Europaarbeit der Landeshauptstadt München. Referat für Arbeit und Wirtschaft

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1 Europaarbeit der Landeshauptstadt München Referat für Arbeit und Wirtschaft

2 I. Ausgangspunkt I.1. Wachsende Bedeutung der EU-Politik für Kommunen Vertrag von Lissabon tritt am in Kraft: Kommunen erstmals erwähnt Lissabon Strategie nach 2010 betont städtische Dimension sowie nachhaltige Aktivierung städtischer Potentiale Herbst 2010: Große Debatte über Reform des Europäischen Haushalts Auswirkungen auf Förderpolitik 2013 Verabschiedung der Nationalen Operativen Programme 2014 Beginn der neuen Programme und Förderperiode

3 I. 2. Chancen und Risiken Chancen: Risiken: EU erkennt Kommunen als Akteure an In EU-Förderprogrammen wird städtische Komponente verankert Erweiterte Möglichkeit der Einflussnahme auf EU-Politik und Rechtsetzung nutzen Föderalistisches System in Deutschland erschwert Mitwirkung Bayern sieht sich als Sachwalter der Kommunen in Brüssel und lehnt Stadt Komponente ab

4 I. 3. Reaktionen des Münchner Stadtrats Stadtratsbeschluss vom : Auftrag zum Aufbau einer eigenständigen Organisationseinheit/Fachbereich Europa im Referat für Arbeit und Wirtschaft Stadtratsbeschluss vom : Referat für Arbeit und Wirtschaft erhält Auftrag zur organisatorischen Umsetzung eines Fachbereichs Europa. Bewilligung von vier zusätzlichen Stellen zum bestehenden Team Europa (3 Stellen) : Zeitgleich mit dem Vertrag von Lissabon beginnt der Fachbereich Europa seine Arbeit

5 II. Fachbereich Europa II.1. Ausgangsbasis: Stadtratsauftrag Drei Schwerpunkte: Münchens Einfluss in Brüssel stärken Europa den Münchner Bürgern verständlich machen Verstärkt EU-Fördermittel und Projekte akquirieren

6 II.2. Ressourcenerweiterung Team Europa wird von bisher drei auf sieben Mitarbeiter plus Leitung vergrößert Vier zusätzliche Stellen: - Gremienarbeit/Assistenz (Betreuung der Geschäftsstelle der Stadtratskommission) - Finanzmanagement - Finanzcontrolling - Öffentlichkeitsarbeit Stellenausschreibung läuft, Besetzung bis Ende 2010

7 III. Ziele der Europaarbeit Vision München ist ein wichtiger Gesprächspartner bei der EU-Gesetzgebung München ist ein selbstbewußter und legitimierter Partner in der europäischen Politik Strategie Präsenz in Brüssel und EU-Netzwerken, politisch und administrativ Maßnahmen Beteiligung an EU-Konsultationen und Anhörungen Öffentlichkeitsarbeit Aktive Mitarbeit des Stadtrats in Gremien und Städtenetzwerken z.b. EUROCITIES, Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

8 III. Ziele der Europaarbeit Ziel Europäische Fördermittel und Zuschüsse sind im Rahmen der Möglichkeiten ausgeschöpft Strategie Mitgliedschaften in Städtenetzwerken und Verbänden gezielt nutzen Möglichkeiten der EU-Projektarbeit in der Stadtverwaltung verbessern Zukünftige Bewerbung um transnationale Großprojekte Maßnahmen Vereinbarungen in referatsübergreifenden Kleingruppen, z.b. zu befristeten Projektarbeitsstellen First-Level Control bei EU Projekten Plattform für Standardunterlagen und Musteranträge bei EU Projekten Enge Zusammenarbeit EU- und nationalen Entscheidungsträgern

9 III. Ziele der Europaarbeit Beispiel Aktuelles Projekt EU Projekt Evidenz-basierte Politik und Praxis (Lokales Bildungsmanagement) Entwicklung eines europäischen Netzwerkes von Initiativen zur Wissensvermittlung Dauer: Januar 2010 Dezember 2010 (ggf. März 2011) Leitung: Stadt Antwerpen (Department for Education, Work, Economy and Self-Employment) Partner: München & Götheborg, Stockholm, Uppsala, Rotterdam, Kopenhagen, Bled, Brno Volumen: ca ,- (75% Kofinanzierung)

10 III. Ziele der Europaarbeit Beispiel Aktuelles Projekt EU Projekt IMAGEEN Weiterentwicklung der Angebote für Existenzgründer Dauer: Februar 2010 Dezember 2012 Leitung: Industrie und Handelskammer Lyon Partner: München & Göteborg / Granada / Warschau / Provinz Turin Volumen: ,- (75% Kofinanzierung)

11 Beispiel Aktuelles Projekt EU Projekt IMAGEEN Was wollen wir erreichen? - Analyse der bestehenden Dienstleistungen - Verbesserung der Angebote für ExistenzgründerInnen - Untersuchung der Tätigkeiten der beteiligten Regionen auf Dienstleistungen, die auch für München interessant sein könnten - Evaluierung des Einsatzes neuer interaktiver Medien - Entwicklung von Maßnahmen zur Unterstützung in der Nachgründungsphase - Präsentation Münchens als Gründerstadt und der Arbeit des Münchner Existenzgründungsbüros.

12 III. Ziele der Europaarbeit Ziel Die internationale Kompetenz der Landeshauptstadt München ist gestärkt Strategie Europa in der Stadtverwaltung verankern z.b. durch Weiterbildung und Information Learning by doing : referateübergreifende transnationale Projekte durchführen Maßnahmen Informationsveranstaltungen zur Kohäsionspolitik und EU-Förderprogrammen Englischkurse mit EU-Vokabular Fachbesuche bei der Europäischen Kommission Gespräche mit EU-Experten Personalentwicklungsinstrument Hospitation auch in EU Einrichtungen nutzen

13 III. Ziele der Europaarbeit Ziel Münchens Bürger sind über Europa informiert und nehmen ihre Rechte in der EU wahr Strategie Weiterentwicklung des 2009 gegründeten Europe Direct Bürgerinformationszentrums Implementierung des Europagedankens im Bildungsmanagement Maßnahmen Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit, um das Interesse der Bevölkerung zu erhöhen Ausbau der Kooperation mit Schulen z.b. Europakoffer, Europakompass Verstärkte Veranstaltungsangebote für München und Oberbayern Optimierte Gestaltung des Internetauftritts Verstärkte Nutzung der Stadtinformation Mitwirkung beim Europatag

14 III. Ziele der Europaarbeit Ziel Münchens Europaarbeit ist national, europaweit und international bekannt Positive Beispiele der Münchner Stadtpolitik sind europaweit sichtbar Strategie Aktive Öffentlichkeitsarbeit zu Best Practice Modellen in Kooperation mit den Fachreferaten Maßnahmen Zielgruppengerechte Aufbereitung von Best Practice Beispielen mit unterschiedlichen Medien Präsentationen bei Eurocities und anderen EU Fachgremien, Einrichtungen und Veranstaltungen Englische Unterlagen Internet Auftritt optimieren Best Practice Modelle über Fachdatenbanken und - netzwerke verbreiten

15 III. Ziele der Europaarbeit Ziel München nutzt Erfahrungen und Wissen europäischer Partner Strategie Austausch von Best Practice - Beispielen innerhalb europäischer Städtenetzwerke und -verbände Teilnahme an transnationalen Projekten Maßnahmen Aufbau einer stadtinternen Informationsstrategie

16 IV. Zielgruppen EU-Kommission Europäische Räte EUROCITIES EU-Parlament Europäische Städte Ausschuss der Regionen RGRE Stadtrat BürgerInnen LH München Verwaltung Regionale Akteure Freistaat Deutscher Städtetag

17 V. Strukturen 1. Zusammenarbeit in der Stadt Stadtrat Europakommission Fachbereich Europa 12 Fachreferate - Europabeauftragte der Referate im AK Europa Referat Referent - Referat für Arbeit und Wirtschaft AK Europa Geschäftsstelle Europakommission Referat Referat Referat...

18 V. Strukturen 1. Zusammenarbeit in der Stadt Aufgaben und Zuständigkeiten Europakommission Befasst sich mit kommunalrelevanten Initiativen der EU, insb. EU Projekte und Konsultationen Gibt Empfehlungen an den Stadtrat Formuliert Anregungen an die Verwaltung Arbeitskreis Europa Verwaltungsinternes Gremium zur stadtinternen Koordination der Europaarbeit Bereitet Sitzungen der Europakommission inhaltlich vor (Geschäftsstelle im Fachbereich Europa) Berät EU Politiken, Projekte und Konsultationen

19 V. Strukturen 1. Zusammenarbeit in der Stadt Aufgaben und Zuständigkeiten Europabeauftragte Bindeglied zwischen Fachbereich Europa und Fachreferat Fachlicher Ansprechpartner/Ansprechpartnerin für EU Angelegenheiten im Referat Informiert den Fachbereich Europa zu laufenden EU Aktivitäten des Referats

20 V. Strukturen 2. Zusammenarbeit mit den Fachreferaten Dienstleistungsfunktion des Fachbereichs Europa: Koordination der städtischen Europaarbeit - Arbeitskreis Europa Mittler zwischen Stadtrat und den Fachreferaten Erarbeitung Europastrategie in Kooperation mit den Fachreferaten Referatsübergreifende Problemlösungen Informations- und Serviceangebote z.b. Newsletter, Workshops Unterstützung Fördermittelakquise

21 V. Strukturen 2. Zusammenarbeit mit den Fachreferaten Erwartungen des Fachbereichs Europa an die Fachreferate: EU-Beauftragte in allen Fachreferaten etablieren Teilnahme an fachspezifischen EU-Gremien und Veranstaltungen Information zu EU relevanten Themen Mitarbeit und Unterstützung z.b. bei der Erarbeitung einer Europastrategie Frühzeitige Information bei Beteiligung an fachspezifischen EU- Konsultationen und Projekten

22 V. Strukturen 2. Zusammenarbeit mit den Fachreferaten Erste AnsprechpartnerInnen bei der LH München in Sachen Europa Kulturreferat Hertha Pietsch-Zuber Direktorium Gisela Lang-Hefferle Kommunalreferat Günther Langer Anita Raunecker Referat für Stadtplanung und Bauordnung Dr. Sylvia Pintarits Referat für Arbeit und Wirtschaft Fachbereich Europa Henriette Wägerle Referat für Gesundheit und Umwelt Helmer Honrich Baureferat N.N. Sozialreferat Marion Lich Personal und Organisationsreferat Josef Ruland Schulreferat Monika Monat Kreisverwaltungsreferat Georg Köberl Stadtkämmerei Dieter Pioszczyk

23 VI. Nächste Schritte Weiterentwicklung der städtischen Europastrategie in Zusammenarbeit mit den Europabeauftragten der Referate, nächster Schritt: thematische Prioritäten Stadtratsbeschluss in 2010 über die Tätigkeit des neuen Fachbereichs Europa und Europastrategie mit Budgetvorschlag Neue Konzeption eines mehrsprachigen Internet - Auftritts

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fragen?

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