Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5 Die Autoren des Buches 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Abbildungsverzeichnis 19 Literaturverzeichnis 21

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1 Vorwort 5 Die Autoren des Buches 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Abbildungsverzeichnis 19 Literaturverzeichnis 21 A Einleitung 29 1 Inhalt und Aufbau des Leitfadens 29 2 Wie funktioniert die US-amerikanische Exportkontrolle? 30 B Grundlagen 33 1 Internationale Exportkontrolle 33 2 Behördliche Zuständigkeiten Handel von Dual-Use-Gütern (EAR) Handel von Rüstungsgütern (ITAR) Handel mit bestimmten Ländern/Empfängern (Regulierungen des OFAC) Handel mit weiteren speziellen Gütern 37 3 Geltungsbereich der US-(Re-)Exportkontrolle 38 4 Anwendungsbereiche der US-(Re-)Exportkontrolle im Ausland Reexport von in den USA hergestellten Gütern Export von Gütern, die US-amerikanische Komponenten enthalten ( De-minimis-Regel") Einsatz von US-amerikanischen Staatsbürgern im Unternehmen/ Entsendung US-amerikanischer Staatsbürger in nicht amerikanische Tochterunternehmungen und Joint Ventures Informationsaustausch mit US-amerikanischen Geschäftspartnern zu US-exportkontrollrelevanten Vorgängen 41 5 Schwarze Listen Denied Persons List Entity List Unverified List Special Designated Nationals and Blocked Persons List Nonproliferation List State Sponsor of Terrorism List Debarment Lists Foreign Terrorist Organization List (FTO-List) Excluded Parties List System (EPLS) 49 C Handel mit Dual-Use-Gütern (EAR) 51 1 Einführung 51 2 Gesetzlicher Rahmen (EAA und EAR) Export Administration Act - EAA Export Administration Regulations - EAR 52 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen 53 4 Die Export Administration Regulations (EAR) in der Übersicht 55 5 Schritte zur Nutzung der EAR Umfang und Geltungsbereich der Export Administration Regulations ( 734) Notwendige Fakten zur Transaktion Die zehn generellen Verbote De-minimis-Kalkulation des US-Ursprungs ( 734.4) Wamhinweise (Red Flags) Flussdiagramm zur Prüfung der Genehmigungspflicht und zur Erfassung in den EAR 74 6 Praktische Anwendungen Waren-Klassifizierung Umgang mit der Commerce Control List (CCL) Feststellung der ECCN eines Produkts Nutzung der CCL EAR99-Güter Länderlisten De-minimis-Berechnung Umgang mit Schwarzen Listen Lizenzausnahmen Zusammenfassung/Beispiele Verhalten bei Fehlern 96 D Handel mit Rüstungsgütern (ITAR) 99 1 Einführung 99 2 Aufbau und Inhalt der ITAR Die United States Munitions List (USML) Genehmigungsverfahren Definition zentraler Begriffe Exportvon Rüstungsgütern Registrierungserfordernis Genehmigungspflicht Ausnahmen von der Genehmigungspflicht Reexport von Rüstungsgütern Genehmigungspflicht Ausnahmen von der Genehmigungspflicht Erbringen von defense services/technologietransfers Genehmigungspflicht und Abgrenzungsfragen Typologisierung von Agreements Ausnahmen von der Genehmigungspflicht Inhalte von TAA und MLA Vermittlungsgeschäfte (Brokering) Begriffsbestimmung und Genehmigungspflicht Ausnahmen von der Genehmigungspflicht Bestimmungen für sensitive Angebote Temporäre Importe in die USA

3 5 Genehmigungsfähigkeit Nicht genehmigungsfähige Länder Nicht genehmigungsfähige Personen Generalklausel und politische Komponenten 117 E Einfluss der OFAC-Regulations auf US-(Re-)Exporte Länder-Embargos gemäß EAR Länder-Embargos gemäß OFAC Die Länder-Embargos in der Übersicht Totalembargo Kuba Totalembargo Iran Teilembargo Birma/Myanmar Teilembargo Irak Teilembargo Nordkorea Teilembargo Sudan Teilembargo Syrien Adressaten der Länder-Embargos Praxisbeispiele für die Bedeutung der Länder-Embargos Fall 1: Lieferung eines EAR99-Gutes von Deutschland in den Iran Fall 2: Tochtergesellschaften im Iran und im Irak Fall 3: Die Exportfinanzierung durch die EIH-Bank Fall 4: Messeteilnahme und Lebensmittellieferung Iran Fall 5: CISADA-Fall Systematik der weiteren (nicht primär länderbezogenen) Embargos gemäß OFAC Beispiele zu den weiteren Embargos Zusammenfassung 139 F Antragsverfahren Anträge gemäß EAR Anträge gemäß ITAR Exportvon Rüstungsgütern Reexportvon Rüstungsgütern Erbringen von defense services/austausch von technischen Daten Vermittlungsgeschäfte (Brokering) Temporäre Importe von Rüstungsgütern in die USA Anträge gemäß OFAC 147 G Strafverfolgung und Sanktionen EAR Überblick Verletzungshandlungen Sanktionen Formales Verfahren bei Anschuldigung eines Verstoßes Freiwillige Selbstanzeigen

4 2 ITAR Feststellung von Rechtsverstößen Verletzungshandlungen Sanktionen Ablauf und Rechtsbehelfe des Verwaltungsgerichtsverfahrens Selbstanzeigen Bedeutung von Vergleichsschlüssen (Consent Agreements) - Der Fall Boeing OFAC Feststellung von Rechtsverstößen Verletzungshandlungen Sanktionen Formales Verfahren bei Anschuldigung eines Verstoßes Freiwillige Selbstanzeigen Beispiele aus der Enforcement-Praxis 168 H Handlungsempfehlungen für die Praxis Zehn Regeln für die Exportkontrolle von EAR-Gütern Prozessorientierte ITAR-Exportkontrolle Vorüberlegungen Prozessdefinition Marketing Vertragsverhandlungen Beschaffung Produktion und Lagerung Versendung Unternehmensrestrukturierungen Verbesserung der betrieblichen Organisation Vorgaben des Nunn-Wolfowitz Task Force Report Umsetzung ausgewählter Best Practices Institutionalisierung der Exportkontrolle Umgang mit Zweifelsfällen Zweifel in der Güterklassifizierung Überschneidung von verschiedenen Listen Verwendung der Güter Änderungen von Organisation und Geschäftsfeldern 208 Schlussbemerkung/Ausblick 209 Anhang Informationsmaterial der US-amerikanischen Behörden Offizielle Links Ausgewählte Texte und Arbeitsvorlagen De-minimis-Regel: der EAR Formuar DSP Auszug ITAR und End-Use Statement and Program Description Accountability Plan

5 3.6 Formular DSP GC Original-Antwortschreiben des DDTC 234 Glossar 235 Stichwortverzeichnis