Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann

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1 Seite 1 Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle BA-Mitglieder, Bürgerinnen und Bürger, Mandatsträger und die Presse Landeshauptstadt München Vorsitzender Werner Lederer-Piloty Privat: Moltkestraße München Telefon: 089/ ba12@lederer-piloty.de Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin: Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-mitte.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 12 am Dienstag, den , um Uhr in der Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, München Tagesordnung: A Allgemeines A.1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung A.2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung A.3. Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden A.3.1. Öffentliche Grünfläche an der Domagkstraße (ehem. Funkkaserne) Vorstellung des Projektes durch Vertreter des Baureferats-Gartenbau A.4. Kurzbericht der Polizei A.5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort A.6. Anträge A.7. Unterrichtungen A.7.1. Bezirksausschüsse in Stadtteilräte umbenennen Sitzungsvorlage Nr.: / V (BA-Antrag B des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West) Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom A.7.2. Stadtgrün in München - Antwort der Baureferentin zur Anregung des Münchner Forums A.7.3. BA-Beauftragte gegen Rechtsextremismus (Zwischennachricht des Direktoriums vom ) A.7.4. Eilentscheidung: Kita-Sommerfest am , Oskar-Schlemmer-Str. A.7.5. Besetzung des Feriensenats 2012 A.8. Entscheidungen A.9. Anhörungen A.10. Sonstiges A Sitzungstermine 2013 B. Stadtplanung und Architektur B.1. Anträge B.2. Entscheidungen B.2.1. Genehmigung einer Freischankfläche, Clemensstraße 15 B.2.2. Genehmigung einer Freischankfläche, Marktstraße 16

2 Seite 2 B.3. Anhörungen B.3.1. Baumfällungen B Osterwaldstr. 110, 1 Ahorn, zweistämmig B Amsterdamer Str. 1, 1 Laubbaum B Schlößlanger 47, 1 Tanne B Situlistr , diverse Bäume B Georgenstr. 2, 1 Esche B.3.2. Sonstige Anhörungen B Bauvorhaben incl. Baumfällungen: Situlistraße 78, Flurstück: 45/13, Neubau eines Doppelhauses mit Garage - Vorbescheid B Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien (Satzungsänderung) B Bauvorhaben Frankfurter Ring 183, Flurstück 880/6, Neubau einer Produktionshalle mit Kantine und Wohnungen für Betriebsmitarbeiter B Bauvorhaben Werner-Heisenberg-Allee 25, Flurstück 312/7, Allianz Arena, Anbau eines Windfangs B Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne: 1. Anhörung des Bezirksausschusses zum Entwurf des Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses, a) Anpassung der Eckdaten, b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, c) Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Antwort auf den BA-Antrag Nr /B vom zu diesem Thema B.4. Bürgeranliegen B.4.1. Erweiterung und Zweckentfremdung von Wohnraum, Siegfriedstraße 19 B.5. Unterrichtungen B.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen B Anträge des BA 12 zur ehemaligen Bayern Kaserne (siehe auch D ) BA-Antrag B 03734: Zwischennutzungen bis zum Abschluss der Neubauplanungen BA-Antrag B 03733: Stopp der Abbrucharbeiten B.5.2. Genehmigte Baumfällungen B Heidemannstr c, Fällung einer Robinie B Weisgerberstr. 8, Ablehnung der Fällung des Spitzahorn und der Rotbuche B Am Tucherpark 12, Errichtung eines Parkleitsystems, Ablehnung der Fällung einer Linde B.5.3. Sonstige Unterrichtungen B Mieterbeiratswahl 2012: Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Beschluss des Sozialausschusses vom ; Sitzungsvorlage Nr /V B Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München); Sitzungsvorlage Nr.: / V B Sozialgerechte Bodennutzung Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse; Sitzungsvorlage Nr.: / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom B Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Sitzungsvorlage Nr.: / V B Erlass einer Erhaltungssatzung Pündter- und Viktoriaplatz Sitzungsvorlage Nr.: / V B Bebauungsplan mit Grünordnung Nr b - Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich) Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sitzungsvorlage Nr.: / V 09284

3 Seite 3 B B B B B B B B Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a, Domagkstr. (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich) und Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs vom Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1967, Sitzungsvorlage Nr.: / V Kleinhesselohe 3, Nutzungsänderung im 1. OG (Pavillon 2): Speicherräume zu Büroflächen (Baugenehmigungsbescheid der Lokalbaukommission vom ) Erweiterung der BA-Vertretungen im Wettbewerben (BA-Antrag B des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen) Erneuerung der Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße Beschluss des Bauausschusses vom ; Sitzungsvorlage Nr.: / V Baumaßnahme der SWM Leopoldstraße Stromprojekt Netztrafostation Baumaßnahme der SWM Georg-Wopfner-Str. Stromprojekt Bauträgerauswahl bei der Vergabe städtischer Grundstücke; Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Fläche WA am Frankfurter Ring (Funkkaserne-Nord) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr.: / V Widmung einer Teilstrecke des Admiralbogens als Ortsstraße Sitzungsvorlage Nr / V C. Umwelt und Verkehr C.1. Anträge C.1.1. Sanierung der Heidemannstraße: a) Bauliche Voraussetzungen für die Freigabe des südlichen Fuß-/Radwegs zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße aks gemeinsamen Geh- und Zweirichtungsradweg schaffen b) Geländer zwischen Fuß-/Radweg und Fahrbahn in der Autobahnunterführung (Initiative: Frau Dagmar Reich) C.2. Entscheidungen C.2.1. Bessere Sicherung der Tramgleise in der Parkstadt Schwabing (E 01026) Schritttempo für Radler an der Tramstation Münchner Freiheit (E 01023) Mehr Sicherheit für Fußgänger am Bus- und Trambahnhof Münchner Freiheit (E 01022) (3 Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am , BT Schwabing-Alte) C.3. Anhörungen C.3.1. Verkehrsrechtliche Anordnungen C Auflassung des Radweges in der Mainzer Straße zwischen Karl-Theodor- und Rheinstraße C.3.2. Sonstige Anhörungen C Bauliche Anpassung an die künftige Verkehrsbelastung am Mildreed-Scheel-Bogen / Isoldenstraße / Rümannstraße C.4. Bürgeranliegen C.4.1. Aufstellung von Hundetüten / Abfallkorb-Automaten im Freimanner Hölzl C.4.2. MVG-Ersatzbusbetrieb für die U 6 im Sommer 2013: Haltestelle an der Ungererstraße C.5. Unterrichtungen C.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen C.5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen C Errichtung eines absoluten Haltverbot in der Walter-Gropius-Straße Westseite (nördlich der Marcel-Breuer-Str. auf einer Länge von ca. 15 m) C Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Traubestraße C Parkbeschränkung auf PKW auf der Zufahrt zur Deponie Nord / Freisinger Landstr. C Kurzparkzone Freisinger Landstraße Änderung der Parkzeit von 1er Stunde auf 2 Stunden C Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Münchner Freiheit (Radwegschiene) C Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Heinrich-Geißler-Straße 10 C Neueinrichtung eines Taxistandplatzes am U-Bahnhof Nordfriedhof für ein Taxi aus der Gemeinde Obererding C.5.3. Sonstige Unterrichtungen C Information über Pendelzugbetrieb wegen Bauarbeiten im Spätverkehr auf der U3-Nord C Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)

4 Seite 4 C C C C Information zur Fahrbahnsanierung Ifflandstr./Wiedenmayerstraße des Baureferats (Anliegerinformation) Farradabstellplatzsatzung Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlagen Nr.: / V Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern Dritte Start- und Landebahn: Ziel verfehlt!; Sitzugnsvorlage Nr.: / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Dialog-Display in München München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger und Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige im 18. Stadtbezirk; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V D. Bildung, Kultur und Soziales D.1. Anträge D.1.1 Mehrjahresinvestitionsprogramm: Generalinstandsetzung Grundschule Fröttmaninger Str. 21 in Investitionsliste 1 einstellen (Initiative: Herr Dietrich Keitel) D.2. Entscheidungen D.2.1. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für die Initiative Glasanarchie in Beton für die Maßnahme: Ausstellung Glasanarchie in Beton vom in Höhe von 800,00 D Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für die Hochschule für Technik, Stuttgart, für die Maßnahme: Erstellung einer Dokumentation über die Stadtteilentwicklung - Bayernkaserne in Höhe von 2.700,00 D.2.3. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für den KuVe Kulturverein Alte Heide e.v. für die Maßnahme: Theaterstück (unter)haltungsschaden im Januar / Februar 2013 in Höhe von 1.850,00 D.2.4. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für die Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.v. für die Maßnahme: Sommerfest am in Höhe von 1.996,00 D.2.5. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für Evangelisches Hilfswerk München ggmbh für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube komm -Streetwork am in Höhe von 240,00 D.2.6. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für die Initiative Buchprojekt für die Maßnahme: Buchprojekt Berufswunsch Kunst in Höhe von 2.190,00 D.2.7. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 für die Johanniter-Unfall-Hilfe e.v. für die Maßnahme: Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom in Höhe von 1.950,00 D.3. Anhörungen D.3.1. Kunstaktion im Fußgängertunnel an der Ungererstraße am D.3.2. Sommerfest Haidpark City e.v. am auf dem Gelände Am Kiefernwald D.4. Bürgeranliegen D.5. Unterrichtungen D.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen D Stadtbibliothek für den Münchner Norden (BA-Antrag B 03669) D Anträge des BA 12 zur ehemaligen Bayern Kaserne (siehe auch B ) BA-Antrag B 03666: Öffnung der ehemaligen Bayernkaserne für gewerbliche und künstlerische Nutzung D.5.2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben D.5.3. Sonstige Unterrichtungen D Siedlungsgebiet Freimanner Heide Heidetreff - Trägerschaftsvergabe für ein Projekt der Quartiersbezogenen Bewohnerarbeit in der Freimanner Heidemannstraße Beschluss des Sozialausschusses vom ; Sitzungsvorlage Nr /V D Zuschüsse der Landeshauptstadt München für die Teestube / drohende Deckelung; Schreiben des Sozialreferats vom D Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum , Sitzungsvorlagen Nr / V Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom

5 Seite 5 D Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Brabanter Straße 4; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr.: / V Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom D Erlaubnisbescheid für das Schwabinger Wirtefest am D D a) D b) D c) D d) Zuwendungsbewilligungen / Bescheide Seidlvilla e.v. für die Maßnahme: Sommerfest am in Höhe von 750,00 Elternbeirat der Kindertagesstätte an der Birkenfeldstraße für die Maßnahme: Nachbarschaftsfest am in Höhe von 500,00 Interessengemeinschaft Auensiedlung e.v. für die Maßnahme: 60 Jahrfeier am und Erstellung einer Chronik in Höhe von 750,00 Brick e.v. für die Maßnahme: Aufstellung einer Skateboardrampe in Höhe von 1.742,13 D D Erlaubnisbescheid für das Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am am Kaiserplatz Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe E Sonstiges / Termine E.1 Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen E.1.1. Regionalausschusssitzung Dienstag, den um Uhr im Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. E.1.2 UA-Sitzungen am Mittwoch, den um Uhr: - UA Bildung, Kultur und Soziales: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Stadtplanung und Architektur: Seminarraum der Münchner Rückversicherung, Maria-Josepha-Str. 2 - UA Umwelt und Verkehr: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b E.1.3 August Feriensenat Uhr Nikodemuskirche, Echinger Straße 20 September Plenum Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Oktober Plenum Uhr LOK Freimann, Gustav-Mahler-Str. 2 UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b E.2. sonstiges F. Nichtöffentliche Angelegenheiten - gesonderte Tagesordnung - Bürgersprechstunde des BA 12: Jeden Mittwoch von bis Uhr in der Seidlvilla, 1.OG, Nikolaiplatz 1b, mit dem Vorsitzenden, Herrn Werner Lederer-Piloty. In den Schulferien findet keine Bürgersprechstunde statt. Mit freundlichen Grüßen Werner Lederer-Piloty Vorsitzender des BA 12 - Schwabing-Freimann -