Die GAP nach Chancen und Herausforderungen für die Landwirtschaft
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- Minna Schuster
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1 Die GAP nach Chancen und Herausforderungen für die Landwirtschaft Alois Bauer, BMEL, Unterabteilung 61 Die GAP nach 2020 Chancen und Herausforderungen für die Landwirtschaft 1. Einleitung 2. GAP Überblick und Entwicklung 3. Ziele der GAP / Ziele der letzten Reformen 4. Umsetzung der GAP in Deutschland und EU-Mitgliedstaaten 5. Wichtige Themen und Etappen 2014 bis Fazit 1
2 Ländliche Räume und Jugendarbeitslosigkeit in der EU (Arbeitslosenquote in Prozent der unter 25-Jährigen im Juni 2015) Bevölkerungsdichten in der EU (Einwohner/km²) FI: 23,6 SE: 20,7 EE: 9,8 DK: 11,4 LV: 15,3 IR: 20,7 UK: 15,4 LT: 18,6 NL: 11,1 D: 7,1 PL: 19,8 BE: 23,1 CZ: 12,8 SK: 26,2 FR: 24,2 AT: 10,6 HU:17,9 RO: 22,3 Sl: 16,8 HR: 43,5 BG: 22,0 ES: 49,0 I: 43,0 GR: 48,3 P: 31,7 CY: 32,6 Quellen: EU-KOM; StBA; BMEL. Die Entwicklung der Weltbevölkerung 1950 bis 2050 Quelle: Wikipedia 2
3 Die GAP nach 2020 Chancen und Herausforderungen für die Landwirtschaft 1. Einleitung 2. GAP Überblick und Entwicklung 3. Ziele der GAP / Ziele der Reformen 4. Umsetzung der GAP in Deutschland und EU-Mitgliedstaaten 5. Wichtige Themen und Etappen 2014 bis Fazit GAP: Art. 38 bis 44 AEUV Art GAP inkl. Fischerei Art Ziele der GAP Art Gemeinsame Marktordnung, Ausgleichs- und Garantiefonds Art Koordinierung Berufsbildung, Forschung; Verbrauchsförderung Art Anwendung der Wettbewerbsregeln Art Verfahren Kommission, Rat, EP Art Bestehende einzelstaatliche Marktordnungen 3
4 Reformkurs seit MacSharry (1992) bestimmt aktuelle GAP Rückführung der Marktstützung + Einführung der Direktzahlungen seit 1992 Weitgehende Entkopplung der Direktzahlungen Luxemburg 2003 Ausbau ländliche Entwicklung zur 2. Säule der GAP Agenda 2000 (1999) Cross-Compliance Luxemburg 2003 Finanzielle Disziplin wirksam ab MFR 2007 Neu: Greening Ciolos-Reform 2013 Anpassung des EU- Agrarsektors an die zunehmende Globalisierung sowie Sicherstellung der WTO- Konformität der GAP Bewältigung des agrarstrukturellen und demografischen Wandels im ländlichen Raum Umsetzung von Standards in einer erweiterten EU (Umwelt-, Tierschutz und Lebensmittelsicherheit) Finanzierung der GAP innerhalb strikter Haushaltsgrenzen Entlohnung gesellschaftlicher Umwelt- Leistungen Die GAP nach 2020 Chancen und Herausforderungen für die Landwirtschaft 1. Einleitung 2. GAP Überblick und Entwicklung 3. Ziele der GAP / Ziele der Reformen 4. Umsetzung der GAP in Deutschland und EU-Mitgliedstaaten 5. Wichtige Themen und Etappen 2014 bis Fazit 4
5 Ziele der letzten Reform (laut Verordnungstext) Verringerung des Verwaltungsaufwands Ausgewogene Verteilung groß / klein Gezieltere Vergabe der Stützung Junglandwirte berücksichtigen Wirksame Einkommensstützung Gleichmäßigere Verteilung zwischen MS Verbesserung der Umweltleistung der GAP Stützung für Kleinerzeuger, ohne Entwicklung zu wettbewerbsfähigeren Betriebsstrukturen zu behindern Erste Säule: Direktzahlungen Vielfältige gesellschaftliche Leistungen der Landwirtschaft honorieren und sichern Ausgleich für höhere Standards in den Bereichen Umwelt-, Tier-und Verbraucherschutz Beitrag zur Einkommenssicherung und Einkommensstabilisierung der Landwirte Wichtigster Posten unter EU-Fördermitteln Cross Compliance, Greening 5
6 Zweite Säule: ländliche Entwicklung(ELER) Strategische Ziele: Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Bewirtschaftung, Wirtschaftskraft in ländlichen Regionen Agrarumwelt-und Klimaschutzmaßnahmen AUKM. Mindestens 30 % der EU-Fördermittel der 2. Säule Stärkung landwirtschaftlicher Betriebe Wirtschaftliche Entwicklung in ländlichen Gebieten sowie lokale Dorfentwicklungsprojekte LEADER-Ansatz -regionale Entwicklungsstrategie und breite Bürgerbeteiligung für regionalspezifischen Mehrwert Die GAP nach 2020 Chancen und Herausforderungen für die Landwirtschaft 1. Einleitung 2. GAP Überblick und Entwicklung 3. Ziele der GAP / Ziele der Reformen 4. Umsetzung der GAP in Deutschland und EU-Mitgliedstaaten 5. Wichtige Themen und Etappen 2014 bis Fazit 6
7 BE BG CZ DK DE EE IE EL ES FR HR IT CY LV LT LU HU MT NL AT PL PT RO SI SK FI SE UK SAPS 10 Reg./nat. einheitliche Basisprämie Umverteilungs -prämie Verzichtauf KürzungDZ Zusatzprämie ben. Gebiete Freiwillige Kopplung Kleinerzeugerregelung Direktzahlungen: Unterschiedliche Umsetzung Umschichtung zwischen Säulen 9 Mitgliedstaaten kappen Direktzahlungen ( T ), 15 kürzen um 5 % oberhalb nutzen Umverteilungsprämie (6 keine Kürzung). 10 weiter SAPS-System bis Von übrigen 18 streben 10 einheitliche Flächenprämien (reg./nat.) 8 nur teilweise Konvergenz an. Fast alle : gekoppelte Zahlungen (EU: Ø 10 %). Greening:22 MS mit 5 oder mehr Möglichkeiten für ÖVF 7
8 Direktzahlungen /ha in Quelle: EU-KOM; BMEL. M NL B I GR CY DK SLO D F L IRL A H CZ FIN S BG E GB PL SK P LT RO LV EST Die GAP nach 2020 Chancen und Herausforderungen für die Landwirtschaft 1. Einleitung 2. GAP Überblick und Entwicklung 3. Ziele der GAP / Ziele der Reformen 4. Umsetzung der GAP in Deutschland und EU-Mitgliedstaaten 5. Wichtige Themen und Etappen 2014 bis Fazit 8
9 Zeitrahmen GAP nach 2020 Gemeinsame Agrarpolitik Vereinfachung KOM-Mitteilung GAP nach 2020 Konsultationen zur Mitteilung KOM-Bericht Greening ÖVF VO-Vorschläge GAP nach 2020 GAP-Verhandlungen Überprüfung Umschichtung 1. in 2. Säule Nationale Umsetzung Inkrafttreten GAP-Reform Mehrjähriger Finanzrahmen Überprüfung MFR Juni GBR-Referendum Vorschläge MFR Verhandlungen MFR Ende Mandat KOM EP Inkrafttreten MFR Agrarausgaben im EU-Haushalt Brexit? EU-Gesamtausgaben 2016: 155,00 Mrd. davon Rubrik 2 (in Mio. EUR) insgesamt 62,48 Mrd. EUR = 40%! Garantiefonds Landwirtschaft (EAGFL) , ,3 Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Europäischer Meeres- und Fischereifonds Nachhaltige Fischereipartnerschaften 88,3 462,8 896,7 139,5 Programm für Umwelt und Klimaschutz (LIFE) Sonstige Maßnahmen 9
10 Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung der GAP Brexit Mehrjähriger Finanzrahmen Weißbuch Zukunft der EU Neue Aufgaben der EU Beitrag zu Prioritäten der EU Themen für die Weiterentwicklung der GAP Krisenfähigkeit Zukunftssicherung ländlicher Räume Zwei-Säulen-Struktur Direktzahlungen: Anforderungen Umwelt- und Tierschutz, strukturelle Ausrichtung Marktorientierung, gekoppelte Direktzahlungen, Exportmärkte Entlohnung gesellschaftlich gewünschter Leistungen durchgreifende Vereinfachung, Aufgabenteilung EU/Mitgliedstaaten Konvergenz 10
11 11
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