Friedrich Schafer. Der Bundestag

Transkript

1 Friedrich Schafer. Der Bundestag

2 Die erste Au Iage dieses Werkes erschien als Band 4 der Reihe»Demokratie und Frieden«. Veroffentlichungen des Forschungsinstitutes ftir Politische Wissenschaft und Europaische Fragen der Universitat zu Koln.

3 Friedrich Schafer Der Bundestag Eine Darstellung seiner Aufgaben und seiner Arbeitsweise 2.., neubearbeitete und erweiterte Auflage Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

4 1975 Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprunglich erschienen bei Westdeutcher Verlag GmbH, Opladen 1975 Gesamtherstellung: Mohndruck Reinhard Mohn OHG, Giitersloh Aile Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Verviel altigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. ISBN ISBN (ebook) DOI /

5 Inhalt Vorwort zur 1. Auflage 7 Vorwort zur 2. Auflage 8 Einfuhrung Abschnitt: Die Aufgaben des Bundestages 1. Kapitel: Begriff und Stellung des Parlaments Kapitel: Die Wahl des Bundeskanzlers Kapitel: Regierung und Fraktion im politis chen Kraftespiel Kapitel: Der Bundestag als Souveran und Wahlgremium Abschnitt: Prinzipien parlamentarischer Arbeit 5. Kapitel: Die Geschaftsordnung des Bundestages Kapitel: Minderheiten und ihre Bedeutung Abschnitt: Die Arbeitsweise des Bundestages 7. Kapitel: Die Aufnahme der Arbeit durch den Bundestag Kapitel: Der Altestenrat Kapitel: Die Ausschusse Kapitel: Die Fraktionen Kapitel: Der einzelne Abgeordnete Kapitel: Eigene Hilfsmittel des Bundestages Kapitel: Wissenschaft und Politik Kapitel: Die Zusammenarbeit mit dem Bundesrat Kapitel: Die Plenarsitzungen Abschnitt: Die parlamentarische Kontrolle 16. Kapitel: Inhalt des Kontrollrechts und seine Wahrnehmung durch GroBe und Kleine Anfragen, Fragestunden und Aktuelle Stunden Kapitel: Die Behandlung der Petitionen und das Amt des Wehrbeauftragten Kapitel: Die parlamentarische Finanz- und Haushaltskontrolle Kapitel: Das Untersuchungsrecht des Bundestages Anlage Artikel ohne weitere Bezeichnung beziehen sich auf die Bestimmungen des Grundgesetzes fur die Bundesrepublik Deutschland, Paragraphen ohne weitere Bezeichnung auf die Geschaftsordnung des Deutschen Bundestages.

6 Vorwort zur I. Auflage Seit Jahren wird mit standig wachsendem Naehdruck eine Parlamentsreform gefordert. Dies ist begriindet. Das hier vorliegende Buch will einen Beitrag dazu leisten. Wer reformieren will, mus das Bestehende kennen. leh habe daher versueht, die Arbeit, die der Bundestag in den 17 J ahren seines Bestehens geleistet hat, darzustellen, an seinem Verfassungsauftrag zu mess en und im Hinblick auf eine zukiinftige bessere Gestaltung zu werten. Es handelt sich also nieht urn eine rechtsdogmatische Abhandlung, sondern urn eine rechtspolitisch-pragmatische. Die neunjahrige Zugehorigkeit zurn Bundestag und die fiinfjahrige Tatigkeit als Geschaftsfiihrer einer seiner grosen Fraktionen gaben mir die Moglichkeit, das parlamentarische Geschehen zu beobachten und Anregungen zu sammeln. Die Arbeiten wurden im Oktober 1966 abgeschlossen. Seitdem 1. Dezember 1966 hat sich die politisehe Lage im Bundestag geandert. Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD sind eine Koalition eingegangen, die iiber 468 von 518 Sitzen im Parlament verfiigt. Es besteht allgemein Obereinstimmung dariiber, dab eine solche Konstellation dem Grundprinzip der parlamentarisehen Demokratie, wonach einer iiberzeugenden, die Regierung tragenden Mehrheit eine starke Opposition gegeniiberstehen soli, nieht entspricht, es sieh also nur urn eine Obergangslosung handeln kann. Jede der beiden groben Fraktionen mus sich also als zukunftige Regierungspartei oder als zukiinftige Opposition betrachten. Dadurch sind die Voraussetzungen gesehaffen, ohne Rucksicht auf einen etwaigen Besitzstand die seit langem anstehenden Fragen einer grundsatzlichen Parlamentsreform ernsthaft und mit Aussicht auf Erfolg in Angriff zu nehmen. Dabei werden die Erfahrungen, die von 1949 bis 1966 gesammelt wurden und die in dies em Buch ihren Niederschlag gefunden haben, beriicksichtigt werden miissen. Fur freundliehe Hilfe darf ieh dem Prasidenten des Bundesrechnungshofes, Herrn Volkmar Hopf, dem Geschaftsfiihrer der CDU/CSU -Bundestagsfraktion, Herrn Will Rasner, und dem Abgeordneten Heinz Frehsee danken. Mein besonderer Dank gilt meinem Mitarbeiter, Herrn Assessor Jiirgen Jekewitz. Bonn, im Dezember 1966 Dr. Friedrich Schafer

7 Vorwort zur.1. Auflage Als ich im Dezember 1966 die Arbeiten zu diesem Buch abschlob, begann gerade die GroBe Koalition. Nach der Wahl von 1969 bildete sich die sozial-liberale Koalition, die in der Bundestagswahl von 1972 bestatigt wurde. Der Deutsche Bundestag hat durch diese politischen Entscheidungen eine entscheidende Weiterentwicklung erlebt. Es ist der N ormalvorgang des Regierungswechsels und der damit verbundene Wechsel von der Regierungsfraktion zur Opposition und umgekehrt. Ich konnte nunmehr den Versuch machen, darzustellen, wie der Bundestag arbeitet, ohne Riicksicht darauf, welche Partei die Regierung stellt und welche die Opposition. Ohne dariiber zu urteilen, ob jede Seite die ihr zugewiesene Aufgabe befriedigend erfiillt, darf doch festgestellt werden, dab in der Arbeitsweise und Arbeitsmethode sich feste Grundformen herausgebildet haben, die steter Weiterentwicklung fahig sind. Fiir freundliche Hilfe darf ich den Herren Zwoch, Banse, Blischke, Schwob und Strater von der Verwaltung des Deutschen Bundestages danken. Bonn, im Juni 1975 Dr. Friedrich Schafer