Der Stadtpräsident der Hansestadt Lübeck Lübeck, am Donnerstag, dem , Uhr, in den Bürgerschaftssaal des Rathauses

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1 Der Stadtpräsident der Hansestadt Lübeck Lübeck, An die Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Lübecker Bürgerschaft, ein. am Donnerstag, dem , Uhr, in den Bürgerschaftssaal des Rathauses Nr. 40 / I. Öffentlicher Teil der Sitzung Drs.-Nr. 1. Einwohnerfragestunde 2. Niederschrift über die Sitzung am , Nr Mitteilungen des Stadtpräsidenten 4. Anträge der Fraktionen 4.8 SPD - Autofreier Sonntag (am TOP 4.8) 4.11 SPD/CDU - Geschwindigkeitsbeschränkung auf der B 20 neu (am TOP 4.11) 4.13 SPD Gewerbelandentwicklung (am TOP 4.13) 4.1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Information zur Vorstudie über Krebserkrankungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der Deponie Schönberg/Ihlenberg (am TOP 4.1) 4.19 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Anschluss der Büros der Bürgerschaftsfraktionen an das Verwaltungsinformationsnetz (Intranet) (am TOP 4.19) 4.20 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Windenergie in Lübeck (am TOP 4.20) 4.23 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Kenntnisgabe von Vorgängen betreffend EU-Ermittlungen gegen Flughafen Lübeck (am TOP 4.23) Bü Bü

2 SPD - Übertragung der Fußball-Europameisterschaft AT 2 auf Großleinwänden (am TOP 4.25) 4.26 SPD - Infrastruktur für die Sportler der Travemünder Woche 808 AT 2 (am TOP 4.26) SPD/CDU 4.2 SPD - Infrastruktur am Priwall-Strand 809 AT 2 (am TOP 4.2) SPD/CDU 4.28 SPD - Bürgerentscheid über die geplante Teilprivatisierung der 810 AT 2 Entsorgungsbetriebe Lübeck (am TOP 4.28) SPD/Bü BM Schalies 4.29 FDP - Gebührenentwicklung im Abfall- und Abwasserbereich 811 AT 2 (am TOP 4.29) FDP/CDU 4.30 FDP - Qualität der Beratungsleistungen im Rahmen der LHG-Teilprivatisierung (am TOP 4.30) 4.31 FDP Windenergieanlagen 813 AT 2 (am TOP 4.31) 4.32 CDU Einführung von egovernment und eines Rathausinformationssystems in der Verwaltung (am TOP 4.32) 4.33 SPD Mautfreie Nutzung des Herrentunnels (am TOP 4.33) 4.34 CDU Mautstabilität für den Herrentunnel (am TOP 4.34) 4.1 FDP Aufnahme von Gesprächen über eine mögliche 852 Privatisierung der Volkshochschule und des Fortbildungszentrums 4.3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erhalt der Lübecker Denkmalpflege BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Personalentwicklungskonzept Fortschreibung des Heizkostenspiegeles (am TOP 4.5) 43 85UmweltA BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Museumsentwicklung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weihnachtsbeihilfen FDP Voruntersuchung Datenmanagement FDP Offenhalten von Optionen für die Hansestadt Lübeck bei 868 Kreisgebietsreform 4.12 FDP Stadtteilbüros Anträge des Hauptausschusses 858 BauA 6. Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte 6.1 Jugendhilfeausschuss Neuorganisation der Bereiche 4.510, 4.511, und (Jugendamt) (am TOP 6.1) Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern.1 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft: BM Stadthaus-Panissié Mietverhältnisse der Lübecker Beratungsstellen für Mädchen- und Frauenarbeit (am TOP.1)

3 3 BM Schopenhauer Ehrenamtlicher Naturschutzdienst (am TOP.1) BM Howe Startbahnreinigung am Flughafen Lübeck (am TOP.1).2 BM Howe Flughafen Lübeck, Instrumentenlandesystem ILS CAT II (am TOP.2).3 BM Schalies - Überprüfung des Vorstrafenregisters vor Einstellung von Kita-Personal (am TOP.3).4 BM Howe - Altlasten am Flughafen Blankensee (am TOP.4).5 BM von Holt - Schließung der Jugendwerkstatt "Leihcycle" und des Mädchen- und Frauenzentrums in Lübeck (am TOP.5).6 BM Möller Sand World 2006 und 200 Ice World 2006/200 (am TOP.6). BM Pluschkell / BM Fey Powerboat-Rennen 200 (am TOP.).8 BM Möller Personalentwicklung und Wachgebietsstrukturen der Feuerwehr Lübeck (am TOP.8).9 BM Schatz Lübecker Berufsfeuerwehr (am TOP.9).10 BM Siebdrat Aufgaben eines Beirates und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der ARGE Lübeck (am TOP.10).11 BM Schopenhauer Taxi-Konzessionen (am TOP.11).12 BM Sawalich Betriebliches Vorschlagswesen.13 BM von Holt Städtische Beschaffungen ohne ausbeuterische Kinderarbeit (Verwendung von Natursteinen im öffentlichen Raum).14 BM Fey Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in das System der leistungsorientierten Bezahlung gem. 18 des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes (TVöD) Erg.Bl

4 4 8. Berichte des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten 8. Änderungen des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gem. 44 b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit Lübeck und der Hansestadt Lübeck (am TOP 8.) 8.1 BürgerInnenfreundliche Verwaltung Mauterhöhungsantrag der HL KG betr. Nutzung Herrentunnel Naturschutzdienst Eilentscheidungen des Bürgermeisters 9.1 Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 200 zur Herrichtung der Werkräume, der Aula sowie Bibliotheksausstattung Berend-Schröder-Schule 9.2 Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 200 zur Herrichtung der Werkräume des Johanneums 9.3 Freigabe der Haushaltsmitel im Vermögenshaushalt 200 zur Herrichtung der Ganztagsräume an der Holstentor-Realschule Bü Wahlen, Benennungen und Besetzungen 11. Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln 12. Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne 12.4 Vorhabenbezogener B-Plan Kronsforder Allee / Einzelhandel - Beschluss zum Durchführungsvertrag - - Satzungsbeschluss - (am TOP 12.4) 3 AT Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten Behandlung von Liegenschaften bei der Durchführung von Bauleitplanverfahren für Wohnbaulandflächen (am TOP 13.11) 13.1 Beitritt der Hansestadt Lübeck zum gemeinnützigen Verein 834 Lübecker Koordination für Suchtfragen e.v Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung 835 (Bedarfsplan i.s. KiTaG), kurzfristige Angebotsänderungen zum Kindergartenjahr 200/2008 Spielstube Andersenring, Kita St.-Jürgen II, Kita Wichern I 13.3 Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde 838 für das Wirtschaftsjahr Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb 839 Kurbetrieb Travemünde 13. Maßnahmen im Bereich des Umfeldes des Lübecker 840 Hauptbahnhofes 13.8 Änderung des Preistarifes für die Besichtigung des Rathauses 841 der Hansestadt Lübeck 13.9 Marktstände Breite Straße Änderung des Tarifs für die Benutzung der städtischen 843 Sportstätten vom Neue Namensgebung für die Grundschule an der Paul-Gerhardt-Straße 848

5 Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr Änderungen der Gesellschaftsverträge der - Stadtwerke Lübeck Holding GmbH - Stadtwerke Lübeck GmbH - Stadtwerke Lübeck Netz GmbH II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 14. Anträge der Fraktionen 15. Grundstücksangelegenheiten 15.3 Ankauf von Flächen in den Gemarkungen Niendorf-Moorgarten 84 2 und Reecke (am TOP 15.3) 15.1 Verkauf von Grundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet 850 sind 15.2 Veräußerung des ehemaligen Festplatz Kücknitz Verkauf einer im Bereich Anschützstraße gelegenen städtischen Fläche Anträge und Berichte des Bürgermeisters 1. Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 1.1 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft 18. Eilentscheidungen des Bürgermeisters III. Öffentlicher Teil der Sitzung 19. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Gemeinsame Beratungen: 4.19 mit und mit 4.34 und 8.2 Mit freundlichen Grüßen gez. Sünnenwold Peter Sünnenwold

6 Erläuterungen: Der Bericht / die Vorlage / die Antwort wird nach Eingang beim Stadtpräsidenten nachgereicht. Dieser TOP ist in der Sitzung am auf die Sitzung am vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. Diese Anfrage lag zur Februar-Sitzung 200 vor. Diese Anfrage lag zur März-Sitzung 200 vor. Diese Anfrage lag zur Mai-Sitzung 200 vor. Diese Anfrage lag zur Juni-Sitzung 200 vor. Diese Anfrage lag zur September-Sitzung 200 vor. In der Sitzung am wurde zu TOP 8. ein Bericht zur Kenntnis genommen und ein hierzu gestellter Fraktionsantrag in der Drs. 832 vertagt mit der Maßgabe einer ergänzenden rechtlichen Ausarbeitung, die nunmehr in der Drs. 854 der Bürgerschaft entgegengebracht wird. Dieser TO-Punkt wurde in der Sitzung am an den Umwelt- und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen. Beratung im Bauausschuss am und im Umweltausschuss am , mit der Vorgabe einer zu klärenden Kostendeckung, die dem Umweltausschuss nun am vorgelegen hat.