Inhaltsverzeichnis. Rechtliche Grundlagen der Begutachtung. 1 Arzt und Recht Zentrale Rechtsbegriffe Sozialrecht...

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1 Inhaltsverzeichnis A Rechtliche Grundlagen der Begutachtung 1 Arzt und Recht... 3 A. Erlenkämper 2 Zentrale Rechtsbegriffe... 5 A. Erlenkämper 2.1 Versicherungsfall, Leistungsfall Unfall Krankheit und verwandte Begriffe Behinderung, Schwerbehinderung Arbeitsunfähigkeit Dienstunfähigkeit Erwerbsunfähigkeit Berufsunfähigkeit Teilweise und volle Erwerbsminderung Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE), Grad der Schädigungsfolge (GdS), Grad der Behinderung (GdB), Grad der Invalidität Begriff von MdE und GdS Abstrakter Schadensausgleich, individuelle Bewertung Bemessung von MdE und GdS Gesamt-MdE/-GdS/-GdB Grad der Invalidität is der privaten Unfallversicherung Vorschaden, Parallelschaden, Nachschaden Allgemeines Vorschaden und MdE/GdS in GUV und sozentschr Vorschaden in der privaten Unfallversicherung (Vorinvalidität) Parallelschaden Nachschaden Hilflosigkeit, Pflegebedürftigkeit Arbeitslosigkeit, Verfügbarkeit Rehabilitation und Teilhabe Behinderter Ursächlicher Zusammenhang Grundlagen Innerer Zusammenhang, haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität Sozialrecht Sozialrechtliche Kausalitätslehre A. Erlenkämper Die conditio sine qua non Wesentliche Bedingung Konkurrierende Kausalität Beweisanforderungen und Beweislast Schadensanlage und anlagebedingte Leiden Gelegenheitsursache Entstehung und Verschlimmerung Mittelbarer Schaden Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs Schemata für die sozialmedizinische Beurteilung Sonderfälle der Kausalität Gesetzliche Grundlagen: Sozialrecht.. 98 A. Erlenkämper, D. F. Hollo Sozialgesetzbuch I (SGB I) Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Arbeitsförderung (SGB III) Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) XI

2 3.2.6 Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX Teil I, 1 67) Schwerbehindertenrecht (SGB IX Teil II, 68 ff) Gesetzliche Pflegeversicherung (SGB XI) Sozialhilferecht (SGB XII) Soziales Entschädigungsrecht Soziale Förderung Zivilrecht P. W. Gaidzik 4.1 Zivilrechtliche Kausalitätslehre Haftpflichtrecht ( 823 ff; 249 ff BGB) 241 Voraussetzungen des Haftpflichtanspruchs Mitverschulden Beweismaß und Beweislast Art und Höhe des Haftpflichtanspruchs Privatversicherungen Private Unfallversicherung (PUV) Private Pflegepflichtversicherung (PPV) Andere Versicherungen Haftung des Arztes Haftungsvoraussetzungen Beweisrechtliche Aspekte Gesetzliche Grundlagen: Sonstiges Recht P. W. Gaidzik 5.1 Bundesentschädigungsgesetz (BEG) Schaden am Leben Schaden an Körper und Gesundheit Entschädigungsleistungen Verfahrensrechtliches Lastenausgleichsgesetz (LAG) Gesetzliche Grundlagen: Verfahrensrecht P. W. Gaidzik 6.1 Zivilprozess (ZPO) Grundzüge des Verfahrens Der Sachverständigenbeweis Strafprozess (StPO) Verwaltungsverfahren (SGB X; VwVfG) 278 Allgemeines Verwaltungsverfahren Anhörung Verwaltungsakt Wirksamkeit und Bestandskraft von Verwaltungsakten Rechtsbehelfsverfahren Rücknahme und Aufhebung von Verwaltungsakten Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander Sonstige Bestimmungen Sozialgerichtliches und verwaltungsgerichtliches Verfahren Aufbau und Rechtsweg Rechtsschutz, Klagearten, Klage Verfahren, Beweisaufnahme Gerichtsbescheid, Klagerücknahme, Anerkenntnis, Vergleich Mündliche Verhandlung, Urteil, Beschluss Berufung Revision Beschwerde Rechtsstellung des Gutachters P. W. Gaidzik 7.1 Atteste, Befundberichte Atteste, ärztliche Bescheinigungen (auf Wunsch des Patienten) Befundberichte (auf Anforderung der Leistungsträger bzw Gerichte) Privatgutachten Gutachten im Verwaltungsverfahren der Sozialleistungsträger XII

3 7.4 Gerichtliche Sachverständigengutachten Funktion und Aufgabe des ärztlichen Sachverständigen Das ärztliche Sachverständigengutachten als Beweismittel im gerichtlichen Verfahren Form und Inhalt der ärztlichen Sachverständigentätigkeit Verpflichtung zur Erstattung von Gutachten Persönliche Erstattung des Sachverständigengutachtens Keine Delegation des Gutachtenauftrags Heranziehung ärztlicher Mitarbeiter Entschädigung des Gutachters Allgemeines Vergütung des gerichtlichen Sachverständigen nach dem JVEG Verfahrensrechtliches Aufklärungspflichten des Gutachters Haftung des Gutachters Haftung für Gesundheitsschäden bei der Untersuchung Haftung für fehlerhafte Gutachten Amtshaftung nach 839 BGB ivm Art 34GG Haftpflichtversicherung des Gutachters Rechtliche Aspekte zur Begutachtung in einzelnen Rechtsgebieten A. Erlenkämper, D. F. Hollo, P. W. Gaidzik 8.1 Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche Private Unfallversicherung Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Arbeitsförderung Verfügbarkeit und Arbeitsfähigkeit Sperrzeit Gesetzliche Krankenversicherung Arbeitsunfähigkeit Die weitere Krankheit Dieselbe Krankheit Gesetzliche Pflegeversicherung Pflegebedürftigkeit Pflegestufen Sozialmedizinische Beurteilung Gesetzliche Rentenversicherung Rechtsänderungen zum Allgemeine Aspekte Berufs- und Erwerbsunfähigkeit alten Rechts Teilweise und volle Erwerbsminderung Wegefähigkeit Umstellungsfähigkeit Gesetzliche Unfallversicherung Unfall Ursächlicher Zusammenhang Die geeignete Ursache Schadensanlage und Gelegenheitsursache MdE Berufskrankheit Soziales Entschädigungsrecht Schwerbehindertenrecht Medizinische Rehabilitation und Leistungen zur Teilhabe Rechtsänderungen durch das SGBIX Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben XIII

4 B Medizinische Grundlagen der Begutachtung 1 Allgemeine orthopädische Befunderhebung Begutachtung bei speziellen Krankheitsbildern Befunderhebung an den Gliedmaßen. 361 Messmethode Schultergürtel und obere Extremitäten Untere Extremitäten Befunderhebung an Hals und Rumpf Vorbemerkung Visuelle Prüfung Manuelle Untersuchung Röntgenbefund Neurologische Diagnostik des orthopädischen Gutachters B. Widder Neurologische Befunderhebung Neurophysiologische Zusatzuntersuchungen Differenzialdiagnose neurologischer Ausfälle Prognose neurologischer Ausfälle Außergewöhnliche Schmerzsyndrome Technische Orthopädie orthopädietechnische Hilfsmittel L. Schilgen, W. Knoche Vorbemerkung Orthopädietechnische Hilfsmittel Kostenträger Schlussbemerkungen Bedeutung der ICF für die Begutachtung M. Schiltenwolf Grundsätzliches Das biopsychosoziale Modell Beurteilungskomponenten der ICF Kodierung nach ICF und Relevanz für die Begutachtung Begutachtung von Erkrankungen des entzündlich-rheumatischen Formenkreises S. Rehart, U. Hötker Vorbemerkungen Chronisch-entzündliche Gelenkerkrankungen Infektiöse, parainfektiöse Arthritiden. 432 Juvenile idiopathische Arthritis (früher juvenile rheumatoide Arthritis) Chronisch-entzündliche systemische Bindegewebeerkrankungen Lokale weichteilrheumatische Erkrankungen Begutachtung bösartiger Tumoren L. Bernd Diagnostik Therapie Kausalität (Ätiologie) Leistungsbegutachtung Osteopenie/Osteoporose D. Sabo Einleitung Basisdiagnostik Therapie der Osteoporose Gutachterliche Problematik zu Fragen der Osteoporose Begutachtung von Verletzungen und Funktionsstörungen der Schulter. 449 M. Loew Ereignisablauf Pathomorphologie Frakturen Luxationen Weichteilverletzungen Untersuchung der verletzten Schulter. 454 Gutachterliche Bewertung der Schädigungsfolgen Begutachtung bei einliegender Schulterprothese Begutachtung von Verletzungen und Schäden im Handbereich A.-K. Martini Untersuchungsmethoden Verletzungen und Verletzungsfolgen XIV

5 2.6 Begutachtung von Thrombose und Embolie R. Pauschert Entstehung Prophylaxe Diagnostik Komplikationen Therapie Gutachtenauftrag Gutachterliche Untersuchung Zusammenhang mit Erstkörperschaden Beurteilung in der Gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) Bemessung in der Privaten Unfallversicherung (PUV) Therapieschaden/Behandlungsfehler Das paraplegiologische Gutachten H. P. Kaps Epidemiologie Definition Klinisches Bild Hilfsmittelversorgung Komplikationen Prinzipielle Bemerkungen zur Begutachtung Querschnittgelähmter Orthopädisch-traumatologische Bewertung von Unfallfolgen am Achsenskelett beim Querschnittgelähmten Neurologische Bewertung von Schäden bei Querschnittlähmung Neurourologische Bewertung der Blasen-Mastdarm-Lähmung Neurologisch-psychiatrische Bewertung psychopathologischer Symptome posttraumatische Belastungsstörung Kleiderverschleiß Bemessung des Pflegegeldes bei Arbeitsunfällen ( 8 SGB VII) Begutachtung nach Fahrerlaubnisverordnung (FeV) Infekte der Haltungs- und Bewegungsorgane F. Zeifang Ätiologie Diagnostik Therapie Gutachtliche Einschätzung Schwerbehindertenrecht Soziales Entschädigungsrecht/ Gesetzliche Unfallversicherung Private Unfallversicherung Sozialmedizinische Konsequenzen Arzthaftung Muskuloskelettale Schmerzen psychosomatische Aspekte der Begutachtung der Stütz- und Bewegungsorgane M. Schiltenwolf Die besondere Problematik in der Begutachtung chronischer muskuloskelettaler Schmerzen Allgemeine Aspekte der gutachtlichen Einschätzung chronischer (muskuloskelettaler) Schmerzen Einteilung von Schmerzen Psychische Gesundheitsstörungen im Zusammenhang mit Schmerz und Leitsymptom Schmerz einer übergeordneten psychischen Erkrankung Affektive Störungen Psychosomatische Mitverursachung von Schmerz und Funktionsstörungen Schmerz und Funktionsstörungen durch Verschiebung der Wesensgrundlage, Symptomausweitung, Simulation, Aggravation, Verdeutlichung Bedeutung Ablauf und Inhalt der Begutachtung Anamnese Klinische Befunde Diagnosen Zusammenfassung und Beurteilung Begutachtungen mit besonderer Fragestellung Begutachtung von Fahrerlaubnisbewerbern Die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) XV

6 3.2 Beurteilung der Wehrdienstfähigkeit. 524 W. Kaul Einführung und Begriffsbestimmung. 524 Inhalte der einzelnen Gesundheitsnummern Schlussbemerkungen Begutachtung in der gesetzlichen und der privaten Pflegepflichtversicherung D. Heinzelmann Allgemeines Leistungen und Begriffe der Pflegeversicherung Wann liegt Pflegebedürftigkeit vor Vorschriften zur Durchführung der Begutachtung Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit Inhalt des Pflegegutachtens Unterschiede zum sozialen Entschädigungsrecht Der orthopädische Aspekt des Pflegegutachtens Was macht der behandelnde Orthopäde bzw. Chirurg, wenn er meint, die Pflegebedürftigkeit sei gegeben oder die Pflegestufe sei zu ändern? Vorgehensweise der privaten Pflegepflichtversicherung Begutachtung für berufsständische Versorgungswerke W. Kuhberg Einheitlicher Fragenkatalog an den Gutachter Begutachtung von Berufskrankheiten der Haltungs- und Bewegungsorgane. 549 J. Thürauf Allgemeiner Teil Spezieller Teil Begutachtung im Rahmen der Sozialhilfe J. Thürauf, A. Erlenkämper Einleitung Eingliederungshilfe Hilfe zur Pflege ( 61 ff SGB XII) Sozialmedizinische Begutachtung von Krankenhausleistungen in Orthopädie und Unfallchirurgie A. Michel Grundlagen der Krankenhausfinanzierung Fallprüfungen nach 275 SGB V und 17cKHG Begutachtung von Krankenhausfällen durch den MDK Ordnungsgemäße Abrechnung Verfahren der sozialmedizinischen Begutachtung durch den MDK Medizincontrolling Schulsportbefreiung C. Carstens Vorbemerkung Empfehlungen Weitere Aspekte der Begutachtung Gutachtenaufbau und -abrechnung Vorbereitung des Gutachtenauftrags Befragung und Untersuchung des Probanden Erstuntersuchung durch den Gutachter Erstellung der Beurteilung Abfassung des schriftlichen Gutachtens Abrechnung des Gutachtenauftrages Beurteilung von Zusammenhangsfragen für den Bereich des Sozialrechtes am Beispiel der habituellen Patellaluxation , A. Erlenkämper Einteilung Zusammenhangsbeurteilung Qualitätssicherung in der Begutachtung F. Schröter Ebenen der Qualitätssicherung Rechtsstellung und Rollenverständnis des Gutachters Normen medizinischer Erkenntnisse Vorbereitung des Gutachtens durch den Auftraggeber XVI

7 Vorbereitung der Begutachtung Einbestellung zur Untersuchung Aktenstudium und Dokumentation Die gutachtliche Anamneseerhebung. 644 Dokumentation des aktuellen Beschwerdebildes Befunderhebung und Dokumentation Rangordnung der gutachtlichen Untersuchungsbefunde Hilfsmittel zur Befunddokumentation. 647 Apparative gutachtliche Diagnostik Gutachtliche Diagnosefindung Gutachtliche Beurteilung Beantwortung der dem Gutachter gestellten Fragen Schlussblatt des medizinischen Gutachtens Unterschriften und Verantwortlichkeit 650 Quellennachweis Kurzhinweise zu häufigen medizinischen Fragestellungen Begutachtung in der privaten Versicherung Begutachtung in der privaten Unfallversicherung F. Schröter Grundlagen Erstschadensbild Körpereigene Verletzungen Sonderregelung Bandscheibe und innere Blutungen Unfallfremde Mitwirkung Vorinvalidität Wundinfektionen Weitere Versicherungsausschlüsse Psychische Reaktionen Folgen von Heilmaßnahmen und Eingriffen Chronisch-venöse Insuffizienz und Krampfadern Bauch- und Unterleibsbrüche Leistungsarten der PUV Invaliditätsleistung Invaliditätsbemessung nach der Gliedertaxe Gliedertaxe: Bemessung von Teilfunktionsverlusten Bezugswerte der Gliedertaxe Mehrfachverletzung einer Gliedmaße. 694 Invaliditätsbemessung außerhalb der Gliedertaxe Dauerschaden und Invaliditätsleistung 696 Bewertung von Mehrfachverletzungen 696 Leistungen bei Unfalltod Tagegeldleistung Krankenhaustagegeld/Genesungsgeld. 698 Übergangsleistung Sofortleistung Das Gutachten für die private Unfallversicherung Begutachtung für die private Berufsunfähigkeitsversicherung Vorbemerkung Berufsunfähigkeit im Sinne der BUV/ BUZ Begutachtungsgrundsätze Zusammenfassung XVII

8 C Einschätzungsempfehlungen 1 Empfehlungen zur Bemessung von Unfallfolgen Bemessungsempfehlungen für die private Unfallversicherung F. Schröter, E. Ludolph Aufbau der Systematik Gutachtliches Vorgehen Bemessungsmaßstäbe Tabellen für Funktionsstörungen an Gelenken Längen- und Achsabweichungen Arthroserisiko Thrombosefolgen Nervenschäden Invaliditätsbemessung außerhalb der Gliedertaxe Schlusswort Synopse der Bewertung von Leistungsbeeinträchtigungen in den verschiedenen Gebieten der Sozialversicherung in Deutschland Sachverzeichnis 729 XVIII

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