N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom , Ort: Landhaus Sehestedt

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1 - 1 - N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom , Ort: Landhaus Sehestedt Beginn: Ende: 19:30 Uhr 21:40 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt: Frau Rita Koop Herr Cay Ahlmann Frau Monika Benn Herr Martin John Herr Torsten Jürgens-Wichmann Frau Ilse Kelm Herr Harald Pahling Herr Arne Materzok Frau Nadja Schwarz Herr Rüdiger Sell Herr Jens Tümmler BGM b) nicht stimmberechtigt: Herr Christian Küster Verwaltung Die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt sind durch Einladung der Vorsitzenden vom auf Donnerstag, 9. Juni 2011, 19:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung zu dieser Sitzung eingeladen worden. Tag, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung sind öffentlich bekannt gegeben worden. Die abschließende Tagesordnung lautet: T A G E S O R D N U N G TOP Text Sitzungsvorlage Öffentlicher Teil 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch die Bürgermeisterin, sowie Anträge zur Tagesordnung (sofern vorhanden) 2. Mitteilungen der Bürgermeisterin und Anfragen der Gemeindevertreter/-innen 3. Durchführung einer Ehrung 4. Zukünftige Jugendarbeit mit der AWO

2 Antrag des SV Sehestedt 1946 e.v. vom /2011/ Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Sehestedt 7. Planung eines Energiekonzeptes für die gemeindlichen Liegenschaften 8. Instandsetzung des Saugstutzens im Bereich des Kanals 9. Instandsetzung des Fußbodenbelags in der Mehrzweckhalle 10. Verschiedenes Nicht öffentlicher Teil 11. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 12. Verschiedenes Öffentlicher Teil 13. Einwohnerfragezeit Zu den Tagesordnungspunkten: TOP 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit durch die Bürgermeisterin, sowie Anträge zur Tagesordnung (sofern vorhanden) Um 19:30 Uhr eröffnet Frau Bgm. Koop die Sitzung der Gemeindevertretung Sehestedt, begrüßt alle Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit sowie die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest. Es werden keine Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung erhoben. Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt. TOP 2. Mitteilungen der Bürgermeisterin und Anfragen der Gemeindevertreter/-innen Frau Bgm. Koop berichtet, dass in der Boveneauer Straße zwei Geschwindigkeitsmessgeräte installiert wurden. Eines davon bezieht den Strom von einer Straßenlaterne, das andere wurde an die Stromversorgung von Herr Axel Nölle angeschlossen (Zwischenzähler wurde installiert). Hierfür bedankt sich die Bürgermeisterin im Namen der Gemeinde recht herzlich bei Herrn Nölle. die Feuerwehr den Parkplatz vor dem Gerätehaus in Eigenleistung gepflastert

3 - 3 - hat. Auch hierfür spricht die Bürgermeisterin im Namen der Gemeinde einen besonderen Dank aus. an der Ecke Alte Dorfstraße/Bovenauer Straße ein Verkehrsspiegel installiert werden soll. die Bushaltestelle beschmiert und eine entsprechende Anzeige gegen Unbekannt gestellt wurde. am 25. und der Tag der Architektur und Ingenieurbaukunst des Kreises Rendsburg-Eckernförde stattfindet. Das Dörpshus in Borgstedt und der Neubau der Firma Denker & Wulf auf dem Windmühlenberg können besichtigt werden. Frau Benn trägt die Termine der Aktion Ferienspaß vor Sommerfahrt nach Thyborön/Dänemark Heidepark Soltau Zeltlager Waldwanderung Fahrradrallye Fußballcamp Waldabenteuer Kanufahrt Wochenende mit der Freiwilligen Feuerwehr Sehestedt Bernsteinschleifen Es werden keine Anfragen gestellt. TOP 3. Durchführung einer Ehrung Frau Nadja Schwarz wird für ihr 10-jähriges Mitwirken als Mitglied in der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt geehrt. Frau Bürgermeisterin Koop händigt Frau Schwarz eine Urkunde aus, überreicht einen Blumenstrauß und spricht ihr für die langjährige Arbeit in der Gemeindevertretung Dank und Anerkennung aus. TOP 4. Zukünftige Jugendarbeit mit der AWO Frau Schwarz berichtet kurz von den Beratungen im Kultur-, Sozial- und Jugendausschuss am Nach Erörterung der Angelegenheit mit der AWO wurde vorgeschlagen, ein halbes Jahr lang probehalber, einmal wöchentlich, einen Tag für die Sehestedter Jugendlichen (Jugendtreff) anzubieten. Die Jugendlichen sollen die Möglichkeit haben, den Tag eigenständig zu gestalten. Zunächst soll die Mehrzweckhalle genutzt werden, andere Räumlichkeiten sollen jedoch langfristig bereitgestellt werden. Die Kosten für die Betreuung durch die AWO werden noch ermittelt.

4 - 4 - Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, einen durch die AWO betreuten Tag einmal wöchentlich für die Sehestedter Jugendlichen (Jugendtreff) anzubieten. Zunächst soll die Mehrzweckhalle als Räumlichkeit dienen. Der Jugendtreff soll für ein halbes Jahr probehalber angeboten werden. Die Kosten für die Betreuung durch die AWO werden noch ermittelt. Die Gemeindevertretung beschließt außerdem einstimmig, den Kinder- und Jugendbeirat der Gemeinde Sehestedt zukünftig zu allen Sitzungen der Gemeindevertretung einzuladen. TOP 5. Antrag des SV Sehestedt 1946 e.v. vom (Sitzungsvorlage: 17/2011/005) Herr Tümmler erklärt sich gemäß 22 GO für befangen und verlässt den Sitzungssaal. Frau Benn teilt mit, dass der Finanzausschuss die Empfehlung ausgesprochen hat, Sehestedter Kindern die am Fussballcamp teilnehmen möchten, einen Zuschuss in Höhe von 40,00 pro Kind, maximal jedoch 800,00, zu gewähren. Die Gemeindevertretung beschließt, Sehestedter Kindern einen Zuschuss in Höhe von 40,00 pro Kind, maximal jedoch 800,00, für die Teilnahme am Fussballcamp zu gewähren. Jastimmen 10 Neinstimmen 0 Enthaltungen 0 Nachdem Herr Tümmler wieder in den Sitzungssaal gebeten wurden, wird ihm der Beschluss der Gemeindevertretung mitgeteilt. TOP 6. Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Sehestedt Herr Jürgens-Wichmann teilt mit, dass die neu erlassene Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Sehestedt im Bereich des Straßenverzeichnisses leicht abgeändert werden muss. Die Kennzeichnung des Forstweges 2-20 muss aus dem Verzeichnis herausgenommen werden, da der Fußweg ein nicht befestigter Seitenstreifen ist und daher nicht der Reinigungspflicht obliegen kann.

5 - 5 - Die Gemeindevertretung beschließt, die Kennzeichnung des Forstweges 2-20 aus dem Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Sehestedt herauszunehmen. TOP 7. Planung eines Energiekonzeptes für die gemeindlichen Liegenschaften Herr Jürgens-Wichmann teilt mit, dass bereits mehrere Gespräche mit der Firma energie becker bezüglich der Möglichkeit von Energieeinsparungen und -erzeugung sowie der möglichen Verteilung auf die gemeindlichen Liegenschaften und ggf. gemeindlicher Haushalte, geführt wurden. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt beschließt einstimmig, die Firma energie becker damit zu beauftragen, ein Energiekonzept für die gemeindlichen Liegenschaften zu erstellen. TOP 8. Instandsetzung des Saugstutzens im Bereich des Kanals Frau Bgm. Koop teilt mit, dass im Bereich des Kanals ein Saugstutzen für die Löschwasserversorgung defekt ist. Die Reparatur kann erst nach eine Ortsbesichtigung mit dem Wasser- und Schiffahrtsamt erfolgen. Der Ortstermin findet am statt. Jastimmen Neinstimmen Enthaltungen TOP 9. Instandsetzung des Fußbodenbelags in der Mehrzweckhalle Herr Jürgens-Wichmann teilt mit, dass die Erneuerung des Fussbodenbelages in der Mehrzweckhalle Mitte August erfolgen wird. Zu diesem Zwecke werden mehrere Angebote eingeholt. Die Gemeindevertretung beschließt, Frau Bürgermeisterin Rita Koop zu bevollmächtigen, dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zur Erneuerung des Bodenbelages in der Mehrzweckhalle zu erteilen.

6 - 6 - TOP 10. Verschiedenes Herr Sell fragt an, ob sich schon etwas in Sachen angedachter Installation eines Betonrings im Bereich des Parkplatzes am Fähranleger getan hat. Frau Bgm. Kopp teilt hierzu mit, dass es zu dieser Angelegenheit nichts Neues zu berichten gibt. Herr Jürgens-Wichmann regt an, die Angelegenheit ebenfalls mit dem Wasserund Schifffahrtsamt im Zuge des Ortstermins am zu erörtern. Anschließend schließt Frau Bgm. Koop den öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung und bittet die Zuhörer, den Sitzungsraum zu verlassen. (Für den nicht öffentlichen Teil siehe gesondertes Protokoll!) Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit werden die im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bekannt gegeben. TOP 13. Einwohnerfragezeit Ein Einwohner bemängelt die teilweise verstopften Regenwassereinlässe im gemeindlichen Straßenraum, die bei den letzten starken Regenfällen daher nur wenig Oberflächenwasser abführen konnten. Frau Bgm. Koop sagt eine Reinigung der Regenwassereinlässe zu. Es wird die Anfrage gestellt, ob es schon eine Terminierung für die Einweihung des Windmühlenbergs gibt. Herr Jürgens-Wichmann teilt mit, dass es weder für die öffentliche Einweihung des Windmühlenbergs, noch für die geplante Einwohnerversammlung hinsichtlich der Planung eines gemeindlichen Energiekonzeptes, eine Terminierung gibt. Es wird ferner die Anfrage gestellt, warum im Bereich des Wendehammers im Arft Kamp ein eingeschränktes Haltverbot angeordnet werden soll. Herr Jürgens-Wichmann begründet die Anordnung mit der Führsorgepflicht der Gemeinde Sehestedt und der damit verbundenen persönlichen Haftung der drei BürgermeisterInnen. Ein Einwohner fragt an, ob das Gesamtvermögen der Gemeinde Sehestedt beziffert werden kann, die Bewirtschaftungskosten und Unterhaltungskosten für das Gesamtvermögen dargelegt werden können und warum in der Übersicht über die Rücklagen im Haushalt der Gemeinde bei insgesamt 14 betitelten Positionen, nur lediglich eine Position eine Summenangabe enthält. Ferner wird angefragt, warum die Kosten für das Straßenfest (Einweihung Sanierungsmaßnahme) nicht unter der HHSt. Dorffest verbucht worden sind. Frau Bgm. Koop wird die o.g. Anfragen an die Verwaltung weiterleiten. Ein Einwohner stellt die Frage, ob die Gemeinde mit dem ausführenden Ingenieurbüro, welches die Straßensanierungsmaßnahme betreut hat, zufrieden war. Herr Jürgens-Wichmann teilt hierzu mit, dass die Gemeinde im Grunde genommen sehr zufrieden war, lediglich die Bereitsstellung einiger Ordner war etwas problematisch.

7 - 7 - Des Weiteren wird angefragt, ob das Kataster im Sanierunggebiet auf dem neusten Stand ist. Herr Jürgen-Wichmann merkt an, dass alle neu verlegten Leitungen etc. entsprechend eingezeichnet wurden. Für Maßstabansätze die durch Dritte ggf. fehlerhaft geliefert wurden oder bereits im Vorwege Falschangaben enthielten, hat die Gemeinde keinen Einfluss. Ein Einwohner fragt an, wie mit den Parkrechten auf dem von der Freiwilligen Feuerwehr Sehestedt gepflasterten neuen Parkplatz umgegangen werden soll. Frau Bgm. Koop erläutert, dass nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt eine Reservierung von einigen Parkplatzen für die Feuerwehrkameraden üblich ist. Der neu errichtete Parkplatz umfasst ca. 18 Parkplätze, so dass die FF. Sehestedt bis zu 9 Stellplätze für sich reservieren darf. Sollte diese Regelung nicht funktionieren soll ggf. ein entsprechendes Reservierungsschild aufgestellt werden. Um 21:40 Uhr schließt Frau Bürgermeisterin Rita Koop die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt und dankt allen für die rege Mitarbeit. gez. Koop Bürgermeisterin gez. Küster Protokollführer