Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis...XV Einleitung Kapitel: Solvency II-Richtlinie...

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis...XV Einleitung... 1 A. Gegenstand der Untersuchung... 1 B. Rechtfertigung der Untersuchung... 2 C. Gang der Untersuchung Kapitel: Solvency II-Richtlinie... 7 A. Entstehungsgeschichte... 8 B. Inhalt von Solvency II I. 3-Säulen-Modell Säule 1: Quantitative Vorgaben Säule 2: Qualitative Anforderungen Säule 3: Transparenzvorgaben II. Grundprinzipien Proportionalitätsgrundsatz Prinzipienbasierter Ansatz Zwischenergebnis Selbsteinschätzung der Versicherungsunternehmen a) Meinungsbild b) Stellungnahme c) Zwischenergebnis III. Regelungsziele des Versicherungsaufsichtsrechts Bedeutung der Regelungsziele Bisheriges Verständnis Regelungsziele der RL-Vers Zwischenergebnis C. Zusammenfassung der Thesen des 1. Kapitels Kapitel: Das Governance-System von Versicherungsunternehmen A. Der Begriff Governance-System I. Corporate Governance-Begriffe Externe Corporate Governance Interne Corporate Governance a) Ordnungsrahmen IX

2 b) Rechtlicher und faktischer Ordnungsrahmen c) Leitung und Überwachung Zwischenergebnis II. Schutz der Versicherten durch Governance-Maßnahmen III. Zwischenergebnis B. Das Verwaltungs-, Management- oder Aufsichtsorgan als Mittelpunkt des Governance Systems I. Verantwortliches Organ II. Grundsatz der Gesamtverantwortung III. Zulässigkeit der Delegation IV. Delegationswege und ihre Grenzen V. Zwischenergebnis C. Überblick über die allgemeinen Anforderungen an das Governance-System I. Das Gebot der klaren Zuweisung von Zuständigkeiten II. Die Ratio des Trennungsgebots Gewährleistung interner Kontrolle Vermeidung von Interessenkonflikten Zwischenergebnis III. Angemessene transparente Organisationsstruktur D. Zusammenfassung der Ergebnisse des 2. Kapitels Kapitel: Die Governance-Funktionen der RL-Vers A. Interne Revision I. Prüfungsdienstleistungen Prüfungspläne a) Prüfungsobjekte aa) Definition in Art. 47 Abs. 1 UabS. 2 RL-Vers? bb) Alle Governance-Bestandteile im Sinne von Art. 47 RL-Vers (i) Alle Governance-Bestandteile = sämtliche Tätigkeiten? (ii) Überprüfung des Vorstandes? (iii) fit and proper -Anforderungen? (iv) Zwischenergebnis b) Zustandekommen der Prüfungspläne Prüfungsdurchführung und Prüfungsmaßstab Zwischenergebnis II. Revisionsbericht und Abhilfemaßnahmen III. Beratungsdienstleistungen X

3 IV. Organisatorische Einbettung Unabhängigkeit der Revision Verhältnis zum Aufsichtsorgan V. Zwischenergebnis B. Risikomanagement I. Hintergrund Gesellschaftsrecht a) Erste Stufe: Geeignete Maßnahmen zur Früherkennung bestandsgefährdender Entwicklungen.. 85 b) Zweite Stufe: Überwachungssystem a VAG II. Anforderungen nach Art. 44 RL-Vers Risikoidentifikation Risikomessung und Risikobeurteilung Risikosteuerung Risikoüberwachung III. Organisatorische Umsetzung Risikomanagement-System und Risikomanagement- Funktion Risikomanagement-Funktion a) Aufgaben b) Unabhängigkeit der Risikomanagement-Funktion c) Zwischenergebnis Verhältnis zum Vorstand IV. Zwischenergebnis C. Versicherungsmathematische Funktion I. Bisherige Regelung: Verantwortlicher Aktuar II. Aufgaben der versicherungsmathematischen Funktion Die Regelung des Art. 48 RL-Vers a) Berechnung der versicherungstechnischen Rückstellungen b) Unterrichtungspflicht c) Maßnahmen der Risikominimierung Abschließende Aufzählung? Zwischenergebnis III. Organisatorische Einbettung Verhältnis zwischen Verantwortlichem Aktuar und versicherungsmathematischer Funktion Abgrenzung zum Risikomanagement XI

4 IV. Zwischenergebnis D. Compliance-Funktion I. Begriff und Rechtsgrundlagen Gesellschaftsrecht a) Dogmatische Herleitung b) Inhalt der Compliance-Pflicht Versicherungsrecht Zwischenergebnis II. Aufgaben der Compliance-Funktionen Beratung a) Inhalt und Umfang der Beratungspflicht b) Verhältnis Compliance-Funktion und Rechtsabteilung Rechtsänderungsrisiko Überwachung der Anforderungen des Internen Kontrollsystems a) Begriff Internes Kontrollsystem b) Überwachungsaufgabe c) Überwachungsmaßstab und Überwachungsobjekte d) Verhältnis Compliance-Funktion und interne Revision Compliance-Risiken identifizieren und beurteilen a) Der Begriff des Risikos b) Rechtliche Vorgaben c) Identifikations- und Beurteilungsprozess d) Verhältnis Compliance-Risikomanagement aa) Compliance Risikomanagement-System bb) Compliance-Funktion und Risikomanagement- Funktion III. Zwischenergebnis E. Zusammenfassung der Ergebnisse des 3. Kapitels Kapitel: Das Gebot der angemessenen Trennung von Zuständigkeiten A. Der Begriff Trennung von Zuständigkeiten B. Trennungsstufen I. Ansicht von EIOPA II. Ansicht der BaFin III. Ansichten in der Literatur IV. Eigener Ansatz XII

5 1. Erste Stufe: Unabhängige Überwachungsinstanz / Zweite Stufe: Unabhängigkeit der internen Revision Dritte Stufe: Trennung von Zuständigkeiten mit Interessenkonflikt Vierte Stufe: Trennung der Schlüsselfunktionen ohne Interessenkonflikt a) Rechtspflichten einer Schlüsselfunktion b) Begriff Schlüsselfunktionen aa) Abschließende Aufzählung bb) Eigene Ansicht c) Folgen für das Trennungsgebot Fünfte Stufe: Schlüsselfunktionen dürfen nur die in der Richtlinie zugewiesenen (Schlüssel-)Aufgaben erledigen Sechste und siebte Stufe: Trennung auf Vorstandsebene Zwischenergebnis C. Die Größe des Versicherungsunternehmens I. Prämieneinnahmen, Höhe der Rückstellungen II. Anzahl der Versicherungsverträge III. Komplexität der Versicherungsprodukte IV. Betrieb von verschiedenen Versicherungssparten V. Systemrelevanz VI. Mitarbeiterzahl VII.Börsennotierung D. Zusammenfassung der Ergebnisse des 4. Kapitels Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis XIII