Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 07. März 2017, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage Josef Mögele (Vorsitzender)

2 - 2 - Tagesordnung: 1.1 Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2 Bürgerpost an den BA Parkende Anhänger in der Kirchmaierstraße und Valpichlerstraße Keine kurzen Fahrzeuge auf der Tramlinie Öffentlicher Bücherschrank in Laim 2 Anträge 2.1. CSU: ASZ Plus in der Mitte Laims 3 Entscheidungsfälle 3.1. Beschlussvorlage Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse, Laimer Maibaumfreunde e.v., Veranstaltung "Maitanz 2017" Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauvorhaben Mitterhoferstr. 7 BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Baureferat: Baumschutzgitter bei den Bushaltestellen Menaristraße, Laimer Platz und Romanplatz BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Aufstellen eines offenen Bücherschrankes am Laimer Platz BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Tempo 30 stadteinwärts in der Anliegerstraße zur Landsberger Straße BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Sitzungsvorlage Nr / V Stellungnahmen/Anhörungen 4.1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017

3 Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Flohmarkt für Kinderbekleidung und Spielzeug auf dem Weißenfelderplatz 4.3. Schreiben Baureferat vom : Projektname: ÖPNV Offensive - Senftenauerstraße, Haltestelle Hönigschmidplatz 4.4. Schreiben Baureferat vom : Bestehende Wandgestaltung an der Fußgängerunterführung Hogenbergstraße und Fürstenrieder Straße 4.5. Schreiben Direktorium vom : Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA- Vorstands; Antrag der CSU-Fraktion BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom Beschlussvorlage für den Verwaltungs- und Personalausschuss: Euro Veranstaltungsbudget - davon für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen 4.7. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München (vertagt aus 02/17) 4.8. Leibnizstraße 39: Antrag auf Fällung von 2 Spitzahorn und 2 Scheinzypressen 4.9. Geyerspergerstraße 44: Antrag auf Fällung von 1 Hainbuche Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Laimer Anger, Ökumenischer Gottesdienst mit Gospelchor am , Uhr Beschlussvorlage für den Sozialausschuss am : Öffentliche Veranstaltungen behindertengerecht durchführen und entsprechend kennzeichnen BV-Empfehlung Nr / E 00789: Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern Schreiben Kommunalreferat vom : Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) und der Straßenverkehrsordnung (StVO); Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis / verkehrsrechtlichen Genehmigung: Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Standort Laimer Anger Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Mitterhoferstraße 7, Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG), Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München; hier: Nachtrag des Werksgebäudes der ehem. Glockengießerei Oberascher in die Denkmalliste

4 Schreiben Spiellandschaft Stadt e.v. vom : Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen : ArtMobil auf dem Laimer Platz : Wasserspielbus am Agricolaplatz : Zirkus Pumpernudl Wiese Hans-Thonauer-Straße / Nördlinger Straße 5 Bauvorhaben 5.1. Hörkherstraße 3 a: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage 6 Sonstiges 6.1. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission, mögliche Termine BA 25: oder jeweils Uhr 6.2. Schreiben SWM vom : Informationsveranstaltung der SWM am um Uhr 6.3. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Einladung zum Jahrestreffen Informationsaustausch mit der Stadtplanung 6.4. Schreiben Sozialreferat vom : Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die BA-Mitglieder am Montag, um Uhr 7 Protokolle 7.1. BA-Sitzung vom Umlauf 9. Nichtöffentlicher Sitzungsteil

5 Umlauf 1. Schreiben Direktorium vom : Stadtratsantrag: ASZ Plus in Laim 2. Schreiben Direktorium vom : Stadtratsantrag: Biodiversität: Zwei zusätzliche Wildblumenwiesen pro Stadtbezirk auf öffentlichen Grünflächen 3. Schreiben Baureferat vom : Beleuchtung am Agricolapark BA-Antrag Nr / B Schreiben Baureferat vom : Fröbelplatz, Aktennotiz über ein gemeinsames Gespräch 5. Schreiben Baureferat vom : Antrag für mehr Spielgeräte aus dem Spielplatz Hogenbergplatz aus der Kinderund 6. Schreiben Baureferat vom : Antrag für ein Fußballtor für den Spielplatz Hogenbergplatz aus der Kinder- und 7. Schreiben Kommunalrefeat vom : Grünfläche vor dem Thomas-Wimmer-Haus in der Burgkmairstraße BA-Antrag Nr / Q Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Zwischenmitteilung zur BV-Empfehlung Nr / E 01280: Entschärfung der Verkehrssituation an der Kreuzung Agnes-Bernauer- / Fürstenrieder Straße, Nordwestseite 9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Geschwindigkeitskontrollen an der Droste-Hülshoff-Schule, Antrag aus der Kinder- und 10. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Parkende Autobusse in der Einfahrt Agnes-Bernauer-Straße Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Schulweghelfer Westendstraße / Ecke Säulingstraße, Antrag aus der Kinder- und 12. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis St.-Ulrich-Straße Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom und : Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs, hier: - "Belissimo Italian Business Lunch", Westendstr "Aindorfer Hof", Guido-Schneble-Str Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Broschüre "Bericht zur Wohnungssituation in München "

6 Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle" 16. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Neubau Städtisches Tagesheim Grandlstraße Schreiben Sozialreferat vom : Stadtratsantrag: Wie kann man Behindertenparkplätze in München finden? 19. Schreiben Sozialreferat vom : Vollzug der Erhaltungssatzung "Laim": Schedelstraße 20. Schreiben Sozialreferat vom : BV-Anfrage Nr / Q 00333: Räume für bürgerschaftliches Engagement in Laim 21. Bautenliste vom : 1. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Senftenauerstraße Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren a) Högerstr. 1 b) Rushaimerstr Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren a) Rushaimerstr Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren a) Riegerhofweg 1 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren a) Aindorferstr Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stichtag Beschluss der Vollversammlung vom : Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR Bauliche Umrüstung der Münchner Fahrradinfrastruktur II: Sitzungsvorlage Nr / V Hinweis / Ergänzung vom zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom : Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern Sitzungsvorlage Nr / V 07490

7 Beschluss des Bildungsausschusses vom : Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Bildunsausschuss vom : Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017 Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom : Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittelund Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017 Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom : Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017 Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Kreisverwaltungsausschuss vom : Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht Sitzungsvorlage Nr / V Antrag BA 8 Schwanthalerhöhe vom : Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken! 33. Schreiben Polizeiinspektion 41 Laim vom : Stellungnahme zu zwei Schreiben von Kindern aus der Kinder- und - Liefer-Lkw im Bereich des REWE-Marktes Endelhauserstraße / Neubeuerner Straße - Geschwindigkeitsüberwachung in der Droste-Hülshoff-Straße 34. Schreiben Kirchenchor St. Phillipus vom : Kurzbericht zum Kirchenkonzert am