Statistischer Bericht

Transkript

1 STATISTISCHES LANDESAMT Statistischer Bericht Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt im Freistaat Sachsen 2012 K I 2 j/12

2

3 Inhalt Seite Vorbemerkungen 3 Erläuterungen 3 Ergebnisdarstellung 4 Tabellen Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 1. Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt insgesamt und je Einwohner am 31. Dezember 2012 nach dem Alter 7 2. Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII am 31. Dezember 2012 nach dem Wohnort und dem zuständigen Träger 8 3. Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2012 nach Typ der Bedarfsgemeinschaft und ausgewählten Merkmalen zur Leistungsgewährung 9 4. Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2012 nach dem Wohnort und dem zuständigen Träger sowie Typ der Bedarfsgemeinschaft 10 Zeitreihen: Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 5. Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach ausgewählten Merkmalen zur Leistungsgewährung Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Typ der Bedarfsgemeinschaft Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Wohnort und dem zuständigen Träger Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Wohnort und dem zuständigen Träger 14 Abbildungen Abb. 1 Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Alter 5 Abb. 2 Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Ort der Hilfegewährung 5 Abb. 3 Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt in Sachsen am 31. Dezember 2012 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen (Wohnortprinzip) 6 Abb. 4 Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen am 31. Dezember 2012 nach Typ der Bedarfsgemeinschaft 6

4

5 3 Vorbemerkungen Der vorliegende Bericht beinhaltet die Ergebnisse der Statistik über die Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember Daten der Empfänger und Bedarfsgemeinschaften laufender Hilfe zum Lebensunterhalt werden getrennt erfasst. Leistungsträger dieser Statistik sind die Landkreise und Kreisfreien Städte als örtliche Träger und der Kommunale Sozialverband Sachsen als überörtlicher Träger. Die Entscheidung, ob eine Leistung außerhalb von oder in Einrichtungen erbracht wird, richtet sich bei dieser Erhebung nach dem Ort des gewöhnlichen Aufenthalts der Leistungsempfänger. Die Empfängerdaten enthalten zwei Regionalangaben, die des Trägers der Leistung (Trägerprinzip) und die des Wohnorts der Leistungsempfänger (Wohnortprinzip). Eine Auswertung nach Trägerprinzip ist dann sinnvoll, wenn ein Bezug zu Leistungsdaten vorhanden ist. Die Darstellung nach Wohnortprinzip bietet ein realistischeres Bild bei der regionalen Verteilung der Leistungsempfänger insbesondere in Bezug auf die Wohnbevölkerung. Im vorliegenden Bericht sind deshalb Kreistabellen beider Arten enthalten. Die Berechnung der Angaben je 1000 Einwohner erfolgt mit der Einwohnerzahl vom 31. Dezember des jeweiligen Berichtsjahres. Quelle für die zur Berechnung verwendeten Einwohnerangaben bildet die Bevölkerungsfortschreibung bis 2010 auf Basis der Registerdaten vom 3. Oktober 1990 und seit 2011 das vorläufige Fortschreibungsergebnis auf Basis der endgültigen Ergebnisse des Zensus Rechtsgrundlagen Nr. 1 Buchstabe a des zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) Sozialhilfe (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022), zuletzt geändert durch Artikel 6a des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3057), in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz (BStatG) vom 22. Januar 1987 (BGBl. I S. 462, 565), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 7. September 2007 (BGBl. I S. 2246) Erhoben werden Angaben zu 122 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII. Erläuterungen Die Erhebung über die Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt, denen Leistungen für mindestens einen Monat gewährt werden, wird als Bestandserhebung (Totalerhebung) jährlich zum 31. Dezember durchgeführt. Mit der Erhebung sollen umfassende und zuverlässige Daten über die sozialen und finanziellen Auswirkungen des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie über den Personenkreis der Leistungsempfänger bereitgestellt werden. Die Angaben werden ferner für die weitere Planung und Fortentwicklung des SGB XII benötigt. Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) erhalten Personen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können, vor allem aus ihrem Einkommen, Eigentum und Vermögen sowie aus Zahlungen anderer Sozialleistungsträger. Diese Hilfe kann durch laufende und einmalige Leistungen gewährt werden. Die laufenden Leistungen werden nach entsprechenden Regelsätzen, die für den Haushaltsvorstand und die Haushaltsangehörigen gelten, bemessen. Zum notwendigen Lebensunterhalt gehören darüber hinaus auch die laufenden Leistungen für die Unterkunft und die Heizung sowie u. U. anfallende Mehrbedarfszuschläge und Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bzw. Altersversorgung. In Einrichtungen umfasst diese Hilfeleistung als weiteren notwendigen Lebensunterhalt auch Kleidung und einen angemessenen Barbetrag zur persönlichen Verfügung. Nicht anspruchsberechtigt sind Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt, denen die Hilfe nicht nach monatlichen Regelsätzen, sondern nach Wochen-, Tages- bzw. anteiligen Monatssätzen ausgezahlt wird (sog. Kurzzeitempfänger). Gleiches gilt für Leistungsberechtigte, die ausschließlich Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII beziehen und Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Empfängergruppen werden in einer gesonderten Statistik erfasst. Erstmals im Berichtsjahr 2012 wurden die dezentrale Warmwassererzeugung, welche zum Mehrbedarf nach 30 SGB XII gehört, sowie Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach 34 SGB XII erfasst. Der Mehrbedarfsanspruch steht Personen zu, deren Warmwasser dezentral, beispielsweise mit Hilfe eines Durchlauferhitzers oder einer Gastherme, erzeugt wird. Ferner dürfen die Kosten hierfür nicht in den mit dem Vermieter abgerechneten Heizkosten enthalten sein. Die Höhe des Anspruchs auf Mehrbedarf für dezentrale Warmwassererzeugung wird anhand des Alters des Leistungsberechtigten prozentual am individuell maßgeblichen Regelsatz berechnet. Leistungen für Bildung und Teilhabe (auch Bildungspaket oder Bildungs- und Teilhabepaket genannt) sind Leistungen, die hilfebedürftigen Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben dem Regelbedarf bzw. den Regelbedarfsstufen erbracht werden. Bedarfe für Bildung werden nur bei Personen berücksichtigt, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten (Schülerinnen und Schüler). Durch die Leistungen soll das menschenwürdige Existenzminimum von Kindern und Jugendlichen sowie von Schülerinnen und Schülern im Bereich der gesellschaftlichen Teilhabe und Bildungsteilhabe sichergestellt werden.

6 4 Ergebnisdarstellung Am 31. Dezember 2012 erhielten Personen im Freistaat Sachsen laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. Der Anteil der weiblichen Leistungsempfänger betrug 43,2 Prozent (5 651 Personen). Fast drei Viertel der Hilfebedürftigen (9 565 Personen) waren im Alter von 18 bis unter 65 Jahren, Personen (11,0 Prozent) waren Kinder und Jugendliche im Alter unter 18 Jahren und Personen (15,9 Prozent) hatten das 65. Lebensjahr vollendet. Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt wurde zu 63,2 Prozent in Einrichtungen gewährt. Der überwiegende Teil der insgesamt Leistungsempfänger in Einrichtungen erhielt diese Leistung in Form eines Barbetrages zur persönlichen Verfügung. Außerhalb von Einrichtungen erhielten Personen (36,8 Prozent) laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. Von den Bedarfsgemeinschaften außerhalb von Einrichtungen waren fast drei Viertel einzeln nachgewiesene Haushaltsvorstände, Männer und Frauen. Weitere 99 Männer und 39 Frauen lebten als Volljährige im Haushalt ihrer Eltern oder sonstigen Angehörigen, nur 67 Frauen und 19 Männer waren allein erziehend. 746 Minderjährige lebten in Haushalten, deren andere Mitglieder nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehörten (Pflegeeltern oder selbst nicht Leistungsberechtigte z. B. wegen Empfangs von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung); sie stellten damit ca. 17 Prozent aller Bedarfsgemeinschaften außerhalb von Einrichtungen.

7 5 Abb. 1 Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Alter und mehr Jahre 18 bis unter 65 Jahre unter 18 Jahre Abb. 2 Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Ort der Hilfegewährung in Einrichtungen außerhalb von Einrichtungen

8 6 Abb. 3 Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt in Sachsen am 31. Dezember 2012 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen (Wohnortprinzip) Nordsachsen Leipzig, Stadt Leipzig Meißen Bautzen Görlitz Zwickau Chemnitz, Stadt Mittelsachsen Dresden, Stadt Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Vogtlandkreis Erzgebirgskreis Je Einwohner unter 3 3 bis unter 4 4 und mehr Kartengrundlage: Verwaltungsgrenzen, GeoSN 2013 Abb. 4 Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen am 31. Dezember 2012 nach Typ der Bedarfsgemeinschaft in Prozent 1,9 1,0 3,2 einzeln nachgewiesene Haushaltsvorstände 16,4 männlich weiblich 3, ,3 einzeln nachgewiesene Haushaltsangehörige volljährige minderjährige Haushaltsvorstände mit Kindern Ehepaare/Lebensgemeinschaften ohne Kinder 28,1 sonstige Bedarfsgemeinschaften, einschließlich Ehepaare/Lebensgemeinschaften mit Kindern

9 7 1. Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt insgesamt und je Einwohner am 31. Dezember 2012 nach dem Alter Alter von... bis unter... Jahren Außerhalb In Einrichtungen Insgesamt von Einrichtungen Männlich Weiblich Deutsche Ausländer Insgesamt unter und mehr Insgesamt je Einwohner 1) unter 3 1,4 1,3 0,0 1,2 1,5 1,3 3, ,3 2,1 0,2 2,3 2,2 2,2 8, ,4 2,5 0,9 3,5 3,3 3,3 11, ,8 0,1 1,6 2,3 1,1 1,8 1, ,5 0,5 2,0 2,9 2,1 2,6 0, ,2 0,4 2,7 3,6 2,7 3,3 0, ,5 0,6 2,8 3,8 3,1 3,6 1, ,9 0,9 3,0 4,8 2,9 4,0 1, ,1 1,1 2,9 4,8 3,3 4,2 1, ,3 1,4 1,9 4,3 2,3 3,4 1, ,9 2,0 1,9 5,3 2,6 4,0 2, ,3 2,8 2,4 5,2 5,3 5,2 9,9 65 und mehr 2,1 0,0 2,1 1,8 2,3 2,1 4,8 Insgesamt 3,2 1,2 2,0 3,8 2,7 3,2 2,4 1) bezogen auf die jeweilige Bevölkerungsgruppe, bei außerhalb/in Einrichtungen Bezug jeweils auf die Gesamtbevölkerung Vorläufiges Fortschreibungsergebnis auf Basis der endgültigen Ergebnisse des Zensus 2011

10 8 2. Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII am 31. Dezember 2012 nach dem Wohnort und dem zuständigen Träger Kreisfreie Stadt Landkreis Land Insgesamt Je Einwohner 1) Männlich Weiblich Ausländer Außerhalb von Einrichtungen 65 Jahre und älter nach dem Wohnort 2) Chemnitz, Stadt 758 3, Erzgebirgskreis 911 2, Mittelsachsen 880 2, Vogtlandkreis 680 2, Zwickau 733 2, Dresden, Stadt , Bautzen , Görlitz , Meißen 844 3, Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 740 3, Leipzig, Stadt , Leipzig 759 2, Nordsachsen 692 3, Sachsen , Kreisfreie Städte , Landkreise , nach dem zuständigen Träger Chemnitz, Stadt 564 2, Erzgebirgskreis 451 1, Mittelsachsen 451 1, Vogtlandkreis 421 1, Zwickau 363 1, Dresden, Stadt , Bautzen 497 1, Görlitz 579 2, Meißen 557 2, Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 419 1, Leipzig, Stadt , Leipzig 397 1, Nordsachsen 311 1, Kommunaler Sozialverband , Insgesamt 3) , ) bezogen auf die jeweilige Gesamtbevölkerung, beim Kommunalen Sozialverband auf die Gesamtbevölkerung Sachsens Vorläufiges Fortschreibungsergebnis auf Basis der endgültigen Ergebnisse des Zensus ) nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger 3) alle Empfänger mit sächsischem Leistungsträger, auch mit Wohnsitz außerhalb Sachsens

11 9 3. Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2012 nach Typ der Bedarfsgemeinschaft und ausgewählten Merkmalen zur Leistungsgewährung Durchschnittsbeträge im Berichtsmonat Typ der Bedarfsgemeinschaft 1) darunter Aufwendungen für Unterkunft und Heizung 2) Insgesamt Bruttobedarf angerechnetes Einkommen 3) Nettoanspruch Anzahl Außerhalb von Einrichtungen Ehepaare ohne Kinder mit Kindern nichteheliche Lebensgemeinschaften ohne Kinder mit Kindern Haushaltsvorstände einzeln nachgewiesene männliche weibliche mit Kindern einzeln nachgewiesene sonstige Haushaltsangehörige volljährige männliche volljährige weibliche minderjährige anderweitig nicht erfasste Bedarfsgemeinschaften 4) In Einrichtungen Insgesamt ) Als Kind im Sinne dieser Typisierung gelten nur Hilfeempfänger, die in einer Kindbeziehung zum Haushaltsvorstand stehen und unter 18 Jahre alt sind. 2) berechnet nur auf die Bedarfsgemeinschaften mit Aufwendungen für Kosten der Unterkunft und Heizung 3) berechnet nur auf die Bedarfsgemeinschaften mit angerechnetem Einkommen 4) einschließlich sonstige Bedarfsgemeinschaften mit einem volljährigen und mindestens einem minderjährigen Haushaltsangehörigen bzw. mit zwei volljährigen Haushaltsangehörigen

12 10 4. Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2012 nach dem Wohnort und dem zuständigen Träger sowie Typ der Bedarfsgemeinschaft Kreisfreie Stadt Landkreis Land Insgesamt zusammen Außerhalb von Einrichtungen darunter einzeln nachgewiesene Haushaltsvorstände Haushaltsangehörige volljährige minderjährige männliche weibliche In Einrichtungen nach dem Wohnort 1) Chemnitz, Stadt Erzgebirgskreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Zwickau Dresden, Stadt Bautzen Görlitz Meißen Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Leipzig, Stadt Leipzig Nordsachsen Sachsen Kreisfreie Städte Landkreise nach dem zuständigen Träger Chemnitz, Stadt Erzgebirgskreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Zwickau Dresden, Stadt Bautzen Görlitz Meißen Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Leipzig, Stadt Leipzig Nordsachsen Kommunaler Sozialverband Insgesamt 2) ) nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger 2) alle Empfänger mit sächsischem Leistungsträger, auch mit Wohnsitz außerhalb Sachsens

13 11 5. Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 Merkmal Insgesamt und zwar je Einwohner 1) 3,1 2,9 2,9 3,1 3,0 3,0 3,3 3,2 männlich weiblich unter 18 Jahre bis unter 65 Jahre und mehr Jahre Ausländer außerhalb von Einrichtungen je Einwohner 1) 0,6 0,7 0,8 0,9 0,9 1,0 1,1 1,2 1) bezogen auf die jeweilige Gesamtbevölkerung Sachsens Seit 2011 vorläufige Fortschreibungsergebnisse auf Basis der endgültigen Ergebnisse des Zensus Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach ausgewählten Merkmalen zur Leistungsgewährung Merkmal Außerhalb von Einrichtungen In Einrichtungen Insgesamt Außerhalb von Einrichtungen In Einrichtungen Insgesamt Außerhalb von Einrichtungen In Einrichtungen Insgesamt Außerhalb von Einrichtungen In Einrichtungen Insgesamt ) im Berichtsmonat 2) berechnet nur auf die Bedarfsgemeinschaften mit angerechnetem Einkommen Anzahl Durchschnittlicher Bruttobedarf 1) in Euro Durchschnittliches angerechnetes Einkommen 1)2) in Euro Durchschnittlicher Nettoanspruch 1) in Euro

14 12 7. Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Typ der Bedarfsgemeinschaft Typ der Bedarfsgemeinschaft 1) Außerhalb von Einrichtungen Ehepaare ohne Kinder mit Kindern nichteheliche Lebensgemeinschaft ohne Kinder mit Kindern männliche Haushaltsvorstände einzeln nachgewiesene mit Kindern weibliche Haushaltsvorstände einzeln nachgewiesene mit Kindern einzeln nachgewiesene sonstige Haushaltsanbehörige volljährige minderjährige andersweitig nicht erfasste Bedarfsgemeinschaften 2) In Einrichtungen Insgesamt ) Als Kind im Sinne dieser Typisierung gelten nur Hilfeempfänger, die in einer Kindbeziehung zum Haushaltvorstand stehen und unter 18 Jahre alt sind. 2) einschließlich sonstige Bedarfsgemeinschaften mit einem volljährigen und mindestens einem minderjährigen Haushaltsangehörigen bzw. mit zwei volljährigen Haushaltsangehörigen

15 13 8. Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Wohnort und dem zuständigen Träger 1) Kreisfreie Stadt Landkreis Land nach dem Wohnort 2) Chemnitz, Stadt Erzgebirgskreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Zwickau Dresden, Stadt Bautzen Görlitz Meißen Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Leipzig, Stadt Leipzig Nordsachsen Sachsen Kreisfreie Städte Landkreise nach dem zuständigen Träger Chemnitz, Stadt Erzgebirgskreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Zwickau Dresden, Stadt Bautzen Görlitz Meißen Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Leipzig, Stadt Leipzig Nordsachsen Kommunaler Sozialverband Insgesamt 3) ) Bis 2005 bei den Kreisfreien Städten und Landkreisen inkl. der in Delegation für den überörtlichen Träger betreuten Empfänger, bei diesem nur Empfänger in direkter Zuständigkeit. Ab 2006 fallen durch Neuregelung der Zuständigkeiten in Sachsen alle durch den jeweiligen Träger betreuten Empfänger auch voll in dessen Zuständigkeit. 2) nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger 3) alle Empfänger mit sächsischem Leistungsträger, auch mit Wohnsitz außerhalb Sachsens

16 14 9. Bedarfsgemeinschaften von Empfängern laufender Hilfe zum Lebensunterhalt am 31. Dezember 2005 bis 2012 nach dem Wohnort und dem zuständigen Träger 1) Kreisfreie Stadt Landkreis Land nach dem Wohnort 2) Chemnitz, Stadt Erzgebirgskreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Zwickau Dresden, Stadt Bautzen Görlitz Meißen Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Leipzig, Stadt Leipzig Nordsachsen Sachsen Kreisfreie Städte Landkreise nach dem zuständigen Träger Chemnitz, Stadt Erzgebirgskreis Mittelsachsen Vogtlandkreis Zwickau Dresden, Stadt Bautzen Görlitz Meißen Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Leipzig, Stadt Leipzig Nordsachsen Kommunaler Sozialverband Insgesamt 3) ) Bis 2005 bei den Kreisfreien Städten und Landkreisen inkl. der in Delegation für den überörtlichen Träger betreuten Empfänger, bei diesem nur Empfänger in direkter Zuständigkeit. Ab 2006 fallen durch Neuregelung der Zuständigkeiten in Sachsen alle durch den jeweiligen Träger betreuten Empfänger auch voll in dessen Zuständigkeit. 2) nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger 3) alle Empfänger mit sächsischem Leistungsträger, auch mit Wohnsitz außerhalb Sachsens

17 .

18 Herausgeber: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Redaktion: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Gestaltung und Satz: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Redaktionsschluss: Dezember 2014 Bezug: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Hausanschrift: Macherstraße 63, Kamenz Telefon: Telefax: Verteilerhinweis Diese Informationsschrift wird von der Sächsischen Staatsregierung im Rahmen ihrer darf weder von politischen Parteien noch von deren Kandidaten oder Helfern zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für alle Wahlen. Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist auch die Weitergabe an Dritte zur Verwendung bei der Wahlwerbung. Copyright Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Kamenz, 2014 Vervielfältigung und Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet. ISSN X