Effizienz als Rechtsprinzip

Transkript

1 Effizienz als Rechtsprinzip Möglichkeiten und Grenzen der ökonomischen Analyse des Rechts von Horst Eidenmüller J.C.B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen

2 Vorwort Einführung 1. Die Folgen des Rechts und die Rechtswissenschaft 2. Die ökonomische Analyse des Rechts 3. Die Kontroverse um die ökonomische Analyse des Rechts 4. Ziele und Grundgedanken der Arbeit Teil I Die ökonomische Analyse des Rechts 1 Konzeptionelle Grundlagen A. Das Erbe des Utilitarismus I. Das Nützlichkeitsprinzip als individuelle Verhaltensmaxime II. Das Nützlichkeitsprinzip als ethischer Maßstab III. Das Nützlichkeitsprinzip als kollektive Entscheidungsregel B. Das ökonomische Verhaltensmodell I. Der homo oeconomicus in der Mikroökonomik II. Der homo oeconomicus als universelles Modell menschlichen Verhaltens 1. Eigennutz und Präferenzstabilität 2. Das Normverständnis des homo oeconomicus III. Der wissenschaftstheoretische Status des homo oeconomicus

3 C. Das ökonomische Effizienzziel I. Interpersonelle Nutzenvergleiche und neue Wohlfahrtsökonomik II. Wohlfahrtsökonomische Effizienzkriterien 1. Das Pareto-Kriterium 2. Das Kaldor / Hicks-Kriterium 3. Das Reichtumsmaximierungsprinzip III. Gibt es einen juristischen Effizienzbegriff? 2 Rechtspolitisches Programm A. Das Coase-Theorem I. Die Verhandlungslösung II. Die Verhandlungslösung als Denkmodell B. Anforderungen an das Recht I. Ein Markt für Rechtspositionen II. Minimierung von Transaktionskosten III. Simulierung des Marktmechanismus C. Reichweite und Adressat I. Universeller Anspruch II. Die Gerichte als Promotoren des Effizienzdenkens D. Kriterien der Programmbewertung Zusammenfassung Teil II Effizienz als Entscheidungskriterium 3 Wann soll in den Marktmechanismus eingegriffen werden? A. Das Verhandlungsproblem I. Mechanismen der Effizienz II. Effizienz durch Verhandlungen B. Das Transaktionskostenkonzept I. Bedeutung von Transaktionskosten

4 II. Begriff und Erfassung von Transaktionskosten 1. Begriff der Transaktionskosten 2. Erfassung von Transaktionskosten III. Transaktionskosten und Interventionskosten 4 Wie soll in den Marktmechanismus eingegriffen werden? A. Die Bewertung von Vor- und Nachteilen I. Die Unbestimmtheit der Verhandlungslösung 1. Ursachen a) Einkommenseffekte b) Besitzeffekte 2. Konsequenzen II. Das Problem der Hintergrundrechte B. Die Auswirkungen auf Dritte I. Moralische Positionen II. Zukünftige Generationen C. Das Kompensationsproblem Zusammenfassung und Schlußfolgerungen Teil III Effizienz als normatives Programm 5 Philosophische Grundlagen A. Utilitarismus I. Effizienz und Utilitarismus 1. Ökonomischer und utilitaristischer Nutzen 2. Verbesserung versus Maximierung II. Kritik des Utilitarismus 1. Interpersonelle Nutzenvergleiche a) Grundgüter b) Introspektion c) Behaviorismus 2. Grundrechte a) Rechte und Regelutilitarismus b) Rechte und prozeduraler Nutzen c) Rechte und externe Präferenzen

5 3. Warum Nutzenmaximierung? B. Konsenstheoretische Ansätze I. Natürliche Unwissenheit 1. Partialbetrachtung 2. Totalbetrachtung II. Artifizielle Unwissenheit 1. Talent pooling durch artifizielle Unwissenheit 2. Ableitung des Prinzips der Nutzenmaximierung 3. Implikationen für eine effizienzorientierte Rechtspolitik a) Die Risikoneigung der Parteien b) Ökonomischer und utilitaristischer Nutzen C. Pragmatismus 6 Effizienz und Verteilungsgerechtigkeit A. Notwendigkeit einer Umverteilung B. Umverteilung durch Zivilrecht? I. Kosten der Umverteilung 1. Umverteilung durch Steuer- und Sozialrecht 2. Umverteilung durch Zivilrecht II. Erfolg und Systematik der Umverteilung 1. Schuldrecht a) Vertragliche Schuldverhältnisse b) Außervertragliche Schuldverhältnisse 2. Familien- und Erbrecht Zusammenfassung und Schlußfolgerungen Grenzen des Effizienzdenkens 7 Präferenzautonomie A. Begriff B. Warum Präferenzautonomie? Teil IV I. Persönlichkeitsentfaltung durch Präferenzautonomie II. Effizienz durch Präferenzautonomie C. Grenzen der Präferenzautonomie

6 I. Freiheitsgefährdung durch externe Präferenzen II. Das Problem der Zirkularität D. Reaktionen von Utilitaristen und Ökonomen 8 Freiheitssicherung A. Freiheitssicherung durch Strafrecht B. Freiheitssicherung durch Grundrechte 9 Paternalismus A. Begriff B. Rechtlicher Paternalismus I. Unverzichtbarkeit des Grundrechtsschutzes II. Unverfügbarkeit bestimmter Rechtsgüter C. Das Legitimationsproblem I. Effizienz durch Paternalismus II. Politik als diskursive Wertfindung III. Autonomie und Personalität 1. Das Autonomieprinzip a) Kollektiver Selbstpaternalismus b) Liberalisierung endogener Präferenzen c) Verhinderung irreversibler Freiheitsverluste 2. Das Personalitätsprinzip Zusammenfassung und Schlußfolgerungen Effizienz und Rechtssystem Teil V 10 Rechtsanwendung im Sinne der ökonomischen Analyse des Rechts A. Folgenorientierung in der Rechtsanwendung B. Folgenorientierung und ökonomischer Effizienzkalkül C. Richter und ökonomische Analyse in den USA I. Fallrechtssystem in den USA II. Das Erbe des Rechtsrealismus

7 D. Effizienz als kollektives Gut 11 Die ökonomische Analyse des Rechts als Gesetzgebungstheorie A. Die Leistungsfähigkeit des Gesetzgebungsprozesses I. Legitimation 1. Bedeutung der Entscheidung über das ökonomische Effizienzziel 2. Gesetzgebungsverfahren als Forum des Interessenausgleichs II. Gleichbehandlung III. Kompetenz 1. Sachverstand 2. Tatsachenkenntnis 3. Koordination 4. Flexibilität B. Kritische Diskussion C. Effizienzorientierte Gesetzgebung und Verfassung I. Verfassungsrechtliche Verankerung des ökonomischen Effizienzziels? II. Verfassungsrechtliche Grenzen einer effizienzorientierten Gesetzgebung 12 Der Stellenwert ökonomischer Argumente für die Auslegung und Fortbildung des Zivilrechts A. Gesetzesauslegung I. Effizienz als Politik des Gesetzes II. Effizienz als zulässige Gesetzeskonkretisierung 1. Erforderliche Sorgfaltsvorkehrungen 2. Ergänzende Vertragsauslegung B. Rechtsfortbildung I. Verfassungsrechtliche Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung II. Prinzipien III. Effizienz als Rechtsprinzip?

8 1. Die Identitätsthese a) Objektive Übereinstimmung b) Subjektive Übereinstimmung 2. Die Legitimationsthese IV. Effizienz als konsensfähiges Entscheidungskriterium? C. Der Einfluß der Grundrechte I. Schutz vor Dritten II. Schutz vor sich selbst Zusammenfassung und Schlußfolgerungen Schlußbemerkung 1. Die ökonomische Analyse des Rechts als rechtspolitische Theorie 2. Die ökonomische Analyse des Rechts im deutschen Rechtssystem 3. Rechtswissenschaft und Rechtssetzung Literaturverzeichnis Namensregister Sachregister