Übersicht über die nationalen Strukturen auf dem Gebiet der Lückenindikationen

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1 . Nationale Lückenstrukturen Übersicht über die nationalen Strukturen auf dem Gebiet der Lückenindikationen Arbeitsgruppe Lückenindikationen (AG LÜCK) am BMEL Die Arbeitsgruppe Lückenindikationen am BMEL wurde 1991 mit dem Ziel gegründet, bisher nur ungenügend vorhandene Lösungen für Pflanzenschutzprobleme in kleinen Kulturen bzw. kleinen Anwendungen zu entwickeln und verfügbar zu machen. Grundvoraussetzung hierfür war, dass sich Vertreter des Berufsstands, der pflanzenschutzmittelproduzierenden Firmen und der Behörden zusammensetzten, um die Rahmenbedingungen und ein Verfahren gemeinsam zu entwickeln. Das Verfahren arbeitet seit dem Jahr 2000 reibungslos und effektiv. Eine Übersicht über die erreichten Ergebnisse finden Sie hier: Antragstellung Jahresstatistik 2015.

2 Arbeitsgruppe Pflanzenschutz in Sonderkulturen / Lückenindikationen am JKI Die Arbeitsgruppe arbeitet seit ihrer Gründung 1991 eng mit den nationalen und internationalen Strukturen auf dem Gebiet der Lückenindikationen zusammen, um Lösungen für Pflanzenschutzprobleme in kleinen Kulturen zu erreichen. Die Arbeitsgruppe bewertet Zulassungsanträge nach Artikel 51 "Ausweitung des Geltungsbereichs von Zulassungen auf geringfügige Verwendungen" der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln bezüglich der Geringfügigkeit der beantragten Anwendung und des öffentlichen Interesses. Das JKI vertritt im Auftrag des BMEL Deutschland in den Gremien der EU und der OECD, organisiert den fachlichen Informationsaustausch zwischen der nationalen und internationalen Ebene auf dem Gebiet der Lückenindikationen und sorgt für eine adäquate Vertretung der nationalen Interessen in den Gremien. Es vertritt Deutschland in der Technical Working Group Minor Uses der EU und ist Mitglied der Commodity Expert Groups Minor Uses der EU. Es vertritt Deutschland in der Expert Group Minor Uses der OECD und ist Mitglied der Steering Group Minor Uses der OECD. Das JKI, in Kooperation mit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Lückenindikationen (BLAG-LÜCK) und ihren Unterarbeitsgruppen, ist mit verantwortlich für die technische Infrastruktur zur Verwaltung von Daten und Informationen im Bereich der Lückenindikationen. Das JKI nimmt die Funktion der Geschäftsstelle der BLAG-LÜCK wahr, erstellt einen jährlichen Tätigkeitsbericht und stellt relevante Informationen zum Schließen von Bekämpfungslücken bereit. Es bearbeitet in Zusammenarbeit mit den Ländern die Internetpräsenz des Bund-Länder-Programms und pflegt diese in Abstimmung mit allen beteiligten Institutionen. Das JKI berät die Mitarbeiter/-innen der BLAG-LÜCK und stellt fachliche Informationen zu Lückenindikationen bereit. Bund-Länder-Arbeitsgruppe Lückenindikationen (BLAG-LÜCK) Mit dem Beschluss des Bund-Länder-Programms zum Schließen von Indikationslücken im Pflanzenschutz durch die für den Pflanzenschutz und das Pflanzenschutzrecht zuständigen obersten Landes- und Bundesbehörden am 1. August 2014 wurde die Bund-Länder-Arbeitsgruppe Lückenindikationen gegründet. Vorgänger der BLAG-LÜCK war der 1993 im Rahmen einer Amtsleitertagung in Braunschweig gegründete Länderarbeitskreis Lückenindikationen (AK-LÜCK). Aufgabe der BLAG-LÜCK ist die Unterstützung beim Schließen von Bekämpfungslücken in geringfügigen Anwendungen bzw. in Kulturen mit geringer Anbaufläche (Lückenindikationen), sowie dem Vorratsschutz durch Bereitstellung geeigneter nicht-chemischer und chemischer Pflanzenschutzverfahren, sowohl im konventionellen als auch im ökologischen Landbau. Die BLAG-LÜCK stimmt gemeinsame Ziele ab und begleitet bzw leitet. deren Umsetzung, insbesondere im Hinblick auf die Gesetzgebung nach 59 (2) Nr. 4 und 5 PflSchG. Sie erörtert Fragen der Lückenindikationen, erarbeitet Lösungen und gibt Empfehlungen. In der BLAG-LÜCK werden die gemeinsamen Aktivitäten der Länder inhaltlich vorbereitet, koordiniert und vereinbart. Die BLAG-LÜCK arbeitet mit Bundes- und Landesbehörden, der vom BMEL eingerichteten Arbeitsgruppe Lückenindikationen und mit anderen Institutionen zusammen. Die BLAG-LÜCK richtet sektor- bzw. kulturgruppenspezifische Unterarbeitsgruppen Lückenindikationen (UAG) ein. Der/die Vorsitzende der BLAG-LÜCK ist der jeweils federführende Vorsitzende der Amtsleiter. Diese/r übernimmt die Vertretung nach außen. Die Geschäftsführung der BLAG LÜCK wird vom Julius Kühn Institut wahrgenommen.

3 Bund-Länder-Arbeitsprogramm Lückenindikationen - Unterarbeitsgruppen (UAGs) der BLAG-LÜCK Die Unterarbeitsgruppen Lückenindikationen (bis 2014 Unterarbeitskreise Lückenindikationen des AK-LÜCK) wurden im Rahmen der Gründung der BLAG-LÜCK am 1. August 2014 eingerichtet. Folgende sektor- bzw. kulturgruppenspezifische Unterarbeitsgruppen Lückenindikationen existieren: (Genannt sind die Bundesländer, die die Arbeit koordinieren, für die UAGs Gemüse und Hopfen sind die leitenden Personen unter Ansprechpartner zu finden.) Unterarbeitsgruppe Obst Gemüse Arznei- und Gewürzpflanzen Zierpflanzen Ackerbau Weinbau Hopfen Tabak Forst Koordination Bundesland Baden-Württemberg Rheinland-Pfalz Sachsen-Anhalt Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Rheinland-Pfalz Bayern Baden-Württemberg Nordrhein-Westfalen Die Unterarbeitsgruppen erarbeiten Vorschläge für jährliche Arbeitspläne, insbesondere zur Anlage und Durchführung von Versuchen zur Wirksamkeit und Kulturpflanzenverträglichkeit von Pflanzenschutzverfahren und Pflanzenschutzmitteln, sowie zum Rückstandsverhalten von Pflanzenschutzmitteln. Sie verwalten die erarbeiteten Ergebnisse, erstellen entsprechende Versuchsberichte und berichten diese an den zentralen PIAF-Server. Die Unterarbeitsgruppen erarbeiten weiterhin Vorschläge, in denen der akute Forschungsbedarf thematisiert, priorisiert und dokumentiert wird. In den Unterarbeitsgruppen werden die entsprechenden Anträge für Zulassungen nach Artikel 51 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zum Schließen von Bekämpfungslücken vorbereitet. Die Unterarbeitsgruppen kooperieren mit den Pflanzenschutzdienststellen des Bundes und der Länder, den Herstellern und Zulassungsinhabern von Pflanzenschutzmitteln, Verbänden, Forschungs-, Untersuchungs- und anderen Einrichtungen und mit den auf europäischer Ebene tätigen Commodity Expert Groups Minor Uses. Modellvorhaben Lückenindikationen Das "Modellvorhaben Lückenindikationen - Verbesserung der Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln für kleine Kulturen in Gartenbau und Landwirtschaft" startete am 1. September Es wurde eingerichtet, um die Erreichung der Zielsetzung des Nationalen Aktionsplans in Bezug auf die geringfügigen Verwendungen zu unterstützen. Es handelt sich hierbei um ein gemeinsames Projekt von DBV, ZVG und dem JKI. Ziel ist es, auch zukünftig den

4 neuen Herausforderungen auf dem Gebiet der Lückenindikationen gerecht werden zu können und den betroffenen Berufsstand mehr als bisher einzubeziehen. Die Förderung erfolgt durch das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung (BMEL) über die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung. Das Modellvorhaben soll die deutschen Arbeiten zum Schließen von Lücken besonders durch Recherchen und Kooperationen im europäischen und internationalen Raum unterstützen. Es sollen Verfahrenswege zum Schließen von Pflanzenschutzlücken vor dem Hintergrund des neuen EU-Zulassungsrechts erarbeitet werden. Dies soll Grundlage für die nachhaltige Sicherung der Erzeugung von pflanzlichen Produkten und die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe in der Bundesrepublik Deutschland sein. Die modellhaft zu erarbeitenden Verfahrenswege sollen auch auf nicht in diesem Projekt bearbeitete Bereiche übertragbar sein.

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