Der Bau eines neuen Bahnhofs. Der Erlebnisbericht eines Rechtsberaters der DB AG

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1 Der Bau eines neuen Bahnhofs Der Erlebnisbericht eines Rechtsberaters der DB AG

2 Seit 1997 begleite ich die DB beim Projekt Stuttgart 21 Josef-Walter Kirchberg Rechtsanwalt Kanzlei KasperKnacke, Stuttgart Fachanwalt für Verwaltungsrecht Beratungsschwerpunkt Fachplanungsrecht Immissionsrecht und sonstiges Umweltrecht Leitungs- und Enteignungsrecht Sie dürfen mich unterbrechen! Gerne beantworte ich Ihre Fragen! Stand:: RA Kirchberg, Stuttgart 2

3 Damit fing alles an: Der erste Wettbewerb 1911: Der Siegerentwurf von Bonatz und Scholer

4 Die Sieger müssen umplanen! Hochbauchef Neuffer: `s wird immer wüschter, aber`s paßt zum andre, - meinetwege, machet Sie `s * * Quelle: von Bonatz selbst überlieferte Anekdote

5 Stuttgart 21: Unsere Themen! Das Baurecht der DB Natur- und Artenschutz Vollzug der Planfeststellung

6 Wie kommt die DB Netz AG zu ihrem Baurecht? Art. 87 e Grundgesetz Raumordnungsverfahren Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Planfeststellungsverfahre n ( 18a ff AEG i.v.m. 72 ff VwVfG) Planfeststellung ( 18 AEG) Beschluss

7 Das passiert bei der Planfeststellung Das Planfeststellungsverfahren Gegenstände der Planfeststellung Antragstrasse Erläuterung der Variantenwahl Technischen Maßnahmen Wasserwirtschaftlichen Situation Bewältigung der Immissionen Landschaftspflegerischer Begleitplan Umweltbelange Anhörung (Landesbehörde) der Träger öffentlicher Belange Der betroffenen Eigentümer, Nutzer und sonstiger Dritter Eisenbahn-Bundesamt Gesamtabwägung aller Belange unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit Planfeststellungsbeschluss 7

8 Als ein Teil der Umweltverträglichkeitsprüfung werden z.b. Pflanzen-und Tierwelt aufgenommen, um Aussagen über die Wirkung möglicher Eingriffe zu erhalten Untersuchungsumfang der Tier- und Pflanzenwelt bei Stuttgart 21/ NBS Wendlingen Ulm Pflanzen (Flora) Tierarten (Fauna) Erfassung der Landschaftsbestandteile (Biotoptypenkartierung und bewertung) Pflanzengesellschaften (Vegetationskartierungen) Erfassung der Vögel, Fledermäuse, Amphibien, Reptilien Libellen, Kleinsäuger, Jagdwild, Bilchen Heuschrecken, Tagfalter, Laufkäfer, holzbewohnende Käfer Gewässerbewohnende Kleinlebewesen (z. B. Eintagsfliegen, Köcherfliegen ) Ergebnis: Bewertung der ökologischen Qualität des Eingriffsraumes anhand festgelegter Indikatoren 8

9 Nicht vermeidbare Eingriffe in die bestehende Umwelt durch die NBS Wendlingen Ulm werden durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen kompensiert Grundsätzliche Eingriffe und Kompensationen am Beispiel des PFA 2.3, Albhochfläche Laubwaldbestände Neu-Anpflanzungen auf Ausgleichsflächen Lebensräume bedrohter Tier-Arten Schaffung neuer Lebensräume Zerschneidungswirkung der Trasse mit Behinderung von Flug- und Jagdbahnen von Fledermäusen Fledermausdurchlässe unter Trasse und Autobahn Zusätzlich Aufforstung Laubwald bei Bermaringen 9

10 Bei Stuttgart 21 sind einige Eingriffe in Lebensräume von Tieren und Pflanzen erforderlich Eingriffe und Kompensationsmaßnahmen im Schlossgarten und in der Umgebung (PFA 1.1) Fällen von 282 Großbäumen im Schlossgarten und PFA 1.1 zum Bau des Bahnhofs Neupflanzung von 291 Bäumen im Schlossgarten Reduzierung von Brut- und Niststätten von Fledermäusen und Vögeln Aufhängen von Brut- und Nisthilfen für Fledermäuse und Vögel im Schlossgarten Potentielle Beeinträchtigungen von Lebensräumen des Juchtenkäfers Herstellung von Trockenstandorten und Baumpflanzungen im Erweiterungsbereich des Schlossgartens (5,8 ha) Hinzu kommt die Kompensationsmaßnahme im Mussenbachtal, wo auf 12,6 ha ein Gewässer renaturiert wird und trockenwarme Schotterinseln sowie weitere Biotope angelegt werden 10

11 Was ist zum Bauen noch nötig? Flächenbeschaffung Technische Ausführungsplanung Landschaftspflegerische Ausführungsplanung Beteiligung von Behörden und anderen Dritten (Kreuzungs- und Leitungsvereinbarungen) Besondere Artenschutzrechtliche Prüfungen Planänderungsverfahren

12 Was verlangt das Artenschutzrecht? Natur- und Artenschutz Verantwortung für Flora, Fauna und Habitat Verantwortung für die Vögel Verantwortung für die Fledermäuse Verantwortung für die Juchtenkäfer

13 Auch nach der Planfeststellung gibt es Prüfungsbedarf, da die Natur einem steten Wandel unterliegt Behandlung von nach der Planfeststellung zugewanderten Arten Nachprüfung vor Baubeginn Aktion Generell Rechtzeitig vor jedem Eingriff untersuchteine unabhängige ökologische Baubegleitungdie betroffenen Bauflächen Vorbereitung und Durchführung notwendiger Maßnahmen Beispiel Im Stuttgarter Schlossgartenwurde im August 2010die Artenuntersuchungzur Planfeststellung Juchtenkäfer wiederholt Zwischen Schillerstraßeund künftigem Hauptbahnhofwurden mehrere neue Lebensräume von Juchtenkäfern festgestellt DB prüft ob Populationder Juchtenkäfer unter keinen Umständen verlagertwerden kann oder Vorgesehene Geländegestaltungbeim neuen Hauptbahnhof geändert werden kann

14 Fledermauskontrolle mit Batcordern

15 Ein Projekt im Rampenlicht Der Bauherr und die Freude am Bauen Der Projektgegner und die Liebe zur Natur Das EBA und seine Verantwortung Die Gerichte und das Risiko des Rechts Der Ingenieur als Botschafter Bauherr Interessenwahrer und Konfliktmanager!

16 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Josef-Walter Kirchberg Stand:: RA Kirchberg, Stuttgart 16

17 Der Bau eines neuen Bahnhofs Der Erlebnisbericht eines Rechtsberaters der DB AG

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