Die Scheidungsfolgen nach turkischem materiellen Recht
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1 Figen Salta -Ozcan Die Scheidungsfolgen nach turkischem materiellen Recht PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften
2 Inhaltsverzeichnis Abktirzungsverzeichnis Teil: Einfllhrung 17 A. Uberblick tiber die Entwicklung des tttrkischen Scheidungsrechts 17 B. Uberblick iiber die Scheidungsfolgen Teil: Vermogensrechtliche Nebenfolgen der Scheidung 25 A. GUterrechtliche Auseinandersetzung 25 I. GUterrechtliche Auseinandersetzung nach bisher geltendem Recht Auseinandersetzung beim gesetzlichen GUterstand der Giitertrennung Auseinandersetzung bei Wahl des GUterstandes durch die Ehegatten nach Art. 146 Abs. 1 und Abs. 2 tzgb a.f. 33 II. GUterrechtliche Auseinandersetzung nach der Reformgesetzgebung vom Auseinandersetzung beim gesetzlichen GUterstand der Errungenschaftsbeteiligung 36 a. Die Errungenschaft 37 b. Das Eigengut 38 c. Zuordnung der VermSgenswerte 39 d. Auflosung der Errungenschaftsbeteiligung 40 aa. Zuweisung der VermSgenswerte und Schuldenregulierung unter BerUcksichtigung der Mehrwertanteile 40 bb. Berechnung des UberschuBwertes 41 (1). Trennung von Eigengut und Errungenschaft 42 (2).Hinzurechnung 42 (3). Ersatzforderungen zwischen Errungenschaft und Eigengut 43 (4). Gesamtwert der Errungenschaft - UberschuBwert 44 cc. Wertbestimmung 44 dd. Beteiligung am UberschuBwert und AusschluB 45
3 ee. Abwicklung und Zusammenfassung Auseinandersetzung bei den vertraglichen GUterstflnden 46 a. GUtertrennung 47 b. GUtertrennung mit Beteiligung 47 aa. Rechtsverhaltnis wahrend des GUterstandes 47 bb. AuflSsung des GUterstandes 48 (1). Zuweisung der VermOgensgUter 48 (2).DasFamiliengut 48 (3). Beteiligung am Familiengut 49 (4). AusschluB der Beteiligung 50 c. GUtergemeinschaft 50 aa. Gesamtgut und Eigengut 50 bb. Rechtsverhaltnis wahrend des GUterstandes 51 cc. Die Auflfisung der Gemeinschaft 52 (1). Zuweisung der VermOgenswerte und Wertbestimmung 52 (2).DieTeilung 53 B. Ruckgabe von Hochzeitsgeschenken, insbesondere der,,mehir" (Morgengabe) und das Brautgeld 53 I. Ruckgabe von Hochzeitsgeschenken und des,,mehir" (Morgengabe) Die Bedeutung der Hochzeitsgeschenke und des,,mehir" RUckgabe der Geschenke 56 II. Das Brautgeld 62 III. Beweislast und Beweiserleichterungen hinsichtlich der Besitzverhaltnisse 64 C. Materieller Schadensersatzanspruch nach Art. 143 Abs. 1 tzgb a.f. (Art. 174 Abs. 1 tzgb n.f.) 66 I. Allgemeines Funktion Rechtsnatur Verhaltnis zu Art. 41 ff. tog 70 II. Anspruchsvoraussetzungen Schaden des Anspruchsstellers 71 10
4 a. BeeintrSchtigung bestehender Interessen - Gegenwartiger Schaden 71 aa. Verlust des Ehegattenunterhaltes 72 (1). Ehegattenunterhalt nach bisher geltendem Recht 73 (2).EhegattenunterhaIt nach der Reformgesetzgebung vom (3). Verlust des ehelichen Unterhaltsanspruchs als Schaden 78 bb. Verlust des GenuBrechts am ehelichen Vermogen im Rahmen des vor der Scheidung bestehenden GUterstandes 81 cc. EinbuBen im Vermogen eines Ehegatten durch Sonderaufwendungen 81 dd. Verlust sonstiger Vermfigensinteressen 83 b. BeeintrSchtigung eines zu erwartenden Interesses - ZukUnftiger Schaden 84 aa. Verlust des gesetzlichen, erbvertraglichen und testamentarischen Erbrechts 85 bb. Verlust von Sozialversicherungs- sowie PrivatversicherungsansprUchen 87 cc. Verlust von Verdienstmo'glichkeiten durch die entgeltiiche Mitarbeit in einem Familienbetrieb Kausalzusammenhang zwischen Schaden und Scheidung Verschulden 90 a. Verschulden des Anspruchsgegners 91 b. Kein Verschulden des Anspruchsstellers 95 aa. Rechtslage nach bisher geltendem Recht 96 bb. Rechtslage nach der Reformgesetzgebung vom Rechtswidrigkeit 101 III. Hohe der Entschadigung 101 IV. Art und Inhalt der Leistung Kapitalabfmdung oder Rente Staffelung der Rente 110 D. Immaterieller Schadensersatz nach Art. 143 Abs. 2 tzgb a.f. (Art. 174 Abs. 2 tzgb n.f.) - Genugtuungsanspruch 111 I. Allgemeines 111 II. Anspruchsvoraussetzungen 113
5 1. Schaden des Anspruchsstellers - Verletzung des PersOnlichkeitsrechts Kausalzusammenhang zwischen Scheidung und Schaden Verschulden Rechtswidrigkeit 124 III. HOhe der Genugtuung 125 IV.ArtderLeistung 127 E. BedUrftigkeitsunterhalt nach Art. 144 tzgb a.f. (Art. 175 tzgb n.f.) 128 I. Allgemeines 128 II. Voraussetzungen des BedUrftigkeitsunterhalts Bedttrftigkeit des Anspruchsstellers Kausalitat zwischen BedUrftigkeit und Scheidung Verschulden LeistungsfMhigkeit des Pflichtigen ,,Wohlhabende" Ehefrau 141 III. HOhe der Unterhaltsleistungen 143 IV. Beurteilung der HOhe der Unterhaltsleistungen durch die deutschen Gerichte 146 V. Art der Unterhaltsleistungen 147 VI. Dauer der Unterhaltsleistungen 148 F. Beendigung und Abanderung von Schadensersatz- und UnterhaltsansprUchen gem. Art. 145 tzgb a.f. (Art. 176 tzgb n.f.) 149 I. Allgemeines 149 II. Beendigung der Schadensersatz- und Unterhaltsrenten nach Art. 145 Abs. 3 tzgb a.f. (Art. 176 Abs. 3 tzgb n.f.) 151 III. Abanderung und Beendigung der Schadensersatz- und Unterhaltsrenten nach Art. 145 Abs. 4 tzgb a.f. (Art. 176 Abs. 4 tzgb n.f.) 153 G. Zeitpunkt der Geltendmachung von Schadensersatz- und UnterhaltsansprUchen 156 I. Rechtslage nach bisher geltendem Recht Geltendmachung des Immateriellen Schadensersatzes Geltendmachung des Materiellen Schadensersatzes
6 3. Geltendmachung des BedUrftigkeitsunterhaltes 161 II. Rechtslage nach der Reformgesetzgebung vom H. Beginn und VerjShrung von SchadensersatzansprUchen nach Art. 143 tzgb a.f. (Art. 174 tzgb n.f.) und UnterhaltsansprUchen nach Art. 144 tzgb a.f. (Art. 175 tzgb n.f.) 163 I. Beginn 163 II. Verjahrung 163 I. Anspruchskonkurrenz von Schadensersatz- und UnterhaltsansprUchen in einem Verfahren 164 J. Vererblichkeit und Abtretbarkeit von Schadensersatz- und UnterhaltsansprUchen 165 I. Vererblichkeit 165 II. Abtretbarkeit 166 K. Vereinbarungen Uber die vermogensrechtlichen Folgen der Scheidung Teil: PersOnliche Nebenfolgen der Scheidung 168 A. Personenstand der geschiedenen Ehegatten nach Art. 141 Abs. 1 S. 1 HS. 1 tzgb a.f. (Art. 173 Abs. 1 S. 1 HS. 1 tzgb n.f.) 168 I. Die StaatsangehOrigkeit 168 II. Die Schwagerschaft 169 III. Die GeschSftsfahigkeit 169 B. Der Name der geschiedenen Ehefrau gemab Art. 141 Abs. 1 S. 1 HS. 2 u. Abs. 2 tzgb a.f. (Art. 173 Abs. 1 S. 1 HS. 2, Abs. 2 u. Abs. 3 n.f.) 170 C. Gesetzliche Wartefrist fllr die geschiedene Ehefrau nach Art. 95 tzgb a.f. (Art. 132 tzgb n.f.)
7 4. Teil: Sonstige Nebenfolgen 174 A. Kein Verbot der Zwangsvollstreckung; keine Hemmung der VerjShrung 174 B. Erbrechtliche Folgen 174 I. Gesetzliches Erbrecht 175 II. Verfllgungen von Todes wegen; Ehevertrage 178 C. Hausrat und Ehewohnung 179 I. Rechtslage nach bisher geltendem Recht 179 II. Rechtslage nach der Reformgesetzgebung vom D. Versorgungsausgleich 182 I. Materiel le Rechtslage 182 II. Auswirkungen auf den Schadensersatzanspruch nach Art. 143 tzgb a.f. (Art. 174tZGBn.F.) Teil: SchluBbemerkung und Perspektiven 183 Literaturverzeichnis
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