Bürgerhaushalt Potsdam

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1 Bürgerhaushalt Potsdam 9. Sitzung Lenkungsgruppe AG Bürgerhaushalt 12. Februar Agenda Begrüßung Auswertung BüHH 2013/14 (inkl. Stand HH-Rechner) Jahresplanung Projektleitung 2013 Diskussion und Verbesserungsvorschläge Verabschiedung 2

2 Auswertung Bürgerhaushalt 2013/14 *Rückblick Lenkungsgruppensitzungen *Praxis und Statistik Bürgerhaushalt 2013/14 *Sachstand Einführung Digitaler Haushaltsrechner *Hinweise der Projektgruppe und weitere Anregungen 3 Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Auftaktveranstaltung: 19. April

3 Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschlagssammlung: 19. April - 3. Juni Statistik Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschläge allgemein Gesamtzahl davon Haushaltssicherung betreffend BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2012 BüHH 2013/14 6

4 Statistik Bürgerhaushalt 2013/14 Vorschläge nach Themen gesamt Konsolidierungseffekt 173 Straßen, Geh- und Radwege Ordnungsangelegenheiten sonstiges Grünanlagen und Spielplätze Stadtplanung und -erneuerung Öffentlicher Nahverkehr Kita + Schule + Jugend Kultur + Bürgerengagement Abfallentsorgung Sport Soziales + Wohnen Gemeindesteuern Wirtschaft + Klimaschutz Veterinäraufsicht Postweg 36% Veranstaltung 2% 32% Internet 62% 7 Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14 Votierung: 20. August Oktober

5 Statistik Bürgerhaushalt 2013/14 Beteiligung - allgemein Vorschlagssammlung: Teilnehmer/innen Votierung insgesamt: Teilnehmer/innen Teilnehme/innen (5% der Einwohner) Postweg Internet Veranstaltungen BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2012 BüHH2013/14 9 Ergebnis: TOP 20 - Liste 10

6 Auswertung BüHH 2013/14 Handlungsempfehlungen des Projektteams Erhöhung der Zahl der Bürgervertreter im Projektteam Einführung Widerspruchsmöglichkeit bei Aussortierung im Redaktionsteam stärkere Einbeziehung von Schulen / Lehrern / Jugendlichen Bürgerveranstaltungen inhaltlich und organisatorisch überdenken Übersichtlichkeit der Vorschläge im Internet verbessern Unterteilung nach Haushaltsstruktur in Votierung befürwortet - weitergehende Kategorisierung der Bürgerideen nicht empfohlen Bürgerschaft und auch die Politik häufiger über den Stand der Vorschlagsumsetzung informieren 11 Vorbereitung und Ausblick Transparenter digitaler Haushaltsrechner > aktuell: seit Haushaltsplan-Entwurf 2013/14 als Excel (CD / Intranet) > Stand der Prüfung: Modelle nach techn. Kriterien (Ziel Pflichtenheft) Leipzig Köln (Tab // Grafik) Frankfurt/M Grundinformation HH-Zahlen? Ja Ja Ja Grafische Darstellung HH-Zahlen? Ja Ja, aber unabhängig Ja Online-Ergänzung von Bürgerideen und Einwänden möglich? Ja Nein Nein Anpassungen in / Verschiebung technisch Nein Nein von HH-Zahlen möglich? möglich Extern / Intern (Datenkorrektheit) Intern Intern Extern Lizenzverfahren / OpenSource = Kostenfaktor externe Lizenz OpenSource in Koop. mit Stadt-Website OpenSource 12

7 Konzept-Fortschreibung Unterschiedliche Ansätze: StVV: Strategische Haushaltsaufstellung (mit Bezug zur DS 11/SVV/0906 HH-begleitend: Strateg. HH-Aufstellung Nr.12) > Ziel: Verzahnung BüHH mit strateg. Haushaltsaufstellung StVV: Einführung Haushaltsrechner (DS 12/SVV/0828) > Ziel: Bürgerdiskussion konkret an Haushaltsplanzahlen ermöglichen FDP: Bürgerhaushalt weiterentwickeln (DS 11/SVV/0435) > Idee und Ziel: bei tatsächlich anstehenden Entscheidungen sowohl bei Ausgaben als auch bei Einsparmaßnahmen mitentscheiden 13 Inhalte der Projektarbeit in 2013 Entschleunigung (der Vorschlagssammlung/-Votierung) 03/ / / / / / /2014 BüHH 13/14 BüHH 2015(/16?) Konzeptanpassungen in LG Bürgerumfrage Ausschreibung, Umsetzung neuer Onlineauftritt BüHH und HH-Rechner Vorstellung Beschluss und Doppelhaushalt 2013/14: Informationsbroschüre + Wanderausstellung im Stadthaus,Bürgerhäusern, Stadtteilen Vorplanung, Bildung Projektteam BüHH 2015(/16?) Vorschlagssammlung und -votierung Beratung und Beschluss SVV 14

8 Diskussion: Rückmeldungen, Anmerkungen, Empfehlungen 1. zum Verfahren 2013 / zu den Handlungsempfehlungen Diskussion zu den Themen 3. zum HH-Rechner 4. zur Fortschreibung des Konzepts 5. zur Jahresplanung Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 16