PRAXIS MANAGEMENT AKTUELL Ausgabe 09/2013 vom

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1 Seite 1 von 8 THEMEN RECHT 1 Der volljährig werdende Patient und seine Zahlungspflicht RECHT 2 Vorbereitung einer Praxisabgabe - darauf sollten Sie achten! PRAXISMANAGEMENT Patienten gesucht? PRAXIS MANAGEMENT AKTUELL Ausgabe 09/2013 vom RECHT 1 DER VOLLJÄHRIG WERDENDE PATIENT UND SEINE ZAHLUNGSPFLICHT Sylvia Harms, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Medizinrecht, Kanzlei PMH, Düsseldorf Leitsatz STEUERN So kalkulieren sie Ihre Weihnachtsfeier STEUERN 2 Elterngeld auch für freiberuflich tätige Zahnärzte/innen KOOPERATIONSPARTNER Erfolgreiche Zusammenarbeit von lohndirekt und der ZA - Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eg SEMINARTIPP Aktuelle Fortbildungskurse PRODUKTE Jetzt bestellen: Kombi- Kurzverzeichnis und GOZ Praxiskommentar 2012 Der Honoraranspruch des Zahnarztes bedarf der Genehmigung durch den volljährig gewordenen Patienten, sobald die Behandlung nach Volljährigkeit fortgeführt wird. Unterbleibt sie, kann der Zahnarzt kein Honorar für seine Behandlung verlangen. Tatbestand Das Landgericht Wiesbaden (LG Wiesbaden, Urteil vom , AZ: 9 S 14/13) hatte als Berufungsgericht über die Begründetheit eines Honoraranspruches aus ärztlicher Behandlung zu entscheiden. Der Entscheidung lag eine privatärztliche Behandlung eines 17 Jährigen zugrunde. Nach Vollendung des 18. Lebensjahres wurde die Behandlung fortgesetzt. Der Ausgleich der in Rechnung gestellten Kosten wurde mit dem Hinweis verweigert, weder die Eltern des Patienten noch er selbst habe die Behandlung genehmigt. Der Behandler unterlag in beiden Instanzen. Entscheidungsgründe Das Landgericht hat zur Begründung ausgeführt: Der Behandlungsvertrag mit einem Minderjährigen ist schwebend unwirksam und bedarf der Genehmigung der gesetzlichen Vertreter. Nach Erlangung der Volljährigkeit kann auch der 18. Jährige die Behandlung genehmigen. Dies müsse nicht ausdrücklich geschehen, die Genehmigung könne auch dadurch erfolgen, dass der Patient durch Inanspruchnahme weiterer Behandlungsleistungen seine Genehmigung konkludent erteile. Voraussetzung sei allerdings, dass er von der Genehmigungsnotwendigkeit wisse. In der Regel sei dies aber nicht vorauszusetzen, denn die Weiterbehandlung sei nur die Fortsetzung der zuvor begonnenen Behandlung. Im vorliegenden Fall konnte der Behandler nicht nachweisen, dass der Patient von der Notwendigkeit der Genehmigung seiner Behandlung gewusst habe, weder zum Zeitpunkt des Behandlungsbeginns in noch minderjährigem Alter noch später, als er volljährig war.

2 Seite 2 von 8 Conclusio Als Konsequenz ergibt sich für die eigene Praxis: Wird ein Minderjähriger behandelt, ist die schriftliche Genehmigung durch den gesetzlichen Vertreter, in der Regel die Eltern, einzuholen (z.b. Zahlungsübernahme-erklärung, Unterschrift auf HKP o.ä.). Dies gilt auch bei konservierenden Leistungen wie PZR etc. Wird der Patient während der Behandlung volljährig, hat sich die Praxis von ihm schriftlich die noch anstehenden Behandlungsleistungen genehmigen zu lassen (z. B. Unterschrift auf HKP für die noch anstehenden Behandlungen, Zustimmung zur Behandlungsfortsetzung mit Zahlungsverpflichtung o.ä.). Wird die Genehmigung, gleich in welchem Stadium der Behandlung, verweigert, sollte die Behandlung beendet werden. Ansonsten läuft die Praxis Gefahr, ohne Lohn zu arbeiten. RECHT 2 VORBEREITUNG EINER PRAXISABGABE - DARAUF SOLLTEN SIE ACHTEN! Teil 1: Checkliste zum Praxisabgabevertrag Joachim K. Mann, Fachanwalt für Medizinrecht, PMH Rechtsanwälte Steuerberater, Düsseldorf Was für den einen die Praxisübernahme ist, ist für den anderen die Praxisabgabe. Zwei Seiten eines Vorganges und doch mit sehr verschiedenen Lösungsansätzen. Auch wenn am Ende die Einigung steht, gehen Übernehmer und Abgeber zunächst mit unterschiedlichen Interessen in die Verhandlungen rein. Von beiden Seiten sind zahlreiche Entscheidungen von großer juristischer Tragweite zu treffen. Dabei spielt die Frage des angemessenen Entgelts für die Praxis rechtlich eher eine untergeordnete Rollte, erschöpft sie sich doch primär in betriebswirtschaftlichen Ermittlungen eines Praxiswertes. Was aber gilt z.b., wenn die Praxis Mängel hat? Gilt auch hier der Satz: Gekauft wie besichtigt unter Ausschluss jedweder Gewährleistung? Wann muss der Kaufpreis gezahlt werden? Wie kann man sicherstellen, dass bei Übergabe der Praxis das Entgelt nicht vorenthalten wird? Wer steht gerade, wenn vor der Übergabe Praxisgegenstände kaputtgehen? Und was passiert mit den alten Mitarbeitern? Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt aus der Vielzahl von Einzelfragen, die ein Praxisabgabevertrag sinnvoll regeln sollte. Dieser Beitrag kann zwar nicht die kompetente Einzelfallberatung durch einen Fachanwalt für Medizinrecht ersetzen, er soll gleichwohl Bewusstsein für den Regelungsbedarf wecken und die Möglichkeiten aufzeigen, die einem Abgeber rechtlich zur Verfügung stehen, um einen praxisgerechten Interessenausgleich zu verhandeln.

3 Seite 3 von 8 Teil 1 des Beitrages liefert eine Kontrollliste zum Übergabevertrag mit folgenden Stichworten: Gegenstand der Praxisabgabe Gewährleistung Kaufpreis Übergabezeitpunkt Fälligkeit des Kaufpreises Sicherheitsleistung Gefahrtragung Versicherung lastenfreien Eigentums/Eigentumsvorbehalt Verfügungsbegrenzung vor Kaufpreiszahlung Personalübernahme Nutzung der Praxisräume Eintritt in sonstige Rechtsverhältnisse Übergabe von Vertragsunterlagen Übergang von Ansprüchen und Verbindlichkeiten Konkurrenzschutz Tipp: In weiteren Folgen stellen wir Checklisten für einen modernen Praxismietvertrag sowie gute Personalverträge zur Verfügung. Die Kontrollliste und die Checklisten können Sie gerne hier anfordern. PRAXISMANAGEMENT PATIENTEN GESUCHT? Dr. Susanne Woitzik, ZA eg Geht die Zahl Ihrer Patienten zurück? Oder beobachten Sie in letzter Zeit häufiger kurzfristige Terminabsagen, ohne dass neue Termine vereinbart werden? Dann sollten Sie genau recherchieren, welche Ursachen das hat und bei welchen Behandlungen die Absagen erfolgen, um entsprechend aktiv werden zu können. Grundsätzlich sollten Sie immer nachfragen, warum Ihre Patienten keinen neuen Termin vereinbaren möchten. Die meisten Patienten werden Ihnen direkt darauf angesprochen sagen, ob sie vielleicht generelle Vorbehalte gegen die von Ihnen vorgeschlagene Behandlung, gerade kein Geld oder auch einfach nur Angst vor der Behandlung haben. Kennen Sie den Grund des Zögerns, können Sie aktiv werden und mögliche Vorbehalte und Ängste argumentativ ausräumen und Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen. Als Kunde der ZA können Ihre Patienten beispielsweise völlig unkompliziert Teilzahlung wählen. Sie müssen sich dazu nach Rechnungserhalt mit uns in Verbindung setzen und ihren Zahlungswunsch äußern. Bei Zahlung in maximal 6 Raten und einer Ratenhöhe von mindestens 50 Euro/Monat ist die Ratenzahlung für die Patienten sogar kostenlos. So werden auch Behandlungswünsche wahr. Manchmal treibt auch die Lust auf Neues Patienten in neueröffnete Praxen in Ihrem Umfeld. Halten Sie dagegen, wenn neue Praxen mit attraktiven Eröffnungsangeboten ins Rennen gehen und bieten Sie Ihrerseits für Ihre Patienten spannende Aktionen. Wichtig dabei ist, dass Sie diese an den Bedürfnissen Ihrer Patienten ausrichten. Haben Sie beispielsweise viele berufstätige Patienten, können Sie durch den Service von Samstags-Sprechstunden sicher punkten. Analysieren Sie daher die Struktur Ihrer Patienten und überlegen

4 Seite 4 von 8 Sie, welche Zusatzangebote deren Bedürfnissen entsprechen. Organisatorisch können Sie durch systematischen Recall natürlich nur bei den Patienten, die dafür ihre Zustimmung gegeben haben für stetige Patientenzahlen sorgen. Fortsetzung folgt. STEUERN SO KALKULIEREN SIE IHRE WEIHNACHTSFEIER Gabriela Scholz, Steuerberaterin / Wirtschaftsprüferin, Sankt Augustin Zuwendungen anlässlich einer Betriebsveranstaltung Ihrer Mitarbeiter bis zu 110 pro Person führen nicht zu steuerpflichtigem Arbeitslohn. Will man etwas Besonderes bieten, ist diese Obergrenze leider schnell erreicht. In zwei Entscheidungen hat der BFH nun die Kalkulation leichter gemacht. So kalkulieren Sie richtig: Ermittelt Sie den Wert der gesamten Veranstaltung. Der Wert kann anhand der Kosten geschätzt werden, die Sie als Arbeitgeber dafür aufwenden. Auch Sachgeschenke anlässlich der Betriebsveranstaltung (z.b. Einkaufsgutscheine) gehören dazu, nicht aber Geldgeschenke! Die Sachgeschenke sind allerdings dann den Beschenkten direkt zuzuordnen und mindern für diese die 110 Grenze! Neu ist, dass die Kosten für den äußeren Rahmen der Betriebsveranstaltung bei der Berechnung der 110 -Grenze nicht zu berücksichtigen sind (So BFH-Urteil v VI R 94/10). An- und Abreisekosten, Saalmiete, Trinkgelder und ähnliches bleiben für die Berechnung der 110 -Grenze außen vor, da sie von den Teilnehmern nicht unmittelbar konsumieren können, so der BFH. Nur solche Kosten des Arbeitgebers sind einzubeziehen, die geeignet sind, beim Arbeitnehmer einen geldwerten Vorteil auszulösen Es verbleiben damit die reinen Veranstaltungskosten, eventuell Übernachtungskosten sowie Speisen und Getränke! Diese Kosten sind zu gleichen Teilen sämtlichen Teilnehmern zuzurechnen, natürlich auch dem anwesenden Arbeitgeber. Zur Aufteilung hat der BFH klargestellt, dass der auf miteingeladene Familienangehörige entfallende Kostenanteil nicht in die Berechnung der Freigrenze einzubeziehen ist (BFH-Urteil v VI R 7/11). Beispiel: Gesamtwert der Veranstaltung für 10 Teilnehmer einschl.praxisinhaber Fahrtkosten zum/vom Veranstaltungsort (auch Taxifahrten der Mitarbeiter) Organisationskosten des Events

5 Seite 5 von 8 (Saalmiete; Verwaltungskosten) Zwischensumme Eintrittsgelder, Speisen, Getränke für 10 Teilnehmer = Abzüglich Anteil der 4 teilnehmenden Ehepartner und Praxisinhaber Restbetrag = 500 bei 5 Mitarbeitern pro Person (< 110 ) 100 Was tun, wenn die 110 -Grenze dennoch überschritten wird? Da inzwischen auch mehrtägige Betriebsveranstaltungen mit Übernachtung steuerlich grundsätzlich anerkannt sind, kann dies leicht passieren. Zuzahlungen der Arbeitnehmer mindern den Wert der ihnen zuzurechnenden Veranstaltungskosten. Halten Sie diese über die Lohnabrechnung ein oder lassen Sie die Mitarbeiter die Zuzahlung in der Kasse leisten. Beispiel: Zuwendung pro Mitarbeiter (Übernachtung, Speisen und Getränke) 200 ; Zuzahlung des Mitarbeiters 90, so dass der Aufwand des Arbeitgebers 110 nicht überschreitet. Auch eine Pauschalierung der gesamten Zuwendung mit 25 % pauschale Lohnsteuer ist möglich. Sie bleibt dann steuerfrei für den Mitarbeiter und sozialversicherungsfrei. Vorsicht: auch dies gilt nicht für Geldgeschenke! Zuletzt gibt es auch noch die Möglichkeit, Sachgeschenke aus der 110 Grenze heraus zu rechnen. Sie können im Monat der Betriebsveranstaltung auch im Rahmen der 44 Freigrenze gewährt werden, sofern diese nicht ausgenutzt wird. Teurere Sachgeschenke können auch pauschal mit 30 % vom Arbeitgeber versteuert werden. Möglich ist dies bis zu pro Jahr und Mitarbeiter. Beachten Sie: es besteht Sozialversicherungspflicht, ist also nicht möglich für Aushilfen! Schön, dass der BFH noch so rechtzeitig vor dem Jahresende entschieden hat. So steht einer angemessenen Weihnachtsfeier nun nichts mehr im Wege. Fragen richten Sie gerne an die Autorin. STEUERN 2 ELTERNGELD AUCH FÜR FREIBERUFLICH TÄTIGE ZAHNÄRZTE/INNEN Zuhal Sengil, ZA eg Eltern, die nach der Geburt ihres Kindes ihre Arbeitszeit reduzieren, um die Kinderbetreuung selbst zu übernehmen, haben Anspruch auf Elterngeld für bis zu 14 Monate. Eltern können diesen Zeitraum frei untereinander aufteilen. Ein Elternteil kann allerdings max. zwölf Monate in Anspruch nehmen, weitere zwei Monate stehen zur Verfügung, wenn der andere Elternteil die Betreuung übernimmt.

6 Seite 6 von 8 Die Höhe des Elterngeldes beträgt auch bei Zahnärzten 67 % des im Steuerbescheid des Vorjahres ausgewiesenen Gewinns abzüglich der pauschalierten Steuern und Sozialversicherungsbeiträge, maximal jedoch 1.800,00 Euro. Liegt der Steuerbescheid noch nicht vor, werden vorläufige Gewinnermittlungen herangezogen. Tipp: Um in den vollen Genuss des Elterngeldes zu kommen, sollten Sie schon während der Schwangerschaft mit einer Abrechnungsgesellschaft zusammenarbeiten und z.b. unser Angebot des 100 % Factoring mit Sofortauszahlung nutzen. Dadurch stellen Sie sicher, dass Ihr Elterngeld nicht wegen erst in der Elternzeit realisierter Einnahmen aus dem privat liquidierten Bereich gekürzt wird. KOOPERATIONSPARTNER ERFOLGREICHE ZUSAMMENARBEIT VON LOHNDIREKT UND DER ZA - ZAHNÄRZTLICHE ABRECHNUNGSGENOSSENSCHAFT EG Gitta Perlow, lohndirekt GmbH Im Dezember stellt man sich doch immer wieder die Frage wo ist die Zeit geblieben? Wollten nicht auch Sie noch so vieles in diesem Jahr erledigt haben? Jetzt stehen die Jahresabschlussarbeiten an, die Planungen für das kommende Jahr 2014 sind in vollem Gange, das eine oder andere kleine Weihnachtsgeschenk muss besorgt werden und einige Vorkehrungen für die Feiertage mit Familie und Freunden sind zu treffen. Daher möchten wir lohndirekt - diese besinnliche Zeit nutzen und uns ganz herzlich bei der Zahnärztlichen Abrechnungsgenossenschaft eg für die bisherige angenehme Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Vertrauen bedanken und freuen uns auf eine lange weitere konstruktive Zusammenarbeit. Bundesweit profitieren bereits viele Zahnarztpraxen von den Vorteilen aus unserer Zusammenarbeit und rechnen ihre Lohn- und Gehaltsabrechnung über lohndirekt ab. Hierzu einige Praxisstimmen:... wir sind froh, dass wir uns als Mitglied der Genossenschaft seinerzeit für lohndirekt entschieden haben. Seitdem müssen wir uns mit dem Thema Lohnabrechnungen nicht mehr zusätzlich belasten, denn sie werden uns komplett abgenommen. Unsere persönliche Lohnbuchhalterin bei lohndirekt kümmert sich zuverlässig darum und ist immer für uns da. Das Preis- /Leistungsverhältnis stimmt. (Praxis Dr. Karl H. Karstens aus Verden) wir beziehen den Newsletter von der ZA - Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eg und sind dadurch auf lohndirekt aufmerksam geworden. Seit Januar 2010 rechnen wir bereits mit lohndirekt unsere Löhne ab. Unsere Zusammenarbeit gestaltete sich schon immer problemlos, die Kommunikationswege sind kurz und effizient, fast wie eine praxiseigene Buchhaltung. Wir freuen

7 Seite 7 von 8 uns auch in Zukunft lohndirekt als Partner in allen Fragen rund um die Lohnbuchhaltung an unserer Seite zu haben. Wir haben unsere persönliche Lohnbuchhalterin als schnell und sehr beratungsorientiert wahrgenommen und können Sie wärmstens weiterempfehlen gerade für kleine und mittelständische Praxen (Praxis Dr. Rainer Schäfer aus Seligenstadt) über die ZA - Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eg sind wir auf lohndirekt gekommen. Seit Januar 2011 vertrauen wir unsere Lohnabrechnung lohndirekt an und können uns als Zahnarztpraxis somit verstärkt auf unsere Patienten konzentrieren. Die Zusammenarbeit mit lohndirekt ist kompetent, angenehm und konstruktiv... Wenn meine Tochter und ich Fragen zur Lohnabrechnung haben, hilft man uns immer schnell und kompetent weiter. Uns gefällt das Preis-Leistungs-Verhältnis sehr gut. Eine ideale Lösung für Praxen, die Ihre Lohnabrechnung nicht mehr selbst erstellen möchten (Zahnarztpraxis Dr. med. dent. Hartmut Böcker und Dr. Henrike Böcker aus Unna) Auch im neuen Jahr werden wir den Zahnarztpraxen wieder mit vollem Einsatz und Engagement als Ihr Kooperationspartner rund um Lohn und Gehalt mit Kompetenz und Zuverlässigkeit zur Seite stehen. Die Zufriedenheit Ihrer Mitglieder und Kunden liegt uns schließlich am Herzen! Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie für das kommende Jahr 2014 gute Gesundheit, beruflich sowie privat viel Erfolg und Glück und damit ein gutes Maß an Zufriedenheit! SEMINARTIPP AKTUELLE FORTBILDUNGSKURSE Kursangebote des ZA-Referenten und GOZ-Experten Dr. Peter H. G. Esser für das II. Halbjahr 2013 Das ausführliche Programm und das Anmeldeformular finden Sie hier. Das komplette Kursangebot der ZA finden Sie in unserem Seminarkalender. Das neue Kursangebot für das I. Halbjahr 2014 finden Sie in Kürze in unserem Seminarkalender. PRODUKTE JETZT BESTELLEN: KOMBI-KURZVERZEICHNIS UND GOZ PRAXISKOMMENTAR 2012 Kombi-Kurzverzeichnis 3. Auflage inkl. Ergänzungen ab 04/2013, Besuchsleistungen Das Bestellformular und weitere Informationen finden Sie hier. Sicher interpretieren, sauber abrechnen" verspricht der GOZ Praxiskommentar 2012

8 Seite 8 von 8 Autor ist der bekannte Abrechnungsexperte Dr. Peter H. G. Esser. Renommierte Fachleute aus Kammer, KZV und Standespolitik haben mitgewirkt. Das rund 700 Seiten zählende Nachschlagewerk im handlichen DIN A5- Format können Sie in unserem Shop bestellen. Eine Leseprobe gibt es übrigens hier ZA eg Ungeachtet größter Sorgfalt übernehmen die Herausgeber für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Genauigkeit der Informationen keine Haftung/Gewähr.

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