Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden Durchwahl Telefon Telefax Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /805 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6230 Thema: Haushaltsmittel Verbraucherschutz und Tiergesundheit Dresden, 28. September 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Im Haushaltsplan 2015/2016 sind im Kapitel 0808 Mittel für Verbraucherschutz und Tiergesundheit geplant." Vorbemerkung: Bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage (Fragen 1 und 2) wurde davon ausgegangen, dass sich die Anfrage auf den Haushaltstitel bezieht. Hier sind Zuschüsse zur Förderung des Verbraucherschutzes veranschlagt. Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mittel sind in den Jahren 2015 und 2016 aus dem Haushaltstitel bisher abgeflossen? Aus dem Haushaltstitel wurden im Jahr ,00 Euro ausgezahlt. Im Jahr 2016 wurden aus dem Haushaltstitel mit Stand vom ,00 Euro ausgezahlt. Frage 2: Welche Projekte der Verbraucherzentrale Sachsen e. V. wurden im genannten Zeitraum in welcher Höhe aus dem Haushaltstitel gefördert? Die Mittel aus dem Haushaltstitel sind Zuschüsse zur Förderung des Verbraucherschutzes. Im genannten Zeitraum wurden damit Folgendes gefördert: Persönliche und telefonische Beratung und/oder Beratung in Textform von Verbraucherinnen und Verbrauchern beim Erwerb und Konsum von Waren und Dienstleistungen, z. B. Bauberatung (Rechts-, Finanzierungsund Energieberatung), Finanzen und Versicherungen, Markt und Recht, Pflege (Pflege von Familienangehörigen, Pflegeverträge), Haushalt und Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße Dresden

2 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ Freistaat SACHSEN Umwelt, Lebensmittel und Ernährung, Telekommunikation und Medien, Reise, Freizeit und Mobilität; Verbraucherbildung sowie Verbraucheraufklärung. Frage 3: Wie viele Mittel sind in den Jahren 2015 und 2016 aus dem Haushaltstitel bisher abgeflossen? Im Jahre 2015 sind aus dem Haushaltstitel Mittel in Höhe von ,55 (Tierschutz) sowie ,00 (Tierseuchenbekämpfung) abgeflossen und im laufenden Jahr 2016, bis zum Stichtag 31. August 2016, Mittel in Höhe von ,88 (Tierschutz) sowie ,00 (Tierseuchenbekämpfung). Frage 4: Welche Einzelmaßnahmen bzw. welche Träger wurden im genannten Zeitraum in jeweils welcher Höhe aus dem Titel finanziert? (Bitte Gliederung nach Maßnahmen aus den Bereichen Tierseuchenbekämpfung, Sachkosten von en, Zuschüsse für Tierschutzmaßnahmen.) Für den Bereich Tierschutz verweisen wir auf die Anlagen 1 und 2. ln der beigefügten Anlage 1 sind die aus dem Haushaltstitel im Jahr 2016 bisher ausgezahlten Zuwendungen aufgeführt. ln Anlage 2 sind die in 2015 ausgereichten Mittel dargestellt. Die beiden Tabellen sind aufgegliedert nach den jeweils bezuschussten en. Für den Bereich Tierseuchenbekämpfung erfolgt die Zuwendung an einen einzelnen Zuwendungsempfänger, die Sächsische Tierseuchenkasse. Mit der Zuwendung wird die Durchführung von Tierseuchenbekämpfungsprogrammen gemäß der Förderrichtlinie bezuschusst. Mit freundlichen Grüßen J bplti Barbara Klepsch Anlagen Seite 2 von 2

3 Stadt/ Landkreis ~-. ~UJS~elithlte ~ Verwend~~J~JRWeCk Zuwl!llduna ~.. ~ 2016 ~>;~t.c; Drs Anlage 1 ":0 ~ "' Chemnitz Tiere in Not ,00 ( Futtermittel, Tierfanggeräte, Tierarztkosten für Kastration I Sterilisation Erzgebirgskreis hilfe Annaberg e V. Kastration I 2.906,60 ( Sterilisation Aue- Erzgebirgskreis Schwarzenberg und Umgebung ,00 ( "Tiernothilfe" 6.165,00 ( Leisnig und Umgebung e. V. Kastration I Sterilisation Kastration I Sterilisation Döbeln und Umgebung 4.500,00 ( Tierarztkosten für Tierheim Wiesengrund Freiberg 1.471,50 ( Tierarztkosten für Flöha und Ugebung 1.000,00 ( Auerbach und Umgebung 5.778,00 ( Kastration I Sterilisation Plauen und Umgebung 5.300,00 Tierheim Kandelhof hilfe Weischlftz "Purzelparadies" 9.131,75 ( Kastration I Sterilisation Futtermittel, Tierbedarfsgegenstände, Tierfanggeräte, Tierarztkosten für Treuen und Umgebung 5.000,00 ( Kastration I Sterilisation Gnadenhof für Tiere 6.323,00 ( Kastration I Sterilisation Herzen für Tiere 3.750,00 ( Kastration I Sterilisation "Leben und Zwickau Leben lassen" und Umgebung 2.250,00 ( Tierarztkosten für Kastration/ Sterilisation Hohenstein- Zwickau Ernstthai 3.375,00 ( Tierheim Langenberg Futtermittel, Tierfanggeräte, Tierarztkosten für Kastration I Sterilisation Bautzen "Hoffnung für Tiere'~ 4.560,00 ( Kastration I Sterilisation Bautzen Bautzen ,00 ( Tierarztkosten für Bautzer. Görlitz Görlitz Hoyerswerda Kreativ- Gemeinschaft Lausitz "Sankt Horkano Umkreis Niesky e V." 5.200,00 ( Tierarztkosten für 9.467,00 ( Futtermittel, Tierbedarfsgegenstände, Tierfanggeräte, Tierarztkosten für Kastration / Sterilisation 1.500,00 ( Kastration I Sterilisation herren-loser Görlitz Löbaul Zittau ev 9.010,00 ( Kastration I Sterilisation lvieiisen G roßenhainer 2.295,00 ( Tierarztkosten für lvieißen IVIeißner e,v, Tierheim Gröbern 2.910,00 ( Tierarztkosten für,

4 Drs Anlage 1 Stadt/ Landkreis Tierschuttverein,, J:<. V ausgezahlte ;_.~ Zuwendung lvie ißen Tierheim lvieißen Winkwitz 6.450,00 lvieißen Dresden 1839 und Umgebung 6.000,00 Verwenctu"~k Futtermittel,Tierarztkosten für Kastration I Sterilisation herren-loser Riesa und lvi eißen Umgebung Tierheim 5.400,00 Tierarztkosten für "Eibaue" Sächsische Schweiz- Pirna u. Osterzgebirge Umgebung 4.776,53 Tierarztkosten für Arzberg 7.200,00 Torgau-Oschatz 2.520,00 und Umgebung Tierfreunde 5.449,50 Dahlen Futtermittel, Tierarztkosten für Kastrationen I Sterilisation herrenloser Tiere " Leben mit Tieren" Delitzsch 2.358,00 Verein zum Wohl der Tiere Gnadenhof Lossa 2.700,00 Vierpfotenhof e. V. Gnadenhof Lastau 2.727,00 Kastrationen I Sterilisation herrenloser Tiere Muldental 3.600,00 Wurzen "Ein Herz für Tiere" e. V ,00 herren-loser Borna 2.790,00 herren-loser Stadt Leipzig Erster Freier Leipzig und Umgebung ,00 Stadt Leipzig IG schutz e,v ,00 Kastration I Sterilisation ~.. ; \' Summ~! - ~ ~ ::?J.-i~... " : ;('. l U8 -.'- a~.,.,y~i' ' ~ er ~ :,. :~~~ -~. " ;;r::., ~ f, 1,1;7'~':)''<:~.? _,,- --"' :. ''!;

5 Stadt/ Landkreis --~ :ll' 2015 ~- ~,.:.~rn< r~: Chemnitz und ausgezahlte Zuwendung Verwendungszweck '~~~.,:_.,::,"'~:~ -rf.i ' Chemnitz Umgebung Tierheim 3 078,00 Tierarztkosten für Kastration /Sterilisation Chemnitz Pfarrhübet Tiere in Not ,00 Tierfreunde Chemnitz helfen Tieren in Note V 8.100,00 Röhrsdorf hilfe Erzgebirgskreis 3.420,00 Annaberg Investitionen Annaberg und Erzgebirgskreis Umgebung e,v, Tierheim 2.000,00 Tierarztkosten für Neuamerika Erzgebirgskreis Aue-Schwarzenberg und 9.000,00 Umgebung Erzgebirgskreis Stallberg und Umgebung e. V ,00 zu Drs. 6/6230 Anlage 2 "Tiernothilfe" Leisnig und Umgebung e. V ,00 Brand-Erbisdarf und Umgebung ,50 Futtermittel, Pflegemittel, Tierbedarfsgegenstände Döbeln und Umgebung 4.500,00 Tierarztkosten für Tierheim Wiesengrund Frankenberg und Umgebung Mittweida und Umgebung e,v. Flöha und Ugebung Auerbach und Umgebung Plauen und 2.000,00 Tierarztkosten für 4.000, , ,00 Umgebung 8.100,00 'fierheim Kandelhof hilfe Weischlitz "Purzelparadies" 5.000,00 Kastration /Sterilisation, Reichenbach und Umgebung 3.500,00 Treuen und 8.300,00 Umgebung Gnadenhof für Tiere 4.500,00 Futtermittel, Tierarztkosten für Kastration /Sterilisation Herzen für Tiere 7.500,00 "Leben und Zwickau Leben lassen" und Umgebung 1.000,00 Tierarztkosten für Hohenstein- Zwickau Ernstthai 4.680,00 Tierheim Langenberg Kastration /Sterilisation Zwickau Zwickau und Umgebung Futtermittel, Tierarztkosten für Kastration/ Sterilisation 7.650,00 Tierheim Vielau Bautzen "Hoffnung für 4.950,00 Tiere'' Bautzen Bautzen 4.307,38 Tierarztkosten für Bischofswerda Bautzen 2.200,00 Baurzen Bautzen hilfe Hoyerswerda Hoyerswerda 6.000, ,00 Tierarztkosten für l(astration /Sterilisation

6 '~:. ;: 2015 }~.. ~ -, ausgezahlte Stadt/landkreis Verwendungszweck Zuwendung Dresden Umweltzentrum Dresden e V 5.040,00 Futtermittel, Tierbedarfsgegenstände, Tierfanggeräte zu Drs Anlage 2 Görfitz Kreativ- Gemeinschaft Lausitz Futtermittel, Tierbedarfsgegenstände, Tierfanggeräte, 9.072,00 Tierarztkosten für Görfitz "Sankt Horkano Umkreis Niesky e. V " 1.100,00 Görfitz Meißen Löbaul Zittau Großenhainer 7.425, ,00 Tierarztkosten für Meißen Meißner Tierarztkosten für, 2.910,00 Tierheim Gräbern Investitionen Meißen Tierheim Meißen Winkwitz 6.480,00 Meißen Dresden 1839 und Umgebung 8 000,00 Tierarztkosten für Riesa und Meißen Umgebung Tierheim 5.400,00 "Eibaue" Sächsische Schweiz- Dippeldiswalde 2.750,40 Osterzgebirge und Umgebung Sächsische Schweiz- Freital und Osterzgebirge Umgebung e. V. Futtermittel, Tierbedarfsgegen-stände, Tierfanggeräte, 9.588,46 Tierarztkosten für Investitionen Sächsische Schweiz- Pirna u. Osterzgebirge Umgebung 4.165,92 Tierarztkosten für Eilenburg und herren ,00 Umgebung loser Arzberg 7.500,00 Torgau-Oschatz und Umgebung 2.700,00 Futtermittel, Tierarztkosten für Kastrationen herrenloser Tiere Verein zum Wohl der Tiere Gnadenhof Lossa 1.350,00 Borna 3.1SO,OO leipziger Land 7.020,00 Vierpfotenhof e,v Gnadenhof Tierbedarfsgegenstände, Tierarztkosten für Kastrationen 2.700,00 Lastau herrenloser Tiere Muldental 3.200,00 Wurzen "Ein Herz für Tiere" 3.600,00 Futtermittel, Tierarztkasten für Kastration I Sterilisation Tierfreunde Dahlen 6.300,00 herren- loser " leben mit Tieren" Delitzsch 2.520,00 Delitzsch 6.600,00 Stadt Leipzig Erster Freier Leipzig und Umgebung, 7.931,89 Stadt Leipzig IG schutze V , ,55