Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 05. Rechnung über den Haushalt des Ministeriums für Gesundheit und Soziales. für das

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1 Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 05 Rechnung über den Haushalt des Ministeriums für Gesundheit und Soziales für das Haushaltsjahr 2003

2 - 2 - Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,88 964, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Summe , , , , , , ,74 Epl. 05

3 - 3 - Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 über- und Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung außerplanmäßige (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Ausgaben, Vorgriffe (-) terung (-) Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,48 831, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,18

4 - 4 - Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Ministerium für Gesundheit und Soziales , , , Allgemeine Bewilligungen , , , Frauenfoerderung , , Gewerbeaufsicht , , Landesamt für Verbraucherschutz , , , Landesamt für Versorgung und Soziales , , Sozialhilfe , , , Sonstige soziale Leistungen , , , ,51 R ,63 R , Kriegsopferfürsorge und andere Fürsorgeleistungen , , ,99 nach dem BVG 0511 Soziale Entschädigungsleistungen , , , Maßregelvollzug Gesundheitswesen , , , , Hygieneinstitut- Fachbereich 2 des Landesamtes für , ,33 Verbraucherschutz 0515 Studieninstitut der Sozial- und Gesundheitsverwaltung , , Kinder, Jugend, Familie , , , Sportfoerderung , , Abzuwickelnde Einrichtungen Rechnungsergebnis für , , , ,82 Einzelplan 05 R ,63 R ,63 (Anm. 1) Rechnungssoll für , , , ,06 Einzelplan 05 R ,00 R ,06 R ,06 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll --- W ,83 W ,16 W ,25 W ,24 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

5 - 5 - Ü b e r s i c h t A u s g a b e n sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen persönliche Verwaltungsausgaben besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , ,92 R ,00 R , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,34 R ,21 R , , , , , , ,59 R 4.852,79 R 500,00 R 5.352, , , , , , , , , , ,35 R ,19 R ,20 R , , , , ,99 R 964,10 R 964, , , ,21 R 6.489,82 R 6.489, , , , ,61 R ,59 R , , , , , ,26 8, ,98 443, , , , , , , , , , , , ,66 R ,39 R , , , , , , ,24 R ,22 R ,00 R , , , , , ,56 R 4.852,79 R ,00 R ,28 R ,58 R , , , , , , ,31 R ,73 R ,66 R ,92 R , ,25 M ,98 W ,13 M , W ,74 W --- W ,75 M ,77

6 - 6 - Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !011! Verwaltungsgebühren! 4.482,29! --! 4.482,29!! !011! Rückzahlungen von Überzahlungen! --! --! --!! !011! Ersatzleistungen! 1.978,09! --! 1.978,09!! !011! Vermischte Einnahmen! ,32! --! ,32!! !011! Erloese aus der Veräußerung von Fahrzeugen! 120,00! --! 120,00!! !011! Erloese aus der Veräußerung sonstiger beweglicher! --! --! --!!!! Sachen!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Zuweisungen von Ländern für bundesweite! --! --! --!!!! Veroeffentlichungen!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Sonstige Zuweisungen von den! --! --! --!!!! Sozialversicherungsträgern sowie von der!!!!!!! Bundesanstalt für Arbeit!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie! ,93! --! ,93!!!! von der Bundesanstalt für Arbeit!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

7 - 7 - Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 4.400! --! 4.400,00! 82,29! --!!! 1.000! --! 1.000,00! 978,09! --!!! 1.600! --! 1.600,00! ,32! --! :!!!!!!! Hierbei handelt es sich um nicht!!!!!!! planbare Einnahmen aus!!!!!!! nicht klärbaren Verwahrungen, die!!!!!!! älter als!!!!!!! 6 Monate sind und somit gem. VV Nr.!!!!!!! 42.2 zu 70 LHO und Nr zu!!!!!!! 71 LHO als Einnahme nachzuweisen!!!!!!! sind.!! --! --! --! 120,00! --!!! ! --! ,00! ,93! --! :!!!!!!! Mehr aufgrund der Durchführung der!!!!!!! Prüfungen durch eigenes Personal.!!!!!!! Die Mehreinahmen korrespondieren!!!!!!! insofern mit den Minderausgaben!!!!!!! bei 0501/533 61, da kein externes!!!!!!! Wirtschaftsprüfungsunternehmen!

8 - 8 - Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Forts.!!!!!!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Landesprüfdienst für Krankenkassen! ,80! --! ,80!! !011! Sonstige Verwaltungseinnahmen! --! --! --!! !011! Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie! ,80! --! ,80!!!! von der Bundesanstalt für Arbeit!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 05 01!!!!!!! Titelgruppe 61. Umsetzungen von Kap Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! TGr.65!! Schiedsstellen nach 94 BSHG, 76 SGB XI und! ,91! --! ,91!!!! 78 g SGB VIII!!!!! !059! Gebühren der Schiedsstellen nach 94 BSHG, 76! ,91! --! ,91!!!! SGB XI und 78 g SGB VIII!!!!

9 - 9 - Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!!!!!!! beauftragt wurde.!! ! --! ,00! ,20! --! TGr 61:!!!!!!! Weniger, weil die Kosten für den!!!!!!! Prüfdienst gem. 274 SGB V in!!!!!!! der tatsächlich entstandenen!!!!!!! Höhe von den zu prüfenden Ein-!!!!!!! richtungen erstattet werden. Die!!!!!!! Reduzierung ist im wesentlichen!!!!!!! auf die Minderausgabe für Dienst-!!!!!!! leistungen Außenstehender zurück-!!!!!!! zuführen.!! ! --! ,00! ,20! --! :!! ! --! ,00! ,91! --! TGr 65:!!!!!!! Mehr aufgrund des Abschlusses!!!!!!! von Schiedsstellenverfahren aus!!!!!!! vergangenen Wirtschaftsjahren.!! ! --! ,00! ,91! --!!

10 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Ausgaben!!!!! !011! Bezüge der Ministerpräsidentin, des! ,29! --! ,29!!!! Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und der!!!!!!! Minister!!!!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! ,30! --! ,30!!!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter!!!!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der beamteten und! --! --! --!!!! richterlichen Hilfskräfte!!!!! !011! Vergütungen der Angestellten! ,88! --! ,88!! !011! Vergütungen der ständigen, nur stundenweise! --! --! --!!!! beschäftigten Angestellten sowie der!!!!!!! auszubildenden Kräfte!!!!! !011! Loehne der Arbeiterinnen und Arbeiter! ,12! --! ,12!! !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und! --! --! --!!!! Aushilfskräfte!!!!! !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs-und! --! --! --!!!! Aushilfskräfte (ABM)!!!!! !011! Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der! --! --! --!!!! Ausbildung, Fortbildung und Prüfung!!!!! !011! Beschäftigungsentgelte für Ersatzkräfte von! --! --! --!!!! Landesbediensteten im Mutterschutz!!!!! !941! Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und! ,96! --! ,96!!!! Richter!!!!! !941! Beihilfen an Angestellte! --! --! --!! !941! Beihilfen an Arbeiterinnen und Arbeiter! --! --! --!! !941! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen! 3.061,28! --! 3.061,28!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!

11 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,29! --!!! ! --! ,00! ,70! --!!! ! --! ,00! ,88! --!!! ! --! ,00! ,88! --!!! 5.100! --! 5.100,00! ,00! --!!! ! --! ,00! ,96! --!!! 7.900! --! 7.900,00! ,72! --!!

12 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !941! Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen! ,24! --! ,24!! !941! Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für! 8.697,35! --! 8.697,35!!!! Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Ausbildungs- und!!!!!!! Fortbildungslehrgängen!!!!! !011! Globale Minderausgaben für Personalausgaben! --! --! --!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,09! --! ,09!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! / Titel / Titel aufgrund der!!!!! !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! ,37! --! ,37!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! ,26! --! ,26!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Mieten und Pachten! ,53! --! ,53!!!! Einseitig deckungsfähig zu Lasten Kapitel 05 01!!!!!!! Titel Umsetzungen von Kap Titel 518!!!!!!! 13 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! ,09! --! ,09!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Aus- und Fortbildung! 8.404,84! --! 8.404,84!

13 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,76! --! :!!!!!!! Weniger, weil die in Höhe der Ist-!!!!!!! Ausgaben des Vorjahres, hier 2001!!!!!!! zu planenden Ausgaben aufgrund!!!!!!! geringerer Abordnungs-!!!!!!! notwendigkeiten nicht in voller!!!!!!! Höhe benötigt wurden.!! ! --! ,00! ,65! --!!! ! --! ,00! ,91! --! :!! ! --! ,00! ,63! --! :!! ! --! ,00! ,74! --!!! ! --! ,00! ,53! --! :!! ! --! ,00! ,91! --! :!! ! --! ,00! ,16! --!!

14 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Gerichts- und ähnliche Kosten! ,94! --! ,94!! !011! Sachverständige! 246,62! --! 246,62!!!! Teilumsetzungen von Kap Titel aufgrund!!!!!!! der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !211! Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und! --! --! --!!!! ähnlichen Ausschüssen!!!!! !011! Aufwandsentschädigungen! --! --! --!!!! Teilumsetzung von Kap Titel aufgrund!!!!!!! der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen! ,68! --! ,68!! !011! Reisekostenvergütungen für Reisen in! 7.980,14! --! 7.980,14!!!! Personalvertretungs- und!!!!!!! Schwerbehindertenangelegenheiten!!!!! !011! Verfügungsmittel! 5.382,87! --! 5.382,87!! !011! Verfügungsfonds der Landesregierung! 6.036,30! --! 6.036,30!! !011! Veroeffentlichungen! 1.810,88! --! 1.810,88!! !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! ,05! --! ,05!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! ,45! ,00! ,45!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

15 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,06! --! :!! 500! --! 500,00! -253,38! --!!! ! --! ,00! ,32! --! :!! ! --! ,00! ,86! --!!! 5.700! --! 5.700,00! -317,13! --!!! 9.000! --! 9.000,00! ,70! --!!! ! --! ,00! ,12! --! :!! ! --! ,00! ,95! --! : Einsparung für üpl. Ausgaben!!!!!!! bei Kapitel 0512 Titel in Höhe!!!!!!! von 7.160,00.!!!!!!! Weniger, weil die im Zusammenhang!!!!!!! mit dem Kinderförderungsgesetz und!!!!!!! der Neuausrichtung der Gesundheits-!!!!!!! ziele avisierten Projekte und!!!!!!! Kampagnen entfallen bzw. auf das!!!!!!! Jahr 2004 verschoben werden.!! 4.100! --! 4.100,00! ,45! --!!

16 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !211! Sonstiges! 1.693,04! --! 1.693,04!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! / Titel aufgrund der geänderten!!!!!!! Haushaltssystematik!!!!! !211! Kosten des Landeswahlbeauftragen für die Wahlen zu! --! --! --!!!! den Organen der Sozialversicherungsträger!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Globale Minderausgaben für sächliche! --! --! --!!!! Verwaltungsausgaben!!!!! !011! Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen! ,85! --! ,85!! !011! Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen! --! --! --!!!! Einseitig deckungsfähig zugunsten Kapitel 05 01!!!!!!! Titel !!!!! !011! Erwerb von Nutz- und Sonderfahrzeugen! --! --! --!! !011! Globale Minderausgaben! --! --! --!! !011! Erwerb landeseigener Fernmeldeanlagen! --! --! --!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und! --! --! --!!!! Ausrüstungsgegenständen!!!!! !011! Globale Minderausgaben! --! --! --!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Landesprüfdienst für Krankenkassen! ,34! --! ,34!!!! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten!!!!!!! werden bis zur Hoehe der Mehreinnahmen bei Kapitel!!!!!!! Titel !!!!

17 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 4.000! --! 4.000,00! ,96! --!!! --! --! --! ,85! ,85! : Vgl. Begründung in Anlage!!!!!!! III.!! 7.800! --! 7.800,00! ,00! --!!! ! ,09! ,09! ,75! --! TGr 61:!!!!!!! Weniger aufgrund der Nicht-!!!!!!! beauftragung eines externen!!!!!!! Wirtschaftsprüfungsunter-!!!!!!! nehmens. Weiterhin wurde eine!!!!!!! Prüfung im IV. Quartal!!!!!!! 2003 durch das Sächsische!!!!!!! Landesprüfungsamt durch-!!!!!!! geführt, die erst im Jahre 2004!

18 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!Forts.!!!!!!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! 5.964,38! --! 5.964,38!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! / Titel aufgrund der geänderten!!!!!!! Haushaltssystematik!!!!! !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! 5.134,74! --! 5.134,74!! !011! Mieten und Pachten! 1.621,15! --! 1.621,15!! !011! Aus- und Fortbildung! 4.827,84! --! 4.827,84!! !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen! 3.567,10! --! 3.567,10!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! ,32! --! ,32!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und! ,81! --! ,81!!!! Ausrüstungsgegenständen!!!!! TGr.65!! Schiedsstellen nach 94 BSHG, 76 SGB XI und! ,98! --! ,98!!!! 78 g SGB VIII!!!!! !059! Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige! ,98! --! ,98!

19 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!!!!!!! zu Ausgaben führt.!! ! --! ,00! ,62! --!!! 4.100! --! 4.100,00! 1.034,74! --!!! ! --! ,00! ,85! --!!! 6.200! --! 6.200,00! ,16! --!!! 6.200! --! 6.200,00! ,90! --!!! ! ,09! ,09! ,77! --! :!! ! --! ,00! ,19! --!!! ! --! ,00! ,02! --! TGr 65: Weniger, weil die Aufwands-!!!!!!! entschädigungen nach Fallzahlen!!!!!!! und in der Höhe nach Art der!!!!!!! Erledigung berechnet wurden.!!!!!!! Aufgrund vieler noch offener!!!!!!! Verfahren des Wirtschafts-!!!!!!! jahres 2003 wurden für die!!!!!!! Aufwandsentschädigungen!!!!!!! zunächst nur Abschläge gezahlt.!! ! --! ,00! ,02! --! :!

20 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !059! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! --! --! --!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Sachverständige! --! --! --!! TGr.96!! Personalüberbestand / Stellen- und Personalabbau! --! --! --!!!! Gemäß 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung!!!!!!! verbindlich. kw durch Wegfall der Aufgabe. Der!!!!!!! Zeitpunkt des Wegfalls bestimmt sich durch die in!!!!!!! Nr. 2 dargestellten Erläuterungen.!!!!! !011! Vergütung der Angestellten! --! --! --!! TGr.99!! Informations- und Kommunikationstechnik! ,52! --! ,52!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,83! --! ,83!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Verbrauchsmittel der maschinellen Aufbereitung! ,99! --! ,99!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

21 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,00! --!!! ! --! ,00! ,52! --! TGr 99:!!!!!!! Aus den IT-Mitteln des Einzel-!!!!!!! plans 13 wurden im Kapitel 0501!!!!!!! Mittel in Höhe von ,-!!!!!!! zur Verfügung gestellt. Mittel!!!!!!! in Höhe von ,- wurden!!!!!!! allerdings nicht im System!!!!!!! zugewiesen. Dadurch ergibt!!!!!!! sich eine nominelle Über-!!!!!!! schreitung in Höhe von!!!!!!! ,52.!! ! --! ,00! ,17! --!!! ! --! ,00! ,01! --!!

22 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Mieten und Pachten! --! --! --!! !011! Aus- und Fortbildung! 2.921,71! --! 2.921,71!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! ,32! --! ,32!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Geräte für Fachaufgaben! --! --! --!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und! ,67! --! ,67!!!! Ausrüstungsgegenständen!!!!!!! Abschluss Kapitel 0501!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,61! --! ,61!!!! und dgl.!!!!! 2!! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,73! --! ,73!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,34! --! ,34!! 4!! Persönliche Verwaltungsausgaben! ,40! --! ,40!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,53! ,00! ,53!!!! Schuldendienst!!!!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,85! --! ,85!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,48! --! ,48!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!!!! Summe der Ausgaben! ,26! ,00! ,26!!!! Zuschuss! ,92! ,00! ,92!

23 Kapitel 0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 6.200! --! 6.200,00! ,29! --!!! ! --! ,00! 4.807,32! --!!! --! --! --! ,67! --! : Mittelzuweisung von Kapitel!!!!!!! 1399 Titel in Höhe von !!!!!!!.!! ! --! ,00! ,61! --!!! ! --! ,00! ,27! --!!! ! --! ,00! ,34! --!!! ! --! ,00! ,40! --!!! ! ,09! ,09! ,56! --!!! --! --! --! ,85! ,85!!! ! --! ,00! ,48! --!!! ! ,09! ,09! ,83! ,85!!! ! ,09! ,09! ,17! ,85!!

24 Kapitel 0502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !219! Verwaltungsgebühren! 1.778,22! --! 1.778,22!! !236! Rückzahlungen von Überzahlungen! ,21! --! ,21!! !236! Vermischte Einnahmen! 8.511,44! --! 8.511,44!! !254! Zuweisungen der obersten Arbeitsschutzbehoerden! --! --! --!!!! der Länder!!!!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.63!! Maßnahmen nach 5 des Mauergrundstücksgesetzes! ,91! --! ,91!! !291! Sonstige Zuweisungen vom Bund! ,91! --! ,91!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund!!!!!!! der geänderten Haushaltssystematik!!!!!!! Ausgaben!!!!! !254! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen! 1.478,52! --! 1.478,52!!!! Teilumsetzungen von Kap Titel aufgrund!!!!!!! der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !254! Aufwandsentschädigungen! --! --! --!!!! Teilumsetzungen von Kap Titel aufgrund!!!!!!! der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! ,31! --! ,31!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

25 Kapitel 0502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 500! --! 500,00! 1.278,22! --!!! ! --! ,00! ,79! --! :!!!!!!! Weniger, weil Fördermittel!!!!!!! überwiegend zweckentsprechend!!!!!!! eingesetzt wurden und dadurch!!!!!!! der Rückforderungsumfang!!!!!!! rückläufig ist.!! ! --! ,00! ,56! --!!! --! ,00! ,00! ,09! --!!! --! ,00! ,00! ,09! --!!! 6.000! --! 6.000,00! ,48! --!!! ! --! ,00! ,69! --! :!

26 Kapitel 0502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Kosten der Gesundheitsberichtserstattung für! ,75! --! ,75!!!! Sachsen-Anhalt!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Sonstiges! --! --! --!! !314! Zuweisungen an Länder - ZLS, AKMP, ZLG und ICSMS -! ,25! --! ,25!! !261! Zuweisungen an das Deutsche Jugendinstitut (DJI)! 8.445,29! --! 8.445,29!! !244! Zuweisungen für die Zentrale Stelle zur Aufklärung! --! --! --!!!! nationalsozialistischer Gewaltverbrechen!!!!! !155! Erstattung von Ausbildungskosten! --! --! --!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !539! Zuschüsse zur Foerderung der Verbraucherberatung! ,00! --! ,00!!!! Umsetzungen von Kap.0802 Titel 68401!!!!! !011! Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und! ,65! --! ,65!!!! Gesellschaften!!!!! !254! Zuschüsse für den Landesarbeitskreis für! 7.315,00! --! 7.315,00!!!! Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz!!!!! !539! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine! ,00! --! ,00!!!! und Verbände der Verbraucheraufklärung und!!!!!!! Ernährungsberatung!!!!!!! Umsetzungen von Kap TGr. 69 Titel 68669!!!!

27 Kapitel 0502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,25! --!!! ! --! ,00! ,75! --!!! 8.700! --! 8.700,00! -254,71! --!!! ! --! ,00! ,00! --! : Einsparungen für üpl.!!!!!!! Ausgaben bei Kapitel 0513 Titel 631!!!!!!! 68 in Höhe von ,00.!! ! --! ,00! ,35! --!!! 7.700! --! 7.700,00! -385,00! --!!! ! --! ,00! ,00! --! : Einsparungen für üpl.!!!!!!! Ausgaben bei Kapitel 0513 Titel 633!!!!!!! 68 in Höhe von ,00.!

28 Kapitel 0502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Beratungsangebote! ,04! --! ,04!! !234! Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände! ,64! --! ,64!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !236! Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen! ,56! --! ,56!! !236! Zuschüsse für laufende Zwecke an oeffentliche! ,84! --! ,84!!!! Einrichtungen!!!!! !236! Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland! --! --! --!! TGr.62!! Ausrichtung der Sportministerkonferenz und! ,33! --! ,33!!!! Sportreferentenkonferenz!!!!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! 742,51! --! 742,51!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonst.!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!! !011! Mieten und Pachten! 573,62! --! 573,62!! !011! Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und! 269,40! --! 269,40!!!! ähnlichen Ausschüssen!!!!! !011! Verfügungsmittel! ,25! --! ,25!! !011! Sonstiges! 1.174,55! --! 1.174,55!! TGr.63!! Maßnahmen nach 5 des Mauergrundstücksgesetzes! ,91! --! ,91!! !291! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben! --! --! --!

29 Kapitel 0502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,96! --!!! ! --! ,00! ,64! --!!! ! --! ,00! ,44! --! : Einsparungen für üpl.!!!!!!! Ausgaben bei!!!!!!! Kapitel 0508 Titel in Höhe von!!!!!!! ,34,!!!!!!! Kapitel 0517 Titel in Höhe von!!!!!!! ,00.!! ! --! ,00! 2.743,84! --!!! ! --! ,00! ,67! --!!! --! --! --! 742,51! --!!! --! --! --! 573,62! --!!! --! --! --! 269,40! --!!! --! --! --! ,25! --!!! ! --! ,00! ,45! --!!! --! ,00! ,00! ,09! --!!

30 Kapitel 0502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an oeffentliche! ,91! --! ,91!!!! Einrichtungen!!!!! !291! Zuschüsse für Investitionen an oeffentliche! --! --! --!!!! Einrichtungen!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund!!!!!!! der geänderten Haushaltssystematik!!!!!!! Abschluss Kapitel 0502!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,87! --! ,87!!!! und dgl.!!!!! 2!! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! ,91! --! ,91!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,78! --! ,78!! 4!! Persönliche Verwaltungsausgaben! 1.478,52! --! 1.478,52!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,39! --! ,39!!!! Schuldendienst!!!!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,14! --! ,14!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!!!! Summe der Ausgaben! ,05! --! ,05!!!! Zuschuss! ,27! --! ,27!

31 Kapitel 0502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! --! ,00! ,00! ,09! --!!! ! --! ,00! ,13! --!!! --! ,00! ,00! ,09! --!!! ! ,00! ,00! ,22! --!!! 6.000! --! 6.000,00! ,48! --!!! ! --! ,00! ,61! --!!! ! ,00! ,00! ,86! --!!! ! ,00! ,00! ,95! --!!! ! --! ,00! ,73! --!!

32 Kapitel 0503 Frauenfoerderung!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !011! Verwaltungsgebühren! 632,25! --! 632,25!! !011! Rückzahlungen von Überzahlungen! ,51! --! ,51!! !011! Vermischte Einnahmen! 1.212,88! --! 1.212,88!!!! Ausgaben!!!!! !011! Verfügungsmittel der Landesbeauftragten für! --! --! --!!!! Gleichstellungs- und Frauenpolitik!!!!! !011! Veroeffentlichungen! --! --! --!! !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! ,59! --! ,59!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! --! --! --!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Sonstiges! 5.486,32! --! 5.486,32!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Zuschüsse an den Landesfrauenrat! ,00! --! ,00!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Foerderung von Projekten für Frauen -! ,17! --! ,17!!!! Frauenhäuser, Beratungsstellen für Frauen und!!!!!!! Mädchen, die von Gewalt betroffen sind und!!!!!!! Frauenkommunikationszentren -!!!!! !291! Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände! ,60! --! ,60!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

33 Kapitel 0503 Frauenfoerderung!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! --! --! --! 632,25! --!!! ! --! ,00! ,51! --!!! --! --! --! 1.212,88! --!!! 300! --! 300,00! -300,00! --!!! ! --! ,00! ,41! --!!! ! --! ,00! ,68! --!!! ! --! ,00! --! --!!! ! --! ,00! ,83! --!!! ! --! ,00! ,40! --! : Einsparungen für üpl.!!!!!!! Ausgaben bei Kapitel 0517 Titel 633!!!!!!! 65 in Höhe von ,00.!

34 Kapitel 0503 Frauenfoerderung!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder! ,57! --! ,57!!!! ähnliche Einrichtungen!!!!! !291! Zuschüsse zur Foerderung von innovativen! ,00! --! ,00!!!! Modellvorhaben an oeffentliche Einrichtungen!!!!! !291! Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und! --! --! --!!!! Gemeindeverbände!!!!! !291! Zuschüsse für Investitionen an Sonstige! ,00! --! ,00!!!! Abschluss Kapitel 0503!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,64! --! ,64!!!! und dgl.!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,64! --! ,64!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,91! --! ,91!!!! Schuldendienst!!!!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,17! --! ,17!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,00! --! ,00!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!!!! Summe der Ausgaben! ,08! --! ,08!!!! Zuschuss! ,44! --! ,44!

35 Kapitel 0503 Frauenfoerderung!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! 384,57! --!!! ! --! ,00! ,00! --! : Einsparungen für üpl.!!!!!!! Ausgaben bei Kapitel 0512 Titel 671!!!!!!! 01 in Höhe von ,00.!! ! --! ,00! ,00! --!!! ! --! ,00! ,00! --! : Einsparungen für üpl.!!!!!!! Ausgaben bei Kapitel 0512 Titel 671!!!!!!! 01 in Höhe von ,43.!! ! --! ,00! ,64! --!!! ! --! ,00! ,64! --!!! ! --! ,00! ,09! --!!! ! --! ,00! ,83! --!!! ! --! ,00! ,00! --!!! ! --! ,00! ,92! --!!! ! --! ,00! ,56! --!!

36 Kapitel 0505 Gewerbeaufsicht!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !254! Verwaltungsgebühren! ,53! --! ,53!! !254! Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten! ,41! --! ,41!! !254! Sonstige Verwaltungseinnahmen! 311,79! --! 311,79!! !254! Einnahmen aus Veroeffentlichungen! 49,00! --! 49,00!! !254! Vermischte Einnahmen! 40,00! --! 40,00!! !254! Erloese aus der Veräußerung sonstiger beweglicher! 151,00! --! 151,00!!!! Sachen!!!!!!! Ausgaben!!!!! !254! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! --! --! --!!!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter!!!!! !254! Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und! --! --! --!!!! Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst!!!!! !254! Vergütungen der Angestellten! --! --! --!! !254! Loehne der Arbeiterinnen und Arbeiter! --! --! --!! !254! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,93! --! ,93!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! / Titel / Titel aufgrund der!!!!! !254! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! 3.905,13! --! 3.905,13!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! / Titel / Titel / Titel /!!!!!!! Titel aufgrund der geänderten!!!!!!! Haushaltssystematik!!!!

37 Kapitel 0505 Gewerbeaufsicht!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! --! --! --! ,53! --!!! --! --! --! ,41! --!!! --! --! --! 311,79! --!!! --! --! --! 49,00! --!!! --! --! --! 40,00! --!!! --! --! --! 151,00! --!!! --! --! --! ,93! --!!! --! --! --! 3.905,13! --!!

38 Kapitel 0505 Gewerbeaufsicht!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !254! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! ,75! --! ,75!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !254! Mieten und Pachten! ,22! --! ,22!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !254! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 491,20! --! 491,20!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !254! Aus- und Fortbildung! 3.947,64! --! 3.947,64!! !254! Gerichts- und ähnliche Kosten! 163,12! --! 163,12!! !254! Sachverständige! 524,51! --! 524,51!!!! Teilumsetzungen von Kap Titel aufgrund!!!!!!! der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !254! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen! ,65! --! ,65!! !254! Reisekostenvergütungen für Reisen in! 60,16! --! 60,16!!!! Personalvertretungs- und!!!!!!! Schwerbehindertenangelegenheiten!!!!! !254! Veroeffentlichungen! --! --! --!! !254! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! 1.450,32! --! 1.450,32!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !254! Dienstleistungen Außenstehender! 871,79! --! 871,79!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

39 Kapitel 0505 Gewerbeaufsicht!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! --! --! --! ,75! --!!! --! --! --! ,22! --!!! --! --! --! 491,20! --!!! --! --! --! 3.947,64! --!!! --! --! --! 163,12! --!!! --! --! --! 524,51! --!!! --! --! --! ,65! --!!! --! --! --! 60,16! --!!! --! --! --! 1.450,32! --!!! --! --! --! 871,79! --!!

40 Kapitel 0505 Gewerbeaufsicht!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !254! Sonstiges! 5.349,12! --! 5.349,12!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! / Titel / Titel / Titel 53502!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !254! Arztkosten gemäß Jugendarbeitsschutzgesetz! ,53! --! ,53!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !254! Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 55,22! --! 55,22!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.99!! Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik! 1.069,51! --! 1.069,51!! !254! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! 252,05! --! 252,05!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !254! Verbrauchsmaterial für die maschinelle! 195,70! --! 195,70!!!! Aufbereitung!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !254! Aus- und Fortbildung! 232,00! --! 232,00!! !254! Dienstleistungen Außenstehender! 389,76! --! 389,76!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

41 Kapitel 0505 Gewerbeaufsicht!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! --! --! --! 5.349,12! --!!! --! --! --! ,53! --!!! --! --! --! 55,22! --!!! --! --! --! 1.069,51! --!!! --! --! --! 252,05! --!!! --! --! --! 195,70! --!!! --! --! --! 232,00! --!!! --! --! --! 389,76! --!!

42 Kapitel 0505 Gewerbeaufsicht!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Abschluss Kapitel 0505!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,73! --! ,73!!!! und dgl.!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,73! --! ,73!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,05! --! ,05!!!! Schuldendienst!!!!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! ,75! --! ,75!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!!!! Summe der Ausgaben! ,80! --! ,80!!!! Zuschuss! ,07! --! ,07!

43 Kapitel 0505 Gewerbeaufsicht!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! --! --! --! ,73! --!!! --! --! --! ,73! --!!! --! --! --! ,05! --!!! --! --! --! ,75! --!!! --! --! --! ,80! --!!! --! --! --! ,07! --!!