschäftliche Bezeichnung Absolute Schutzhindernisse ( 8, 50, 54, 145 MarkenG) a) fehlende Unterscheidungskraft aa) Wortmarken, Wort-/Bildmarken bb) Wortfolgen cc) Bildmarken dd) Zahlenmarken, Buchstabenmarken ee) dreidimensionale Gestaltungen ff) Farbmarken b) Freihaltebedürfnis aa) Wortmarken, Wortfolgen bb) dreidimensionale Gestaltungen cc) Farbmarken dd) Zahlenmarken, Buchstabenmarken c) Herstellungsort d) Herstellungszeit e) Herstellungsart f) Beschaffenheit g) Bestimmung h) Preisangabe i) Mengenangabe j) Gewichtsangabe k) Gattungsangabe l) sittenwidrige Angabe m) Hoheitszeichen und außerzeichenrechtliche Ausschlussgründe n) Prüfzeichen o) irreführende Angabe p) bösgläubige Markenanmeldung VII

9 Seite 5. Löschungsansprüche, Nichtigkeit a) Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen ( 9, 51, 55 MarkenG) b) Verwechslungsgefahr ( 9 Abs. 1 Ziffer 2, 14 Abs. 2 Ziffer 2 MarkenG) aa) Schutzumfang/Kennzeichnungskraft bb) klangliche Verwechslungsgefahr cc) bildliche/schriftbildliche Verwechslungsgefahr dd) begriffliche Verwechslungsgefahr (Sinnwirkung) ee) Verwechslungsgefahr im engeren Sinne: unmittelbare/mittelbare Verwechslungsgefahr ff) Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne. 173 c) Rufausbeutung oder Verwässerung einer bekannten Marke ( 9 Abs. 1 Ziffer 3, 14 Abs. 2 Ziffer 3 MarkenG) d) prioritätsältere notorisch bekannte Marke ( 10 MarkenG) e) prioritätsältere geschäftliche Bezeichnung ( 12 MarkenG) f) prioritätsältere Marke kraft Verkehrsgeltung ( 12 MarkenG) g) sonstige ältere Rechte h) Verfall ( 49, 52, 53, 55 MarkenG) i) Nichtigkeit ( 50, 51, 52, 54, 55 MarkenG) und Verzicht ( 48 MarkenG) Ansprüche gegen den Verletzer einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung ( 14, 15, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 143, 146 ff MarkenG) a) Unterlassungsanspruch ( 14, 15 MarkenG) 219 b) Schadensersatzanspruch ( 14, 15 MarkenG) und Sicherung von Schadensersatzansprüchen ( 19 b MarkenG) 199 c) Vernichtungs- und Rückrufansprüche ( 18 MarkenG), Urteilsbekanntmachung ( 19 c MarkenG) und Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften ( 19 d MarkenG) d) Auskunftsanspruch ( 19 MarkenG) und Vorlage- und Besichtigungsansprüche ( 19 a MarkenG) e) Verwirkung ( 21 MarkenG) f) Anspruchsausschluss bei Löschungsreife ( 22 MarkenG) g) Beschlagnahme ( 146 ff MarkenG) h) Verjährung ( 20 MarkenG) i) Strafantrag ( 143 MarkenG) Drittgebrauch ( 23 MarkenG) Erschöpfung des Markenrechts ( 24 MarkenG) Benutzungszwang ( 25, 26 MarkenG) Markenübertragung und Lizenz ( 27 ff MarkenG) Eintragungsverfahren ( 32 ff MarkenG) a) Anmeldung ( 32, 33, 34, 35 MarkenG) b) Prüfung ( 36, 37, 38, 41 MarkenG) c) nachträgliche Einschränkung, Berichtigung oder Zurücknahme der Anmeldung ( 39, 46, 48 MarkenG) d) Widerspruch ( 42, 43 MarkenG) e) Erinnerung, Beschwerde und Rechtsbeschwerde ( 64, 66 ff, 83 ff MarkenG) Schutzdauer ( 47 MarkenG) Internationale Registrierung einer Marke und Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen ( 107 ff MarkenG) VIII

10 Seite 14. Geographische Herkunftsangabe ( 126 ff, 130 ff, 144 MarkenG) Gemeinschaftsmarke ( 125 a ff MarkenG) Anhang I. Kennzeichen im Überblick Anhang II. Nationaler und Internationaler Markenschutz Anhang III. Fundstellenverzeichnis Anhang IV. Texte Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz MarkenG) vom Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung MarkenV) vom Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober Sachregister IX

11 X

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