Der gutglaubige Erwerb von Sachen nach deutschem und italienischem Recht

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1 Der gutglaubige Erwerb von Sachen nach deutschem und italienischem Recht Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Universitat Osnabruck vorgelegt von Andrea Hupach aus Bochum Osnabruck 1997

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis Teil 1. Einleitung 1 Fragestellung 2 Untersuchungsgang Teil 2. Darstellung des italienischen und deutschen Rechts 1 Das deutsche Recht A. Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip B. Gutglaubiger Erwerb beweglicher Sachen I. Allgemeine Voraussetzungen 1. Die Einigung zwischen dem VerauGerer und dem Erwerber 2. Die Obergabe und ihre Surrogate a. Die Obergabe gemag 929 S. 1 BGB b. Brevi manu traditio c. Obergabe durch Besitzkonstitut gemall 930 BGB d. Obergabe durch Abtretung des Herausgabeanspruchs gemar 931 BGB II. Besondere Voraussetzungen 1. Erwerb kraft Rechtsgeschafts im Sinne eines Verkehrsgeschaftes 2. Bewegliche Sachen 3. Guter Glaube 4. Der Zeitpunkt des guten Glaubens bei den einzelnen Eigentumsubertragungsarten a. Zeitpunkt des guten Glaubens bei Einigung und Ubergabe b. Zeitpunkt des guten Glaubens bei brevi manu traditio

3 c. Zeitpunkt des guten Glaubens bei Einigung und Begrundung eines Besitzmittlungsverhaltnisses d. Zeitpunkt des guten Glaubens bei Ubereignung durch Einigung und Abtretung eines Herausgabeanspruchs III. Einzelaspekte die hinsichtlich des gutglaubigen Mobiliarerwerbs einer Einzelbetrachtung bedurfen 1. Gutglaubiger Erwerb von Miteigentumsanteilen 2. Gutglaubiger Erwerb bei GeheilJerwerb 3. Gutglaubiger Erwerb von Wertpapieren und Wertrechten a. Namenspapiere b. Inhaberpapiere c. Orderpapiere d. Traditionspapiere e. Miteigentum von Wertpapieren im Depot f. Miteigentum an in Verwahrung genommener Sammelurkunde g. Schiffe IV. AusschluB des gutglaubigen Erwerbs bei abhandengekommenen Sachen 1. Grundgedanke 2. Das Abhandenkommen V. Gutglaubiger Erwerb trotz Abhandenkommens LGeld 2. Inhaberpapiere 3. Offentliche Versteigerung VI. Ausgleichsfragen 1. Anspruche des Eigentumers a. Anspruche des bisherigen Eigentumers gegen den Erwerber b. Anspruche des bisherigen Eigentumers gegen den Nichtberechtigten aa. Der Anspruch aus 816 Abs. 1 S. 1 BGB

4 Ill bb. Schadensersatzanspruche c. Anspruche des Erwerbers VII. Ruckerwerb des Nichtberechtigten 1. Ausgangslage 2. Herrschende Meinung 3. Gegenansicht 4. Stellungnahme VIII. Beweislast IX. Gutglaubiger lastenfreier Erwer nach 936 BGB C. Gutglaubiger Erwerb von Grundstucken und Grundstucksrechten I. Allgemeines II. Allgemeine Erwerbsvoraussetzungen 1. Die Einigung 2. Die Grundbucheintragung a. Die Eintragung b. Das Grundbuch aa. Bedeutung und Funktion bb. Einteilung des Grundbuchs cc. Die Eintragungsvoraussetzungen 3. Fortbestand der Einigung zum Zeitpunkt der Eintragung III. Besondere Erwerbsvoraussetzungen 1. Rechtsgeschaft im Sinne eines Verkehrsgeschaftes 2. Keine geschutzten Rechtsvorgange a. Erwerb kraft Gesetz b. Vorweggenommene Erbfolge; Vermogensubemahme c. Erwerb durch Zwangsvollstreckung Oder Arrestvollziehung

5 IV d. Zuschlag in der Zwangsvollstreckung e. Erwerb durch sonstigen Hoheitsakt 3. Falle der Unrichtigkeit des Grundbuchs a. Fehlerhaftes Handeln des Grundbuchamtes b. Rechtliche Veranderungen auberhalb des Grundbuchs c. Nichtigkeit des dinglichen Rechtsgeschafts d. Fehlen der Einigung 4. Legitimation des Nichtberechtigten durch den Rechtsschein des Grundbuchs a. Vermutung der Richtigkeit des Grundbuchs gemall 891 BGB b. Der offentliche Glaube aa. Gegenstand des offentlichen Glaubens gemad 892 BGB bb. Falle, auf die sich der offentliche Glaube auberdem gemag 893 BGB bezieht (1). Bewirken einer Leistung auf Grund eines Rechts an den im Grundbuch Eingetragenen ( Alt. BGB) (2). Andere Verfugungsgeschafte zwischen dem Eingetragenen und einem anderen ( Alt. BGB) 5. Guter Glaube a. Inhalt des guten Glaubens b. MaBgeblicher Zeitpunkt des guten Glaubens 6. AusschluB des Schutzes a. Widerspruch b. Kenntnis der Unrichtigkeit 7. Gutglaubiger Erwerb von Schiffen IV. Folgen des gutglaubigen Erwerbs 1. Endgultigkeit des gutglaubigen Erwerbs 2. Fiktion nur zugunsten des Erwerbers V. Schuldrechtliche Ausgleichsanspruche

6 VI. Rechtspolitischer Grund fur gutglaubigen Erwerb 2 Darstellung des Italienischen Rechts A. Das Konsensualprinzip B. Allgemeines zum gutglaubigen Erwerb C. Der gutglaubige Erwerb beweglicher Sachen I. Einleitung II. Tatbestandsvoraussetzungen 1. Objekte des Art codice civile a. bewegliche Sachen b. registrierte Sachen c. Fahrnisgesamtheiten d. absolut oder relativ unwirtschaftliche Guter e. Wertpapiere 2. Nichtberechtigter 3. Besitz 4. Die Obergabe und Obergabesurrogate a. Direkte Ubergabe b. Besitzkonstitut c. Traditio brevi manu 5. Guter Glaube a. Der Begriff des guten Glaubens und Verweis auf Art codice civile b. AusschluB des guten Glaubens bei grober FahrlSssigkeit c. Vermutung des guten Glaubens 6. Zeitpunkt der Gutglaubigkeit 7. Beweislast 8. Rechtstitel

7 VI a. "Geeigneter" Rechtstitel b. "Ungeeignte" Rechtstitel 9. Wirkungen des gutglaubigen Mobiliarerwerbs 10. AusschluR des gutglaubigen Erwerbs (Art codice civile) 11. Gutglaubiger Erwerb und bereits vorhergehende VerauBerung an anderen Erwerber (Art codice civile) 12. RechtmaGigkeit des Erwerbs III. Ausgleichsfragen 1. Schutz des Erwerbers 2. Moglichkeit des Verzichts des Erwerbers auf die Wirkungen des Art codice civile 3. Anspruche des bisherigen Eigentumers gegen den Nichtberechtigten a. Schadensersatz gematt Art codice civile b. Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gemab Art codice civile 4. Der Ruckerwerb des Nichtberechtigten D. Gutglaubiger Erwerb von Grundstucken und deren Nutzungsrechten I. Allgemeines II. Generelle Betrachtung der 10-jahrigen Ersitzung (usucapione speciale) gem. Art codice civile III. Voraussetzungen der Ersitzung 1. Erwerb vom "Nichtberechtigten" a. Nichtberechtigter b. Erwerb vom vollmachtlosen Vertreter des Eigentumers 2. Titel a. Geeigneter Titel b. Fur den Tatbestand des Art codice civile ungeeignete Titel aa. Universalsukzession bb. Grundstucksteilung im Wege einer Gesellschaftsauflosung

8 VII cc. Vergleich dd. Bestatigungen ee. nichtige und anfechtbare Rechtstitel ff. Vermachtnis Oder Schenkung von fremden Grundstucken bzw. deren Nutzungsrechten gg. vollmachtloser Vertreter 3. Identitat von Besitz und Titel 4. Guter Glaube a. Begriffsbestimmung b. Grobe Fahrlassigkeit c. Pflicht zur Registeruberprufung d. Kenntnis von der Streitbefangenheit des Rechts 5. Zeitpunkt des guten Glaubens 6. Beweislast 7. Die Eintragung a. Funktion der Eintragung b. Grundbucher c. Immobilienregister d. Bedeutung der Eintragung fur den Eigentumsubergang 8.1O-jahrige Frist 9. AusschlulS der Ersitzung III. Ausgleichsfragen 1. Schutz des urspriinglichen Eigentumers a. vor Fristablauf b. nach Fristablauf aa. Art. 948 codice civile bb. Art codice civile

9 VIII cc. Art codice civile 2. Schutz des gutglaubigen Erwerbers a. Schadensersatzanspruche aa. Vertragsauflosung und Schadensersatz (Art codice civile) bb. Unerlaubte Handlung (Art codice civile) cc. Eviktion (Art codice civile) dd. Konkurrenzverhaltnis b. Anspaich aus Art codice civile Teil 3. Vergleich beider Rechte 1 Gemeinsamkeiten A. Der gutglaubige Erwerb beweglicher Sachen B. Der gutglaubige Erwerb von Grundstucken und Grundstucksrechten I. Deutsches Recht und das geltende italienische Recht im nordlichen Italien II. Deutsches Recht und das geltende italienische Recht in den ubrigen Landesteilen Italiens 2 Unterschiede A. Gutglaubiger Erwerb beweglicher Sachen B. Gutglaubiger Erwerb von Grundstucken und Grundstucksrechten 3 Wurdigung der unterschiedlichen Losungen im Einzelnen A. Der gutglaubige Erwerb beweglicher Sachen I. Abstraktionsprinzip versus Konsensualprinzip II. AusschluB des gutglaubigen Mobiliarerwerbs bei abhandengekommenen Sachen III. Obereignung mittels Besitzkonstitut oder Abtretung eines Herausgabeanspruchs IV. Der unentgeltliche gutglaubige Erwerb V. Der Ruckerwerb des Nichtberechtigten VI. Der Gutglaubensbegriff

10 IX VII. Ausgleichsfragen 1. Deliktische Anspruche 2. Bereicherungsanspruche VIII. Die Regelung der Beweislast B. Der gutglaubige Erwerb von Grundstucken und Grundstucksrechten I. Konsensualprinzip und Abstraktions- und Trennungsprinzip II. Grundbuch oder Immobilienregister? III. Der Eintragungszwang IV. Der offentliche Glaube V. Ersitzung durch 1O-jahrigen Fristablauf VI. Identitat von besitzender unbeweglicher Sache und derjenigen, die im Rechtstitel benannt ist VII. Grobe FahrlSssigkeit schliebt im deutschen Recht den guten Glauben nicht aus VIII. Zeitpunkt des guten Glaubens IX. Ausgleichsanspruche 4 SchluBbetrachtung A. Der gutglaubige Erwerb beweglicher Sachen I. AusschluB des gutglaubigen Mobiliarerwerbs bei abhandengekommenen Sachen II. Obereignung mittels Besitzkonstitut oder Abtretung eines Herausgabeanspruchs III. Der unentgeltliche gutglaubige Erwerb IV. Der Ruckerwerb des Nichtberechtigten V. Ausgleichsfragen B. Der gutglaubige Erwerb von Grundstucken und Grundstucksrechten