Entwurf Haushaltssatzung 2018 Universitätsstadt Siegen

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1 Entwurf Haushaltssatzung 2018 Universitätsstadt Siegen Einbringung Stadtrat 8. November 2017 Bürgermeister Steffen Mues Stadtkämmerer Wolfgang Cavelius 1

2 Ertrags- und Aufwandspyramide

3 Beispielhafter Steuerungskreislauf Strategie-Workshop des Rates Fortschreibung des Strategischen Zukunftsprogramms Mai/Juni Berichtswesen zwei unterjährige Berichte und ein vorläufiger Jahresbericht 31. Mai, 30. Sept., 31. Dez. Ratsbeschluss Verabschiedung NKF-Haushalt, incl. Strategisches Zukunftsprogramm Dezember Planung des NKF-Haushalts Mittelfristige Ziele/ Jahresziele/Kennzahlen/Budget Juni/Juli Verwaltungsinterne Haushaltsklausur Abstimmung Ziele und Budget August Quelle: KGSt, K. Wergen/S. Vogel 3

4 Gesamtergebnisplan mit Konsolidierungsmaßnahmen Erträge Aufwendungen

5 Gesamtergebnisplan in TEuro HH-Jahr Erträge Aufwendungen Defizite

6 Haushaltsentwicklung mit Konsolidierungsmaßnahmen Erträge Aufwendungen Erträge Planung 2017 Aufwendungen Planung

7 Entwicklung des Eigenkapitals HH-Jahr Stand 1.1. Mio. Defizit Mio. Stand Mio. Minderung in % Minderung kumuliert ,8-30,5 207,8-14,8-53, ,8-17,0 190,8-8,2-57, ,8-18,9 171,9-9,9-61, ,9-14,9 157,0-8,7-64, ,0-12,4 144,6-7,9-67, ,6-5,0 139,6-3,5-68, ,6-0,7 138,9-0,5-68, ,9 0,8 139,6 0,5-68,7 7

8 ANALYSE ERGEBNISPLAN Größte Veränderungen gegenüber dem Vorjahr Bezeichnung Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Schlüsselzuweisungen Kostenerstattungen und Kostenumlagen ERTRÄGE insgesamt - ERTRÄGE Diff. +/ - % , , , , , , ,7 Personalaufwendungen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen Deponiegebühren Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Transferaufwendungen im Sozial-/Jugendhilfeetat Gesetzliche Betriebskostenzuschüsse Kitas Sonstige soziale Leistungen Produkt / UVG Kreisumlage Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen AUFWENDUNGEN insgesamt - AUFWENDUNGEN , , , , , , , , , , , ,9 8

9 Erträge T Steuern und ähnliche Abgaben = 47,9% Zuwendungen + allg. Umlagen = 33,3% sonstige Transfererträge = 0,9% öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte = 8,0% Privatrechtliche Leistungsentgelte = 2,2% Kosenerstattungen und Umlagen = 3,1% sonstige ordentliche Erträge = 2,9% Aktivierte Eigenleistungen = 0,3% Finanzerträge = 1,4% 9

10 Entwicklung Gewerbesteuer in T Prognose

11 Wichtige Ertragsarten -T Grundsteuer B Familienleistungsausgleich Anteil Umsatzsteuer

12 Anteil an der Einkommensteuer -T

13 Schlüsselzuweisungen -T

14 Aufwendungen T Personalaufwendungen = 22,8% Versorgungsaufwendungen = 2,6% Sach- und Dienstleistungen = 14,8% Bilanzielle Abschreibungen = 7,1% Transferaufwendungen = 47,4% Sonst. ordentl. Aufwendungen = 3,4% Zinsen + Finanzaufwendungen = 2,0%

15 Personalaufwendungen -T

16 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -T

17 Kreisumlage -T

18 Ergebnisplan 2018 nach Produktbereichen (ohne ILV) Produktbereich Ertrag Aufwand Saldo Saldo Vorjahr Differenz 01 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Leistungen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung, 09 Geoinformationen Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Stiftungen Summe

19 Zuschuss-Bedarf PB 005 Soziale Leistungen * -T * inkl. ILV 19

20 Zuschuss-Bedarf PB 006 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

21 Ausgewählte Produktaufwendungen in den PB 05 und 06 -T Ansatz 2017 Ansatz Hilfen nach dem AsylblG Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Tageseinrichtungen für Kinder (BKZ) Frühe Hilfen für Familien 21

22 Finanzplan 2018 Finanzplan EURO EURO EURO EURO EURO EURO Laufende Einzahlungen Laufende Auszahlungen Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Investive Einzahlungen Investive Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Tilgung - investiv

23 Finanzplan 2018 Investitionen- Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2018 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Beiträge und ähnliche Entgelte Sonstige Inv.einzahlungen Einzahlungen investiv Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für Baumaßnahmen Hochbaumaßnahmen Tiefbaumaßnahmen sonstige Baumaßnahmen Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 Auszahlungen investiv Summe

24 Investitionen 2018 nach Produktbereichen Produktbereich Investitionen 01 Innere Verwaltung ,9% 02 Sicherheit und Ordnung ,1% 03 Schulträgeraufgaben ,2% 04 Kultur und Wissenschaft ,9% 05 Soziale Leistungen ,2% 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ,1% 08 Sportförderung ,3% 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen ,6% 10 Bauen und Wohnen ,0% 11 Ver- und Entsorgung ,0% 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ,0% 13 Natur- und Landschaftspflege ,7% 14 Umweltschutz ,0% 15 Wirtschaft und Tourismus ,6% 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 0 0,0% 17 Stiftungen ,3% Summe % 24

25 Größte Investitionen ab 200 T - Investitionsnr. Bezeichnung Ansatz 2018 Gesamtbedarf I Allgemeines Grundvermögen H Feuerwehrgerätehaus Eisern, Neubau Sozialtrakt H Hallenbad Weidenau, Neubau (nur Planungskosten) I Schulbaumaßnahmen unter der Wertgrenze K Komplettsan.Rundsporthalle,Gym.Auf der Morgenröthe K Bertha-von-Suttner-GES, Umbau Barrierefreiheit T Weiterbildungskolleg, Parkplatzerweiterung V Fahrzeuge Feuerwehr H KITA Zur Zinsenbach, Erweiterung H Kita In der Weidenbach(Hammerhütter Schule) Neubau T Dr.-Dudziak-Park Programm Stadtumbau West T RudS, 1.Bew., Stadtmauer I.BA 1.Teil T RudS, 1.Bew., Erweiterung Schlosspark T RudS, 2.Bew., Stadtmauer I.BA 2.Teil T RudS, 4.Bew., Stadtmauer II.BA 1.+2.Teil V Fahrzeuge Abfallentsorgung I Ausbau von Gemeindestraßen I Haltestellenprogramm T Adolf-Wurmbach-Straße T Neubau Brücke 3138 Am Eisernbach T Erschließung Bürbacher Giersberg T Gewerbegebiet Martinshardt und Leimbachtal T Ersatzneubau Brücke 1423, Bhf. Eiserfeld T Erschließung Ober dem Feldgarten T Ausbau Fludersbach (Peipers Halde bis Mathiasweg) T Gewerbegebiet Martinshardt II (nur Planungskosten) T Sanierung Jakob Scheiner-Platz T Neubau L 907/K9 Siegtalstraße T Kreisverkehr Schleifmühlchen V Fahrzeuge Straßenreinigung K Anschaff.emissionsarmer Fahrzeuge Grünflächen T Verrohrung Eisernbach, Brücke V Fahrzeuge Bestattungswesen

26 Entwicklung Verschuldung bis Summe EUR EUR EUR EUR EUR EUR Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo Kreditaufnahme -investiv Tilgung -investiv Ent-/Verschuldung -investiv Saldo Finanzplan Saldo Verbindlichkeiten NACHRICHTLICH (Entwicklung der Schulden/Verbindlichkeiten ohne Programm "GUTE SCHULE 2020") Inv.Kredite GUTE SCHULE Investitionskredite "netto" Ent-/Verschuldung "netto" investiv Kassenkredite "Gute Schule 2020" Verschuldung "netto"

27 Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2018 Wir wollen alle Tage sparen und brauchen doch alle Tage mehr! HSK ist längst Alltag Beitrag zur Verringerung der Defizite Geschenke Niedrigzinsphase und sprudelnder Steuerquellen Sanierung wenn nicht jetzt, wann dann? Überprüfung Gebührensatzungen Der kommunale Haushalt ist ein Haushalt, in dem alle essen möchten, aber niemand Geschirr spülen will. * * Manfred Rommel 27

28 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Einbringung Stadtrat 8. November 2017 Wolfgang Cavelius Stadtkämmerer 28