Die Rolle der europäischen Städte und Regionen als wesentlicher Träger einer europäischen, territorialen Kohäsionspolitik

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1 Die Rolle der europäischen Städte und Regionen als wesentlicher Träger einer europäischen, territorialen Kohäsionspolitik Gerhard Stahl Generalsekretär des Ausschusses der Regionen der EU Potsdam, 15. Dezember 2008

2 Wo steht Europa? Wo stehen die Mitgliedstaaten? Wo stehen die Regionen? Die großen Herausforderungen: Globalisierung, demographischer Wandel, Klimawandel und Energie. Politisch konzeptionelle Antworten: EUREK, Territoriale Agenda, Leipzig Charta, Territorialer Zusammenhalt in der EU Ausblick einer 2 2

3 Wo steht Europa? einer 3 3

4 Wo steht Europa?... Der größte Binnenmarkt der Welt Source: WTO, International Trade Statistics, 2007 einer 4 4

5 Wo steht Europa? Gläubiger oder Schuldner? Source: IMF (Oct 2008), Global Financial Stability Report einer 5 5

6 Wo steht Europa? schlechte Erwartungen einer 6 6

7 Wo steht Europa? Entwicklung der öffentlichen Haushalte einer 7 7

8 Wo stehen unsere Regionen? einer 8 8

9 Wachstum des BIP: Regionaldisparitäten in der Welt Regionaldisparitäten sind weltweit ein Problem: Interesse an der EU Kohäsionspolitik Source: EC (2007) Vierter Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt einer 9 9

10 «Erreichbarkeit» von Regionen Erreichbarkeit von Regionen 10 einer 10

11 Quelle: ESPON database Ökonomische Konzentration und gleichmäßige Entwicklung 11 einer 11

12 Urbane Gebiete Entwicklungsmotoren in Europa 12 einer 12

13 Wachstum des BIP, Beschäftigung und Produktivität. Regionaldisparitäten in der EU Rise of employment rate Rise of productivity Source: EC (2007) Vierter Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt 13 einer 13

14 Drei große Herausforderungen für Regionen Szenarien für 2020 Globalisierung Demographischer Wandel Klimawandel und Energie 14 einer 14

15 Regionen und Globalisierung Source: EC (2008) Regions 2020, an assessment of future challenges for EU regions 15 einer 15

16 Regionen und demographischer Wandel Source: EC (2008) Regions 2020, an assessment of future challenges for EU regions 16 einer 16

17 Regionen und Klimawandel Source: EC (2008) Regions 2020, an assessment of future challenges for EU regions 17 einer 17

18 Regionen und Energie Source: EC (2008) Regions 2020, an assessment of future challenges for EU regions 18 einer 18

19 Europäische konzeptionelle Antworten 19 einer 19

20 Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK) Auszüge aus den Schlussfolgerungen der deutschen Ratspräsidentschaft in Potsdam 10./11. Mai 1999 : Drei grundlegende Ziele europäischer Politik: wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt Erhaltung und Management der natürlichen Lebensgrundlagen und des kulturellen Erbes ausgeglichenere Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Raumes 20 einer 20

21 Das EUREK ist ein politischer Orientierungsrahmen für die Fachpolitiken der EU und der MS. Regionale und lokale Gebietskörperschaften müssen grenzüberschreitend zusammenarbeiten. 21 einer 21

22 Territorialer Zusammenhalt Lissabon Vertrag: Neues Ziel, jedoch keine Definition Territoriale Agenda der EU von 2007: Ziel ist eine polyzentrische Entwicklung; Gewährleistung gleichwertiger Entwicklungschancen aller Bürger, unabhängig vom Wohnort Grünbuch der europäischen Kommission von 2008 zur territorialen Kohäsion (inspiriert durch Leipzig Charta und die Territoriale Agenda) aber keine klare Definition 22 einer 22

23 Zukunft der Kohäsionspolitik Territoriale Unterschiede müssen noch besser analysiert werden (Indikatoren) Indikatoren als Unterstützung zur Politikimplementierung oder als Kriterium für Mittelzuweisung der EU? Zukünftige Finanzierung 23 einer 23

24 Territorialer Zusammenhalt und andere Politikbereiche Europäische Regionalpolitik zur Kompensierung negativer Wirkungen anderer europäischer Politikbereiche? (Transport, Wirtschaft, Wettbewerbspolitik) Unterordnung anderer Politikbereiche unter das Ziel der Kohäsion? Abschätzung der territorialen Auswirkungen aller Politiken! 24 einer 24

25 Folgenabschätzung in der EU: Impact Assessment Verpflichtend für alle Kommissionsvorschläge Derzeit Abschätzung der sozialen, ökonomischen und Umwelt Folgen Ziel: Antizipieren territorialer Wirkungen und Gestaltung von Vorschlägen im Sinne des Ziels des territorialen Zusammenhalts 25 einer 25

26 Leipzig Charter Mai 2007 Integrierte Stadtentwicklungspolitik Herstellung qualitätsvoller öffentlicher Räume (Architektur, Kulturlandschaften, Städtebau) Modernisierung der Infrastruktur und Energieeffizienz Innovations und Bildungspolitik 26 einer 26

27 Die Rolle der Städte und Regionen Unterschiedliche politische Systeme weisen Städten und Regionen unterschiedliche Rollen zu Generell: Aufbau/Beibehaltung elementarer Dienstleistungen Zusammenarbeit mit anderen Regionen, auch grenzüberschreitend Ausnutzung spezifischer Stärken Aufgabenteilung zwischen den jeweiligen Städten und Regionen Förderung komplementärer Entwicklungen 27 einer 27

28 Arbeiten des AdR Stellungnahme zum Grünbuch, Verabschiedung im Februar, Prag Gipfel Expertengremium zu EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit) Vorbereitung der AdR Beiträge zum Impact Assessment Territorialer Dialog und Monitoring Plattform der Lissabon Strategie Grünbuch «Multi level Governance» 28 einer 28

29 Städte und Regionen sind der Schlüssel zum Erfolg 29 einer 29

30 Sub national public expenditure as percentage of public expenditure in 2005 The importance of the subnational level is clearly shown by the budget figures: the LRA are the source of more than 60% of public investment in the EU Their responsibilities are increasing vis à vis the task of fostering sustainable development and the services to be provided to the citizens Source : Dexia 30 einer 30

31 Investitionen regionaler und lokaler Gebietskörperschaften Durchschnittlich 2/3 der öffentlichen Investitionsausgaben 31 einer 31

32 Regionale Zusammenarbeit durch Euroregionen und EVTZ Comunidad de Trabajo de los Pyreneos Eurorégion Alpes Méditerranée Galicia Norte Portugal Eurorégion Pyrénées Méditerranée EURIMED Mediterranean Islands 32 einer 32

33 Die Grosse Region «Die Gipfelteilnehmer streben an, bis 2009 einen Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) zu gründen, der die Aufgabe der Verwaltungsbehörde übernimmt.» Intergruppe bei AdR 33 einer 33 33

34 Es ist Zeit für Wandel, nicht für Stillstand. Wir brauchen... Leitbilder für die zukünftige Entwicklung Abstimmung und Integration der Fachpolitiken Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen Neue Formen des öffentlichen Handelns Regionale Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg Partnerschaft und Bürgerbeteiligung 34 einer 34

35 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit