Beteiligungsbericht 2014

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1 Beteiligungsbericht 2014

2 Herausgegeben von der Stadtkämmerei der Stadt Heilbronn Heilbronn, im September

3 Inhaltsverzeichnis I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite 1. Rechtliche Grundlagen 1.1 Ausgangslage Rechtsgrundlagen für die wirtschaftliche Betätigung Organisationsformen der wirtschaftlichen Betätigung 7 2. Der Beteiligungsbericht Allgemeines Inhalt und Ziele des Beteiligungsberichts Änderungen im Berichtsjahr Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der Stadt Heilbronn Anteilsbesitz zum und Kennzahlen Schaubild Bildung experimenta Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh Volkshochschule Heilbronn ggmbh (VHS) Gesundheit, Altenpflege Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH (RGHF) SLK Kliniken Heilbronn GmbH (SLK) Klinik Löwenstein ggmbh Hohenloher Krankenhaus ggmbh Katharinenstift Heilbronn ggmbh Versorgung, Verkehr Stadtwerke Heilbronn GmbH (SWH) Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn mbh Heilbronner Versorgungs GmbH (HVG) Stromnetzgesellschaft Heilbronn GmbH & Co. KG Heilbronner-Hohenloher-Haller Nahverkehr GmbH (HNV) Wohnungsbau, -verwaltung, Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH (BuGa) Heilbronn Marketing GmbH (HMG) Stadtsiedlung Heilbronn GmbH SH Gebäudeservice GmbH (SHG) WTZ Heilbronn GmbH (WTZ) Wirtschaftsförderung Raum Heilbronn GmbH (WFG) Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH (WHF) Übrige Beteiligungen Eigenbetriebe Entsorgungsbetriebe der Stadt Heilbronn (EBH) Theater Heilbronn Anhang Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) 102 bis Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) 53 und Übersicht der Abschlussprüfer der Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe Abkürzungsverzeichnis 169 3

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5 1. Rechtliche Grundlagen 1. Rechtliche Grundlagen 1.1 Ausgangslage 1.2 Rechtsgrundlagen für die wirtschaftliche Betätigung 1.3 Organisationsformen der wirtschaftlichen Betätigung 5

6 1. Rechtliche Grundlagen 1.1 Ausgangslage Die Stadt Heilbronn nimmt für die Bürgerinnen und Bürger eine Vielzahl öffentlicher Aufgaben wahr. Sie ist dabei auch Teil der örtlichen Wirtschaft. Ihre Tätigkeit vollzieht sich in unterschiedlichen Organisationsformen innerhalb aber auch außerhalb des städtischen Haushalts. Bei der Aufgabenerfüllung in privatrechtlichen Unternehmensformen erfolgt die Einbindung des Gemeinderates nach den gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung Baden- Württemberg und der Hauptsatzung der Stadt Heilbronn. Die Stadt wird in den Gesellschafterversammlungen der Unternehmen durch den Oberbürgermeister vertreten. Mit regelmäßigen Beteiligungsberichten soll dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit die Übersicht über das Gesamtgefüge "Stadt" erleichtert und dem Gemeinderat darüber hinaus zusammengefasstes Basismaterial für politische Meinungsbildung und strategische Entscheidungsprozesse zur Verfügung gestellt werden. 1.2 Rechtsgrundlagen für die wirtschaftliche Betätigung Nach dem Grundgesetz nehmen die Gemeinden Aufgaben wahr, mit denen sie sowohl staatlichen Gesetzen als auch der staatlichen Aufsicht unterworfen sind. Daneben wird die kommunale Selbstverwaltung garantiert. Dazu gehört, dass die Gemeinde ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze selbst regeln kann. Aus dieser Garantie der kommunalen Selbstverwaltung ergibt sich das Recht, Einrichtungen zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der sog. Daseinsvorsorge zu errichten. Daneben haben sie die Organisationshoheit, d.h. sie haben das Recht, die Verwaltungsorganisation unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten und Zweckmäßigkeiten selbst festzulegen. Mit der Novellierung der Gemeindeordnung im Jahr 1999 wurde insbesondere die stärkere Einbindung des Gesellschafters in die Entscheidungsprozesse der Unternehmen verfolgt. Hierbei wurde die Gemeinde zur Steuerung und Überwachung der Beteiligungen verpflichtet. Unter "wirtschaftlicher Betätigung" ist der Betrieb von Unternehmen zu verstehen, die am Markt tätig werden, sofern die Leistung auch von privater Seite mit der Absicht der Gewinnerzielung erbracht werden könnte. Im Vordergrund hat für die Gemeinde dabei aber immer der Dienst an der Bürgerschaft und nicht das Gewinnstreben zu stehen. Eine Gemeinde darf wirtschaftliche Unternehmen ungeachtet der Rechtsform errichten, übernehmen, wesentlich erweitern oder sich daran beteiligen, wenn die Voraussetzungen der 102 ff. GemO (siehe Anhang) erfüllt sind. Bei der Errichtung, Übernahme, wesentlichen Erweiterung oder Beteiligung eines Unternehmens in Privatrechtsform gelten nach 103 GemO (siehe Anhang) weitergehende Vorschriften. Die wirtschaftlichen Unternehmen der Gemeinde sind so zu führen, dass der öffentliche Zweck erfüllt wird; dabei sollen sie einen Ertrag für den Haushalt der Stadt abwerfen ( 102 Abs. 2 GemO). Nach der Gemeindeordnung darf die Gemeinde ein Unternehmen in der Rechtsform der Aktiengesellschaft nur errichten, übernehmen oder sich daran beteiligen, wenn der öffentliche Zweck des Unternehmens nicht ebenso gut in einer anderen Rechtsform (üblicherweise der GmbH) erfüllt werden kann. In 103a GemO sind für die Rechtsform der GmbH als weitere Zulässigkeitsvoraussetzung die Punkte aufgezählt, die neben den gesellschaftsrechtlichen Bestimmungen des GmbHG auch dem Zustimmungsvorbehalt der Gesellschafterversammlung unterliegen. Die Bestimmungen der 102 ff. GemO gelten grundsätzlich auch für die nichtwirtschaftlichen Unternehmen. Lediglich die Zulässigkeitsvoraussetzungen nach 102 Abs. 1 u. 2 GemO finden ausschließlich auf die wirtschaftlichen Unternehmen Anwendung. Von nichtwirtschaftlichen Unternehmen (Hoheitsbetrieben) wird insbesondere dann gesprochen, wenn Einrichtun- 6

7 1. Rechtliche Grundlagen gen gesetzliche Verpflichtungen (Pflichtaufgaben) erfüllen, sozialen, sportlichen oder kulturellen Ansprüchen gerecht werden oder als Hilfsbetriebe zur ausschließlichen Deckung des Eigenbedarfs dienen. Auf die Auszüge aus den Gesetzestexten im Anhang wird verwiesen. 1.3 Organisationsformen der wirtschaftlichen Betätigung Für die wirtschaftliche Betätigung stehen den Gemeinden sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche Organisationsformen zur Verfügung. Das folgende Schaubild gibt einen Überblick über die wesentlichen Rechtsformen. Organisationsformen öffentlicher wirtschaftlicher Betätigung des öffentlichen Rechts des Privatrechts ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit eigener Rechtspersönlichkeit BGB-Gesellschaft Regiebetrieb Anstalt Verein Eigenbetrieb Stiftung Stiftung Zweckverband Genossenschaft GmbH Aktiengesellschaft Betriebe in öffentlich-rechtlicher Form Die wirtschaftliche Betätigung ist in folgenden öffentlich-rechtlichen Organisationsformen möglich: a) Regiebetrieb Bei Regiebetrieben handelt es sich um rechtlich und wirtschaftlich unselbstständige Betriebszweige. Sie sind im Rahmen der Ämterorganisation und der vermögensmäßigen Verflechtungen voll in die Trägerkörperschaft integriert. Regiebetriebe werden aufgrund verwaltungsinterner Anordnungen geschaffen und haben den gleichen rechtlichen Status wie jede andere Dienststelle innerhalb der Stadt. Der Regiebetrieb ist insbesondere die im Hoheitsbetrieb (nichtwirtschaftlicher Bereich) weitverbreitetste Organisationsform (z.b. Bestattungswesen). b) Eigenbetrieb Eigenbetriebe sind Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die - obwohl Teil der Gemeindeverwaltung - über eine vom Gemeindehaushalt getrennte eigene Wirtschaftsplanung, Buchführung und Rechnungslegung verfügen. Finanzwirtschaftlich gelten sie als Sondervermögen der Gemeinde. 7

8 1. Rechtliche Grundlagen Die Willensbildung und Kontrolle in Eigenbetrieben erfolgt im Rahmen einer Betriebssatzung i. d. R. durch die Betriebsleitung, den Betriebsausschuss und den Gemeinderat. Bei der Stadt Heilbronn ist die Abfall- und Abwasserwirtschaft in den Eigenbetrieb Entsorgungsbetriebe der Stadt Heilbronn (EBH) und das Stadttheater in den Eigenbetrieb Theater Heilbronn ausgelagert. c) Zweckverband Zweckverbände sind Konstruktionen, die kommunale Zusammenarbeit in öffentlichrechtlicher Form sowohl im wirtschaftlichen als auch im hoheitlichen (nichtwirtschaftlichen) Bereich, etwa bei regionalen Aufgaben oder Interessen organisieren. Sie sind rechtlich selbstständige Körperschaften, die von kommunalen Mitgliedern getragen werden. Organe der Verbände sind Verbandsvorsitzende(r), Verwaltungsrat und Verbandsversammlung. Heilbronn ist z.b. Mitglied in den Zweckverbänden Bodenseewasserversorgung, Kommunale Informationsverarbeitung Baden - Franken, Hochwasserschutz Leintal, Hochwasserschutz Böllinger Bach, Hochwasserschutz Schozachtal und dem Wasserverband Sulm. d) Anstalt des öffentlichen Rechts Rechtsfähige und selbstständige Anstalten des öffentlichen Rechts sind eine weitgehend unabhängige Organisationsform öffentlicher Aufgabenerfüllung. Sie bedürfen einer Gesetzesermächtigung.Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten sind damit weitgehend beschränkt. Auf kommunaler Ebene sind beispielsweise die Sparkassen, denen diese Organisationsform durch das Landessparkassengesetz verliehen wurde, oder auch die Datenzentrale Baden- Württemberg zu nennen. In Baden-Württemberg ist allerdings diese Rechtsform ganz allgemein für Kommunen nicht zulässig. e) Stiftung des öffentlichen Rechts Stiftungen des öffentlichen Rechts sind Vermögensmassen die nur zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben errichtet werden können. Sie unterliegen dabei - wie die Anstalt - ebenfalls dem Gesetzesvorbehalt. Zudem sind die Bestimmungen des Stiftungsgesetzes und einer Stiftungssatzung zu beachten. Aufgrund fehlender Ermächtigungsgrundlagen ist diese Organisationsform für wirtschaftliche kommunale Unternehmen praktisch ohne Bedeutung Betriebe in privatrechtlicher Form Neben öffentlich-rechtlichen Organisationsformen ist eine wirtschaftliche Betätigung der Stadt auch in privatrechtlichen Organisationsformen möglich. Von den Kommunen wird eine wirtschaftliche Betätigung in den Formen des Gesellschaftsrechts dann gewählt, wenn aus organisatorischen, wirtschaftlichen oder steuerlichen Überlegungen die Verselbstständigung vorteilhaft erscheint. Damit unterwirft sich die Kommune aber auch den für die Privatwirtschaft geltenden Vorschriften des Handels- und Steuerrechts. Die Kommunen können privatrechtliche Gesellschaften sowohl alleine (Eigengesellschaft) als auch gemeinsam mit Dritten (Beteiligungsgesellschaft) betreiben. Neben den unmittelbaren Beteiligungen an Gesellschaften des privaten Rechts sind auch mittelbare Beteiligungen möglich. 8

9 1. Rechtliche Grundlagen a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Die GmbH ist eine mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattete Gesellschaft, an der sich die Gesellschafter mit Einlagen auf das Stammkapital beteiligen, ohne persönlich für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft zu haften. Die Gesellschafter können die innere Struktur der Gesellschaft im Wesentlichen frei regeln. Dadurch kann die GmbH durch den Gesellschaftsvertrag so ausgestaltet werden, wie es dem jeweiligen Zweck der Gesellschaft am besten entspricht. Für die GmbH gelten die Vorschriften des GmbH-Gesetzes, des Handelsgesetzbuches (HGB) und in Teilbereichen des Aktiengesetzes (AktG). Aufgrund dieser gestalterischen Möglichkeiten des Gesellschaftsvertrages ist die GmbH die gebräuchlichste privatrechtliche Organisationsform (siehe 102 Abs. 2 - Vorrang gegenüber AG). b) Aktiengesellschaft (AG) Ebenso wie die GmbH besitzt auch die AG eine eigene Rechtspersönlichkeit. Die Gesellschafter, hier Aktionäre genannt, erwerben Anteile des in Aktien zerlegten Grundkapitals. Für Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet auch hier nur das Gesellschaftsvermögen und nicht der Anteilsinhaber. Im Gegensatz zur freien Gestaltung des Gesellschaftsverhältnisses in der GmbH enthält das Aktiengesetz eine fast erschöpfende Regelung aller Sachverhalte, so dass für gestalterische Eingriffe in die Gesellschaft wenig Raum bleibt. Die Stadt Heilbronn ist mittelbar über die Stadtwerke Heilbronn GmbH und die Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn mbh an der Südwestdeutsche Salzwerke AG beteiligt. c) Stiftung des privaten Rechts Diese Stiftung ist ein rechtlich verselbstständigter Bestand von Kapital und Sachen, die einem vom Stifter bestimmten Zweck dient. Die Stiftung ist eine mitgliederlose Organisationsform, deren vorgeschriebenes Organ der Stiftungsvorstand ist. Sie unterliegt der Rechtsaufsicht. d) Genossenschaft Die Genossenschaft ist eine Gesellschaft, die keine eigenen sondern für ihre Mitglieder gemeinschaftliche Zwecke verfolgt. Die Rechtsfähigkeit wird durch Eintragung in das Genossenschaftsregister erworben. Die Haftung ist auf das Genossenschaftsvermögen beschränkt. Die Stadt Heilbronn hielt im Berichtszeitraum u.a. Mitgliedschaften bei der GEWO Wohnungsbaugenossenschaft Heilbronn eg, und in geringem Umfang an der Genossenschaftskellerei Heilbronn-Erlenbach-Weinsberg eg und diversen örtlichen Volksbanken. e) Verein Der Verein ist ein auf Dauer angelegter freiwilliger Zusammenschluss von mindestens 7 Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks. Man unterscheidet zwischen rechtsfähigen (eingetragenen) und nichtrechtsfähigen Vereinen. Als kommunale Organisationsform ist jedoch nur der rechtsfähige Verein von Bedeutung. Der eingetragene Verein ist rechtlich und organisatorisch verselbstständigt und hat sowohl eine Mitgliederversammlung als auch einen Vorstand. Die Haftung ist auf das Vereinsvermögen beschränkt. 9

10 1. Rechtliche Grundlagen Aufgrund vieler Formvorschriften ist auch diese Organisationsform im kommunalen Bereich bedeutungslos Betrieb gewerblicher Art (BgA) Obwohl der BgA keine Organisationsform für kommunale Einrichtungen darstellt, soll aufgrund seiner praktischen Bedeutung an dieser Stelle auf diese ausschließlich steuerrechtliche Konstruktion kurz eingegangen werden. Der BgA kommt dann zum Tragen, wenn die Kommunen anstelle von hoheitlichen - nicht steuerpflichtigen - Tätigkeiten, wirtschaftliche und damit steuerpflichtige Tätigkeiten ausüben. Nach 4 Abs. 1 KStG ist ein BgA von juristischen Personen des öffentlichen Rechts eine Einrichtung, die einer nachhaltigen wirtschaftlichen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen dient und sich dabei wirtschaftlich heraushebt. Die Absicht, Gewinn zu erzielen und die Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr ist allerdings nicht erforderlich. 10

11 2. Der Beteiligungsbericht 2. Der Beteiligungsbericht 2.1 Allgemeines 2.2 Inhalt und Ziele des Beteiligungsberichts 2.3 Änderungen im Berichtsjahr

12 2. Der Beteiligungsbericht 2.1 Allgemeines Die öffentlichen Unternehmen sind mit erheblichen Vermögenswerten und Finanzströmen mit der Stadt als "Muttergesellschaft" verbunden, so dass die Stadt aus der Verantwortung für diese Vermögenswerte und durch die finanziellen Auswirkungen der Finanzströme auf ihren Haushalt zur Steuerung und Kontrolle ihrer Beteiligungen verpflichtet ist. Eine Beteiligungssteuerung setzt Informationen voraus. Um hier eine Grundlage zu schaffen, ist eine Informationsquelle erforderlich, die regelmäßig ein Mindestmaß an entscheidungsrelevanten Daten zur Verfügung stellt. Hierzu ist in der Gemeindeordnung die jährliche Erstellung eines Beteiligungsberichtes unter Beachtung eines Mindestinhalts rechtlich vorgeschrieben. Der Gesetzgeber sieht eine detaillierte Berichtspflicht für alle unmittelbaren Beteiligungen und - wenn der Anteil mehr als 50 v.h. beträgt - mittelbaren Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen, nicht dagegen an Zweckverbänden, Eigenbetrieben und sonstigen Rechtsformen, vor. Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche in dem vorliegenden Beteiligungsbericht verwendeten Bezeichnungen mit personenbezogenem Charakter im Sinne der Gleichberechtigung geschlechtsneutral zu verstehen sind. Um eine einfache Lesbarkeit gewährleisten zu können, wurde bewusst das generische Maskulinum verwendet und i.d.r. auf eine geschlechtsspezifische Unterscheidung (z.b. Binnen-I oder Doppelnennungen der weiblichen und männlichen Form) verzichtet. 2.2 Inhalt und Ziele des Beteiligungsberichts Der Beteiligungsbericht gibt einen Überblick über die Eigengesellschaften und die Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen. Er enthält zudem (über die gesetzlichen Vorgaben hinaus) Informationen über die Eigenbetriebe der Stadt. Das Organigramm mit den Beteiligungen und Eigenbetrieben der Stadt Heilbronn gibt den Stand zum wieder. Der Bericht ist auf der Grundlage der Prüfungs- und Geschäftsberichte 2014 ausgearbeitet. 2.3 Änderungen im Berichtsjahr 2014 Am stimmte der Gemeinderat der Stadt Heilbronn der Gründung der Stromnetzgesellschaft Heilbronn GmbH & Co KG zu. Die Gründung erfolgte am mit Eintragung im Handelsregister. Zu den Einzelheiten wird auf die Darstellungen in diesem Beteiligungsbericht verwiesen. Am ermächtigte der Gemeinderat die Verwaltung, 31 % der 51 %-igen Geschäftsanteile der Stadt Heilbronn an der experimenta - Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmh (experimenta) an die Mitgesellschafterin Dieter Schwarz Stiftung ggmbh zu verkaufen und die Abtretung vorzunehmen. Damit wurde der Geschäftsanteil der Stadt auf 20 % des Stammkapitals d.h. auf Euro - herabgesetzt. Der Verkauf mit Abtretung erfolgte am

13 3. Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der Stadt Heilbronn 3. Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der Stadt Heilbronn 3.1 Anteilsbesitz zum und Kennzahlen 3.2 Schaubild 3.3 Bildung experimenta Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh Volkshochschule Heilbronn ggmbh (VHS) 3.4 Gesundheit, Altenpflege Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH (RGHF) SLK Kliniken Heilbronn GmbH (SLK) Klinik Löwenstein ggmbh Hohenloher Krankenhaus ggmbh (HK) Katharinenstift Heilbronn ggmbh 3.5 Versorgung, Verkehr Stadtwerke Heilbronn GmbH (SWH) Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn mbh Heilbronner Versorgungs GmbH (HVG) Stromnetzgesellschaft Heilbronn GmbH & Co. KG (SNG) Heilbronner-Hohenloher-Haller Nahverkehr GmbH (HNV) 3.6 Wohnungsbau, -verwaltung, Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH (BuGa) Heilbronn Marketing GmbH (HMG) Stadtsiedlung Heilbronn GmbH SH Gebäudeservice GmbH (SHG) WTZ Heilbronn GmbH (WTZ) Wirtschaftsförderung Raum Heilbronn GmbH (WFG) Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH (WHF) 3.7 Übrige Beteiligungen 13

14 14 in TEUR Bildung experimenta Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh unmittelbar% mittelbar% Kapitalzuführung/ Betriebskost.zuschuss über Umsatz Jahresergebnis Bilanzsumme Eigenkapital Durchschn. Mitarbeiterzahl in Vollkräften ,0 Volkshochschule Heilbronn ggmbh 3, ,2 Gesundheit, Altenpflege Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH 37, ,0 SLK Kliniken Heilbronn GmbH 24,5 51 RGHF ,6 Klinik Löwenstein ggmbh 100 SLK ,1 QuMik GmbH Ludwigsburg 20 SLK SLK-Kliniken Praxis GmbH 100 SLK Hohenloher Krankenhaus ggmbh 51 RGHF ,6 Katharinenstift Heilbronn ggmbh ,44 Versorgung, Verkehr Stadtwerke Heilbronn GmbH Heilbronner Versorgungs GmbH 74,9 SWH Stromnetzgesellschaft Heilbronn GmbH & Co. KG Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn GmbH Südwestdeutsche Salzwerke AG 46,34 Bet.Ges ellsch. Heilbronner-Hohenloher-Haller Nahverkehr GmbH EE Bürgerenergie Heilbronn GmbH & Co. KG 50,1 HVG SWH (MA)* 32, , , Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Heilbronn 3.1 Anteilsbesitz zum und Kennzahlen

15 15 in TEUR Wohnungsbau, Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH unmittelbar% mittelbar% Heilbronn Marketing GmbH 61 5 Stadtsiedlung Kapitalzuführung/ Betriebskost.zuschuss Theater Heilbronn ,3 über Umsatz Betriebsergebnis Bilanzsumme Eigenkapital Durchschn. Mitarbeiterzahl in Vollkräften 66, , Stadtsiedlung Heilbronn GmbH SH Gebäudeservice GmbH 100 Stadtsiedlung WTZ Heilbronn GmbH 100 Stadtsiedlung Regiowert Wohnungsprivatisierungs GmbH (2012) 50 Stadtsiedlung Cäcilienpark am Neckar GbR (2012) 33,3 Stadtsiedlung GEWO Wohnungsbaugenossenschaft Heilbronn eg Heimstättengemeinschaft Neckarsulm/Heilbronn eg Wirtschaftsförderung Raum Heilbronn GmbH Wirtschaftsregion Heilbronn- Franken GmbH Übrige Grundstückseigentümergemeinschaft Kommunales Rechenzentrum Franken GbR Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eg (vorläufige Zahlen) Eigenbetriebe der Stadt Heilbronn , , (MA)* 1, (MA)* 30, , , , , , (MA)* Entsorgungsbetriebe ,5 Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Heilbronn 3.1 Anteilsbesitz zum und Kennzahlen

16 3.1 Anteilsbesitz zum und Kennzahlen Nachstehend dargestellt die kumulierten Kennzahlen der auf Seite 13 unter den Ziffern 3.3 bis 3.6 genannten Unternehmen, zuzüglich der zwei Eigenbetriebe. Die Ertragslage der Unternehmen stellt sich wie folgt dar: TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Umsatzerlöse Personalaufwand Abschreibungen Betriebsergebnis Beteiligungs- und Finanzergebnis Neutrales Ergebnis Jahresergebnis Die Vermögenslage der Unternehmen stellt sich wie folgt dar: TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Passiva Eigenkapital Sonderposten mit Rücklagenanteil Langfristiges Fremdkapital Kurzfristiges Fremdkapital Bilanzsumme Der Anteil des Anlagevermögens an der Bilanzsumme beträgt 78,5%. Das Eigenkapital und die Eigenkapitalquote haben sich wie folgt entwickelt: TEUR TEUR TEUR % TEUR % TEUR % TEUR % , , , , ,4 Die Mitarbeiterzahlen haben sich wie folgt entwickelt: Anzahl der Mitarbeiter (in Vollkräften) Mitarbeiter 4.689, , , , ,6 Auszubildende Gesamt 4.997, , , , ,0 Die Verbindlichkeiten der Unternehmen haben folgenden Stand: Verbindlichkeiten (TEUR) gegenüber Kreditinstituten gegenüber Gesellschaftern gegenüber verbundenen Unternehmen aus Lieferungen und Leistungen sonstige Gesamt

17 Stadt Heilbronn 37,2% 100% 100% experimenta - Science Center der Region Heilbronn- Franken ggmbh Regionale 20% Stadtwerke Gesundheitsholding Stadtsiedlung 66,7% Heilbronn GmbH Heilbronn-Franken Heilbronn GmbH GmbH (RGHF) (SWH) Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH Übrige (s. Seite 144) Volkshochschule Heilbronn ggmbh (VHS) 3,85% 51% Hohenloher 74,9% Heilbronner 100% Krankenhaus Versorgungs GmbH ggmbh (HVG) SH Gebäudeservice GmbH (SHG) 61% 5% Heilbronn Marketing GmbH (HMG) Regiowert 100% 17,3% Stadtwerke Klinik Löwenstein 50% Wohnungsprivatisierungs (SWW) 30,81% Weinsberg GmbH ggmbh GmbH 50,10% 51% SLK Kliniken Stromnetzgesellschaft Heilbronn 24,5% 100% WTZ 32% Heilbronn GmbH Heilbronn GmbH (SLK) GmbH & Co. KG Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH (WHF) Wirtschaftsförderung Raum Heilbronn GmbH (WFG) 17 20% 3,45% Zweckverband QuMik GmbH 33,33% Bodenseewasserversorgung Ludwigsburg (BWV) 100% SLK-Kliniken Praxis 0,19% GmbH Klimaschutz- und Energieagentur BW GmbH (KEA) 100% 46,34% Cäcilienpark am Neckar GbR Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn GmbH Heilbronner- 100% Katharinenstift Hohenloher-Haller 32,5% Heilbronn ggmbh Nahverkehr GmbH (HNV) Südwestdeutsche Salzwerke AG Eigenbetrieb Entsorgungsbetriebe der Stadt Heilbronn Eigenbetrieb Theater Heilbronn Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Heilbronn 3.2 Schaubild

18 Beteiligungsbericht 2011 der Stadt Heilbronn experimenta Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh 18

19 3.3.1 experimenta - Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh experimenta - Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh Allgemeine Angaben experimenta - Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh Kranenstr Heilbronn Tel.: Fax: info@experimenta-heilbronn.de Homepage: Die Gesellschaft wurde am gegründet und ist im Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart (HRB ) eingetragen. Es gilt der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer gemeinnützigen Einrichtung im Bereich von Wissenschaft, Bildung und Erziehung unter Beachtung der steuer- und gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorgaben und zu den steuerbegünstigten Zwecken. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen berechtigt, die unmittelbar oder mittelbar dem Gegenstand des Unternehmens dienen oder ihn fördern. Sie kann sich auch an anderen Unternehmen mit dem gleichen oder einem ähnlichen Gegenstand beteiligen, solche erwerben oder veräußern. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Erziehung und Bildung durch die Verbreitung von Naturwissenschaften und Technik in der Gesellschaft, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Es wird dazu eine auf wissenschaftlicher Grundlage konzipierte Einrichtung - Science Center - in Heilbronn betrieben. Der Gesellschaftszweck wird vor allem verwirklicht durch: die Etablierung des Science Centers als außerschulischer Lernort und als Erlebniswelt mit interaktiven Angeboten aus Naturwissenschaften und Technik, die Erarbeitung und Bereitstellung von Bildungsangeboten, die naturwissenschaftlich-technische Inhalte für eine breite Öffentlichkeit verständlich darstellen, ein Angebot an kulturellen Aktivitäten, die Forscherdrang und Kreativität stärken, Wissen über Technologien der Zukunft vermitteln und handlungsorientiertes Denken fördern, die Präsentation naturwissenschaftlicher Phänomene und technischer Anwendungen anhand von Experimenten, u.a. auch in Kooperation mit akademischen Bildungseinrichtungen und Unternehmen. Der öffentliche Zweck ergibt sich aus der Aufgabenstellung. Stammkapital Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt EUR. 19

20 3.3.1 experimenta - Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh Gesellschafter An der Gesellschaft waren zum folgende Gesellschafter beteiligt: Dieter Schwarz Stiftung ggmbh ,00 EUR 80% Stadt Heilbronn 5.000,00 EUR 20% Stammkapital ,00 EUR 100% Keiner Anteilsbesitz Organe der Gesellschaft Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung, der Aufsichtsrat und die Geschäftsführung. Mitglieder des Aufsichtsrats (Stand 12/2014) Helmut Himmelsbach, Oberbürgermeister a. D. (Vorsitzender) Klaus Czernuska, Geschäftsführer Dieter Schwarz-Stiftung ggmbh (stellvertretender Vorsitzender) Harry Mergel, Oberbürgermeister Prof. Dr. Jürgen Schröder, Rektor Hochschule Heilbronn Tatjana Linke, Geschäftsführerin Akademie für Innovative Bildung und Management Heilbronn- Franken ggmbh Elke Döring, Hauptgeschäftsführerin Industrie- und Handelskammer Heilbronn-Franken Ralf Schnörr, Hauptgeschäftsführer Handwerkskammer Heilbronn-Franken Dieter Schwarz, ständiger Gast Mitglieder der Geschäftsführung (Stand 12/2014) Dr. rer. nat. habil. Wolfgang Hansch Auf die Angabe der Geschäftsführerbezüge wird nach 286 Abs. 4 HGB verzichtet. Anzahl der Mitarbeiter Zum beschäftigte die Gesellschaft 56 Mitarbeiter (Vj.: 50), davon eine Teilzeitkraft im Rahmen eines Gestellungsverhältnisses. Das entspricht umgerechnet 49 Vollzeitkräften (Vj.: 44). Daneben wurden in unterschiedlicher Zahl Aushilfskräfte beschäftigt. Wichtige Verträge Mietvertrag vom mit der SIV Immobilien-Holding GmbH & Co. KG, Räumlichkeiten im Gebäude Bildungscampus 3 (ehem. Mannheimer Straße 12), Heilbronn; Mietvertrag vom mit der Schwarz Real Estate GmbH & Co. KG, Gebäude Kranenstraße 14, Heilbronn; Mietvertrag vom mit der Blackholm & Klingsöhr Grundstückverwaltungs GmbH, Heilbronn, Lagerflächen nebst Kfz-Stellplätzen in der Bahnhofstr. 12, Heilbronn; Fördervertrag vom mit der Stadt Heilbronn über die Gewährung jährl. Zuwendungen (gültig bis ); Fördervertrag vom mit der Stadt Heilbronn über die Herabsetzung der Gewährung jährl. Zuwendungen im Zuge der Reduzierung des Geschäftsanteils der Stadt Heilbronn auf 20%; Ergänzung zum Fördervertrag zur Ablösung des jährlichen Förderbetrags der Stadt Heilbronn vom ; Fördervertrag vom mit der Dieter Schwarz Stiftung gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung über die Gewährung jährlicher Zuwendungen; 20

21 3.3.1 experimenta - Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh Vermögenslage Aktiva TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Umlaufvermögen Vorräte Forderungen u.sonst. Vermögensgeg Flüssige Mittel Rechnungsabgrenzung Passiva Eigenkapital Noch nicht verbrauchte Spendenmittel Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzung Ertragslage TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Gesamtumsatz Sonstige betriebliche Erträge Aufw. f. bezog. Waren und Leistungen Gesamtleistung Betriebliche Aufwendungen Abschreibungen Zinserträge Zinsaufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Sonstige Steuern Jahresüberschuss Kapitalflussrechnung in TEUR in TEUR Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit Cashflow aus der Investitionstätigkeit Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit 0 0 Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds Finanzmittelfonds am Anfang der Periode = Finanzmittelfonds am Ende der Periode

22 3.3.1 experimenta - Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh Kapitalzuführungen und -entnahmen, Gesellschaftszuschüsse sowie Bürgschaften der Stadt Heilbronn Der Fördervertrag vom mit der Stadt Heilbronn über die Gewährung jährl. Zuwendungen wurde mit Fördervertrag vom mit einer Herabsetzung der Gewährung jährl. Zuwendungen geändert. Grund war die Reduzierung des Geschäftsanteils der Stadt Heilbronn an der experimenta von 51% auf 20%. Per Ergänzung vom zu diesem Fördervertrag wurde gleichzeitig die Ablösung des jährlichen Förderbetrags der Stadt Heilbronn durch Zahlung eines Einmalbetrages vereinbart. Keine städtischen Bürgschaften Grundzüge des Geschäftsverlaufs 2014 und aktuelle Kurzdarstellung Die experimenta ggmbh als Betreibergesellschaft des gleichnamigen Science Centers hat die im Jahresabschluss 2013 für 2014 beschriebenen Ziele erreicht. Lediglich bei der Besucherzahl wurde mit rund Besuchern der Durchschnittswert der vergangenen Jahre nicht erreicht. Die Gründe sind nur eine Sonderausstellung anstatt zweien, weniger Gäste in den Pfingstferien sonst ein Besucherbringer - und Einschränkungen durch die bestehenden Erweiterungspläne. Die Lern-und Erlebniswelt ist aufgrund der Vielfalt und der Qualität der pädagogischen Angebote ein wichtiger außerschulischer Lernort über die Grenzen Baden-Württembergs hinaus. Darüber hinaus hat sich die experimenta als ein wichtiger touristischer Anziehungspunkt in der Stadt Heilbronn etabliert war nach Aussage der Geschäftsleitung durch intensive Planungen für die Erweiterung der experimenta gekennzeichnet. Ziel war, mit allen Projektbeteiligten auf Basis des Siegerentwurfes des Berliner Architektenbüros Sauerbruch & Hutton eine detaillierte Entwurfsplanung vorzulegen. Dieses Ziel wurde erreicht. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, im Jahr 2015 den Bauantrag zu stellen und nach der Genehmigung mit dem Bau zu beginnen. Zugleich ist die Architektur mit den Gestaltungsideen und inhaltlichen Konzepten in Einklang zu bringen war auch das Robert-Mayer-Jahr. Mit vielen Veranstaltungen wurde anlässlich seines 200. Geburtstags dieser große Sohn der Stadt Heilbronn gewürdigt. Die experimenta konnte hierbei wichtige Beiträge leisten. Zum einen wurden Veranstaltungen wie der Auftakt des Mayer-Jahres im Stadttheater maßgeblich mitgestaltet. Zum anderen wurde mit der Ausstellung PowerPlay Mit Energie voran! an den großen Naturforscher und Begründer des Satzes von der Erhaltung der Energie erinnert. Die Bilanz des fünften vollen Betriebsjahres ist durch folgende Leistungsdaten charakterisiert: Im Jahr 2014 sind Besucher auf Entdeckungsreise durch die experimenta gegangen. Seit der Eröffnung am 14. November 2009 bis zum besuchten damit mehr als Gäste die experimenta. Durchschnittlich waren 2014 an Ferientagen 620 und an Feiertagen über 529 Besucher in der experimenta. Im Jahresschnitt lag der Wert bei 425 Gästen pro Tag. Die zweite vom experimenta-team entwickelte Sonderausstellung mit dem Titel PowerPlay. Mit Energie voran! wurde vom 22. Februar 2014 bis 06. Januar 2015 gezeigt. Die Ausstellung war eine internationale Kooperation der experimenta mit den beiden niederländischen Unternehmen Bruns und NorthernLight. Die Sonderausstellung behandelte das Thema Energie aus verschiedenen Perspektiven. In der akademie junger forscher wurden 759 Atelier- und Laborkurse mit knapp Teilnehmern durchgeführt. So konnten im Jahr 2014 die Kurszahlen nochmals gesteigert werden. Damit gehört die experimenta zu den größten Schülerlaboren in Deutschland. Mittlerweile gibt es 43 verschiedene bildungsplankonforme Kursangebote für Schulklassen und Gruppen. Wiederum kamen mehr als ein Drittel aller Gruppen von außerhalb der Region Heilbronn-Franken. Die Kurse der Primarstufe waren am meisten nachgefragt (28%), gefolgt von der Sekundarstufe I Physik/Technik (20%) und der Sekundarstufe I Biologie/Chemie (14%). 22

23 3.3.1 experimenta - Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh Im fünften Betriebsjahr fanden drei selbst organisierte Schülerwettbewerbe statt. Zum festen Programm gehörten wieder der Solarmobilbau-Wettbewerb und die First Lego League. Bereits zum vierten Mal wurden die Heilbronner Schüler- Gedächtnismeisterschaften durchgeführt. Damit ist Heilbronn die einzige Stadt in Deutschland mit einem solchen kontinuierlichen Angebot im Gedächtnissport. Für weitere Wettbewerbe war die experimenta Veranstaltungsort. Die zwei Veranstaltungsreihen der experimenta konnten erfolgreich fortgesetzt werden: Die Robert Mayer Lecture als fachwissenschaftliche Vortragsreihe, die aktuelle und Themen aus den Sonderausstellungen aufgreift und die Experimentalshows an jedem dritten Sonntag im Monat, wo naturwissenschaftliche Phänomene auf unterhaltsame Art und Weise präsentiert werden. Im Rahmen der Robert Mayer Lecture war im Dezember 2014 der bekannte Wettermoderator und Diplom- Meteorologe Sven Plöger in Heilbronn zu Gast. Sein Vortrag zum Thema Klimawandel und seine Folgen fand mit über 400 Zuhörern einen großen Zuspruch. Am 16. Mai fiel der Startschuss für eine neue Veranstaltungsreihe: der SuperScienceSlam. Den unterhaltsamen Wettkampf veranstaltete die experimenta zusammen mit dem renommierten Wissenschaftsmagazin Bild der Wissenschaft (bdw) und der Bundesinitiative Wissenschaft im Dialog. Diverse Kooperationen wie beispielsweise mit dem TransferZentrum für Neurowissenschaften und Lernen (ZNL) der Universität Ulm hatten 2014 zum Ziel, die experimenta fachlich-inhaltlich weiter zu entwickeln. So galt es beispielsweise, die Talentsuche auf das RIASIC-Modell umzustellen oder neue Formate im Hinblick auf die Erweiterung auszuprobieren. Der Mitarbeiterstamm wurde 2014 durch weitere erfahrene Fachkräfte ergänzt, um die Anforderungen im Zuge der Erweiterung bewältigen zu können. Die Finanzlage der Gesellschaft war nach Aussage der Geschäftsleitung in 2014 als stabil zu bezeichnen. Die Liquidität war zu jeder Zeit gesichert. Mit Wirkung zum 01. Mai 2014 hält die Dieter Schwarz Stiftung ggmbh 80% der Geschäftsanteile der Gesellschaft. Die Stadt Heilbronn verfügt über die restlichen 20%. Der Beschluss über diese Änderung der Beteiligungsquoten wurde in einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung am mit allen fünf der zu diesem Zeitpunkt beteiligten Gesellschaftern gefasst. In dieser Versammlung wurde auch eine Neufassung des Gesellschaftsvertrags verabschiedet. Hauptförderer der experimenta ggmbh ist die Dieter Schwarz Stiftung gemeinnützige GmbH. Durch Zahlung eines Einmalbetrages wurde die bisherige Förderung der Stadt Heilbronn per Vertrag vom abgelöst. Premiumsponsoren waren zudem die Lidl- und Kaufland-Stiftung sowie die Süddeutsche Gasversorgung GmbH. Andere Unternehmen sind z.b. über Exponat-Patenschaften (Sponsoring / Ideenlieferant / Exponat-Hersteller) beteiligt. Der Beirat der experimenta wurde mit Wirkung zum durch Beschluss des Ausichtsrats aufgelöst. Auf Grundlage entsprechender EU-Richtlinien wurde die experimenta zum 09. April 2014 durch die Stadt Heilbronn mit Dienstleistungen an Bürgerinnen und Bürgern von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse mit einem sogenannten Betrauungsakt betraut. Die experimenta stellt hierin die Erfüllung ihrer Gemeinwohlverpflichtungen sicher. III. Zukünftige Entwicklung Die Geschäftsleitung nennt für das Geschäftsjahr 2014 folgende wichtige Ziele: Eine Besucherzahl zwischen und Besuchern. 23

24 3.3.1 experimenta - Science Center der Region Heilbronn-Franken ggmbh Die erfolgreiche Präsentation der Ausstellung Creatures of Light (Leuchtende Lebewesen), eine Kooperation mit dem American Museum of Natural History New York. Damit wird der internationalen Ausrichtung der experimenta ggmbh ein weiterer wichtiger Baustein hinzugefügt. Die Verleihung der Wanderausstellung PowerPlay! Mit Energie voran! an einen Science Center Partner. Der Austausch von Exponaten in der Hauptausstellung von wiederum ca. 10% bezogen auf die Gesamtzahl. Fortlaufende Überarbeitung der Themenstockwerke hinsichtlich der Gestaltungselemente. Entwicklung neuer pädagogischer Materialien. Stabilisierung der Quantität und Sicherung der Qualität der über 40 Angebote für die Primarstufe sowie für die Sekundarstufen I + II in der akademie junger forscher (ajf). Ziele sind eine durchschnittliche Auslastung der fünf Labore/Ateliers während der Schulzeiten am Vormittag bis 13 Uhr von über 90% sowie eine Beibehaltung der erreichten Auslastung am Nachmittag nach 14 Uhr. Ein weiteres Ziel ist die Betreuung von ca Schüler(innen) in den Ateliers / Laboren. Die Fortbildungsangebote für Lehrer(innen) werden fortgesetzt. Der Entwicklung zur Ganztagesschule soll mit einem differenzierteren Angebot Rechnung getragen werden. Die Weiterführung der bestehenden Wettbewerbsaktivitäten für Schüler(innen). Ziel bleibt, dass im technischen und im naturwissenschaftlichen Bereich 2-3 Wettbewerbe durchgeführt werden. Der Einsatz der Medienwerbung wird zielgerichteter auf relevante Zielgruppen - Lehrer(innen), Schüler(innen), Familien - sowie ortsbezogen - neben der Region Heilbronn-Franken auf die Metropolregionen Stuttgart sowie Rhein-Neckar - ausgerichtet. Die Einbindung von Online-Plattformen und die Pflege der Inhalte bleibt Bestandteil der Werbeaktivitäten. Evaluation in Hinblick auf die eingeleiteten Veränderungen im Medienmix (Bahnwerbung, Anzeigen, Radio/Kino, Feriencamps, Messen). Die Abbildung aller neuen Geschäftsprozesse mit der integrierten Navision-Businesslösung. Die Fortführung des Aufbaus einer professionelleren Adressdatenverwaltung und Abschluss des Besucher-Feedbacksystems. Beginn einer Kooperation mit der Stadt Schorndorf in Bezug auf den Aufbau einer Außenstelle der experimenta. Die Arbeiten in Hinblick auf die Erweiterung der experimenta umfassen 2015 folgende Schwerpunkte: - Abschluss der Ausführungsplanung für den Neubau und den Umbau des Bestandsgebäudes. - Festlegung eines verbindlichen Rahmenterminplanes bis zur Eröffnung der neuen experimenta. - Erarbeitung eines neuen Organigramms für die experimenta auf Grundlage der Angebotsbausteine der neuen experimenta und bisheriger Erfahrungen. Aufbau und Qualifizierung des dafür notwendigen Personals. - Finale Festlegung des Konzeptes für den raumbildenden Ausbau im Neubau und im Bestand. Ziel ist, die drei inhaltlichen pädagogischen Bausteine interaktives Lernen in Ausstellungen, forschendes Lernen in Laboren und Ateliers sowie audiovisuelles Lernen u.a. in einem multifunktional nutzbaren Science Dome zu einem ganzheitlichen Konzept zu verbinden. Die Geschäftsleitung beurteilt die Entwicklung der experimenta ggmbh in der Zukunft weiterhin positiv. Durch die Umsetzung der Erweiterungspläne kann die experimenta mit ihrem einzigartigen ganzheitlichen pädagogischen Ansatz - durch Angebote vom Kindergarten bis zum Abiturienten - das Modell für den außerschulischen Bildungsort der Zukunft sein. Mit interaktiven, forschenden und audiovisuellen Angeboten ermöglicht sie darüber hinaus eine naturwissenschaftlich-technische Bildung für alle Zielgruppen von 4-99 Jahre. Die wichtigste Voraussetzung für eine solche Entwicklung ist nach Angabe der Geschäftsführung die Förderung durch die Dieter Schwarz Stiftung ggmbh. Die neue experimenta soll dem Credo der Stiftung, lebenslanges Lernen zu fördern, durch innovative Angebote Rechnung tragen und damit ein exzellenter außerschulischer Lernort, ein überregionaler Besuchermagnet und eine außergewöhnliche Veranstaltungsstätte sein. 24

25 Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Heilbronn Volkshochschule Heilbronn ggmbh (VHS) Volkshochschule Heilbronn ggmbh Volkshochschule Heilbronn ggmbh Kirchbrunnenstr Heilbronn Tel.: (07131) Fax: (07131) Homepage: Allgemeine Angaben Die Volkshochschule Heilbronn besteht seit 1919, zunächst in der Rechtsform eines eingetragen Vereins. Die jetzige gemeinnützige Gesellschaft (ggmbh) wurde im Jahre 2005 im Rahmen einer Ausgliederung nach dem Umwandlungsgesetz gegründet. Sie ist im Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart (HRB ) eingetragen. Es gilt der Gesellschaftsvertrag in der Fassung vom Gegenstand des Unternehmens Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb einer Volkshochschule in Heilbronn als Weiterbildungseinrichtung unter Beachtung folgender Leitsätze: Die Volkshochschule Heilbronn dient der Allgemeinbildung, Fortbildung und Weiterbildung von Erwachsenen und Jugendlichen aller Bevölkerungsschichten. Sie nimmt als gleichberechtigte Einrichtung im Bildungswesen für die Stadt Heilbronn und weitere Belegenheitsgemeinden den Auftrag der Weiterbildung nach dem Gesetz zur Förderung der Weiterbildung und des Bibliothekswesens des Landes Baden-Württemberg wahr. Sie leistet als konfessionell und politisch unabhängige Einrichtung im Rahmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung eine den Zielen des Grundgesetzes und der Landesverfassung von Baden-Württemberg förderliche Weiterbildungsarbeit. Sie erfüllt damit auch eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Der Zugang zu den Veranstaltungen der Volkshochschule Heilbronn ist jedermann ohne Rücksicht auf Staatsangehörigkeit, gesellschaftliche oder berufliche Stellung sowie politische und weltanschauliche Zugehörigkeit offen. Zweck der Gesellschaft ist insbesondere die Planung und Durchführung von Weiterbildungsangeboten in den Bereichen Allgemeinbildung, Grundbildung sowie der politischen Bildung, der vhs-sprachenschule (Fremdsprachen sowie Deutsch), der Gesundheitsbildung, der Kulturellen Bildung, der Beruflichen Weiterbildung, schulischer Ergänzungsangebote und Nachholung von Schulabschlüssen. Die Gesellschaft kann alle Aufgaben durchführen, die mit dem Gegenstand des Unternehmens zusammenhängen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben an Unternehmen oder Veranstaltungen gleicher oder verwandter Art beteiligen sowie solche Unternehmen gründen oder erwerben. Sie kann 25

26 3.3.2 Volkshochschule Heilbronn ggmbh (VHS) insbesondere Mitglied bei gemeinnützigen Verbänden im Bereich der Erwachsenenbildung und bei entsprechenden Organisationen werden. Der öffentliche Zweck ergibt sich insbesondere aus Art. 22 der Landesverfassung für Baden- Württemberg, wonach die Erwachsenenbildung vom Staat, den Gemeinden und den Landkreisen zu fördern ist. Der Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks spiegelt sich in den Leistungsdaten wider. Stammkapital Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt EUR. Gesellschafter An der Gesellschaft waren zum folgende Gesellschafter beteiligt: Volkshochschule Heilbronn e.v EUR 96,15 % Stadt Heilbronn EUR 3,85 % Stammkapital EUR 100,00 % Anteilsbesitz Keiner Organe der Gesellschaft Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung, der Aufsichtsrat und die Geschäftsführung. Mitglieder des Aufsichtsrats (Stand 12/2014) Vorsitzende: Bürgermeisterin Agnes Christner Stellvertretender Vorsitzender: Adolf Oppermann Weitere Mitglieder von der Stadt Heilbronn entsandt: Stadtrat Thomas Randecker (CDU) Stadtrat Markus Scheffler (SPD) Stadtrat Alexander Habermeier (GRÜNE) Amtsleiterin Karin Schüttler vom Verein entsandt: Prof. Uwe Ahrens Monika Drautz Dagmar Lägler Annette Klein Stellvertreter/-innen Stadträtin Gisela Käfer Stadträtin Dr. Anna Christ-Friedrich Stadträtin Eva Luderer Stellvertreterpool Iris Mettendorf Helga Dieball-Löwe Karin Eichelroth 26

27 von den Außenstellen entsandt: Bürgermeister Ralf Steinbrenner, Leingarten - Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Heilbronn Volkshochschule Heilbronn ggmbh (VHS) Die Mitglieder des Aufsichtsrats erhielten Sitzungsgelder in Höhe von 651,00 EUR (Vj.: 992,00 EUR). Mitglieder der Geschäftsführung Peter Hawighorst Auf die Angabe der Gesamtbezüge der Geschäftsführung wurde nach 286 Abs. 4 HGB verzichtet. Anzahl der Mitarbeiter Funktionen/Stellen Geschäftsführung 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 Zentrale Dienste/Verwaltung 4,0 4,3 4,3 4,3 4,3 4,2 Hausorganisation, Haus-/EDV-Technik 3,6 3,6 3,6 3,6 3,6 3,9 Programmbereiche Leitungen & Päd. 6,4 6,2 6,4 6,1 6,1 6,6 Programmbereiche Sachbearbeitung 5,0 5,0 4,8 4,5 4,5 4,3 Jugendkunstschule 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 Gesamt Stellen (als VZ) 21,2 21,3 21,3 20,7 20,7 21,2 Lehrkräfte auf Honorarbasis Wichtige Verträge Mietverträge für die Gebäude Cäcilienstraße 54, Deutschhof-Nordbau und -Mittelbau. Leistungsdaten Veranstaltungen Unterrichtseinheiten Teilnehmerinnen/Anmeldungen Teilnehmerstunden

28 3.3.2 Volkshochschule Heilbronn ggmbh (VHS) Vermögenslage TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Aktivseite Anlagevermögen Forderungen und sonst. Vermögensgegenst Flüssige Mittel Rechnungsabgrenzung Passivseite Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Investitionsrücklage Bilanzergebnis Sonderposten für Investitionszuschüsse zum AV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzung Ertragslage TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Aufwendungen für bez. Lieferungen & Leistungen Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Betrieblicher Aufwand Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Jahresüberschuss/-fehlbetrag

29 Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Heilbronn Volkshochschule Heilbronn ggmbh (VHS) Kapitalflussrechnung TEUR TEUR Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit Cashflow aus der Investitionstätigkeit Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit 0 0 Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds Finanzmittelfonds am Anfang der Periode = Finanzmittelfonds am Ende der Periode Kapitalzuführungen und -entnahmen, Gesellschaftszuschüsse sowie Bürgschaften der Stadt Heilbronn Städtischer Zuschuss (Bar- und Sachleistungen): ,23 EUR (Vj.: ,24 EUR) Keine städtischen Bürgschaften Grundzüge des Geschäftsverlaufs 2014 und aktuelle Kurzdarstellung Geschäftsverlauf Aus Sicht der Geschäftsleitung konnte die VHS im Berichtsjahr eine erfreuliche Nachfrage nach ihren Bildungsangeboten verzeichnen. Die Zahl der Teilnehmenden an den Bildungsveranstaltungen betrug Personen (Vj.: ). Sie konnte somit auf hohem Niveau gehalten werden. Die Zahl der durchgeführten Veranstaltungen lag mit (Vj.: 2.716) leicht unter den Ergebnissen des Vorjahres. Im Gegenzug konnten die geleisteten Unterrichtseinheiten mit (Vj.: UE) deutlich gesteigert werden. Die VHS hat ihr Bildungsangebot im Berichtsjahr nach Angabe der Geschäftsleitung konsequent weiterentwickelt und um attraktive Angebote ergänzt (z. B. Studium universale, Kunst- und Kulturfahrten). Der Zielgruppe der Migrantinnen und Migranten kommt sowohl unter gesellschaftlichen als auch unter betriebswirtschaftlichen Aspekten zunehmende Bedeutung zu. Die Nachfrage nach Integrationskursen und Kursen im Bereich Deutsch als Fremdsprache weist im Berichtsjahr eine Dynamik auf, die die VHS immer mehr an ihre Kapazitätsgrenzen führt. Neu im Angebot sind Sprachkurse für Asylbewerber, die ebenfalls sehr gut nachgefragt sind. Der VHS-Gesundheitsbereich hat 2014 gegenüber dem Vorjahr rd. 10 % mehr Teilnehmer verzeichnet. Eine stabile Größe sind nach wie vor die dezentralen, wohnortnahen Bildungsangebote der Zweig- und Außenstellen. In betriebswirtschaftlicher Hinsicht stellt die Geschäftsleitung fest, dass 2014 die Erlöse aus Teilnehmergebühren gegenüber dem Vorjahr um 133 TEUR oder 6,8 % anstiegen. Auf der Aufwandsseite sind die Personalkosten - bedingt durch Tarifsteigerungen - bei nahezu gleichem Personalstand um 39 TEUR oder 3,0 % gestiegen. Honoraraufwendungen stiegen - bedingt durch die gestiegene Unterrichtsleistung um 73 TEUR oder 7,3 % weiter an. Per Saldo weist die Erfolgsrechnung einen Überschuss von 52 TEUR aus. Chancen Durch eine stark gestiegene Zuwanderung besteht aus Sicht der Geschäftsleitung die Chance, Bildungsangebote im Bereich Deutsch als Fremdsprache weiter zu einem betriebswirtschaftlich dominanten Handlungsfeld auszubauen. Hier hat die VHS in den letzten Jahren konsequent Angebote auf allen Niveaustufen mit einem kompetenten Dozententeam aufgebaut. Der Programmbereich Gesundheit kann nach Angabe der Geschäftsleitung nach wie vor als einer der Zukunftsmärkte angesehen werden. Für die VHS besteht hier die Chance, sich in der Stadt Heilbronn als Gesundheitszentrum weiter zu etablieren - mit besonderem Fokus auf den Themenbereichen 29