Konsequenzen der Staatsverschuldung in Deutschland oder wie viel Schulden haben wir tatsächlich?

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1 Konsequenzen der Staatsverschuldung in Deutschland oder wie viel Schulden haben wir tatsächlich? Wie wir über unsere Verhältnisse lebenein Blick in die nahe Zukunft Prof. Dr. Norbert Konegen

2 Gliederung 1. Öffentliche Haushalte 2. Staatsverschuldung: offizielle Indikatoren 3. Finanzierungssaldo und Schuldenstand 4. Begriffe sind Bedeutungsfestlegungen 5. Explizite und implizite Staatsschulden 6. Verdeckte (implizite) Staatsschulden als zusätzliche Last für die nächsten Generationen 7. Der Befund: Wachsende Lasten für die nächste (n) Generation (en) 8. Unter dem Diktat der Wiederwahl 9. Wie mit Geld Geld verdient wird Folgen für die Nachhaltigkeit konegen ifp 2

3 1. Öffentliche Haushalte Sektor, der laut Europäischem System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) gebietsansässige Einheiten umfasst, deren Hauptfunktion darin besteht, nicht marktbestimmte Waren und Dienstleistungen für den Individual- und Kollektivkonsum bereitzustellen und/oder die Einkommen und Vermögen umzuverteilen. Darin enthalten sind die Teilsektoren Zentralstaat Länder Gemeinden Sozialversicherung. Einrichtungen der öffentlichen Hand mit Erwerbszweck (z.b. öff. Unternehmen), zählen nicht zum Staatssektor. konegen ifp, Quelle: EZB, Monatsbericht 06/09: XIVff. 3

4 2. Staatsverschuldung: Offizielle Indikatoren Finanzierungssaldo (Defizitquote): Verhältnis zwischen dem Defizit der öffentlichen Haushalte und dem BIP zu Marktpreisen (Art. 104/2 EG-Vertrag: Referenzgrenze 3%) Schuldenstand (Schuldenquote): Verhältnis zwischen dem Schuldenstand der öffentlichen Haushalte und dem BIP zu Markpreisen (Art. 104/2 EG-Vertrag: Referenzgrenze 60%) konegen ifp 4

5 3. Finanzierungssaldo und Schuldenstand offen ausgewiesene Schulden von Bund und Ländern (explizite Schulden) konegen ifp, Quelle: FAZ , 1) Planwerte ab 09 5

6 4. Wie immer: Begriffe sind Bedeutungsfestlegungen Die Aussagekraft der Indikatoren Finanzierungssaldo (Defizitquote) und Schuldenstand (Schuldenstandsquote) muss relativiert werden: Gegenwartsbezogenheit des Defizitbegriffs Die Höhe der ausgewiesenen Staatsschuld ist manipulierbar Keine Berücksichtigung sog. impliziter (verdeckter) Verbindlichkeiten der öffentlichen Haushalte konegen ifp 6

7 5. Explizite und implizite Staatsschulden Explizite (offizielle) Staatsschulden: Zahlungsverpflichtungen aus verbrieften Forderungen der Inhaber von Staatsschuldpapieren. Ihre Bedienung beruht auf privatrechtlichen Verträgen. Implizite (verdeckte) Staatsschulden: Unverbriefte zukünftige Verbindlichkeiten, die institutionell verankert sind (z.b. Pensions- und Rentenansprüche, Beitragssätze zu KV und RV bei Alterung der Gesellschaft). Schulden dieser Art sind durch Reformen der Systeme der sozialen Sicherung in ihrer Höhe beeinflussbar, jedoch nur marginal durch die aktuelle Finanzkrise verursacht. konegen ifp 7

8 6. Verdeckte Schulden (implizite Schulden) als zusätzliche Last für die nächste Generation (Quelle: FAZ ) konegen ifp,2) Basisjahr 06, 3) BverfG, 4) Basisjahr 07 8

9 8. Unter dem Diktat der Wiederwahl Verdeckte Nachhaltigkeitslücke 185% des BIP oder 6 Billionen (implizite Schulden) Verdeckte (implizite) + offene Schulden (explizite) 250% des BIP Voraussetzungen für Lückenschluss: Abgabenquote von heute 40% auf 45% erhöhen oder Ausgabenquote um 4,5% senken! Implizite öff. Schulden ganz wesentlich durch falsche strukturelle Weichenstellungen auf der Ausgabenseite verursacht weniger durch zeitlich begrenzte Konjunkturprogramme oder Steuerausfälle (Stefan Moog) Finanzmarktstabilisierungsfonds Garantieen; bundeseigene HRE 210 Mrd. toxische Papiere? konegen ifp, Quelle: FAZ

10 9. Wie mit Geld Geld verdient wird Folgen für die Realwirtschaft, Ordnungspolitik und Nachhaltigkeit Quelle: DIE ZEIT konegen ifp 10

11 Ein Beispiel Quelle: FAZ konegen ifp 11

12 Ein Beispiel: Finanzmarktstabilisierungsfonds Stand 12/09 Antragsvolumen: 238,2 Mrd.; Zugesagt: 148,6 Mrd. davon Quelle: wikipedia 1/10 konegen ifp 12

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