Maßnahmen nach dem Hochwasser der Elbe nach 2002

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1 Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz Direktion Maßnahmen nach dem Hochwasser der Elbe nach 2002 Projekte im Landkreis Lüneburg Elbedeich und Hochwasserdeiche an Sude, Krainke und Rögnitz sowie Schöpfwerke im Amt Neuhaus Die aus Zeiten der DDR stammenden Hochwasserdeiche an der Elbe und an der Sude, Krainke und Rögnitz sind wegen ihres Bodenaufbaus und ihrer steilen Böschungen nicht ausreichend standsicher und entsprechen nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik. Durch das Hochwasser im Jahr 2002 wurde deren Standsicherheit weiter beeinträchtigt. Darüber hinaus bietet die auf großen Längen bis zu einem Meter zu niedrige Deichhöhe keine ausreichende Sicherheit vor Überströmen bei Hochwasser und Eisversatz. Fehlende Deichverteidigungswege schränken die Möglichkeiten der Deichverteidigung stark ein. Deichlängen: Elbedeich 46,6 km (davon wurden seit km ausgebaut, insgesamt sind 32 km fertig gestellt); Rückstaudeiche an Sude, Krainke u. Rögnitz rd. 12 km Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverband Der Finanzbedarf für die Wiederherstellung der Elbedeiche nach dem Augusthochwasser 2002 beträgt rund 59 Millionen Euro. Davon werden bis Ende 2006 rund 34 Millionen Euro in Anspruch genommen sein. Für die Hochwasserschutzmaßnahmen an Sude, Krainke und Rögnitz werden insgesamt 15,7 Millionen Euro benötigt. Für die Schöpfwerke Preten, Neue Sude und Sückau besteht ein Gesamtfinanzierungsbedarf von etwa vier Millionen Euro. Für den 4. Planfeststellungsabschnitt von Neu Garge bis Mahnkenwerder (12,6 km Länge) ist die Planfeststellung nach Änderung mit Datum vom 1. September 2006 beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft und Küstenschutz (NLWKN) beantragt. Für zwei Bauabschnitte (Neu Garge bis Stiepelse 2 km Länge und Stiepelse bis Neu Bleckede 3,2 km Länge ) hat der NLWKN vorab bereits den vorzeitigen 32 km Elbedeiche sind neu errichtet. In den beiden Bauabschnitten von Neu Garge bis Stiepelse und Stiepelse bis Neu Bleckede wurde mit den Baumaßnahmen begonnen. Der Deichausbau im verbleibenden Elbedeichabschnitt in Wehningen (2 km Länge) befindet sich in der technischen Planung. Für die Hochwasserdeiche an Sude, Krainke und Rögnitz ist ein sogenannter. Rahmenentwurf aufgestellt. Dieser wird derzeit haushaltsrechtlich und fachlich geprüft.

2 Linksseitiger Elbedeich Stadt Bleckede Weite Bereiche der Ortsteile Alt Wendischthun, Alt Garge und Walmsburg liegen unterhalb des Bemessungshochwasserstandes der Elbe. Sie verfügen derzeit über keinen Hochwasserschutz. Stadt Bleckede Der Artlenburger Deichverband ist bereit, nach Fertigstellung der jeweiligen Deiche und Erweiterung des Verbandsgebietes die Unterhaltung zu übernehmen. Der noch bestehende voraussichtliche Finanzbedarf für den Abschnitt Alt Wendischthun von 2,3 Millionen Euro soll ab 2007 mit EU-Mitteln und besonderer Kofinanzierung der erforderlichen Eigenleistungen der Stadt von 25 % aufgebracht werden. Die Maßnahmen Walmsburg (1.6 Millionen Euro) und Alt Garge (1,1 Millionen Euro) sollen in den Jahren 2008 bis 2012 umgesetzt werden. Im Verfahren Alt Wendischthun hat die Öffentlichkeitsbeteiligung stattgefunden. Im nächsten Schritt muss der Antragsteller zu den eingebrachten Stellungnahmen und Einwendungen Stellung nehmen. Anschließend kann der Erörterungstermin vorbereitet werden. Für Alt Garge und Walmsburg werden derzeit die Unterlagen für einen Antrag auf Planfeststellung erarbeitet. Artlenburger Deichverband Für Hochwasserschutzmaßnahmen seit 2002 besteht im Artlenburger Deichverband insgesamt ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 8,63 Millionen Euro, davon werden bis Ende 2006 voraussichtlich 8,18 Millionen Euro verausgabt sein. Projekte im Landkreis Lüchow-Dannenberg Hochwasserschutz Hitzacker (Elbe) Die gesamte denkmalgeschützte Stadtinsel von Hitzacker (Elbe) liegt mit ihren Grundstücken unterhalb des Bemessungshochwasserstandes der Elbe. Mit den geplanten Maßnahmen (Schöpfwerk, Sielbauwerk und Hochwasserschutzwand) soll die Jeetzelniederung von Hitzacker bis Lüchow vor Hochwasser der Elbe geschützt werden. Jeetzeldeichverband Der Finanzbedarf für die Hochwasserschutzmaßnahmen in Hitzacker beläuft sich auf 37 Millionen Euro. Die Maßnahmen werden aus EU-Fördermitteln (EFRE) und Fonds Aufbauhilfe finanziert. 2

3 Gegen den vom NLWKN erlassenen Planfeststellungsbeschluss für die Gesamtmaßnahme sind derzeit noch vier Klagen anhängig. Die sofortige Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses wurde angeordnet. Die Ufersicherung in Hitzacker Am Weinberg ist fertig gestellt. Das Schöpfwerk Hitzacker wird voraussichtlich zum Jahresende 2006 im Rohbau erstellt sein. Nach den Verzögerungen aus dem Hochwasser im April 2006 und dem erforderlichen Enteignungsverfahren läuft die Bauabwicklung planmäßig. Der Baubeginn des Sielbauwerkes Hitzacker war am 18. September Derzeit werden die erforderliche Umleitung der Jeetzel und die Umspundung der Baugrube ausgeführt. Für den Bau der Hochwasserschutzwand in Hitzacker läuft derzeit die Ausschreibung; bei reibungslosem Verlauf ist die Vergabe der Bauleistungen zum Jahresende 2006 zu erwarten. Baubeginn soll im März 2007 sein. Knackpunkt ist hier die noch nicht gegebene Verfügbarkeit der Grundflächen, die über eine privatrechtliche Vereinbarung oder notfalls im Enteignungsverfahren herbeigeführt werden muss. Hochwasserschutz Jeetzel In der Jeetzelniederung verfügen Teile der Ortslagen Seerau, Kämen, Streetz und Lüggau bisher nicht über einen Hochwasserschutz. Im weiteren Verlauf entsprechen die vorhandenen Jeetzeldeiche von oberhalb Dannenberg bis Lüchow nicht den Anforderungen des Deichgesetzes sowie den technischen Vorschriften. Jeetzeldeichverband Der Finanzbedarf für die Ertüchtigung der Deiche und Herstellung der Deichverteidigungswege beträgt insgesamt 32,2 Millionen Euro. Davon sollen bis Ende 2006 rd. 2,6 Millionen Euro verausgabt werden. Die Maßnahmen werden aus EU- Fördermitteln (EFRE) und Fonds Aufbauhilfe finanziert. Für den 1. Planfeststellungsabschnitt (7,8 km Jeetzeldeiche und 1,83 km Deiche am Jamelner Mühlenbach) ist der Planfeststellungsbeschluss im Frühjahr 2007 zu erwarten. Der NLWKN hat am 1. Juni 2006 für Teilabschnitte von rd. 5,5 km den vorzeitigen Mit den Baumaßnahmen wurde Mitte Oktober begonnen (Ausbau der Deichverteidigungswege, Verstärkung des Brückenbauwerkes am Schöpfwerk Lüggau). Für einen 2. und 3. Planungsabschnitt werden die technischen Planungen erstellt. Hochwasserschutz Elbe/Jeetzel im Raum Dannenberg Dannenberger Deichverband Die Deichverteidigungswege an den Elbe- und Jeetzeldeichen des Verbandes wurden beim Hochwasser im Jahr 2002 durch ausströmendes Sickerwasser aus der Jeetzel und Elbe geschädigt. Sie liegen weitgehend zu tief und müssen deshalb auf höherem Niveau neu errichtet werden. Zudem muss der Bahndamm gegen Hochwasser geschützt werden. 3

4 Die Gesamtmaßnahme erfordert Finanzmittel in Höhe von 2,3 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt aus EU-Fördermitteln (EFRE) und Mitteln des Fonds Aufbauhilfe. Für die Teilmaßnahme Bahndamm ist die Planfeststellung zu beantragen. Die bisher genehmigten Baumaßnahmen (Höherlegung und Herstellung von Deichverteidigungswegen) sind etwa zur Hälfte fertig gestellt. Gartower Deich- und Wasserverband: Für die Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Elbedeiches Abschnitt Holtorfer Steege bis Schnackenburg sind 2,2 Millionen Euro vorgesehen, davon werden bis Ende 2006 voraussichtlich insgesamt zwei Millionen Euro aus Mittel der EU (EFRE/Solidaritätsfonds) und des Aufbauhilfefonds abgerufen sein. Die Maßnahme ist weitgehend abgeschlossen Hochwasserschutz an der Seege Gartower Deich- und Wasserverband Beim Elbehochwasser im Jahr 2002 konnte die Deichverteidigung an den Rückstaudeichen der Seege nur mit erheblichem Personal-, Geräte- und Materialeinsatz gewährleistet werden. Nach Sanierung des Sielbauwerkes und des Ringdeiches Restorf ist vorrangig eine Verstärkung des rechtsseitigen Seegedeiches notwendig. Gartower Deich- und Wasserverband Der Finanzbedarf aller geplanten Maßnahmen beträgt 8,8 Millionen Euro; davon werden bis Ende des Jahres 2006 rund 3,7 Millionen Euro in Anspruch genommen sein. Die Finanzierung erfolgt aus EU-Fördermitteln (EFRE) und Mitteln des Fonds Aufbauhilfe. Der Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des rechtsseitigen Seegedeiches und des Deichverteidigungsweges wird im Jahr 2007 vorliegen. Der NLWKN hat für große Teilabschnitte (rd. 2,8 km Deiche, rd. 5,8 km Deichverteidigungswege) den vorzeitigen Die Ausschreibung der Bauleistungen am rechtsseitigen Seegedeich hat stattgefunden. Die Vergabe ist erfolgt und die Arbeiten haben begonnen. Derzeit wird der Rahmenentwurf für den linksseitigen Seegedeich vorbereitet. Wasser- und Bodenverband Laascher Insel Der Deichkörper war während des Hochwassers 2002 auf einer Länge von 90 Metern vollständig gebrochen (einzige Deichbruchstelle in Niedersachsen). Die umgehende Herstellung eines Deiches nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik wurde den Betroffenen seinerzeit von der Landesregierung in Aussicht gestellt. Wasser- und Bodenverband Laascher Insel 4

5 Die Gesamtmaßnahme erfordert Finanzmittel in Höhe von 2,34 Millionen Euro. Bis Ende 2006 werden davon rd. 1,36 Millionen Euro in Anspruch genommen sein. Die Finanzierung erfolgt aus EU-Fördermitteln (EFRE) und Mitteln des Fonds Aufbauhilfe. Wegen Uneinigkeit vor Ort sowie technischen Umplanungen hat der Verband inzwischen die dritte Änderung seines Planfeststellungsantrages eingereicht. Der diesbezügliche Erörterungstermin hat am 16. Oktober 2006 stattgefunden. Der NLWKN hat für 3 Bauabschnitte jeweils den vorzeitigen Die bisher genehmigten Baumaßnahmen des 1. und 2. Bauabschnittes sind fertig gestellt. Die Arbeiten für den 3. Bauabschnitt (Schöpfwerksgebäude und Deichstrecke) wurden im September begonnen. Meetschow Gorlebener Deich- und Wasserverband Nach dem Hochwasser 2002 waren im Verband 1,2 km Deiche an der Seege zu sanieren. Diese Arbeiten wurden mit einem Kostenaufwand von 0,88 Millionen Euro abgeschlossen. 5