AKTIVE BODENPOLITIK Geschicktes Verhandeln, Finanzen und Mehrwerte

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1 AKTIVE BODENPOLITIK Geschicktes Verhandeln, Finanzen und Mehrwerte Retraite Gemeinderat Worb, 22. August 2016 Tagung «Innenentwicklung Schweiz», ETH Zürich, 23. Juni 2017 Lukas Bühlmann, Direktor Schweizerische Vereinigung für Landesplanung, VLP-ASPAN

2 Aktive Bodenpolitik Was versteht man darunter? Massnahmen der Bodenpolitik, die darauf abzielen, in Einklang mit den räumlichen Entwicklungsvorstellungen der Gemeinde die Erfüllung öffentlicher Aufgaben sicherzustellen und für die Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt Mehrwerte zu schaffen. Bausteine einer aktiven Bodenpolitik Kauf, Verkauf und Tausch von Grundstücken Abgabe von Land im Baurecht Baulandmobilisierung, Bauzonenmanagement Aktives Verhandeln mit Grundeigentümern und Investoren Einforderung eines Mehrwertausgleichs (.)

3 Wohin geht die Reise? Klare Entwicklungsvorstellungen als Voraussetzung für eine aktive Bodenpolitik

4 Wohin geht die Reise? Grundlagen Wo stehen wir? Rechtlicher Rahmen, kantonaler Richtplan Strategische Planung Leitbild, räumliche Entwicklungsvorstellungen, kommunale Richtpläne Umsetzung Nutzungsplanung, Verträge, aktive Bodenpolitik Was ist vorgegeben? Wohin wollen wir? Ziele Wie kommen wir dazu? Massnahmen Umsetzung Studienaufträge Testplanungen

5 Umsetzung Anpassung Bau- und Zonenordnung (Nutzungsplan) Ausgestaltung Sondernutzungspläne Kooperative Planung, Grundeigentümerbeteiligung Bauzonenmanagement, Landumlegungen, Tauschgeschäfte Städtebauliche Verträge, Infrastrukturverträge Einforderung Mehrwertausgleich (monetär oder Sachleistungen) Einforderung qualifizierter Verfahren (Wettbewerbe) Landerwerb, Landvergabe (im Baurecht) Öffentlichkeitsarbeit, Bevölkerungsbeteiligung ( )

6 Ein paar Beispiele Gygax-Areal Biel Aarberg BE Biogen Luterbach SO Fläsch GR

7 Was kann eine aktive Bodenpolitik bringen? Ein Beispiel aus der Stadt Biel - Bienne

8 Stadt Biel, Gygaxareal Landumlegung und Landverkauf Institut für Banking und Finance CUREM: Urban Management 2016 Seite 8

9 Stadt Biel, Gygaxareal Landumlegung und Landverkauf

10 Eine win win win Situation

11 Stadt Bern; Entwicklungsschwerpunkt Abtausch von Flächen Verlagerung Recycling- Sortierwerk vom ESP Ausserholligen an den Stadtrand

12 Gemeinde Kerzers FR Schaffung einer Arbeitszone Arbeitszone auf Gemeindeland, Kriterienkatalog für Landvergabe Referat Pierre-Alain Sydler, Gemeinderat Kerzers, Tagung VLP-ASPAN vom 6. November 2013

13 Kanton Solothurn Ansiedlung Firma Biogen in Luterbach Landerwerb durch den Kanton Solothurn Testplanung Juli 2015 Standortentscheid Januar 2016 Spatenstich

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15 Gemeinde Fläsch GR Ausgleichsumlegung Quelle: Lutz, Schmid Ingenieure AG, Tagung ETH Zürich, 8. September 2009

16 Genmeinde Aarberg BE Ansiedlung Migros im Stedtli

17 Genmeinde Aarberg BE Ansiedlung Migros im Stedtli Sieben Fliegen auf einen Streich 1. Kein weiterer Grossverteiler abseits des Ortskerns 2. Frequenzbringer: Migros künftig direkt neben der Altstadt 3. Aarberg wird als regionales Zentrum gestärkt 4. Migros-Neubau schafft eine Verbindung zwischen Altstadt und Bahnhof 5. Mehr städtebauliche Qualität dank Architekturwettbewerb 6. Neubau deckt zusätzliche Bedürfnisse der Gemeinde (Postfiliale, Alterswohnungen, medizinisches Zentrum, PP) 7. Neubau ermöglicht mehr Platz für Postautos

18 Gemeinde Ruswil LU Ortkernbeauftragter «Kümmerer» im Mandatsverhältnis Deblockierung der Entwicklung

19 Stadt Zürich Mehrwertausgleich Pfingstweidpark Kosten: 9.8 Mio. CHF Beitrag der Anrainer: knapp 2 Mio. CHF Steuerzahler: ca.8 Mio. CHF Eratzneubau «Swiss Re» öffentliches Parkhaus und Neugestaltung Hafenanlage auf Kosten des «Swiss Re» Nicht rechtzeitig verhandelt Rechtzeitig verhandelt

20 Aktive Bodenpolitik Wozu braucht es eigenen Boden? «Der Gemeinderat Flawil will in der Bodenpolitik eine nachhaltige und aktive Rolle einnehmen. Er will künftig vermehrt als Käufer und Verkäufer von Grundstücken auftreten, ohne jedoch Immobilienhandel zu betreiben.» «Ein Grundstück kann insbesondere dann erworben werden, wenn: - in einem Quartier oder auf einem Areal konkrete Entwicklungspläne bestehen; - es zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe in Frage kommt; - es von städtebaulicher Bedeutung ist; - komplizierte Eigentümerstrukturen entflechtet werden können; - es als Realersatz dienen soll; - es Investoren für konkrete Entwicklungsprojekte zur Verfügung stehen soll; - es zur Arrondierung von Grundstücken dient; - dadurch die Möglichkeit einer besseren Nutzung entsteht.»

21 Grundstückserwerb Gemeinde Köniz Mehrjähriger Rahmenkredit für Landbeschaffungen ermöglicht der Exekutive einen raschen Zugriff auf strategisch interessante Grundstücke. Rote Flächen sind gemeindeeigenes Land Rahmenkredit: 25 Mio. CHF (letzter Rahmenkredit in gleicher Höhe wurde 1984 gesprochen). Abstimmungsergebnis: Ja zu Nein

22 Abgabe von Land im Baurecht droit de superficie Am 12. Februar 2017 mit einem Anteil von 59.8% von der Bevölkerung angenommen.

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit