Online-Verfahren und Veröffentlichungen der Justiz NRW

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1 Online-Verfahren und Veröffentlichungen der Justiz NRW

2 Register (I) Einführung des maschinell geführten Registers (Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister) in NRW seit dem über 75% aller Registerblätter werden elektronisch auf der Basis der Verfahrenslösung RegisSTAR geführt die flächendeckende Ausstattung aller 30 Registergerichte mit etwa 400 Bildschirmarbeitsplätzen wurde im Oktober 2003 erreicht

3 Register (II) Das Programm wurde von dem Entwicklungsverbund RegisSTAR der Länder Bayern, Hamburg, Hessen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und NRW (federführend) entwickelt. Mit der Verfahrenseinführung geht die Konzentration von 130 Registergerichten auf 30 Registergerichte einher. In Kürze auch Umstellung des Vereinsregisters, jedoch ohne Konzentration.

4 Internet-Registerauskunft (I) Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister können seit März 2003 über das Internet eingesehen werden Einsichtnahme durch den Bürger ist gebührenpflichtig Zur Durchführung von Missbrauchskontrollen und des Abrechnungsverfahrens ist die Registrierung als Nutzer erforderlich; der Antrag auf Zulassung ist bei dem Amtsgericht Hagen zu stellen. Das Anmeldeformular kann von der Internet-Seite heruntergeladen werden. Kosten: 8 für den Einzelabruf oder 4 bei jährlichem Mindestumsatz von 150.

5 Internet-Registerauskunft (II) Einsichtnahme durch Behörden der Landesund Kommunalverwaltung ist kostenfrei Die Zulassung von Behörden erfolgt durch das AG Hagen über Anmeldesammelstellen. ab 2006 auch Inhalt des Sonderbandes (Satzungen, Gesellschafterlisten, Jahresabschlüsse usw.) über das Internet einsehbar

6 Registerportal länderübergreifendes Registerportal: in Stufe 1: nur Linksammlung in Stufe 2 und 3: länderübergreifende Recherche und Zulassung der Nutzer sollen möglich sein

7 Ausweitung der HR-Einsicht SLIM-IV-Richtlinie der EG sieht eine Ausweitung der Einsichtsmöglichkeiten auf die beim Handelsregister hinterlegten Urkunden (Satzungen, Gesellschafterlisten, Bilanzen usw.) vor erfordert erhebliche Funktionserweiterungen Entgegennahme elektronischer Anträge und Anmeldungen Entgegennahme elektronischer Urkunden Dokumentenmanagement zur Verwaltung der eingehenden und ausgehenden elektronischen Dokumente nebst jeweiligen Anhängen (Signaturen, Zertifikate etc.) Funktionen zum Abruf elektronischer Urkunden per Internet Elektronische Signierung abgerufener elektronischer Urkunden

8 Insolvenzveröffentlichungen Kosten der Veröffentlichung fallen mangels Masse oft den Ländern zur Last Veröffentlichung im Internet ist einfacher, kostengünstiger, schneller und für den Bürger besser erreichbar Online-Veröffentlichung in NRW seit letztem Jahr realisiert technische Umsetzung durch das LDS NRW

9 Insolvenzportal der Länder Gemäß BLK-Beschluss wird die vom LDS NRW entwickelte Lösung möglichst rasch in allen Ländern eingeführt und auf alle Insolvenzgerichte ausgedehnt werden Adressen: insolvenzbekanntmachungen.de insolvenzveröffentlichung.de

10 Schuldnerverzeichnis Verzeichnis der Personen, die in einem anhängigen Verfahren die eidesstattliche Versicherung abgegeben haben, gegen die Haft angeordnet wurde oder bei denen ein Insolvenzverfahren betrieben wird. wird von den Vollstreckungsgerichten (Amtsgerichten) auf einem zentralen Server bei dem GGRZ Hagen geführt Zugriff über AURIS nur durch berechtigte Stellen (G2G-Verfahren)

11 Zwangsversteigerungstermine Grundstücke, Eigentumswohnungen und Teileigentumsrechte teilweise mit Fotos und Gutachten

12 Online-Mahnverfahren über 2,6 Mio. Mahnbescheidsanträge jährlich vollautomatisierte Bearbeitung in ganz NRW seit 1999 bis August 2003: elektronischer Datenträgeraustausch nur für Großgläubiger seitdem: Online-Antragstellung für den Bürger und für professionelle Gläubiger möglich (OptiMahn/ProfiMahn)

13 Dachprojekt Justiz online Einheitlicher organisatorischtechnischer Rahmen für Internetportal der Justiz NRW mit Bürgerservice Landesintranet der Justiz NRW Online-Bibliotheken Rechtsprechungsdatenbank NRW-E WEB-Auftritte aller Justizbehörden in NRW Diskussionsforen