Protokoll der 15. Sitzung des Arbeitsschutzausschusses (ASA)

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1 Technische Universität Graz Erzherzog-Johann-Universität Arbeitsschutzausschuss VR Dr. Johann THEURL Vorsitzender Ergeht an die Mitglieder des Arbeitsschutzausschusses: Herrn Dr. Stefan AMANN Herrn Walter BLASS Herrn Dr. Wolfgang HEUSGEN Frau Dr. Karin KLEES Herrn Ing. Franz OGRIS an die Sicherheitsvertrauenspersonen sowie an Herrn Dipl.-Ing. Dr. Dieter Thom (Arbeitsinspektorat Graz) Herrn Dipl.-Ing. Dieter Karrer (BIG Services) Herrn Erwin Neubauer (Group 4 Falck) an die Auskunftspersonen Rechbauerstraße Graz 16. Februar 2005 Protokoll der 15. Sitzung des Arbeitsschutzausschusses (ASA) Dienstag, 14. Dezember 2004, Seminarraum E3.2.1, Petersgasse 12/P Beginn: Anwesend: 9:00 Uhr siehe Anwesenheitsliste Tagesordnung 1. Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung 2. Organisation des Brandschutzes, Beauftragungen 3. Berichte der Sicherheitsvertrauenspersonen 4. Berichte der Präventivfachkräfte 5. Evaluierung der Arbeitsplätze 6. Allfälliges Der Vorsitzende VR Theurl eröffnet die Sitzung und gegrüßt die anwesenden Personen, insbesonders begrüßt er Frau El-Toukhy und Herr Dorner, die zu Sicherheitsvertrauenspersonen ernannt wurden und dazu auch die Zustimmung des Betriebsrates vorliegt. Seite 1 von 4

2 TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung Der Vorsitzende VR Theurl ersucht um Genehmigung der Tagesordnung. Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Einwände genehmigt. TOP 2 Organisation des Brandschutzes, Beauftragungen Der Vorsitzende VR Theurl berichtet über die Reaktionen seines Briefes, die von zu radikal bis hin zu Dank von Herrn Lang, einem blinden Mitarbeiter im ZID, reichen. VR Theurl bedankt sich beim Brandschutzbeauftragten Herrn Knapp für seine bisherige Tätigkeit und gibt als Betrachtungsgrundlage immer an die Möglichkeit eines Brandes denken vor. Das Kunstobjekt Flug des Schmetterlings im Informatikgebäude wird so verankert, dass keine Behinderung von Personen eintritt. Der Vorsitzende VR Theurl betont, dass Gänge freigehalten werden müssen und auch kein kurzfristiges Abstellen von Kästen stattfinden darf. Mit dem Problem, ob Kräne durch Umtypisieren oder durch Absolvierung von Kursen bedient werden dürfen, wurde der richtige Weg eingeschlagen und eine entsprechende Anzahl von Mitarbeitern zu Kranführern ausgebildet. Diese Vorgangsweise ist grundsätzlich richtig. Am fand eine Evakuierungsübung im Chemiegebäude statt. Dr. Kern berichtete, dass an seinem Institut ein- bis zweimal im Jahr eine Unterweisung der Arbeitnehmer stattfindet, aber eine Forderung nach TU-weiter Einheitlichkeit bestünde. Herr Knapp berichtete, dass unterschiedliche Kennzeichnungen und Aushänge existieren und eine einheitliche Kennzeichnung und einheitliche Verwendung von Piktogrammen TU-weit erforderlich wäre. Frau Klostermann warf ein, dass alle unterwiesen seien, jedes Institut wisse, was zu tun sei und dies eine Frage der internen Organisation sei. Der Vorsitzende VR Theurl bestätigt, dass dies intern zu organisieren sei und wies darauf hin, dass es Unterschiede zwischen Übung und Störfall gibt. Herr Knapp berichtete von den 3 Räumungsübungen in Chemie, Biochemie und Biokatalyse. Herr Blass warf die Frage auf, ob alle Bediensteten wissen, was sie wirklich zu machen haben, ob Gashähne zu schließen seien oder die Versuche abzubrechen sind. Herr Knapp ersuche die Bediensteten vor der Evakuierungsübung, keine Versuche zu starten, welche nicht abgebrochen werden können. Herr Knapp berichtete weiters, dass die nächste Übung in der Inffeldgasse 25 stattfinden werde. Herr Schrempf fragt an, wann die Kopernikusgasse beübt wird, worauf Herr Knapp antwortete, dass diesbezügliche Erhebungen laufen. Der Vorsitzende VR Theurl berichtete, dass die Protokolle an Gebäude und Technik gerichtet sind. Ing. Enzi berichtet, dass er ein Schreiben über Feuerwehr-Auffahrtszonen erstellt habe (Anmerkung Theurl: nicht verschickt). Prof. Kern brachte vor, dass jetzt weniger Parkplätze im Bereich Petersgasse zur Verfügung stünden. Dies dementierte Ing. Enzi und sprach von zusätzlichen Parkplätzen. Vorsitzender VR Theurl wies auf die Notwendigkeit der Eintragungen im TUGonline hin, wobei entsprechend einem Beschluss des Arbeitsschutzausschusses nur die Eintragung einer Ansprechperson für Arbeitssicherheit und Brandschutz notwendig sei und die Vergabe der weiteren Funktionen intern zu regeln sei. Weiters berichtete VR Theurl, dass nur die Datenschutzordnung Teil der Satzung sei und alle weiteren Ordnungen vom Rektorat erlassen werden. Er bedauerte zutiefst, dass noch keine Brandschutzordnung im TUGonline verlautbart wurde. Seite 2 von 4

3 Als Missstand wird von Vorsitzenden VR Theurl das Holzlager Lessingstraße 25, allein schon wegen des architektonischen Aspektes, vorgebracht. Herr Blass wendet ein, dass die dort abgestellten einspurigen Fahrzeuge eine Gefährdung darstellen. Ing. Enzi berichtet dazu, dass so genannte Leichen nach einer Kundmachung nach 4 Wochen im Schrottcontainer entsorgt werden. Frau Klostermann bringt vor, dass in der Nacht ein anderer Wachdienst als Group4Falck Dienst versieht, aber laut ihrer Aussage auch von der Feuerpolizei ein identischer Nachtdienst gewünscht werde. Dr. Amann bringt vor, dass sehr genau abzuwägen wäre, welche Pflanzen auch auf Gängen belassen werden sollen, da dies Auswirken auf Arbeitplätze haben kann bzw. hat. Herr Schrempf stimmt zu, dass absolut leere Gänge auch eine Gefährdung darstellen können. Er bringt als Beispiel die Aufstellung eines Tisches, da es beim Öffnen einer Labortüre immer wieder Personen mit der öffnenden Tür zusammengestoßen sind. Dr. Amann und Dr. Kern pflichten den Bestrebungen von VR Theurl grundsätzlich zu, müssen aber festhalten, dass ein gewisses Kommunikationsdefizit besteht und die Mitarbeiter bei der Umorganisation nicht oder zu wenig eingebunden wurden. Vorsitzender VR Theurl erklärt, dass der Aufforderung zur Freihaltung der Gänge von Pflanzen und Möbeln eine weitere Aufforderung im Entstehen sei, in das Aufstellen der Kopierer und sonstige Geräte behandelt werden sollen. Herr Blass teilte dazu mit, dass derzeit eine Erhebung der Kopiererstandorte mit fotographischer Dokumentation beauftragt wurde. Frau Dr. Klees meinte dazu, dass von einer generellen Vorgangsweise auf eine individuelle Lösung übergegangen werden soll. Auf die Frage von Herrn Blass, ob und welche Brände es an der TU in letzter Zeit gegeben hätte, antwortete Herr Knapp, dass ihm alle bekannt gegeben wurden. Frau El-Toukhy fügte dem hinzu, dass man in der Biochemie von Glück reden muss, dass Herr Knapp zufällig anwesend war; ein Alarm sei nicht ausgelöst worden. TOP 3 Berichte der Sicherheitsvertrauenspersonen Dr. Kern fragt an, wie die offizielle Ernennung der Sicherheitsvertrauenspersonen vollzogen wird. VR Theurl antwortete, dass ihm eine mündliche Einwilligung ausreiche. Die Bestellung erfolgt schriftlich. Theurl fragte, ob die Verteilung innerhalb der TU gerecht und ausreichend sei. Herr Reinisch brachte vor, dass im Bereich Rechbauerstraße auch chemisch orientierte Organisationseinheiten angesiedelt sind und für diese Bereiche einschlägig ausgebildete Sicherheitsvertrauens-personen ernannt werden sollten. Herr Blass ergänzte, dass ursprünglich angedacht war, in jeder Organisations-einheit eine Sicherheitsvertrauensperson zu bestellen, um eine bestmögliche fachspezifische Betreuung zu gewährleisten. Vorsitzender VR Theurl bittet Herrn Reinisch und Herrn Blass dringend jemanden als Sicherheitsvertrauensperson für den chemischen Bereich der Rechbauerstraße zu finden. Auf den Einwand von Frau Klostermann, dass sehr wenige Frauen als Sicherheitsvertrauenspersonen vertreten sind, sagte Vorsitzender VR Theurl, dass dies bei der Auswahl zu berücksichtigen sei. TOP 4 Berichte der Präventivfachkräfte Dr. Amann ersucht um die Festlegung eines formalen Ablaufes, wie Institute mit vorgeschlagenen Maßnahmen der Präventivfachkräfte umzugehen haben und dadurch der Ablauf beschleunigt wird. Dr. Amann weist auch auf Anfragen einiger Arbeitnehmer hin, die Handy-Sendemasten in TU Nähe als Belastung ansehen. Ing. Marth führt dazu aus, dass die zulässigen Grenzwerte nirgends auch nur annähernd erreicht werden und nach derzeitigem Informationsstand keine Gesundheitsgefährdung ausgehe. Vorsitzender VR Theurl gibt als Ansprechperson für Messungen Ing. Marth an, wenn sich die Notwendigkeit einer Messung ergeben sollte. Dr. Kern berichtet von klimatischen Problemen durch Undichtheit der Fenster im Chemiegebäude. Den Vorsitzenden VR Theurl wäre es nur recht, wenn die Belegschaft auf Grund unzulänglicher Gegebenheiten im Gebäude es nicht mehr betreten können und dies ihm auch schriftlich mitteilen. Damit hätte er eine Argumentationshilfe für den Seite 3 von 4

4 umgehend notwendigen Neubau in der Hand. Auch Dr. Amann spricht sich für öffentlichkeitswirksame Maßnahmen aus. Dr. Amann regt eine Kooperation der Sicherheitsvertrauenspersonen von Gesellschaften mit der TU Graz an. Vorsitzender VR Theurl entgegnet, dass er die Gesellschaften in einem Brief einladen wird, an Arbeitsschutzausschusssitzungen teilzunehmen. Auf die Anfrage von Dr. Klees, inwieweit Arbeitnehmer der TU Graz, welche nicht am Dienstort Graz ihren Dienst versehen, umzugehen ist, erwidert Vorsitzender VR Theurl, dass eine arbeitssicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung am jeweiligen Dienstort von den dortigen Präventivfachkräften zu erfolgen habe. Vorsitzender VR Theurl berichtet, dass an der TU Wien ein Student bewaffnet aufgetreten sei und daher von der TU Wien verwiesen wurde. Eben dieser Student studiere jetzt an der TU Graz. Vorsitzender VR Theurl appellierte an alle, bei Verdacht keine eigenmächtigen Handlungen zu setzen, sondern unverzüglich die Polizei zu informieren. Außerdem berichtete er, dass auf Vorschlag der Rechtabteilung, Herrn Mag. Schröcker, ein Waffenverbot und die Vornahme entsprechender Maßnahmen in die Hausordnung aufgenommen werden sollen. Frau Klostermann berichtete, dass sie bereits diesbezüglich Instruktionen über das Verhalten bei derartigen Bedrohungen seitens der Kriminalpolizei Graz erhalten habe. Vorsitzender VR Theurl berichtete, dass die Chemikalien Beschaffungs- und Inventarisierungs- Software auf Initiative von Prof. Uhlig gekauft wurde und jetzt auch auf einem Server am Institut 6330 installiert wird. Er legt allen, die Chemikalien beschaffen und verwalten ausdrücklich nahe, diese Software auch zu verwenden. Damit soll gewährleistet sein, dass sämtliche Gefahrstoffe der TU Graz auf Knopfdruck abrufbar sind. Dr. Amann unterstützt eine Wortmeldung von Dr. Kern, dass es an der TU Graz nicht immer die Möglichkeit einer ordnungsgemäßen Verwahrung von Chemikalien, ins besonders von Giften, vorhanden ist. Ing. Ogris berichtet, dass im letzten Begehungsbericht des Arbeitsinspektorats der Nachweis der Präventionszeiten eingefordert wurde. Außerdem legt er ein Schreiben des Institutes für Hoch- und Industriebau an das Arbeitsmedizinische Zentrum vor, in dem die Funktion von Ansprechpersonen für Arbeitssicherheit erörtert wird. Ein schriftlicher Bericht liegt bei. Der Informationsfluss muss neu geregelt werden. Daher ersucht Vorsitzender VR Theurl um Aufnahme dieser Festlegung in das Protokoll. Damit sollen alle Schriftstücke, welche von außen kommen, aber auch nach außen gehen, nachweislich erfasst werden. Berichte vom Arbeitsinspektorat, Arbeitsmedizinisches Zentrum, Group4Falck, etc. An die TU Graz (Registratur) Gebäude und Technik Fachkraft für Arbeitssicherheit Organisationseinheit Ges. m. b. H 1) Betriebsrat für das allgem. Univ. Personal 2) Betriebsrat für das wissenschaftliche und künstlerische Univ. Personal Schriftliche Rückmeldung ( Rückschein ) Seite 4 von 4

5 Sämtliche eingehenden Briefe müssen an den Rektor der TU Graz, Rechbauerstraße 12 gerichtet zu sein. Unter Betreff ist Gebäude und Technik, Arbeitsmedizin, Arbeitssicherheit und Brandschutz anzuführen. In Gebäude und Technik erfolgt die Aufteilung, Weiterleitung bzw. Zuordnung. Eine Rückmeldung hat entsprechend der obigen Grafik zu erfolgen. Blass wirft ein, dass der Betriebsrat unabhängig von der internen Organisationsstruktur getrennt zu informieren sei. Ogris berichtet, dass der steirische Zivilschutzverband kostenlose Vorträge über Entstehungsbrandbekämpfung für Schulen und somit auch für die Technische Universität anbietet. Vorsitzender VR Theurl begrüßt dies und Gebäude und Technik soll dies umsetzen. TOP 5 Evaluierung der Arbeitsplätze Die Evaluierung der Arbeitsplätze soll in elektronischer Form erfolgen. Es wurden bereits erste Gespräche mit DI Haselbacher geführt und eine Einbindung in das TUGonline ist realisierbar. Vorsitzender VR Theurl drängt auf ein Einbindung der Evaluierung der Arbeitsplätze in das TUGonline. Dies ist laut Aussage von DI Haselbacher auch in einem Personenmonat zu bewerkstelligen. Die Evaluierung gefährlicher Stoffe wird nicht integriert, sondern wird durch die Chemiesoftware abgedeckt. Dr. Amann stellt fest, dass vorläufig alle Mitteilungen in Papierform erfolgen soll, da derzeit per kein Nachweis des Erhaltes und des Inhaltes möglich ist. TOP 6 Allfälliges Auf die Anfrage von Herrn Lex, warum er von der Impfaktion für Mitarbeiter mit Abwasserexposition keine Information erhalten habe, antwortete Dr. Amann, dass im September 2004 alle Institute und Einrichtungen, welche auch nur entfernt in Frage kommen, angeschrieben wurden, aber von Gebäude und Technik keine Rückmeldung eingegangen war. Dr. Amann wird veranlassen, dass Gebäude und Technik nochmals die Informationen erhalten wird und diese so schnell wie möglich ausgefüllt zu retournieren habe. So könnten die betroffenen Mitarbeiter noch in die Impfaktion eingebunden werden. Nächste Sitzung Donnerstag, 3. März 2005 von 9.00 Uhr bis Uhr. Ende der Sitzung ca Uhr. Protokoll Franz Ogris Vorsitz VR Dr. Johann Theurl Seite 5 von 4